Das Umweltbundesamt reklamiert Urheberrechtean den Grafiken, die im Artikel unten integriert waren.
Die Grafiken hatten den Zweck, die Manipulationsmöglichkeiten mittels gleicher Farbgebung bei unterschiedlichen Werten NO2 (Echter Grenzwert/Wunschgrenzwert in der alternativen Darstellung) zu belegen.
Ich habe die Grafiken entfernt. Selbstverständlich hat das UBA das Urheberrecht an den Manipulationsmöglichkeiten.
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Um sich selber ein Bild – auch ohne Grafiken –
von den Manipulationsmöglichkeiten zu machen:
Gehen Sie auf den Kartenteil des UBA – hier klicken, konfigurieren Sie den Filter – Stickstoffdioxid einstellen – , wählen Sie ein beliebiges Datum in der Vergangenheit und die Karte „fährt“ vor oder zurück auf der Zeitachse.
Wenn Sie nun die alternative Darstellung oben rechts anklicken, sieht die Stickstoffdioxidwelt ganz anders, viel schlimmer aus.
Vergleichen Sie die beiden „Grenzwert“maßstäbe. Sie werden sehen, dass in der alternativen Darstellung, der Jahresdurchschnittsgrenzwert von 40 Mikrogrammzufälligerweise zum quasi ´Wunschgrenzwert Stundenmessung` wird.
Die alternative Darstellung ergibt ein wesentlich bedrohlicheres Bild bei gleichzeitigem „Reissen“ der 40 Mikrogramm NO2, als die korrekte Darstellung mit den tatsächlichen Grenzwerten.
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Der ursprüngliche Artikel jetzt ohne Grafiken:
Es kommt Bewegung ...
… in die Diskussion um Fahrverbote für Diesel-Kfz in Innenstädten.
Der bündnisgrüne Ministerpräsident von Baden-Würtenberg, Winfried Kretschmann, hat offensichtlich die extrem weitreichende und damit vollkommen unangemessene Auswirkung solcher Verbote (´Tod` der Dieseltechnologie in Deutschland) erkannt und die Notbremse* gezogen. Das ist allerdings nur ein Schritt in die richtige Richtung.
Im Rahmen meiner mittlerweile umfangreichen Recherchen zum Thema habe ich mich selbstverständlich auch mit den Statistiken und deren Aufbereitung beschäftigt, die das Umweltbundesamt liefert.
Zunächst habe ich mich auf den in höheren Konzentrationen unangenehm wirkenden (Reversible Augenreizungen bis hin zu Atembeschwerden) auf Dauer aber auch nachhaltig toxikologischen Stoff NO2 konzentriert.
Ich stellte fest, dass bei der Verdeutlichung des Problems durch NO2 mit 2 Maßstäben gearbeitet wird.
Korrekte Farbgebung an den echten Grenzwerten orientierte Darstellung
Alternative Farbdarstellung mit Halbierung der Grenzwerte
Bei Grenzwerten muss generell unterschieden werden zum einen zwischen Werten, die konkrete Messungen an Messstationen betreffen, denen Mensch und Tier also faktisch zum Zeitpunkt der Messung an diesem Ort ausgesetzt ist.
Zum anderen gibt es Grenzwerte, die beziehen sich auf Mittelwerte, z. B. den Jahresdurchschnitt der Stundenwerte einer Messstation.
Dieser Wert ist ein hergeleiteter und gibt ein fiktive Grenze an, deren Erreichen erwünscht ist.
Grenzwerte haben keinen Selbstzweck, sondern sollen anzeigen, ab wann ein Stoff in welcher Konzentration mehr oder weniger gesundheitsschädlich ist.
80 Mikrogramm – immer pro Kubik Luft – liegen nach dieser offiziellen Tabelle zwar nicht im optimalen Bereich, immerhin aber noch im blauen, sprich grünen Bereich.
