Juden begrüßen Teilnahme Le Pens am Marsch gegen Antisemitismus
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Kampf gegen rechts
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Juden begrüßen Teilnahme Le Pens am Marsch gegen Antisemitismus
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Scholz & Konsorten: Ich halte es mit Heino*
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Ein schwachsinniger Gedanke – meine Meinung!*
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Mein Kommentar: Darüber froh zu sein, dass der Dritte Weltkrieg noch nicht ausgebrochen ist und diesen Sachverhalt als „gute Nachricht“ einzuordnen, ist meines Erachtens grenzwertig. Das hat mit seriösem Journalismus nur wenig zu tun. Bei aller Sympathie für Herrn Köppel.

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Greta wird in Amsterdam gestoppt … Um dann wacker weiter zu hetzen!
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Alle Texte/Grafiken/Videos usw. rund um die verlinkten WELTWOCHE–Berichte stammen von Rüdiger Stobbe und geben dessen Meinung wieder!
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Erstausstrahlung: Dienstag, 14. November 2023, 5:05 Uhr
Ist das Umdenken der Regierenden beim Thema Migration tatsächlich ernst zu nehmen und umsetzbar? Darüber spricht Marcel Joppa am 14. November mit Dr. Daniel Thym [Mikro 1], Professor für öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht an der Universität Konstanz. Bei den erneuerbaren Energien will der Gesetzgeber neue Anreize für Kommunen schaffen und die Mitbestimmung beschneiden, denn Flächen für Windräder und Fotovoltaik sind in der Bevölkerung eher unattraktiv. Worum es geht, beantwortet der Immobilienberater und Sachverständige Dr. Stefan Sellschopp [Mikro2]. Im Deutschen Bundestag stehe]n derweil ganz andere Änderungen auf der Tagesordnung: Die dortige Linksfraktion ist Geschichte, ihre Auflösung ist beschlossen. Das bringt eine ganze Reihe von Konsequenzen mit sich. Die Einzelheiten hat unser Kontrafunk-Hauptstadtkorrespondenten Frank Wahlig [Mikro 3]. In einem Kommentar von Klaus Alfs [Kommentar] geht es schließlich um Schockbilder, die Konsumenten von einem Kauf abhalten sollen. Aber nicht etwa auf Zigarettenpackungen, sondern auf Fleischprodukten.
Quelle Zitat & aktuelle Nachrichtenausgabe
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Der Kontrafunk–Shop
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Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden.
Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert sind. Ein Link neben einem blau unterlegten Top führt zu einem MEDIAGNOSE-Artikel und ist keine Bestandteil des offiziellen Sitzungsverlaufs.
Die Integration der Tagesordnung in den MEDIAGNOSE-Blog dient auch der Suchfunktion des Blogs.
Sitzungsverlauf
Lieber die deutsche Wirtschaft, lieber Deutschland vor die Wand fahren als Anträge der AfD annehmen. Pfui Teufel!
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Mehrere Initiativen der AfD, die auf eine Weiternutzung der Kernkraft hinausliefen, hat der Bundestag am Freitag, 10. November 2023, mit jeweils breiten Mehrheiten zurückgewiesen. Gegen einen Antrag mit dem Titel „Für die Wiederherstellung einer kostengünstigen, sicheren und souveränen Energieversorgung betriebsfähige Kernkraftwerke reaktivieren und Kernenergie konsequent ausbauen“ (20/9155) votierten in namentlicher Abstimmung 550 Parlamentarier. 69 Abgeordnete stimmten für den Antrag. Es gab eine Enthaltung.
Ein Gesetzentwurf der Fraktion „zur Änderung des Atomgesetzes“ (20/6533) wurde mit 535 Stimmen abgelehnt. 66 Abgeordnete stimmten für den Entwurf, ein Parlamentarier enthielt sich. Zu der Initiative hatte der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz eine Beschlussvorlage erarbeitet (20/7433).
Ein weiterer Antrag der AfD-Fraktion „Keine Rückbaugenehmigung für die am 15. April 2023 abgeschalteten Kernkraftwerke wegen drohender Strommangellage“ wurde im Anschluss an die Debatte direkt und mit der Mehrheit aller übrigen Stimmen des Hauses abgelehnt. Hierzu lag ebenfalls eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (20/7433) vor.
