Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten

Corona: Prof. Knut Wittkowski, NY-USA, im Interview

Interview vom 12.4.2020

2. Interview von 26.4.2020 (55 Minuten)

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Meilensteine: Kluge Gedanken – Andreas Rosenfelder, Wolfgang Schäuble & Margot Käßmann

Der Beitrag von Andreas Rosenfelder ist ein WeLTplus-Artikel:

Weil er für Beurteilung der aktuellen Lage in Sachen Corona wichtig und unabdingbar ist, zitiere ich ihn weitgehend.

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Die Bundesregierung fährt in der Corona-Krise einen skandalösen

Grün-kursives Zitat & kompletten Artikel lesen: Hier klicken

Schlingerkurs. Er ist nicht nur ein Zeichen von Hilflosigkeit, sondern selbst eine Strategie – die eine unangenehme Wahrheit verdeckt.

Es war vor sechs Wochen, die sich fast schon wie sechs Jahre anfühlen, als Angela Merkel vor die Kameras trat, um uns einzuschwören auf „Einschränkungen, wie es sie in der Bundesrepublik noch nie gab“.

Die Kanzlerin nannte zwei historische Daten, um die Maßstäbe klarzustellen: „Seit der deutschen Einheit, nein, seit dem Zweiten Weltkrieg gab es keine Herausforderung an unser Land mehr, bei der es so sehr auf unser gemeinsames solidarisches Handeln ankommt.“

In mancher Hinsicht haben sich beide Vergleiche bereits bewahrheitet – wenn auch nicht ganz so, wie Merkel es meinte. Wir leben nicht nur in einer Welt, in der es wie in der späten DDR zum Alltag gehört, noch vor dem kleinsten Laden Schlange zu stehen – das ist einer der harmloseren Aspekte des Lockdown, man kann ihn mit etwas Fantasie sogar als Ersatzbefriedigung für die stillgelegte Klubkultur betrachten.

Nein, wir leben auch in einer Öffentlichkeit, in der Begegnungen mit anderen Menschen strengsten Auflagen unterliegen, Bewegungsfreiheit nur unter bestimmten Bedingungen gewährt wird und sich ein System freiwilliger Überwachung herausgebildet hat, das Verstöße gegen die „Maßnahmen“, wie es im Sound des späten Bertolt Brecht heißt, ächtet und im Zweifel denunziert.

Schlimmer, und hier kommt Merkels Weltkriegsvergleich ins Spiel: Wir leben längst in einer traumatisierten Gesellschaft. Der Alltag fühlt sich an wie ein Kriegszustand, der Feind lauert überall.

Die virologischen Frontberichte und Gefallenenstatistiken werden täglich durchgemeldet. Todesangst hat sich in die Psyche vieler Menschen eingegraben, man kann sie manchmal in den Augen lesen, die einen über die Atemschutzmasken anschauen.

Es gilt als gefährlich, das Haus unnötig zu verlassen, Menschenansammlungen sind zu meiden, Kinder dürfen nicht in Schulen und Kitas und zucken reflexhaft zurück, wenn auf der Straße ein lange vermisster Schulfreund auf sie zustürmt.

Jede Wohnung ist ein kleiner Luftschutzbunker

Die Alten und Kranken dämmern, einsam und eingesperrt, in ihren Einrichtungen. Jede Wohnung ist ein kleiner Luftschutzbunker geworden – auch wenn es manche schaffen, ihn mit Zoom-Yogaklassen und Delivery Food in ein komfortables Nest zu verwandeln.

So lassen sich die Schäden, welche eine ganze Kindergeneration aus dieser Phase der Zwangsisolation davontragen wird, leichter verdrängen – und ebenso die Schicksale jener Minderprivilegierten, die in den Wohnblöcken weniger poetische Quarantäne-Erfahrungen machen und denen mit den letzten Minijobs die eh schon prekäre Existenz wegbricht. Arbeitslosigkeit macht krank, sie kann töten.

Am schlimmsten aber ist, dass wir uns an all das gewöhnt haben. Es erscheint uns selbstverständlich, dass der Lockdown (ein grauenhaftes Wort) die natürliche, angemessene und einzig richtige Antwort auf die Corona-Pandemie ist.

