Kategorie: Parteien

Wohin die führen könnte? Ich verfüge über zu wenig seherische Fähigkeiten, um belastbare Prognosen abzugeben. Aber ich kann begründen, wieso dieses Schmierentheater das Potenzial zur Exemplifizierung eines gesellschaftlichen Umschwungs hat.

Denn das etablierte politische System Deutschlands hat hier gezeigt, dass es nicht in der Lage ist, mit dem Aufkommen einer neuen Partei umzugehen. Als die Grünen zur politischen Kraft wurden, waren sie schnell eingenordet, vom System aufgesogen. Bis sie heute das Sammelsurium der wohl opportunistischsten, verlogensten und heuchlerischsten Politikerkaste der BRD geworden sind. Und das will, nach all den Parteispendenaffären, etwas heißen. Aber ein grüner Wortführer, der beim Bescheißen mit seinen Flugmeilen erwischt wird? Da fehlen die Worte.

Auch die Linke ist im parlamentarischen Betrieb weitgehend angekommen. Man darf mit ihr koalieren, Angst, dass sie tatsächlich eine revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft in Richtung Sozialismus anstreben wollte, hat eigentlich keiner mehr. Das hat sogar Sahra Wagenknecht eingesehen. Wenn’s dem Macherhalt dient, versucht man es sogar mit einer Minderheitskoalition aus Linke mit SPD und Grünen als Juniorpartner.

Nicht nur SPD-Genossen wie Sigmar Gabriel müssen und wollen von etwas leben. Da sich zwangsläufig nach einigen Jahrzehnten eine Politikerkaste entwickelt hat, unabhängig von der jeweiligen Partei, die nichts anderes kann als Politik, und selbst das nicht besonders gut, ist sie an Machterhalt interessiert, genauer am Erhalt ihrer Einkommensquelle. Sei das als Parteifunktionär, als Parlamentarier, als Bürokrat im Staatsbetrieb oder als Minister. […]

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