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Einschub MEDIAGNOSE
Unser Experte für Atomenergie Dr. Rainer Kraft stellte den AfD-Antrag mit dem Titel „Für die Wiederherstellung einer kostengünstigen, sicheren und souveränen Energieversorgung – Betriebsfähige Kernkraftwerke reaktivieren und Kernenergie konsequent ausbauen“ (Drs.20/9155) vor. Seit Jahren wird in puncto Energieversorgung eine Kosmetik-Politik betrieben, denn es werden Probleme nur überdeckt, aber nicht gelöst und so kann es nicht weitergehen. „Es braucht einen fundamentalen Wandel in der deutschen Energiepolitik“, erklärte Kraft.
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Die AfD-Fraktion forderte, den Rückbau der abgeschalteten Atomkraftwerke (AKW) zu stoppen. Mit einer Änderung des Atomgesetzes sollten die drei AKW Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2, deren Betriebsgenehmigung am 15. April erloschen ist, betriebsbereit gehalten werden. Konkret sollte im Atomgesetz eine Regelung zur Ausnahme von der Stilllegungs- und Rückbauverpflichtung gemäß Paragraf 7 Absatz 3 Satz 3 AtG für die AKW Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 geschaffen werden.
Die Fraktion begründete ihren Vorstoß mit der im kommenden Winter voraussichtlich weiterhin angespannten Stromversorgung. Daher sei es erforderlich, die drei AKW „zumindest dergestalt in Reserve zu halten, dass sie nicht durch Rückbaumaßnahmen unwiederbringlich zerstört werden und zur Ergänzung der gesicherten Stromversorgung im Notfall nicht mehr zur Verfügung stehen“.
Auch in ihrem ersten Antrag forderte die AfD einen Rückbau-Stopp für die Mitte April abgeschalteten Atomkraftwerke. Die Abgeordneten verlangten, die Genehmigung zum Rückbau der Reaktorblöcke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 auszusetzen beziehungsweise zu widerrufen.
Aufgrund einer im Winter 2023/2024 erneut „drohenden Strommangellage“ könne man nicht auf die Anlagen verzichten, hieß es in der Begründung des Antrags. Die Bundesregierung sollte die Betreiber veranlassen, sie „gegen Zusage einer Mindestlaufzeit“ betriebsbereit zu halten und für eine „Beschleunigung der dafür erforderlichen Verfahren unter Beibehaltung des hohen Standards bei der Sicherheitsbeurteilung zu sorgen“. Weiter wurde gefordert, die Betreiber bei der Beschaffung neuen Brennstoffes zu unterstützen, damit die Atomkraftwerke „noch zum Jahreswechsel“ in Betrieb genommen werden können.
In ihrem zweiten Antrag forderten die AfD-Abgeordneten die Bundesregierung auf, die jeweils zuständigen Behörden der Länder anzuweisen, die Genehmigungsverfahren zum Rückbau der am 15. April 2023 und am 31. Dezember 2021 abgeschalteten Reaktorblöcke sowie der abgeschalteten Anlagen Philippsburg 2 sowie Gundremmingen B und C unverzüglich zu stoppen beziehungsweise, soweit bereits erteilt, zu widerrufen und für eine schnellstmögliche Wiederinbetriebnahme zu sorgen.
Zudem sollte die Regierung den AKW-Betreibern gegen Zusage von entschädigungsbewehrt garantierten Mindestlaufzeiten über 40 Jahre –sofern dies die technische Alterung zulässt – aufgeben, die Betriebsbereitschaft dieser Anlagen zu erhalten oder unverzüglich herzustellen und sie bei der unverzüglichen Beschaffung neuen Brennstoffs zu unterstützen. Ferner sollte die Bundesregierung in den Bereichen Kernspaltung und Kernfusion die zur Verfügung gestellten Forschungsgelder erhöhen. (mis/sas/hau/ste/10.11.2023)
Quelle Ausschnitt, Text und kompletter Artikel mit allen Reden/Dokumenten
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Bundestagsreden der AfD-Fraktion & mehr
Nur Deutschland haut noch mal vier Milliarden raus …
Dümmer geht immer!