Wer diese beispiellose Einschränkung unserer Grundrechte auch nur infrage stellt, wird als Sektierer behandelt und als unsolidarisch kritisiert.

Es gibt bei den Fans des Lockdown sogar die Erwartungshaltung, dass die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten, wenn sie am Donnerstag wie alle zwei Wochen per Schaltkonferenz zusammenkommen, die allzu „forschen“ Deutschen mit einer nächsten, womöglich schärferen Lockdown-Runde abstrafen.

Es ist absurd – und es ist, anders als behauptet wird, keineswegs ein Ausdruck wissenschaftlicher Rationalität.

Als die Angst vor dem neuen Virus sich wie ein Lauffeuer durch die Welt verbreitete, gefolgt von steigenden Infektionszahlen, lag es angesichts von Ratlosigkeit und Panik nahe, jenes chinesische Modell zu kopieren, das ja auch in Wuhan „funktioniert“ hat – ohne groß darüber nachzudenken, dass es sich bei China um ein autoritäres System handelt, das auf Krisen ganz selbstverständlich mit autoritären Strategien reagiert.

Die Menschen hatten das verständliche Bedürfnis nach maximalem Schutz, sie wollten den Lockdown, also kriegten sie ihn – wenn auch in der abgemilderten, deutschen Variante. Echte chinesische Verhältnisse mit patrouillierender Militärpolizei, mit denen man ein Virus tatsächlich „ausrotten“ kann, wünscht sich bei uns zum Glück kaum jemand herbei.

Vergessen hat die deutsche Politik den Beipackzettel, der in einem Rechtsstaat zwingend geboten wäre: also eine Auskunft darüber, was genau sie mit dem Lockdown eigentlich bezweckt.

Man wollte Zeit gewinnen, hieß es zunächst, die Kurve flach halten, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Dann erklärte die Kanzlerin, man müsse den Verdopplungszeitraum erhöhen.

Später gab sie plötzlich eine niedrige Reproduktionsrate als neue Devise aus. Man darf jetzt schon darauf gespannt sein, was uns am Donnerstag für ein neues Kriterium präsentiert wird.

Dieser skandalöse Schlingerkurs in der Strategie ist allerdings nicht nur ein Zeichen von Hilflosigkeit, er ist selbst eine Strategie. Sie verdeckt eine unangenehme Wahrheit: Wenn der Lockdown wirklich die deutsche Antwort auf Corona sein soll, dann ist er keine temporäre Lösung, sondern ein potenzieller Dauerzustand.

Eine Lockerung, so haben es Merkel und ihr Leibvirologe Christian Drosten den Deutschen in den letzten Tagen eingeimpft, werde die Infektionszahlen im Sommer wieder nach oben schnellen lassen. Das ist völlig logisch – aber gilt dieses Argument nicht in zwei Wochen, in drei Monaten, in einem Jahr genauso?

Dass die Krankheit sich auch unter Lockdown-Bedingungen gleichmäßig weiterverteilt, hat Drosten ja mehrfach festgestellt und als Argument gegen eine vorschnelle Aufhebung dieser Bedingungen vorgebracht. In sich ist das schlüssig – aber warum sollte es nach der nächsten Lockdown-Verlängerung plötzlich ratsamer erscheinen, die Restriktionen aufzuheben?

Ist es sinnvoller, den dann unvermeidlichen Anstieg der Infektionsraten auf den Herbst zu verschieben, wenn zusätzlich die Grippeviren kursieren? Oder ziehen wir die On-off-Lockdown-Gesellschaft jetzt einfach durch, Augen zu, wo wir uns schon so gut daran gewöhnt haben?

Bis ein Impfstoff da ist oder die Pandemie vorüber, im Zweifel bis ins Jahr 2022, wie es der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach so gerne prophezeit, der in letzter Zeit eher wie ein offizieller Sprecher der Pandemie wirkt als wie ein Vertreter der von ihr betroffenen Gesellschaft?

Wir haben schon fast kapituliert

Wir glauben, dass wir einen Krieg gegen das Virus führen – doch was unsere Freiheit, unsere Existenz als soziale Wesen und unsere Menschlichkeit angeht, haben wir fast schon kapituliert.