An jeder Messtation darf sogar 18 Mal/Jahr der Wert von 200 Mikrogramm erreicht werden. Menschen, die sich zu einem solchen Zeitpunkt in der Gegend aufhalten, werden das NO2 sicher riechen und vielleicht auch Augenbrennen haben. Mehr kann es aber sicher nicht sein, sonst wäre die Regelung kontraproduktiv.
Der Jahresdurchschnittsgrenzwert
beträgt bei NO2 exakt 40 Mikrogramm.
Auffallend ist, dass dieser Grenzwert sehr niedrig angesetzt ist.
Werte, denen der Mensch tatsächlich ausgesetzt sein kann, die auch noch gemäß Tabelle oben links in Ordnung sind, gehen nach meiner Sicht der Dinge durchaus bis 100 Mikrogramm. Was nicht schön wäre, wenn man solch´ einer Konzentration ausgesetzt wäre, die aber wohl noch in Ordnung wäre, wenn es – und das ist ohnehin selten, die Betrachtung der Stundenwerte diverser Messstationen belegt das, der Fall – nicht dauerhaft ist.
Der Jahresdurchschnittsgrenzwert 40 Mikrogramm …
… ist denn auch der Knackpunkt.
Dieser Wert ist so gesetzt, dass er mit Stundenwerten, die gemäß obiger Tabelle mit realen Stundenmesswerten noch im blauen Werten liegen, praktisch nicht erreicht werden kann.
Werte, die für den Menschen noch als erträglich angesehen werden, wenn sie diesen Konzentrationen faktisch ausgesetzt sind.
Werte, die absolut im Grünen Bereich liegen.
Der Jahresdurchnittsgrenzwert ist genau der Wert, dessen Überschreitung als Begründung für die Einrichtung von Fahrverboten für Diesel-Kfz herangezogen wird.
Ein fiktiver Wert, der mit 40 Mikrogramm so niedrig angesetzt ist, dass er praktisch nicht erreicht werden kann. Denn nicht nur Kraftfahrzeuge stoßen NO2 aus. Jede Ölheizung, aber auch die Fahrzeuge des Öffentlichen Personennahverkehrs sind „mit dabei“.
Vor allem und noch mal:
Auch wenn die Werte in der realen Situation der Messung vor Ort, die Werte, denen der Mensch real ausgesetzt ist, IMMER in Ordnung wären – z. B. 41, 60 0der 80 Mikrogramm – würde der Grenzwert 40 Mikrogramm im Durchschnitt „gerissen“.
Zwischenfazit
Der extrem unter den erlaubten Stundenmessgrenzwerten liegende Jahresdurchschnittsgrenzwert legt die Vermutung nahe, dass es sich um einen
Politischen Grenzwert
handelt, dessen Einhaltung praktisch unmöglich ist, dagegen weitgehende Maßnahmen z. B. gegen Diesel-KfZ ermöglichen soll.
Weitere Belege für die Richtigkeit meines Zwischenfazits
Jetzt kommt die grafische Aufbereitung des Umweltbundesamt (UBA) auf seiner Webseite in´ s Spiel.
Wie oben bereits beschrieben, gibt es 2 Versionen.
Eine mit der Darstellung der ´richtigen` Grenzwerte.
Eine mit der Alternativen Darstellung der Grenzwerte.
Die alternative Darstellung halbiert die Grenzwerte einfach. Es sind „Wunschgrenzwerte“ unserer Menschen mit Guten Gedanken, die offensichtlich auch im UBA sitzen.
So werden – rabbel-di-babb – dienoch tatsächlich erträglichen echten 80 Mikrogramm bereits in den unerträglichen Bereich verschoben.
Der Jahresdurchschnittsgrenzwert liegt mit 40 Mikrogramm nun auch „korrekt“ in der Stundenmesswerttabelle gut im Grenzbereich zum nicht mehr so richtig gut erträglichen 60 Mikrogramm, die mit Orange = Tendenz zu rot gekennzeichnet sind.
