Suchergebnisse für: faeser

Meilenstein – AfD & Umfragehoch & Recht(s) aktuell: Warum ist die AfD rechtsextrem? – Die Antwort von einem Staatsrechtler

Klare Aussagen von Prof. Murswiek … … im Kontrafunkinterview vom 5.7.2023   ________ Einschub MEDIAGNOSE Verfassungsschutzpräsident Haldenwang zur AfD Die Rolle des Verfassungsschutzes als Gesinnungspolizei wird immer deutlicher: Im ZDF hat Thomas Haldenwang, Präsident der Behörde, gestern Abend die Maske fallen gelassen und freimütig erklärt, dass er die „Bevölkerung wachrütteln“ wolle gegen die AfD. Weil … „Meilenstein – AfD & Umfragehoch & Recht(s) aktuell: Warum ist die AfD rechtsextrem? – Die Antwort von einem Staatsrechtler“ weiterlesen

Deutschland & Habeck & Ampeltod & Wirtschaft & Gesellschaft aktuell: Dieter Nuhr im Interview – Verfällt Deutschland?

Er ist einer der ganz großen des deutschen Kabaretts: Dieter Nuhr, Gründungsmitglied der Grünen und heute so weit entfernt von der Partei wie es nur geht. Das Gespräch bei „Schuler! Fragen, was ist“: Eine Voll-Abrechnung mit dem Zeitgeist, einmal quer durch das Land! Die Böhmermann-Parodie über ihn? Hat er nie gesehen, völlig belanglos. Die Klima-Bewegung? … „Deutschland & Habeck & Ampeltod & Wirtschaft & Gesellschaft aktuell: Dieter Nuhr im Interview – Verfällt Deutschland?“ weiterlesen

Deutschland & Ampeltod & Scholz & Baerbock aktuell: Nationale(r) …

… Sicherheitsstrategie & Hitzeschutzplan Nach langem Ringen hat Deutschland erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie. Darin führt die Bundesregierung aus, wie sie auf äußere und innere Gefahren reagieren will. Die „größte Bedrohung“ sei auf absehbare Zeit Russland. Deutschland hat erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie. Die Bundesregierung präsentierte in Berlin das mehr als 40 Seiten starke Papier, um das in … „Deutschland & Ampeltod & Scholz & Baerbock aktuell: Nationale(r) …“ weiterlesen

WELTWOCHE daily 15.6.2023 aktuell

Roger Köppel: Internationale Ausgabe Nervenzusammenbruch der USA, Europa muss sich lösen. «Demokratie zurückholen»: Hubert Aiwanger hat Recht Roger Köppel: Schweizerische Ausgabe Frauenstreik: Lohndiskriminierung gibt es nicht. Frauen und Krieg. Nationalrat will Panzer an Ukraine liefern. Saturnmond: Ausserirdisches Leben? WELTWOCHE daily – Spezial Ulrike Guérot über Ursula von der Leyens Pfizer-Deals, den EU-Korruptions-Skandal und warum Europa … „WELTWOCHE daily 15.6.2023 aktuell“ weiterlesen

Asyl & Migration & EU & Deutschland & Grüne aktuell: Auf ein Neues … Jetzt soll es ein „Historischer Kompromiss“ werden

Claudio Casula / 09.06.2023 / 13:00 /27 /   Kurzkommentar: Potemkinsche Asylregeln Was als „historischer Kompromiss“ gefeiert wird, ähnelt eher einem Potemkinschen Dorf. Entscheidende Fragen bleiben ungeklärt, an der Massenmigration nach Deutschland wird sich nichts ändern. Es gibt ein todsicheres Anzeichen dafür, dass die gestrige „Einigung im Asylstreit“ nichts oder kaum etwas zum Guten wenden … „Asyl & Migration & EU & Deutschland & Grüne aktuell: Auf ein Neues … Jetzt soll es ein „Historischer Kompromiss“ werden“ weiterlesen

Klima & Energiewende & IPCC & Vahrenholt aktuell: Die Industrieländer sind schuld & mehr

Nachdem das Reschkefernsehen (ARD)… … Fritz Vahrenholt in Bausch und Bogen diffamierte, antwortet dieser nun bei TE: Nicht er leugne den Bericht des Klimarats, sondern Politik und Presse wählen aus dem Bericht selektiv jene Elemente aus, die Angst schüren und ihre Politik rechtfertigen sollen. Fritz Vahrenholt: „Es gehört heute zur woken Position, die Industrieländer schuldig … „Klima & Energiewende & IPCC & Vahrenholt aktuell: Die Industrieländer sind schuld & mehr“ weiterlesen

Linke & Grüne & Rechte & Gewalt & Lina E. aktuell: Es wird mehr und mehr wie früher, …

… wie zu Zeiten der Weimarer Republik Es fehlen nur noch die rechten Kampftruppen. Dann haben wir das, was ich bereits seit Jahren prognostiziere: Bürgerkriegsähnliche Zustände ________ Die Aufregung über das Urteil … … gegen die Linksextremistin Lina E. war erschreckend groß, nicht nur bei einigen Vertretern der Linkspartei. Das Hauptargument war ein altbekanntes „ja, … „Linke & Grüne & Rechte & Gewalt & Lina E. aktuell: Es wird mehr und mehr wie früher, …“ weiterlesen

Migration & Asyl & Illegale Zuwanderung aktuell: Stefan Zeppenfeld – Ein Rückblick

Migration & Grenzen & Grenzkontrollen & Zäune aktuell: Darf man auf Einsicht hoffen? _______ Die historische Seite der Debatte Die Diskussion um Flucht und Asyl hat gerade wieder Konjunktur. Laut der deutschen Innenministerin Nancy Faeser liegt dies daran, dass es ein „historisches Momentum“ gebe, um den jahrelangen Streit um die europäische Flüchtlingspolitik beizulegen und zu … „Migration & Asyl & Illegale Zuwanderung aktuell: Stefan Zeppenfeld – Ein Rückblick“ weiterlesen

Migration & Grenzen & Grenzkontrollen & Zäune aktuell: Darf man auf Einsicht hoffen?

Ich kann es noch nicht glauben Teile der SPD, mehr noch der Grünen, quälen sich gerade zu einer härteren Gangart gegen irreguläre Migranten. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) stimmt einem uralten EU-Plan für Asylverfahren an den Außengrenzen zu. In abgeschwächter Form zwar, aber immerhin. Kanzler Olaf Scholz sagt klar: Die Zahl der Ankommenden muss runter, die … „Migration & Grenzen & Grenzkontrollen & Zäune aktuell: Darf man auf Einsicht hoffen?“ weiterlesen

175 Jahre Paulskirche & Identität & Deutschland & Steinmeier aktuell: Gedenken heute …

Roland Tichy meint Statt die Gefährdung der Demokratie zu thematisieren: Jubel über das Scheitern von Demokratie ________ Festakt zu 175. Jahrestag „Paulskirche“ 1848 mit der Rede Steinmeiers („Nicht mein Präsi!“) 175 Jahre Paulskirche bei Google 175 Jahre Märzrevolution bei Google ________ Ist das die neue deutsche Identität? ________ Deutschland Kurier * 175 Jahre Paulskirche: Das … „175 Jahre Paulskirche & Identität & Deutschland & Steinmeier aktuell: Gedenken heute …“ weiterlesen