Man muss Wolfgang Schäuble, der physisches Leid zur Genüge kennt, unendlich dankbar sein dafür, dass er in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ darauf hingewiesen hat, dass der Schutz von Menschenleben, mit dem Lockdown-Befürworter eine kalte, technokratische und unmenschliche Politik rechtfertigen, nicht der höchste Wert unserer Verfassung ist: „Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt“, so der Bundestagspräsident, „dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.“

Die Politik hat nicht das Recht, das exponentiell wachsende Leid zu ignorieren, das der Lockdown bei den Schwächsten der Schwachen, bei den Risikogruppen unserer Gesellschaft jetzt schon produziert – unter Verweis auf ein mathematisch ständig neu berechnetes künftiges Leid, von dem keinesfalls feststeht, dass der staatlich verhängte Lockdown der einzige Umgang damit ist.

Institutionen gefährdeter Gruppen ließen sich gezielt schützen, indem man das Personal regelmäßig testet, für die besonders Gefährdeten, etwa durch Alter oder Vorerkrankungen, ließen sich Besuchszeiten in öffentlichen Einrichtungen und Geschäften einrichten, Massentests, Masken und eine datenschutzkonforme Kontaktverfolgung könnten helfen.

Eine andere, offene Corona-Welt ist durchaus denkbar – eine Welt, in der Rücksicht genommen wird und die es dennoch allen, auch den Gefährdeten, endlich wieder erlaubt, so gut wie möglich in Freiheit und Würde zu leben.

Es ist die Pflicht einer demokratischen und menschenfreundlichen Politik, mit allen Kräften an dieser Welt zu arbeiten – und den potenziell unendlichen Lockdown-Albtraum zu beenden.

Um es mit dem deutschen Dichter Rio Reiser und seiner Band Ton Steine Scherben zu sagen: „Wir müssen hier raus! Das ist die Hölle! Wir leben im Zuchthaus! Wir sind geboren, um frei zu sein – wir sind 80 Millionen, wir sind nicht allein.“

Als Optimisten schließen wir mit Angela Merkel und Rio Reiser unisono: Und wir werden es schaffen, wir werden es schaffen.

**„Die Lockerungsdiskussion ist schädlich**

Guten Morgen, liebe Leser!

Schluss mit Starrsinn in der Corona-Politik!

In der Corona-Krise sind nur zwei Dinge sicher:

**Grün-kursives Zitat** & kompletten Artikel lesen: Hier klicken

Erstens, ob die Maßnahmen richtig oder falsch, maßvoll oder überzogen sind, werden wir erst aus den Geschichtsbüchern erfahren. Ob wir auf Corona als Gesundheitskatastrophe oder Zusammenbruch unserer Wirtschaft zurückblicken werden, ist vollkommen offen. Es ist möglich, aber keinesfalls gewiss, dass richtig ist, was gewaltige Mehrheiten für richtig halten. Es gibt keine Herdenimmunität dagegen, historisch katastrophal falsch zu liegen.

Zweitens, nahezu alle Experten, denen wir uns in dieser Krise anvertrauen (müssen), lagen mit nahezu jeder Einschätzung so falsch, dass unser Glauben an sie sich nur noch mit Verzweiflung erklären lässt.

Sie haben das Tragen von Masken nahezu verhöhnt. Nun ist es Pflicht. Sie haben davor gewarnt, Schulen und Kitas zu schließen. Nun sind Millionen Kinder seit Wochen zu Hause. Sie haben als nutzlos abgetan, die Grenzen abzuriegeln. Nun kommt niemand mehr ins Land. Sie haben trotz aller Maßnahmen immer wieder vor dem unmittelbar bevorstehenden Kollaps unseres Gesundheitssystems gewarnt. Nun herrschen auf Krankenhausfluren gespenstische Ruhe und Angst vor Arbeitslosigkeit.

Das Robert-Koch-Institut riet davon ab, Corona-Tote zu obduzieren. Nun geschieht es trotzdem und Rechtsmediziner sagen, dass bei Weitem nicht alle Toten tatsächlich an Corona gestorben seien. Sportanlagen mussten geschlossen werden. Nun ist Tennis in manchen Bundesländern verboten, in anderen erlaubt, obwohl es doch eigentlich lebensgefährlich ist.

