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Der gemeine Staatsbürger findet sich da kaum noch zurecht. Damit Sie allzeit korrekt durch das verminte Gelände finden, präsentieren wir hier einen Katalog von Nazi- und Rassismus-Überführten der letzten Zeit – ohne Anspruch auf Vollständigkeit. […]
… zur Rezension #1 der Sendung Anne Will – § 219a .
Ich habe vor allem aus Zeitgründen beschlossen, diese Analyse nicht zu erstellen. Schauen Sie stattdessen bitte die gesamte Sendung …
… und vergleichen Sie die Redebeiträge der einzelnen Teilnehmer mit meiner Kuranalyse: Hier klicken.
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Änderung des § 219a
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Der Bundestag hat am Mittwoch, 20. Februar 2019, in erster Lesung einen von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch (19/7834) ohne Aussprache direkt zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz überwiesen. Die Vorlage ist wortgleich zu einem Gesetzentwurf (19/7693), den die Fraktionen von CDU/CSU und SPD eingebracht haben und der bereits am Freitag, 15. Februar 2019, in erster Lesung erörtert und anschließend zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz überwiesen wurde. Über den Koalitionsentwurf wird am Freitag, 22. Februar, im Bundestag abgestimmt.
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Der Vorlage zufolge soll Paragraf 219a des Strafgesetzbuches in einem neuen Absatz 4 um einen weiteren Ausnahmetatbestand ergänzt werden. Danach sollen Ärztinnen und Ärzte, Krankenhäuser und Einrichtungen zukünftig auch öffentlich ohne Risiko der Strafverfolgung darüber informieren dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Sie sollen darüber hinaus weitere Informationen über einen Schwangerschaftsabbruch durch Hinweis – insbesondere durch Verlinkung in ihrem Internetauftritt – auf entsprechende Informationsangebote neutraler Stellen, die im Gesetz ausdrücklich benannt werden, zugänglich machen dürfen. Außerdem soll durch eine Änderung im Schwangerschaftskonfliktgesetz sichergestellt werden, dass es zukünftig eine von der Bundesärztekammer zentral geführte Liste mit Ärztinnen und Ärzten sowie Krankenhäusern und Einrichtungen gibt, die mitgeteilt haben, dass sie Schwangerschaftsabbrüche unter den Voraussetzungen des Paragrafen 218a Absatz 1 bis 3 des Strafgesetzbuches vornehmen. Diese Liste enthält auch Angaben über die dabei jeweils angewendeten Methoden. Die Bundesärztekammer aktualisiert diese Liste monatlich und veröffentlicht sie im Internet. Die Liste wird auch durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung mit weiteren Informationen veröffentlicht. Der bundesweit zentrale Notruf nach Paragraf 1 Absatz 5 Satz 1 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes (Hilfetelefon „Schwangere in Not“) sowie die Schwangerschaftsberatungsstellen und -konfliktberatungsstellen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz erteilen Auskunft über die in der Liste enthaltenen Angaben.
Bisherige Rechtslage
Nach Paragraf 219a des Strafgesetzbuches ist es derzeit strafbar, öffentlich, in einer Versammlung oder durch das Verbreiten von Schriften eigene oder fremde Dienste anzubieten, die einen Schwangerschaftsabbruch ermöglichen. Davon ist auch die sachliche Information erfasst, dass ein Arzt oder eine Klinik Schwangerschaftsabbrüche vornimmt.
Auslöser für den Gesetzentwurf ist das Urteil des Amtsgerichts Gießen vom 24. November 2017 gegen die Ärztin Dr. Kristina Hänel, die wegen Werbung für den Abbruch einer Schwangerschaft zu einer Geldstrafe verurteilt worden war. (vom/sas/21.02.2019)
Vergrößern: Hier klicken /// Quelle: Hier klicken /// Die einzelen Energieträger So wurde die Grafik durch die Abschaltung der konventionellen Ernergieträger und dem Ausschalten der CO2-Linie erstellt.
Ich denke z. B., dass die erwähnten 2,6 TWh in Bezug auf einen Bedarf von über 500 TWh pro Jahr in Duetschland – ohne Elektromobilität – nicht sehr viel sind.
Die Aussage von Hans-Werner Sinn, dass zeitweise mehr Ökostrom erzeugt, als gebraucht wird, stimmt nicht. Es gibt bisher keinen Tag, an dem mehr Ökostrom erzeugt, als benötigt wurde.
Er stellt allerdings sehr schön dar, dass die Energiewende in Deutschland nicht funktionieren kann.
Was die Redakteure der Aachener Nachrichten da produzieren, ist der Beweis, dass Mangelwissen ein noch zu schwacher Begriff für die Kenntnislage dieser gutgedanklichen Journalisten ist.