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Militärhilfe für die Ukraine verdoppeln: Da halte ich es mit Heino*
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Erstausstrahlung: Montag, 13. November 2023, 5:05 Uhr
Andreas Peter im Gespräch mit Ueli Pfister, Norbert Häring und Tom Lausen – Kontrafunk-Kommentar: Daniel Matissek.
Am Wochenende wurde im Bundestag in Berlin ein Corona-Symposium abgehalten. Über den Verlauf lässt Andreas Peter sich vom Programmierexperten Tom Lausen [Mikro 1] in Kenntnis setzen. Mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring [Mikro 2] unterhält sich Peter über die immer konkreter werdenden Pläne zur Abschaffung des Bargeldes und zur Kreierung eines gläsernen Bürgers. Und im Gespräch mit dem SVP-Kantonsrat Ueli Pfister [Mikro 3] vergeht es um die Verkehrspolitik in der Schweizer Metropole Zürich, die offenbar genauso konfus und unlogisch vorangetrieben wird wie beispielsweise in der deutschen Hauptstadt Berlin. Daniel Matissek [Kommentar] kommentiert die aus seiner Sicht in den letzten Tagen und Wochen offenkundig gewordene Lebenslüge des grün-linken Establishments in Deutschland, das sich der Tatsache eines fanatischen Antisemitismus in großen Teilen der in den letzten Jahren zugewanderten muslimischen Gemeinschaft jahrelang dickköpfig verweigerte.
Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell 13.11.2023 hören
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“Gesichert rechtsextremistisch”: Wenn der Verfassungsschutz zum politischen Instrument verkommt
… woran es liegt, dass die AfD seit Monaten praktisch in allen Umfragen 20% und mehr erzielt, geht der SPIEGEL in seiner aktuellen Titelstory hin und versucht den Nazismus, den Rechtsextremismus der AfD zu untermauern.
Aufhänger und praktisch als letzte Rettung vor dem Untergang Deutschlands wird ein Verbot der Partei diskutiert. So kommt es zu einem scheinpluralistischen Für & Wider. Dabei ist die Sache für die neun! Spiegel-Autoren klar: Die AfD ebnet, wenn sie nicht gestoppt wird, den Weg in eine rechte, autoritäre Diktatur.
Gleich zu Beginn der Story wird ein Szenario aufgebaut, welches diesen Weg veranschaulichen soll. Selbstverständlich ist der AfD-Landesvorsitzende Thüringens und mögliche Ministerpräsident Björn Höcke der Protagonist des Schreckens. Tatsache aber bleibt: Eine Gleichsetzung oder auch nur Anäherung der AfD oder auch nur von führenden Personen der Partei an die NSDAP böswillig, manipulativ oder zeugt von historischer Ahnungslosigkeit. AfD und NSDAP haben nichts gemein. Jedenfalls nicht mehr, als die Grünen und die anderen Parteien im Bundestag ebenfalls mit der NSDAP gemein haben. Man lese hierzu die Detail-Analyse ´Geschichtsklitterung par excellence`und das Programm der NSDAP (Quelle).
Bemerkenswert ist die die Erwähnung der Möglichkeiten der Gestaltung, die eine Partei alleine oder in einer Koalition hat, wenn sie die entsprechenden Mehrheiten errungen hat. Der AfD werden alle diese Möglichkeiten so zugesprochen, dass diese dann unabdingbar zum Nachteil Deutschlands gereichen würden. Das Gegenteil wird der Fall sein. Denn:
Die Regierungsparteien sind aktuell dabei, mit ihrem Regierungshandeln Deutschland wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch vor die Wand fahren. Es findet auch hier wieder die typische „Übertragung“ statt, die der WELT-Journalist Thomas Schmid im Artikel ´Die AfD will den Staat von innen aushöhlen` ausgiebig praktiziert. Das, was selbst gemacht wird, wird den „Rechten“ als Negativmerkmal zugeschoben.
So ist und bleibt die SPIEGEL-Titelstory das letzte Gefecht der Verunglimpfung einer Partei, die Deutschland zurück in die Normalität retten will und das auch könnte.