[…]

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dünn.

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Abbildungen & Mehr zum Artikel vom 28.4.2020 …

… der Kolumne „Woher kommt der Strom?“ 16. Woche

auf der Achse des Guten www.achgut.com

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Das Mehr (ganz unten) enthält den Zugang zum Essay: Covid-19 – Krankheit gehört zum Leben

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Abbildung

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Abbildung 1

[31.7.2018] Aachen (energate) – Die Aachener Stadtwerkekooperation Trianel lässt ihre Pläne zum Bau zweier Pumpspeicherkraftwerke in Nordrhein-Westfalen und Thüringen fallen. Der Konzern und seine 35 Partner begründen ihren Rückzug mit schwierigen politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Pumpspeicher generell. Daher fehle es sowohl mittelfristig als auch langfristig an Realisierungsperspektiven für die beiden Projekte, sagte eine Unternehmenssprecherin zu energate.

In NRW sollte ein Pumpspeicher in Nethe (Kreis Höxter) entstehen. An dem 500 Mio. Euro schweren Projekt arbeiteten die Partner seit 2011. Es sollte 2025 mit 390 MW Leistung und 4,2 Mio. Kubikmetern Speichervolumen in Betrieb gehen. In Thüringen hätte 2024 das Wasserspeicherkraftwerk Schmalwasser 2024 den Regelbetrieb aufnehmen sollen. Geplant waren hier 1.000 MW Leistung und 10 Mio. Kubikmeter Speichervolumen. Zum Projektstart hatten die Partner mit 330 Mio. Euro Eigenkapitalanteil bei einer Gesamtinvestition von 1,1 Mrd. Euro kalkuliert, geht aus Unterlagen zu dem Projekt hervor. Beide Vorhaben waren noch in der Projektierung, was auch bedeutet, dass erst ein kleiner Teil der Investitionen geflossen ist. Das Kraftwerk Schmalwasser durchlief zwischen 2013 und 2015 ein Raumordnungsverfahren. Der Speicher in Nethe hatte Trianel zufolge das Planfeststellungsverfahren erfolgreich durchlaufen. […]

Quelle: Hier klicken

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Abbildung 2

[24.6.2013] Aachen (e21.info) – Die Stadtwerkekooperation Trianel wird am Rursee in der Nordeifel kein Pumpspeicherkraftwerk bauen. Die am Projekt beteiligten Partner sähen aufgrund des fehlenden politischen Rückhalts „keine Basis für weitere Investitionen am Rursee“, erklärte Projektleiter Markus Hakes. Der Ausstieg aus dem Projekt sei nun vor dem Hintergrund beschlossen worden, dass der Regionalrat im Regierungsbezirk Köln die Entscheidung über die Regionalplanänderung erneut verschoben habe. Die Trianel hatte am Standort Simmerath für 700 Mio. Euro ein Pumpspeicherkraftwerk mit einer Leistung von 640 MW geplant. Schon seit längerem hatte sich massiver Widerstand gegen das Projekt formiert (e21.info berichtete). […]

Quelle: Hier kicken

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Abbildung 3

Eine Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz identifiziert den Rursee als eine von nur fünf besonders geeigneten Talsperren für den Betrieb eines Pumpspeicherkraftwerks. Danach könnte das Wasser aus vier Oberbecken auf dem Höhenrücken im Bereich Kesternich, Steckenborn (Bild), Strauch und Schmidt mit einer Fallhöhe von bis zu 250 Metern in die Rurtalsperre (202,6 Millionen Kubikmeter Stauraum) stürzen und Energie erzeugen. Foto: Heiner Schepp

[…]

Tatsächlich identifiziert die Studie unter 37 grundsätzlich geeigneten Talsperren im Lande deren fünf, für die auch genehmigungsfähige Gegenbecken vorhanden seien. Danach könnte im Falle des Eifel-PSW das Wasser aus vier Oberbecken im Bereich Kesternich, Steckenborn, Strauch und Schmidt mit einer Fallhöhe von bis zu 250 Metern in die Rurtalsperre (202,6 Millionen Kubikmeter Stauraum) stürzen und Energie erzeugen. Für „Rettet den Rursee“ ist dies eine Horrorvorstellung. Und insofern sei es sinnvoll, „sich auch in Zukunft für den Erhalt des Sees einzusetzen, um weiteren Pumpspeicher-Begehrlichkeiten, zum Beispiel durch die STAWAG, jederzeit entgegentreten zu können“, stellt Christoph Pranter fest und verspricht: „Wir bleiben am Ball!“