Gehen Sie auf den Kartenteil des UBA – hier klicken, konfigurieren Sie den Filter – Stickstoffdioxid einstellen – , wählen Sie ein beliebiges Datum in der Vergangenheit und die Karte „fährt“ vor und zurück auf der Zeitachse.
Wenn Sie nun die alternative Darstellung oben rechts anklicken, sieht die Stickstoffdioxidwelt ganz anders, viel schlimmer aus.
Drucken Sie mal einige dieser „alternativen“ Karten aus (Beispiel links) und zeigen sie einem Bürgermeister mit orange-rotem Punkt auf der Karte rechts.
Der Mann, die Frau wird eine ganz andere Reaktion zeigen, als wenn Sie ihm die Karte links mit den korrekten Grenzwerten zeigen.
Genau das wird mit der alternativen Darstellung gewollt.
Der politische Jahresdurchschnittsgrenzwert 40 Mikrogramm wird grafisch auf die Stundenmesstabellen ´übertragen` und alle, die sich nicht ausführlich mit dem Zustandekommen beschäftigt haben, erschrecken sich und ziehen voreilige, falsche Schlüsse, erwägen gar Fahrverbote.
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Ich habe mich mit dem UBA in Verbindung gesetzt und folgende E-Mail an den Bürgerservice geschickt:
Zugegeben, beim Abfassen der Mail war ich reichlich verärgert ob meiner Erkenntnisse. Deshalb die recht pointierte Anfrage.
Dennoch bekam ich zügig eine Antwort, die den Sachverhalt bestätigte, aus diesem aber naturgemäß einen anderen Schluss zog:
„In der Standardeinstellungen bei all unseren Karten auf der Homepage des Umweltbundesamtes vollzieht sich der Farbwechsel zu Rot immer da, wo ein Grenz- oder Zielwert überschritten wird. Im Gegensatz dazu soll die alternative Darstellung nicht nur informieren, ob ein Grenz- oder Zielwert überschritten wurde, sondern auch, wie die Struktur im Bereich der hohen Konzentrationen aussieht. Dafür haben wir den Konzentrationsbereich bei der alternativen Darstellung erweitert. Dies ist besonders während Episoden flächendeckend hoher Schadstoffkonzentrationen sinnvoll, z.B. während Feinstaubepisoden im Winter oder bei hohen Ozonwerten im Sommer.“ Quelle: Mail folgend
Zügig kam die neue Antwort, die bemerkenswerte Aussagen in konzentrierter, entlarvender Form enthielt (Farbänderung von MEDIAGNOSE):
„Die Standardeinstellung orientiert sich an geltenden Grenz- bzw. Zielwerten, der Farbwechsel zu Rot bedeutet demnach eine Überschreitung.
Die alternative Darstellung soll nicht nur die Aussage „Grenz-/Zielwert überschritten“, sondern die Struktur der Konzentrationen in Deutschland besser darstellen.
Bei den NO2-Stundenwerten ist es so, dass die alternative Darstellung die Werte im unteren Konzentrationsbereich feingliedriger abbildet, da die meisten Werte eher im niedrigen Bereich gemessen werden.Durch die rote Farbe soll nicht aber automatisch auf eine Grenzwertüberschreitung hingewiesen werden. Die Grenzwerte sind zudem klar auf unsere Homepage definiert:
… dass das Umweltbundesamt, das „Haus“ frank und frei zugibt, dass die alternative Darstellung der Manipulation dient.
Indirekt tut es das „Haus“ aber doch.
Es stottert sogar etwas: „Durch die rote Farbe soll nicht aber automatisch auf eine Grenzwertüberschreitung hingewiesen werden.“ Bevor das „Haus“ auf den Link mit der Grenzwerttabelle verweist.
Die „eher im niedigen Bereich gemessenen Werte“ sollen also nur besser dargestellt werden. Auf eine Grenzwertüberschreitung soll nicht hingewiesen werden. Schon gar nicht mit der roten Farbe.