Gut 2.000 Haushalte in Aachen sollen also mit Fernwärme versorgt werden, wenn kein Braunkohlestrom mehr erzeugt wird. Das trüge zur Versorgungssicherheit bei. So steht es im Hauptartikel zum Ende hin: Hier klicken.
Woher der Strom für die gesamte Städteregion herkommen soll, wenn Weisweiler keinen Braunkohlestrom mehr erzeugt, darüber machen sich die Damen und Herren Journalisten keine großen Gedanken. Der kommt ja aus der Steckdose.
Die Demonstrationen werden von Lehrern, Medien und Politikern unterstützt. Weil es um die Rettung der Welt geht.
Das ist das Ergebnis von permanenter Indokrination durch wirkmächtige Minderheiten, die ein massives, vor allem ökonomisch-ideologisches Interesse am sogenannten Klimawandel und der eingeleitetetn Energiewende in Deutschland haben.
… im real existierenden Sozialismus werden heute Kinder und Jugendliche in Richtung heute gewünschte Ideologie „Energiewende und Rettung der Welt“manipuliert. So war die Anti-Atom-Bewegung in den 80-er Jahren die Grundlage für die Verunmöglichung von dauerhafter Kernenergieverstromung in Deutschland. Die damaligen Schüler sind heute die Menschen, die massiv, aber ohne jegliches Grundlagenwissen gegen Atomkraft eingestellt sind.
In Sachen Klimawandel und Realisierung der Energiewende herrscht ebenfalls vor allem Mangelwissen vor.
Es kann, es wird nicht funktionieren.
Stattdessen stehen den Deutschen sogenannte Blackouts bevor, wenn so weiter gemacht wird, wie bisher.
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… antisemitisch beschimpft. Von einem Goldstück. In Frankreich. Da wird der Beschimpfte auch in Deutschland schlagartig bekannt.
Der Mann heißt Alain Finkielkraut, er gibt der WELT ein Interview und sagt u. a.:
[…]
Man will uns jetzt einreden, dass es sich um ein Wiederaufkeimen alter nationalistischer und antisemitischer Kampfrufe handelt wie „Frankreich gehört uns“, „Frankreich den Franzosen“. Aber derjenige, der das gerufen hat, der Aggressivste von allen, ist ein Salafist. Er hat auf sein Palästinensertuch gezeigt. Wenn so jemand sagt: Frankreich gehört uns, dann heißt das: Frankreich ist dazu bestimmt, islamischer Boden zu werden. Es handelte sich ganz offensichtlich um einen ganz besonders fanatischen Anhänger von der These des Bevölkerungsaustausches.
[…]
Natürlich ist es neu. Auch wenn wir es mit recyceltem Antisemitismus zu tun haben. Das sieht man an der obsessiven Assoziation von Macron und Rothschild. Aber meine Angreifer haben mich ganz spontan als Rassisten und Zionisten bezeichnet. Beide Begriffe bedeuten für diese Leute dasselbe. Seit 20 Jahren spricht ein Teil der Intellektuellen von mir in genau diesen Begriffen.
[…]
Ich will nicht die französischen Moslems kritisieren. Ich bin überzeugt, dass eine große Zahl von ihnen in Frieden und auch ihren Glauben in aller Stille leben will. Diese Leute haben nichts gegen Juden. Ich stelle lediglich fest, dass die massive Immigration in Frankreich und anderswo in Europa etwas radikal verändert hat.
[…]
Ich bin sicher, der Antisemitismus ist nur eine Randerscheinung. Mich beunruhigt der Hass auf jede Form von Hoheit, von Eminenz im Namen der ewigen Gleichheit. Das ist extrem gefährlich.
[…]
WELT: Trotzdem verweigern Sie den Vergleich mit den 30er-Jahren, den alle derzeit anbringen. Warum ist er falsch, wo doch so viele Ähnlichkeiten ins Auge fallen: Antisemitismus, Antiparlamentarismus?
Finkielkraut: Weil ich der Überzeugung bin, dass der Antisemitismus in Frankreich und Europa ein Randproblem wäre, wenn unsere Gesellschaften nicht gegen ihren Willen in multikulturelle Gesellschaften umgeformt worden wären. Der beängstigende Populismus ist eine pathologische Reaktion auf dieses Phänomen der demografischen Veränderung.
Europa wollte das nicht. Die Regierungen haben nicht ernst genommen, was die Gesellschaften dachten und empfanden, und müssen das heute teuer bezahlen. Ohne Angela Merkels „Wir schaffen das!“ und die Million Einwanderer, die Deutschland 2015 aufgenommen hat, hätte es keinen Brexit gegeben.