Der Link zur Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz:
Potenzialstudie PSW NRW

Quelle: Hier klicken

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Abbildung 4

Vergrößern: Hier klicken // Quelle: Hier klicken

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Abbildung 5

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Rüdiger Stobbe

Essay: Covid-19 – Krankheit gehört zum Leben

Der Essay beruht ausschließlich auf rein logischen Überlegungen.

Zum Verständnis sind keine medizinischen Vorkenntnisse notwendig. Vorausgesetzt wird nur, dass eine Sars-CoV-2-Infektion bei Menschen unter 80 ohne chronisch-schwerwiegende Vorerkrankungen und/oder belastende Therapien – je nach Alter und Grundkonstitution – in 2 bis 4 Wochen ausgeheilt. Was offensichtlich der Fall ist. Sogar der Virologe Prof. Drosten, Berater der Bundesregierung, bezeichnet Covid-19 als ´milde Erkrankung`. Den Beleg finden Sie im Text.

Zum Essay: Hier klicken

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Meilensteine

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Denk mal wieder: Mörderische Zahlen

In diesen Wochen werden wir durch die Medien …

… mit statistischen Daten überschüttet. Im Gegensatz zu den meisten Zahlen, die wir sonst zu hören bekommen, betreffen uns diese ganz persönlich. Können wir darauf vertrauen, dass man uns die Wahrheit sagt? Zu diesem Thema hat sich schon einmal ein sehr erfolgreicher Schriftsteller den Kopf zerbrochen.

Suche nach der Katastrophe

**Grün-kursive Zitate** & kompletten Artikel lesen: Hier klicken

Michael Crichton (1942-2008) hat in seinem Leben viele Bücher geschrieben und davon über hundert Millionen verkauft. Am bekanntesten ist sein “Jurassic Park“, das Drama einer Familie im neu eröffneten Erlebnispark, wo Flora und Fauna aus der Zeit des Jura wiederbelebt worden waren. Da lief dann einiges aus dem Ruder, denn „…das Leben findet seinen Weg.“

Seine enormen Erfolge hielten ihn nicht davon ab, nach dem Stoff für weitere Romane zu suchen. Einer sollte die größte Katastrophe aus Menschenhand schildern. Da kam ihm Tschernobyl in den Sinn.

Woher kommen die Zahlen?

Erste Recherchen erstaunten ihn. Da waren Berichte von UPI aus 1986, dem Jahr des Unglücks, mit 2000 Todesopfern, während die NY Post von 15.000 sprach. Wie kann so etwas kommen? Es ging hier um Menschenleben, nicht um Säcke voll Reis in China!

Die Diskrepanzen verschwanden nicht, obwohl die Jahre doch Klarheit bringen sollten. Die NY Times berichtet 2002, 18 Jahre später, immer noch von 15.000 Toten – im krassen Gegensatz zur Untersuchung durch die UN Atombehörde: es gab in Wirklichkeit nicht mehr als 56 Opfer. Was für eine groteske Fehlmeldung: 15.000 statt 56, das ist ein Faktor von 250, das kann kein Versehen sein. Aber welche Absicht steckt dahinter?

Nicht anders war es bei den Prognosen für die langfristige Wirkung der Strahlung. CNN erwartete 3,5 Millionen Opfer, AFP sprach von einer halben Million und die erwähnte UN Analyse von 2005 ergab 4000 Fälle. CNN und die UN lagen also um den Faktor 1000 auseinander!

Woher nehmen die Medien diese Zahlen, und woher die Dreistigkeit, sie zu veröffentlichen? Unter den Empfängern der Nachricht sind ja Betroffene, die da lesen, dass sie krank werden, dass sie sterben müssen und ihre Kinder missgestaltet sein werden. 3,5 Millionen in der Region Tschernobyl waren von diesem Schicksal betroffen – gemäß CNN!

