Die höchste Hürde ist hoffentlich in erster Linie der Wähler Allerdings sollten CDU/CSU darüber nachdenken, ob es nicht sinnvoll wäre, eine Koalition mit der AfD in Erwägung zu ziehen. Die FDP wird 2017 als Koalitionspartner ganz sicher nicht ausreichen, um eine Mehrheit zur Regierungsbildung zu erlangen. Höchstwahrscheinlich wird es keine Regierungsmehrheit ohne die AfD, wahrscheinlich … „2017: Koalitionsoptionen“ weiterlesen
Für viele Menschen ist es immer wieder beruhigend, wenn sie in der Zeitung lesen, in Medien hören und sehen, dass alles gar nicht so schlimm sei, wie immer gerne vor allem von Rechtspopulisten und Defätisten behauptet wird. Statistiken, Anfragen usw. werden herangezogen und interpretiert. So auch im Aktuellen Stichwort der dpa, veröffentlicht in den Aachener … „Medien und Politik: Volksverdummung in Sachen Flüchtlinge geht weiter“ weiterlesen
Die bis heute praktisch unkontrollierte Zuwanderung nach Deutschland von Menschen, die zu einem ganz großen Teil – etwa 40 % – keinen Schutzstatus erlangen, erlangen werden, die zu einem sehr großen Teil aus muslimisch geprägten Ländern kommen, sowie der Aufenthalt von hunderttausenden Menschen, die sich irgendwo in Deutschland aufhalten, von denen niemand weiß, woher sie … „Fremd – Fremdenfeindlich – Rassismus“ weiterlesen
Der Politikblog MEDIAGNOSE wurde um den Punkt Parteiprogramme in der Menüleiste oben erweitert. Zunächst wurden die Grundsatzprogramme der wesentlichen Parteien, das sind Parteien mit realistischer Chance, 2017 bei der Bundestagswahl die 5% – Hürde zu nehmen, aufgenommen. Sobald Wahlprogramme zur Bundestagswahl vorliegen, werden diese selbstverständlich ergänzt. Landtagswahlprogramme werden, wenn sie vorliegen, zur Landtagswahl Mai 2017 … „In eigener Sache“ weiterlesen
Bundestagswahlprogramme 2021 Wahlprogramm der CDU/CSU Wahlprogramm der SPD Wahlprogramm der AfD Wahlprogramm der Linken Wahlprogramm der Grünen Wahlprogramm der Freien Wähler Wahl-O-Mat 2021 Europawahlen 2019 Die Wahlprogramme zur Europawahl 2019 Die meisten Parteien, die an der Europawahl am 26. Mai 2019 teilnehmen wollen, veröffentlichen Wahlprogramme oder Grundsätze zur Europawahl. Darin erläutern sie, was sie sich … „Parteiprogramme u. a.“ weiterlesen
Damit liefert Elmar Brok wieder mal einen Beleg für die Unfähigkeit der EU, die auch von ihm, dem Vorsitzenden des Aussenausschusses EU-Parlament, repräsentiert wird. Weiß Herr Brok nicht, dass mit der Türkei ein NATO-Mitglied das Territorium eines anderen souveränen Staates betritt. Wurde die Türkei von Baschar-al-Assad gerufen? Oder die USA? Nein, es wird Völkerrecht gebrochen. … „Neues von Elmar: Jetzt ist er froh …..“ weiterlesen
„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“ So lautet die Eidesformel der Rekruten , die sich als Zeit- oder Berufssoldaten bei der Bundeswehr verpflichten. Sie kann auch ohne den Zusatz “ […], so wahr mir Gott helfe.“ … „Bundeswehr im Innern“ weiterlesen
Bereits gestern, am 11.7.2016, wurde in den „Heute“-Nachrichten gemeldet, dass die Beobachtung der AfD für den Verfassungsschutz kein Thema ist. Heute, am 12.7.2016, wird dem Leser der Aachener Nachrichten von einem SPD-Hinterbänkler erklärt, warum diese Beobachtung wichtig sei. Auch der bringt noch ein Interview mit Ralf Stegner, dem Demagogen des Guten, Wahren und Schönen, heute morgen, … „Beobachtung der AfD?“ weiterlesen
Die WELT veröffentlichte am 4.7.2016 ein höchst bemerkenswertes Interview mit Bassam Tibi, dem wohl ältesten, kompetentesten und bekanntesten Verfechter eines Reformislam. Andrea Seibel, die von mir hochgeschätzte langjährige Leiterin des FORUMS der WELT und stv. Chefredakteurin, führte das Gespräch. Wie immer kompetent. Bis zu einem bestimmten Punkt. Da sagte Bassam Tibi: „[…]Das sehen Sie schon an … „Der fehlende Sinn für Realitäten“ weiterlesen