Wer´ s glaubt …
Es ist wohl reiner Zufall, dass die Grenzwertüberschreitung Jahredurchschnittsgrenzwert 40 Mikrogramm genau den Wert 40 Mikrogramm Stundenmesswert in der alternativen Darstellung spiegelt.
Jetzt weiß ich, was es bedeutet, dass man nur der Statistik glauben sollte, die man selber „gefälscht“ hat.
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*Wobei die Möglichkeit der Verbesserung des NO2-Ausstoßes durch ein Software-Uupdate, wie es Daimler u. a. ankündigen, mir doch dahingehend fragwürdig erscheint, alldieweil man das bereits längst – wenn es denn so einfach ist – hätte veranlassen können. Allein, um den Schadstoffausstoß des Fahrzeugs so gering wie möglich zu halten und nicht erst unter Androhung von Fahrverboten und damit dem Wegfall eines ganzen Geschäftsfeldes.
Beachten Sie bitte auch die Polizeiliche Kriminalstatistik des BKA. Wenn Sie sich mit Muße mal die ein oder andere Tabelle aus 2016 anschauen, ist das ganz schön erkenntnisreich. Klicken Sie hier.
Wenn es vom schön daherreden zur Umsetzung des Angedachten – Europa retten – kommt.
Wobei in Frankreich der heiße Herbst noch bevorsteht.
Allem Gerede von der Mehrheit – es gibt sie nur im Parlament dank des Mehrheitswahlrechts – für Macron zum Trotz.
Nur knapp 20% der Franzosen stehen hinter ihm.
Viele, viele Menschen werden, wenn es ihnen „an´ s Leder“ geht, sprich, wenn die Arbeitsmarktreformen und andere „Schlechtigkeiten“ kommen, auf die Straße gehen. Da könnten die Ereignisse in Hamburg schnell an Brutalität und Härte übertroffen werden.
Schauen wir mal, was das Gerede, Geschwärme von heute noch Wert ist.
Politik ist kein Wunschkonzert.
Politik ist knallharte Interessendurchsetzung. Ob das manchen Zeitgenossen nun passt oder nicht.
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Unseren französischen Freunden wünsche ich alles Gutes zum
Allein der abstruse Vorschlag die schwächeren Kinder, deren Nichtmitkommen in der Schule vor allem aus Unlust – Demotivation – bestehe, mal ein Jahr auf Tasmanien verbringen zu lassen, zeugt von einer gewissen Weltfremdheit.
Die Kosten sind für 95% aller Eltern nicht zu stemmen. Und die, denen es leicht fallen würde, werden ihre Sprösslinge schon anderweitig, von Nachhilfen bis zum Internat, in die Spur bringen.
Der große Rest der Eltern müsste schon warten, bis der Nachwuchs kriminell – am besten Intensivtäter – geworden ist. Dann zahlt der Staat den Abenteuerausflug.
Ein weiterer Aspekt, der wesentlich für Schulversagen sein dürfte, ist die schlichte intellektuelle Unfähigkeit des Schülers/der Schülerin.
Kurz: Zu dumm.
Das darf man in Zeiten, wo kein Kind zurückbleiben darf, ja nicht mal mehr denken.
Ich tue es trotzdem.
Herr Spitzer hingegen umschreibt das Problem des Intellekts.
Man sollte doch die Kinder da fördern, was ihnen Spaß mache, wo sie – deswegen – gut seien. Dabei vergisst er, dass vor dem Erfolg immer Durststrecken und Fleiß üblich sind.
Die talentiertesten Menschen müssen üben, trainieren und oft viele Dinge tun, die eben keinen Spaß mache, für ein gutes, oder gar Spitzenergebnis aber unabdingbar sind.
Hilfestellung beim Überwinden von Unlust zu geben, ist ein wesentlicher Aspekt pädagogischen Handelns.
Wo Manfred Spitzer gut ist, …
… wo er kompetent ist, da hat er die richtigen Antworten.