Welt in Angst

Welches Trauma wird sie für den Rest ihres Lebens begleiten, und wie viele werden an dem psychologischen Stress zu Grunde gehen! Über diesen Mord durch falsche Zahlen werden wir nie etwas erfahren.

Crichton war zutiefst erschüttert und er gab dem neuen Roman ein anderes Thema: Korruption von Wissenschaft durch die Politik. Sehen Sie sich seinen Vortrag von 2005 dazu an.

Die Toten werden noch kommen

Ein viertel Jahrhundert nach Tschernobyl kam Fukushima; es wurde medial noch widerlicher ausgeschlachtet. Das Video mit der explodierenden Halle lief alle fünf Minuten über die Bildschirme, Tag und Nacht. Wem wurde damit geholfen?

Als in einer der endlosen Talkshows der Einwand gemacht wurde, es hätte doch noch gar keine Toten gegeben, entgegnete Maybrit Illner mit der sehr taktvollen Prognose: „Die werden schon noch kommen, das ist es ja.“ Der Bildschirm zeigte dann japanische Babys mit Gasmasken und titelte schadenfroh: „Fukushima: schlimmer als Tschernobyl“.

[…]

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15. April 2020 – Der Tag der teuersten Fehlentscheidung

Ein paar kleine Schritte …

… sollen ab dieser Woche und ab dem 4. Mai aus dem Lockdown herausführen. Wir dürfen jetzt ein wenig mehr einkaufen, und ein wenig mehr in die Schule gehen. Das verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel am 15. April. Die Bundeskanzlerin begründete die Zaghaftigkeit mit „einem bislang zerbrechlichen Erfolg“ gegen die Epidemie und klärte die deutsche Bevölkerung über die Epidemie-Reproduktionszahl R auf, die unversehens wieder auf 1,2 oder 1,3 steigen könnte, wenn wir nicht alle äußerst vorsichtig sind. Dazu gehört, sich weiterhin an die meisten Lockdown Maßnahmen zu halten, und auch längerfristig die Kontaktverbote zu beachten.

Die Frage ist allerdings, ob diese Lockdown-Maßnahmen überhaupt gegen die Epidemie wirken. Falls nicht, dann sind sie erstens nicht notwendig und zweitens ungeeignet, um die Bevölkerung vor einer Ansteckung mit Covid-19 zu beschützen. In meinem Artikel vom 14. April hier auf Achgut.com habe ich ausgeführt, dass die Lockdown Maßnahmen größtenteils unwirksam und daher weder notwendig noch geeignet sind. Meine Berechnungen wurden seitdem mit neueren Analysen durch die obere Bundesbehörde Robert-Koch-Institut (RKI) bestätigt: die Lockdown-Maßnahmen sind auch laut dem RKI nicht wirkungsvoll.

Der Lockdown besteht aus einem breiten Bündel an Maßnahmen, die zu unterschiedlichen Zeiten verabschiedet wurden. Die wichtigsten Maßnahmen kamen in drei Wellen. Zuerst kam am 8. März die Empfehlung, keine Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern durchzuführen. Daraus wurde am 10. März dann ein sofortiges Verbot.

Die zweite Welle kam ab dem 16. März mit Schließung der Bildungseinrichtungen und der meisten Grenzübergänge und einem generellen Veranstaltungsverbot mit mehr als 50 Teilnehmern. Zwei Tage später am 18. März waren bundesweit sämtliche Geschäfte geschlossen mit Ausnahme von Lebensmittelläden, Apotheken, Tankstellen und ähnlichen essenziellen Versorgungsstationen. Touristische Reisen wurden verboten, sowie alle Kirchen, Sportstätten und Spielplätze wurden geschlossen.

In der dritten Welle, ab dem 22. März wurden dann auch die Restaurants, Cafés, Friseure und andere persönliche Dienstleistungen geschlossen. Gruppen von mehr als 2 Personen wurden verboten, und es gilt seitdem, einen ständigen Abstand von mindestens 1,5 Metern einzuhalten, es sei denn mit Personen aus demselben Haushalt. In Bayern, Sachsen und dem Saarland wurde es zudem generell verboten, das Haus zu verlassen, außer mit einem guten Grund.

