Bernd Ulrich, *1950, Diplom-Mathematiker, betreibt seit etlichen Jahren – auch schon lange vor seiner AfD-Mitgliedschaft – den Blog „Gegen den Strom“. Der Blog ist ein feines Beispiel für die bereits lange gärende Unzufriedenheit bei realitätsnah denkenden Menschen. Diese Unzufriedenheit hat sich schließlich in der AfD fokussiert und in dem Moment wahltechnisch ausgedehnt, als mit der … „Ein neuer Blog im Medienverzeichnis“ weiterlesen
„Wer Röntgen als unzumutbaren Eingriff wertet, … … könnte übrigens auch einen anderen Weg wählen: Wer nicht nachweisen kann oder durch eine Untersuchung nicht belegen will, dass er unter 18 Jahre alt ist, wird als Erwachsener behandelt“, schrieb der Tübinger Oberbürgermeister auf Facebook. […] Zudem sagte Palmer der WELT: „Bei allein reisenden jungen Männern sind … „Was hat Boris Palmer gesagt?“ weiterlesen
Die Bundesregierung: „[Regierungssprecher] Seibert betonte, die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit sei von allerhöchstem Wert. In den vergangenen Jahren sei allerdings zu beobachten gewesen, wie hasserfüllte, Strafnormen verletzende Kommentare in sozialen Netzwerken zugenommen hätten, worin ´ein Problem für die demokratische Gesellschaft und ihre Debattenkultur` bestehe.“ Wenn denn in der Vergangenheit Strafnormen verletzt wurden, warum haben Polizei, Staatsanwaltschaft … „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ weiterlesen
Bereits zu Beginn des neuen Jahres wurde das … Netzwerkdurchsetzungsgesetz strapaziert. Ein Tweet von Beatrix von Storch wurde gelöscht, nein, der gesamte Account wurde gesperrt. Zumindest für 12 Stunden. Von Twitter. Das ist zumindest bei WELTonline nichts Besonderes . Da wird schon seit Jahr und Tag gemäß so genannten „Nutzungsrichtlinien“ von so genannten Moderatoren zensiert, … „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ weiterlesen
… werden mehr und mehr abgewürgt. Zum Thema AfD und Meinungsfreiheit habe ich in diesem Zusammenhang bereits etliches geschrieben. Paradebeispiel ist die Causa Petry in Düsseldorf. Auch ganz „nett“: Hier klicken Der neueste „Knaller“ in Sachen Meinungsfreiheit … … ist die Ausladung von Rainer Wendt, dem Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft durch die Goethe-Universität Frankfurt. „Laut … „Unliebsame Meinungen …“ weiterlesen
Lügenpresse. Was sich aber die WELT erlaubt, geht schon stark genau in diese Richtung. Ein Bericht auf WELTplus über sogenannte Reservate für Radikale wird mit einem Bild von der Pegida – Demonstration vom 25.9.2017, dem Nach-Wahltag unterlegt. Das ist eine schlichte Frechheit. Genau, wie der Bericht des Herrn Schümer. Pegida-Demonstranten nehmen wöchentlich friedlich ihr Recht … „Ich bin wirklich kein Freund des Begriffs …“ weiterlesen
Es gibt auf WELTonline die Möglichkeit, … … jeden Artikel, jeden Bericht, jede Meinung zu kommentieren. Das ist im Prinzip sehr lobenswert, haucht diese Kommentarfunktion dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung doch konkret Leben ein, denn eine Meinung kann nur dann von Bedeutung sein, wenn sie von anderen vernommen wird. Allerdings gibt es Nutzungsregeln.* Damit nur Kommentare online gestellt, … „Die 2. Verwarnung: WELT-Zensoren schlagen zu“ weiterlesen
Meine Meinung vorab: Die Identitäre Bewegung (IB) ist weder rechtsextrem* noch fremdenfeindlich**. Die Bewegung wird medial und politisch diskreditiert, ohne dass auch nur der Hauch von Radikalität oder Gewaltbereitschaft auszumachen wäre. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist eine lächerliche Maßnahme.*** Aber wenn´ s denn sein muss: Bitteschön. Es gibt ja sonst keine Probleme. Die Aktion der Identitären … „Linksfaschisten „verhindern“ Demonstration“ weiterlesen
Mit der Reihe „Vorsicht: Rechtsextrem Teil X“ bringe ich Artikel mit Gedanken zu Sachverhalten, die von unseren Menschen mit Guten Gedanken gerne als „rechtsextrem“, völkisch u.ä. tituliert werden. Ich will damit einen Beitrag gegen Beliebigkeit von Sprache und gegen die Verharmlosung von wirklichem Rechtsextremismus, wie er sich im Dritten Reich manifestierte und im heutigen Deutschland nur … „Identitäre Bewegung – Vorsicht: Rechtsextrem Teil 3“ weiterlesen