[…]
Aber ich frage mich, ob es den Brexit gegeben hätte, wenn es nicht diese große Sorge in Europa durch die Grenzöffnung gegeben hätte. Durch Europa ging damals eine Schockwelle. Die Europäer sind nicht gefragt worden. Aber die europäische Zivilisation will ihr Wesen bewahren. Die Nationen wollen das auch. Es stellt sich heraus, dass es schwieriger wird.
[…]
„Wir schaffen das!“ war einfach Unsinn. Sie sehen es ja selbst: Ihr schafft es nicht. Dieser Mix aus extremem Moralismus und wirtschaftlichen Interessen war abstoßend. Die Deutschen wollten sich damit freikaufen und endlich ein moralisch tadelloses Volk werden. Aber das passiert auf Kosten der Juden, die die ersten Opfer sind, wenn immer mehr Einwanderer hineingelassen werden. Herr Habermas sollte mal etwas darüber nachdenken. Die Deutschen mögen ein schlechtes Gewissen, aber nicht auf Kosten der Juden. Ich sage nur: Merci, Monsieur Habermas.
WELT: Handelt es sich nicht um ein sehr französisches Phänomen?
Finkielkraut: Hören Sie mit dem Wort „französisch“ auf. Ilan Halimi ist nicht von einem Franzosen getötet worden. Sarah Halimi auch nicht. Genauso wenig Mireille Knoll oder die Kinder in der Thoraschule in Toulouse, die Mohamed Merah ermordet hat. Selbst wenn es eine Art französische Besonderheit gibt, ist diese Besonderheit importiert. Ich bedauere es sehr, dass die radikale und auch die wohlwollende, politisch korrekte Linke das nicht sehen will.
[…]
Deshalb wiederhole ich nochmal: Europa ist nicht dazu berufen, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden. Alle politischen Parteien sollten die Angst davor endlich zur Kenntnis nehmen, damit sie nicht allein das Spielfeld der demagogischen und gefährlichen Parteien bleibt.
WELT: Sie plädieren für eine verantwortungsvolle Immigration?
Finkielkraut: Ja, verantwortungsvoll wenn nicht extrem restriktiv, weil ich davon überzeugt bin, dass die Eingliederung von Einwanderern immer schwieriger wird. Wenn die Einwanderung so weiter geht, werden wir eher umgekehrte Phänomene haben, dass sich nämlich Franzosen an die Kultur des Islam anpassen oder mehr und mehr konvertieren.
WELT: Warum sind Sie so pessimistisch, Sie sind doch selbst Sohn polnischer Immigranten, heute Mitglied der Académie Française, ein perfektes Beispiel für die Fähigkeit der Integration?
Finkielkraut: Ja, das bin ich. Aber ich bin noch in den Genuss einer funktionierenden Schule der Republik gekommen. Seither ist die Schule in Frankreich zusammengebrochen. Als meine Familie ankam, gab es noch eine Mehrheitskultur, an die sich jeder anpassen wollte. Das ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr.
… alle Menschen seien gleich, nichts sei genetisch bestimmt und jeder Mensch sei ein guter, so er denn nur die richtige Sozialisation erführe. Ja sogar das Geschlecht sei gesellschaftlich konstruiert und damit obsolet.
Interessanterweise gilt das nicht, wenn es um die sogenannte sexuelle Orientierung wirkmächtiger Minderheiten (LBGSTUVWXY nix usw.) geht.
Die sexuelle Orientierung – und sei sie noch so pervers – ist wie in Stein gemeißelt, und der Versuch der Veränderung sei ein ´ Verbrechen`, so die Ideologie.
… der Öffentlich-Rechtlichen (der Privaten sowieso), das Brechreiz erzeugt. Die debilen Rateshows mit Kindern und Promis, „Brisant“ (ARD) und „Leute heute“ (ZDF) – aber kein Programm ist so ekelhaft und so fürs Fremdschämen prädestiniert wie die alljährliche Übertragung des Verleihung des „Ordens wider den tierischen Ernst“ in Aachen. Es ist, als würde man jemandem in der Bahn gegenübersitzen, der keine Hosen anhat und immerzu an seinen Genitalien fummelt – mehr Schamlosigkeit geht nicht. Ich werde nie begreiefen, wie man sich so etwas antun kann, vor allem als Empfänger dieser seltsamen Auszeichnung.
Dieses Jahr hat es die ehemalige Weinkönigin und jetzige Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner erwischt, die für ihre „Bodenständigkeit, Offenheit und Ehrlichkeit“ geehrt wurde. Wie bei solchen Anlässen üblich, gab es immer wieder Beifall zwischendurch, den die Kapelle mit einem kräftigen „Tam-tam, plemm-plemm, bäng-bäng“ untermalte. Ein Alptraum! Würde man so etwas den Insassen einer JVA antun, könnten sie die Anstalt wegen seelischer Grausamkeit verklagen.