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Die AfD wird radikaler und erfolgreicher, im Osten ist sie in Umfragen stärkste Kraft. Um zu verhindern, dass Rechtsextremisten künftig mitregieren, werden Rufe nach einem Verbot laut. Hätte es Aussicht auf Erfolg? Die SPIEGEL-Titelstory.
Von Melanie Amann, Maik Baumgärtner, Maria Fiedler, Dietmar Hipp, Martin Knobbe, Ann-Katrin Müller, Severin Weiland, Wolf Wiedmann-Schmidt und Steffen Winter
10.11.2023, 18.13 Uhr aus DER SPIEGEL 46/2023
Es ist nur ein Szenario. Ein Blick in die Zukunft, wie es in Deutschland einmal aussehen könnte.
Im September 2024 wird ein neuer Landtag in Thüringen gewählt. Für die Grünen und die FDP sehen die Umfragen nicht gut aus. Es könnte sein, dass sie knapp an der Fünfprozenthürde scheitern, sie wären dann nicht im Parlament vertreten. Davon würde vor allem eine Partei profitieren – die AfD.
Angenommen, die sonstigen Parteien erreichten einen Stimmenanteil von zehn Prozent, dann brauchte die AfD nur 40 Prozent der Stimmen, um die absolute Mehrheit zu erringen. Sie könnte dann in Thüringen allein regieren. So hat es der Informatiker Matthias Moehl für den SPIEGEL errechnet. Er betreibt in Hamburg die unabhängige Plattform election.de, die auch auf Wahlprognosen spezialisiert ist.
Der AfD-Landesvorsitzende aus Thüringen, Björn Höcke, wäre in diesem Szenario wohl der neue Ministerpräsident. Jener Mann also, den der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft, der eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad« fordert, von einer künftigen Politik der »wohltemperierten Grausamkeit« spricht und die »Altparteien« als »entartet« bezeichnet, im reinsten Jargon der Nationalsozialisten.
Er könnte in seiner neuen Rolle eigenmächtig den Staatsvertrag mit dem MDR und mit dem ZDF kündigen und sich eine eigene Rundfunkanstalt aufbauen. Er könnte vollziehen, was in seinem Buch »Nie zweimal in denselben Fluss« steht: »Die Schutthalden der Moderne beseitigen«, wie er es nennt. »Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.«
Thüringen würde von einem Mann regiert, dessen Auftreten an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte erinnert.
Es ist nur ein Szenario, aber kein Fantasma. In einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR vom Juli 2023 landete die AfD in Thüringen bei 34 Prozent Zustimmung. Wäre heute Bundestagswahl, bekäme die Partei in dem Bundesland nach einer Prognose von election.de sogar 37 Prozent der Stimmen. Das düstere Szenario – es liegt nicht mehr so weit von der Realität entfernt.
Der gesellschaftliche Kampf gegen die AfD in den vergangenen Jahren ist misslungen, das muss man konstatieren.
[…]
Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*
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Der letzte Satz des Zitates ist vollkommen korrekt, das viel beschworene Stellen der AfD hat niemals so funktioniert, dass der Aufstieg der Partei auch nur hätte gestoppt werden können. Das „Stellen“ der AfD wird auch in Zukunft nicht gelingen.
Es wird beim Diffamieren, Verleumden, Diskreditieren bleiben (müssen).
Leider funktioniert die Diffamierung der AfD noch bei zahlreichen CDU/CSU-Wählern. Doch Friedrich Merz und seine Mannen tun alles dafür, das zu ändern. Deshalb könnte es im Thüringen des Herbst 2024 durchaus so sein, dass das vom SPIEGEL oben gezeichnete „Schreckensszenario“ Wirklichkeit würde. Was zu wünschen wäre. Die AfD und Björn Höcke könnten das Bundesland bürgerlich regieren und beweisen, dass die andauernde Verteufelung der AfD schlichte Propaganda war.
Es sei denn, dass Ablehnen der oben genannten Punkte …
… begründen Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus und so weiter.
Was durchaus im „Denk“-Bereich einer ideologisch verbohrten Minderheit (inkl. Verfassungsschutz!!) liegt. Diesen Leuten ist dann allerdings nicht mehr zu helfen.
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Bundestagsreden der AfD-Fraktion & mehr
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