Digitalisierung ist eher hinderlich, denn hilfreich beim Lernen.**
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Natürlich ist eine der Hauptursachen für Schulversagen neben dem intellektuellen Defizit die Unreife des Schülers.
Genau da ist das Wiederholen des Schuljahres das geeignete Mittel.
Wenn dem Schüler/der Schülerin der Sinn der Wiederholung denn richtig kommuniziert wird. Und die Eltern nicht zu angefressen sind, weil sie bisher geglaubt haben, ihr Nachwuchs sei ein Überflieger und entsprechend Druck machen, sondern die Pädagogen in ihrem Bemühen unterstützen.
Das kam im Interview leider nicht vor.
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*Lesen Sie meine Rezension eines Talks mit Prof. Spitzer: Hier klicken
Es scheint aber wohl absolut unüblich zu sein, die sogenannten ´Quellterme` zu veröffentlichen.
Bis auf die Schweiz hat diese Daten bisher kein Land bekanntgegeben.
Das, obwohl sie doch – angeblich – so wichtig seien:
„Quellterme sind Datensätze, die eine Aussage über die Freisetzung von Radioaktivität bei einem Atomunfall ermöglichen. Sie dienen als Planungsgrundlage für den Katastrophenschutz.“ Quelle: Bericht AN oben.
Da fragt sich der geneigte Betrachter, warum diese Quellterme nicht bereits in der Zeit angefordert wurden, als ein gewisser Jürgen Trittin für das Umweltministerium des Bundes verantwortlich war. Immerhin von 1998 bis 2005. Oder gab es da noch keine Kernkraftwerke? War Tschernobyl noch nicht gebaut?
Da hätte der Gute Mann doch die Anfragen an die Nachbarländer starten können, wenn diese Daten für den Katastrophenfall so wichtig wären.
Aber nein, es geschah nichts.
Weil das, was mit Hilfe der AN nun hochgekocht, zu dem Popanz gehört, der hier nunmehr seit Jahren in Sachen Tihange 2 aufgebaut wird.
Zu einer Verängstigungsstrategie,
zu einem Alarmismus, der seinen Höhepunkt in der Tablettenverteilaktion im September findet.
Wenn der Bürger hinter knapp 20 Euro teuren Tabletten, die er dann für Umme gekommt, hinterherhechelt, um bei einer möglichen Atomkatastrophe (Die Risse halten nicht; Tihange explodiert! Belgien, Holland und NRW sind verstrahlt. *) geschützt zu sein.
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*Ein AKW kann nicht explodieren im Sinn einer Atomexplosion. Es kann zur Kernschmelze kommen, wenn die Kühlsysteme versagen. Es kann radioaktiver Dampf austreten und sich ausbreiten.
Vergrößern: Auf Bild klicken // Zum Bericht „Vortrag Prof. Allelein zur Reaktorsicherheit“, aus dem diese Folie stammt: Hier klicken
… jeden Artikel, jeden Bericht, jede Meinung zu kommentieren.
Das ist im Prinzip sehr lobenswert, haucht diese Kommentarfunktion dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung doch konkret Leben ein, denn eine Meinung kann nur dann von Bedeutung sein, wenn sie von anderen vernommen wird.
Damit nur Kommentare online gestellt, veröffentlicht werden, welche diese Regeln einhalten, gibt es in der WELTonline-Redaktion Mitarbeiter, die die Kommentare dahingehend überprüfen.
… auf der Reeperbahn in einem wohl einschlägigen Lokal wahllos Reizgas in Richtung der dort gastierenden Menschen sprühen zu müssen.
Lesen Sie den Bericht rechts:
Aus dem Bericht ist leider nicht ersichtlich, um was für einen „Täter“ es sich handelt.