Kanada. Grün. Waldreich. Klimafreundlich. Und dann auch noch er. Justin Trudeau – Premier und oberster Klimaschützer: Klimaschutz sei oberste Priorität der Regierung, einer Regierung für das drittgrößte Waldgebiet der Erde.
Der Laie freut sich darüber, denn jeder Baum ist gut fürs Klima. In der Theorie jedenfalls. In der Praxis aber produzieren Kanadas Wälder in der Summe seit 15 Jahren mehr Kohlendioxid als sie aufnehmen, sagt Dominique Blain, wissenschaftliche Direktorin bei der kanadischen Klimaschutzbehörde: „Wenn die Bäume wachsen, dann nehmen sie CO2 aus der Atmosphäre auf. Sie werden also zum Speicher. Aber wenn Bäume verfaulen, durch Schädlinge absterben oder verbrennen durch Waldbrände werden sie zur CO2-Quelle.“ […]
Der allergrößte Teil des CO2-Gehaltes der Luft ist ohnehin nicht von Menschen gemacht. Der CO2-Überschuss der kanadischen Wälder wäre also angeblich in Ordnung. Wenn man unseren Klimaexperten Glauben schenkt.
Ich persönlich bezweifle das. Das Gleichgewicht des natürlichen CO2 ist nur ein theoretisches. Woher z. B. soll z. B. der Ozean wissen, dass er Kanadas Wald-CO2 aufnehmen soll, das aus Öl-, Gasverbrennung einer Heizung hingegen nicht. Die Aufnahmemöglichkeiten sind nicht absolut. Sie schwanken. Ich behaupte, dass die geringe Menge CO2, die der Mensch sozusagen „unnatürlich“ zum CO2-Kreislauf beiträgt, bezogen auf das Klima kaum Auswirkungen hat. Wobei die Tatsache, dass ohnehin nur 0,04 % CO2 in der Luft vorhanden sind, kaum bekannt ist. Davon wiederum sind nur etwa 4% von Menschen gemacht. Weshalb diese geringe Menge zum Treibhauseffekt führen soll, konnte mir bisher niemand erklären.
Wenn z.Zt. 7,5 Milliarden Menschen auf der Erde leben – etwa 6 Milliarden mehr als 1850 -, dann hat das sicher Auswirkungen auf die Ressourcen der Erde, auf den CO2-Gehalt der Luft. Menschen atmen CO2 aus. Als Folge des Verbrennungsprozess, der im Körper wunderbarerweise stattfindet, der die Körpertemperatur auf 36 Grad bringt und menschliches Leben überhaupt erst ermöglicht. Dieses Leben braucht auch Verbrennung außerhalb des Körpers. Nicht umsonst war durch Bändigung des Feuers die Entwicklung der Menscheit möglich. Bis hin zur Industrialisierung. Genau die Industrialisierung, die das starke Wachstum der Menschheit, die fabelhafte Entwicklung der Menschheit zumindest im Westen möglich gemacht hat. Natürlich wurde damit ein Ungleichgewicht etabliert. Mit der Entwicklung umfassender Kommunikationsmöglichkeiten wurde das Ungleichgewicht mehr und mehr sichtbar. Was eine Ursache für die Migration Richtung Westen ist. Mehr Beleg für dessen Erfolg gibt es nicht. Alle wollen – wenn sie die Möglichkeit haben – am Wohlstand des Westens teilhaben. Was dem Westen am Ende den Wohlstand kosten wird.
Zur Energiewende und der Tatsache, dass sich die Temperatur seit 1850 überhaupt nicht erhöht hat folgendes:
Die in den letzten Jahren gemessenen Höchsttemperaturen lagen weltweit bei knapp unter 15 Grad Celsius.
Die Temperatur… , die Temperatur ist die mittlere Temperatur um 1850, die wissen wir relativ genau, ist im Bereich von 15 Grad, aber es geht natürlich um die Änderung …
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Damit ist die Erhöhung der Temperatur weltweit verursacht durch die industrielle Revolution und später praktisch und faktisch vom Tisch. Das allerdings kommuniziert niemand. Obwohl die Tatsache in einem öffentlichen Fachgespräch des Bundestages aufgedeckt wurde.
Ich mache der AfD in diesem Zusammenhang einen ganz großen Vorwurf. Warum nutzt die AfD nicht die Möglichkeiten, welche eine Partei, die in allen Bundesländern und im Bund parlamentarisch vertreten ist?
Es ist eine Schande! Eine Schande – genannt Energiewende – , die nicht nur Abermilliarden kostet, sondern den Industriestandort Deutschland, und damit unser aller Wohlstand extrem gefährdet. Neben der unkontrollierten Migration.
