Dr. Curio zum Migrationsbericht der Bundesregierung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 13. Februar 2020, …
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Sophia am Ende: Und das ist gut so!

Aktuell:

Nun werden doch Schiffe und Flugzeuge den Mittelmeerraum überwachen. Allerdings weit weg von den Schlepperrouten: Hier klicken 

Schaun ´mer mal!

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Die Bundesregierung will im Zuge der Libyen-Krise …

… wieder EU-Schiffe ins Mittelmeer schicken – die dann auch Migranten retten

Grün-kursives Zitat & kompletten Artikel lesen: Hier klicken

 müssten. Der Vorstoß dürfte nun scheitern. Parallel könnte ein neues Urteil Europas Migrationspolitik revolutionieren.

Die Europäer machen Ernst: Am Montag werden die EU-Außenminister bei einem Treffen in Brüssel nach WELT-Informationen die EU-Marinemission „Sophia“, die zwischen 2015 und 2019 rund 50.000 Menschen im Mittelmeer gerettet hat, endgültig beerdigen. Staatliche Seenotrettung auf dem Mittelmeer wird dann in absehbarer Zukunft nur noch auf Sparflamme stattfinden – im Rahmen der Mini-Operationen „Poseidon“ und „Themis“. Das haben insbesondere Österreich und Ungarn durchgesetzt. Beide Länder fürchten, die mit „Sophia“ verbundene Seenotrettung würde neue Migrantenströme anlocken und kriminellen Schleuserbanden in die Hände spielen. […]

Ein Kommentar zum Artikel:

Mehr ist dazu nicht zu sagen!

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Die Grünen meinen dazu: Hier klicken

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Aktuell: CDU lehnt Ramelow-Vorschlag ab!

Die CDU-Fraktion in Thüringen …

Quelle grün-kursives Zitat: Hier klicken

… fordert eine längerfristige Regelung für die Landesregierung. Partei- und Fraktionschef Mohring sagte in Erfurt, der Vorschlag des Linken-Politikers Ramelow für eine Übergangsregierung von nur 70 Tagen greife zu kurz. Stattdessen müsse es eine Regierung geben, die vollständig besetzt und parteiübergreifend von berufenen Experten gestellt werde.

Diese müsse einen Landeshaushalt für 2021 aufstellen und vom Landtag verabschieden lassen. Danach könne alles Weitere folgen, auch Neuwahlen, so Mohring.

Die übrigen Parteien in Thüringen hatten zuvor mitgeteilt, sie wären mit einer solchen Lösung einverstanden. Linke, SPD und Grüne begrüßten den Vorschlag, dass die frühere Ministerpräsidentin Lieberknecht von der CDU die Regierung bis zu den Neuwahlen leiten solle. Grünen-Fraktionschef Adams sagte dem MDR, auf diese Weise könne die Regierungskrise beendet werden. SPD-Landeschef Tiefensee betonte im Deutschlandfunk, durch Neuwahlen könne es wieder stabile Verhältnisse geben. Deshalb sei seine Partei dafür. Auch die AfD-Fraktion signalisierte, dass sie sich einer Neuwahl in Thüringen nicht verschließen wolle.

Bezug: Hier klicken

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Zum Zustand der CDU insgesamt und zu Thüringen führte der Dlf am 19.2.2020 ein Interview mit Herbert Reul, Innenminister NRW:

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Guten Morgen, liebe Leser!

Sonntagsfahrer lesen: Hier klicken

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  • Heute, 11:00 Uhr: Keine neue Mission Sophia
  • Heute, 14:00 Uhr: Bundestag 13.2.2020 Migrationsbericht der Bundesregierung
  • Heute, 17:00 Uhr: Die CDU & die Linke in Thüringen

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Die Achse-Morgenlage: Hier klicken

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Deutschland heute, z. B.

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Umwelt

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Schönen Mittwoch

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Anne Will: Die Zukunft der CDU & Deutschlands

Quelle: Hier klicken

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Wie soll sich die Union künftig ausrichten …

… und wer den CDU-Vorsitz übernehmen? Bei „Anne Will“ wird Markus Söder

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diesbezüglich sehr deutlich – und macht auch klar, was er von Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten hält.