Das ist in diesem Fall relevant, denn ein Reizgasangriff auf ein Reeperbahnlokal in dieser Art und Weise legt einen religiösen, sprich islamisch motivierten Hintergrund – Scharia-Polizei lässt grüßen – zumindest in den Bereich des Möglichen. Dann würde dieser Angriff auf Personen bereits in Richtung Terrorangriff einzuordnen sein.
Weil aus dem Bericht weder Herkunft noch Motivation des Täters hervorgeht, habe folgende Fragen innerhalb der Kommentarfunktion von WELTonline gestellt:
„Hat Stefan am Rad gedreht? Oder war es ein Goldstück?“
Daraufhin bekam ich folgende Mail der ´Community` von WELTonline:
Ich gebe zu, dass die Fragen einen ironischen Touch haben. Das ist durchaus gewollt. So steht der Name ´Stefan` für jemanden, der – Kanzlerins Worte – schon länger hier lebt.
Der Begriff ´Goldstück` bezieht sich auf die Aussage von Martin Schulz, die Menschen, die im Rahmen der verstärkten Zufluchtsuche nach Deutschland kämen, brächten etwas mit, das sei „wertvoller als Gold„.
Wenn diese beiden Fragen gegen die Nutzungsregeln der Community von WELTonline verstoßen, dann sind diese Nutzungsregeln reines Zensurinstrumentarium:
Sie verstoßen damit gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit.
Faktisch empfinden ein oder mehrere Mitarbeiter der Community diese Fragen als ehrenrührig. Ich frage mich nur, warum?
Selbstverständlich hätte ich auch fragen können:
„War der Täter ein Deutscher, oder ein illegaler Migrant/ein Flüchtling/ein Zugereister?“
Diese Frage wäre genauso zensiert worden. Wegen angeblichem Rassismus.
Denn so ticken Menschen mit Guten Gedanken, die offensichtlich auch in der Zensurabteilung der Weltredaktion sitzen. Sie glauben wirklich, dass die Menschen, die wie auch immer zuwandern, allesamt wertvoller als Gold seien. Allein die Vermutung, dass diese Menschen solch´ ein Verbrechen – oder ist es nur ein Vergehen – wie eine willkürliche Reizgasanwandung in einem Lokal mit 17 Verletzten und einer Komplettsperrung der Reeperbahn als Folge, dass so etwas von Schutzsuchenden begangen werden könnte, dass also passt nun gar nicht in ihr Weltbild.
Und falls es denn doch zu Vergehen/Verbrechen – die geschehen ja, wenn ich WELTonline und andere Medien, z. B. www.politikversagen.net verfolge, leider andauernd – von Schutzsuchenden kommt, dann sind in jedem Fall die, die bereits länger hier leben, die Ursache. Auf keinen Fall der Schutzsuchende. Und genau deshalb werden meine beiden Fragen zensiert. Und ich werde verwarnt. Zum zweiten Mal**.
Von Menschen mit Guten Gedanken.
Die erste Verwarnung habe ich gar nicht mitbekommen. Erst nach der Recherche auf meinem System konnte ich Sie ausgraben.
Sie bezeichnet nun leider nicht das genaue ´Vergehen`, führt also nicht den monierten und zensierten Text auf, sondern lediglich den Artikel, auf den sich mein Kommentar bezog. Ich werde bei der Community nachfragen, was ich zu dem Bericht kommentiert habe.
Im Übrigen nehme ich die Androhung der „Sperre“ sehr ernst.
Ich kann damit leben, dass – ich habe es nicht nachgehalten – etwa jeder dritte Kommentar wegzensiert wird. M. E. ohne jeglichen sachlichen Grund. Das sage ich auch und gerade vor dem Hintergrund des berühmten Schmähgedichts von Herrn Böhmermann, welches im öffentlich-rechtlichen Fernsehen vorgetragen und von der bundesdeutschen Medienlandschaft mehrheitlich goutiert wird. Aber da geht es ja auch „gegen den Richtigen„.
Also: So what!