Anne Will hatte sich die Politik der Mitte als den Fixpunkt ausgeguckt, um den es in ihrer Sendung gehen sollte. Die Talkshow unter dem Titel „Politik im Krisenmodus – Wer hält das Land noch zusammen?“ entpuppte sich dann allerdings als erneuter Thüringen-Talk.

Zu Gast waren der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, Grünen-Chefin Annalena Baerbock, FDP-Urgestein Gerhart Baum sowie der „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo. Söder lief sich als Kanzlerkandidat warm, Baum empörte sich über die FDP in Berlin und in Thüringen. Die Frage der Sendung geriet dabei allerdings in den Hintergrund.

[…]

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Aktuell: Lieberknecht & Widmann-Mauz

Zur Beendigung der Regierungskrise …

Quelle grün-kursives Zitat: Hier klicken

… in Thüringen hat die Linke vorgeschlagen, übergangsweise die frühere Ministerpräsidentin Lieberknecht von der CDU als Regierungschefin einzusetzen. Die 61-Jährige soll demnach für etwa 70 Tage eine sogenannte „technische Regierung“ mit drei Ministern führen, bis ein neuer Landtag gewählt ist.

Ex-Regierungschef Ramelow sagte gestern Abend nach einem Treffen von Linkspartei, CDU, SPD und Grünen in Erfurt, er wolle mit seinem Vorschlag einen für alle akzeptablen, überparteilichen Weg freimachen, als Beitrag zur Stabilisierung des Landes. Das Land brauche eine handlungsfähige Regierung. Zugleich machte der 64-Jährige klar, dass er bei einer Neuwahl wieder als Spitzenkandidat der Linken antreten werde. Am Nachmittag wollen die vier Parteien ihre Beratungen fortsetzen.

Auslöser der Krise war die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD. Kemmerich war nach wenigen Tagen zurückgetreten.

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Was sagt die Vorsitzende der Frauenunion AnnetteWidmann-Mauz im Interview mit dem Dlf am 18.2.2020 dazu?

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Die Linke schlägt vor; die CDU springt? Na denn!

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Die Meinung von Vera Lengsfeld: Hier klicken

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Guten Morgen, liebe Leser!

Quelle: Hier klicken

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Der CDU-Tag

  • Heute, 11:00 Uhr: Dlf-Interview mit Wirtschaftsminister Altmeier
  • Heute, 14:00 Uhr: Politikberater Spreng
  • Heute, 17:00 Uhr: CDU – Thema bei Anne Will

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Die Achse-Morgenlage: Hier klicken

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Deutschland heute, z. B.

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Umwelt

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Schönen Dienstag

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Abbildungen zum Artikel vom 18.2.2020 …

… der Kolumne: Woher kommt der Strom? 

… auf achgut.com

Zum Artikel: Hier klicken

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Abbildung 

Vergrößern: Hier klicken

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Abbildung 1

Der Minderverbrauch:

Vergrößern: Hier klicken // Quelle: Hier klicken

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Abbildung 2

Quelle: Hier klicken

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Abbildung 3

Auch wenn so etwas wie Ironie herausklingen soll. Nach aktueller Gesetzeslage ist die Windkraft am Ende.

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Abbildung 4

Zur Studie: Hier klicken // Zitat Haupttext: Studie Seite I

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Abbildung 5

2.000 dieser Anlagen pro Jahr:

Ja nee, is´ klar!

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Guten Morgen, liebe Leser!

Kompletten Bericht lesen: Hier klicken

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  • Heute, 11:00 Uhr: Wie war es wirklich?
  • Heute, 14:00 Uhr: Trump zur Lage der Nation
  • Heute, 17:00 Uhr: Abbildungen zum Artikel vom 18.2.2020

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Die Achse-Morgenlage: Hier klicken

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Deutschland heute, z. B.

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Umwelt

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Gute Woche

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Goldstücke live

Da weiß man doch, wer Herr im Haus ist.

Die Deutschen sind ruhig und geduldig. Sie ertragen dies und viel mehr mit großer Duldsamkeit. Alles andere wäre rechts oder gar Nazi!

Man stelle sich vor, ein paar deutsche PS-Protze würden diese Nummer in Ankara abziehen. Mit deutscher Flagge: Autos weg und Knast wären die Folge. Türkenknast.

Das Video erschien auf WELTonline am 13.2.2020: Hier klicken

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