Selbstverständlich dürfen privatrechtlich aufgestellte Unternehmen – die WELT-Gruppe gehört dazu – ihre eigenen Regeln, Nutzungsregeln aufstellen. Die Interpretation derselben unterliegt gleichwohl im Konfliktfall einer höheren Instanz, der Justiz. Sie muss prüfen, ob die geäußerte Meinung im Rahmen der grundrechtlich garantierten Meinungsfreiheit zulässig ist, oder nicht.
Kurz: Grundgesetz bricht Nutzungsregeln.
Wenn also die Kommentarfunktion von WELTonline vor allem dazu dienen sollte, nur der WELT- Redaktion genehme Meinung zu veröffentlichen, ist dies ein klarer Verstoß gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Dies sehe ich in meinem Fall ganz eindeutig.
Um es noch mal ganz klar zu sagen:
Werde ich gesperrt, werde ich die Gerichte anrufen.
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Bemerkenswert ist, dass meine Kommentare bei FAZonline bisher ohne Ausnahme veröffentlicht wurden. Dort ist nicht jeder Artikel kommentierbar und die Veröffentlichung der Kommentare erfolgt i. a. R. nicht unmittelbar.
Die Redakteure lassen sich bei der Prüfung Zeit. So sind die Ergebnisse wohl rechtssicherer.
Solange ein Kommentar nicht online gestellt wurde, ist klar im LogIn klar ersichtlich, dass noch geprüft wird. Ein sauberes Verfahren. __________________________________________
*Was selbstverständlich vollkommen in Ordnung ist. In diesen Zeiten ist es unbedingt notwendig, die Menschen darauf hinzuweisen, was Respekt, Höflichkeit und das „Gelten lassen anderer Meinungen“ bedeuten bzw. was dem Genannten zuwiderläuft.
**Ich halte diese ganze „Verwarn- und Sperrgeschichte“ an sich für eine Anmaßung und Unverschämtheit. Was glauben die entsprechenden Personen, was glaubt die WELT eigentlich, wer sie sind? Was will ein Medium damit bezwecken. Wird die Gedankenpolizei wieder – früher Inquisition genannt, Vergleiche mit ganz dunklen deutschen Zeiten schenke ich mir – eingeführt?
Im Übrigen vermisse ich den massiven Aufschrei aller wesentlichen Medien zu Justiz-Heikos
Meinungsfreiheitsbeschneidungsgesetz.
Warum ruft die WELT nicht z. B. zu Demonstrationen usw. auf? Liegt es daran, dass sie die neuen Gesetzesvorgaben bereits in vorauseilendem Gehorsam erfüllt?
Bericht und vor allem auch die Kommentare lesen: Auf Bild klicken
… ihre letzten Worte im Bundestag gesagt hat, herrscht eisiges Schweigen im Plenum.
Dann wird sie obendrein von Bundestagspräsident Lammert gemaßregelt.
Es gäbe keinen Fraktionszwang, jeder Abgeordnete sei in seinem Abstimmungsverhalten frei und nur seinem Gewissen verantwortlich.
Frau Steinbach hatte es gewagt, anzumerken, dass in Deutschland eine parlamentarische Demokratie und keine Kanzlerdemokratie herrsche. Sie spielte darauf an, dass Angela Merkel wieder mal im Alleingang eine wichtige Kursänderung – diesmal in Sachen „Ehe für alle“ – initiiert hat. Mal so eben locker auf dem Sofa der Brigitte – Redaktion.
Verfassungsprobleme wurden beiseite geschoben, es wurde gejubelt und es wurde – diskriminiert. Eben jene Erika Steinbach.
Das war an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Das hat Frau Steinbach nicht verdient.
Der Vorgang „Erika Steinbach“ belegt eindrucksvoll die Tatsache, wie im Namen von Toleranz die Intoleranz fröhliche Urständ feiert.
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„Ehe für Alle“ und das Verfahren hierzu ist ein weiterer Schritt in Richtung der Abschaffung des Deutschlands, wie ich es kennen und lieben gelernt habe.