Einbruch der Wirtschaft um 40 Prozent

[…]

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Guten Morgen, liebe Leser!

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Der Firnis der Zivilisation, der Demokratie ist …

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Die Polarstern – der Nordpol – die Schmelze

[…] Interessanterweise verweist der Spiegel-Artikel …

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Dr. Bodo Schiffmann – Corona 35

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Übrigens: Mir tut überhaupt nichts leid!

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Dr. Bodo Schiffmann beschäftigt sich seit langem mit der Corona- Krise.

Die bisherigen Corona XX aus seiner Praxis: Hier klicken

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Bundestag 23.4.2020: Corona-Debatte – Zwei hervorragende AfD-Beiträge

Bundeskanzlerin Merkel gab eine Regierungserklärung ab.

[Sie] verteidigt die in der Coronakrise beschlossenen Einschränkungen und wirbt um Verständnis bei den Bürgern. In ihrer ersten Regierungserklärung zur Coronapandemie sagte die Kanzlerin am Donnerstag, 23. April 2020, im Bundestag, die getroffenen Vorkehrungen seien unvermeidbar, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. …

Angela Merkel, Bundeskanzlerin:

… Sie räumte ein, dass die Kontaktbeschränkungen für die Wirtschaft und die Bevölkerung schwer zu verkraften seien. Es müsse jetzt aber alles unternommen werden, um die Ansteckungen zurückzudrängen und erreichte Erfolge nicht zu gefährden. Von der Opposition kam teilweise Kritik am Krisenmanagement der Regierung und die Forderung, so bald wie möglich eine weitere Öffnung von Wirtschaft und Gesellschaft zu ermöglichen.

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„Wir leben am Anfang der Pandemie“

Merkel sprach von außergewöhnlichen und ernsten Zeiten. Die Coronakrise sei eine Bewährungsprobe, die es in dieser Form seit Bestehen der Republik noch nicht gegeben habe. Es gehe um das Leben und die Gesundheit der Menschen. Die Kanzlerin würdigte den Zusammenhalt und die Solidarität in der Gesellschaft. In dieser besonderen Lage müsse jeder Bürger sein Leben anpassen, privat und beruflich. Dies falle allen schwer, die Einschränkungen seien sehr belastend. Die Pandemie sei zudem „eine demokratische Zumutung“. Die Einschränkungen auch der persönlichen Freiheitsrechte seien nur akzeptabel, wenn die Gründe nachvollziehbar blieben und Widerspruch erlaubt sei.

Die Regierungschefin betonte: „Wir leben nicht in der Endphase der Pandemie, sondern an deren Anfang.“ Sie warb nachdrücklich dafür, die Kontaktsperren nur schrittweise und mit Bedacht zu lockern. Die Infektionszahlen bewegten sich zwar in die richtige Richtung, dies sei ein Zwischenerfolg, aber ein zerbrechlicher. „Wir bewegen uns auf dünnstem Eis, wir sind noch lange nicht über den Berg.“ Um die Pandemie zu überstehen, seien Ausdauer und Disziplin gefragt. Mit Sorge sehe sie daher, wenn die von Bund und Ländern beschlossene schrittweise Öffnung „zu forsch“ umgesetzt werde. Merkel sagte: „Lassen Sie uns jetzt das Erreichte nicht verspielen und einen Rückschlag riskieren.“

„Die harten Einschränkungen sind nötig“

Merkel erinnerte daran, dass vor allem viele alte Leute unter der Kontaktsperre litten. Es seien diese alten Leute, die das Land einst aufgebaut und den Wohlstand Deutschlands begründet hätten. Die harten Einschränkungen seien nötig, um das Leben jedes Einzelnen zu schützen. Die Ausbreitung des Virus sei verlangsamt worden, der damit erreichte Zeitgewinn wertvoll, es müsse verhindert werden, dass die Kliniken von Coronapatienten überrannt würden. „Unser Gesundheitssystem hält der Bewährungsprobe bisher stand.“

Die Kanzlerin ging in ihrer Regierungserklärung auch auf die Krisenbewältigung in Europa ein und sicherte den anderen Staaten die Solidarität Deutschlands zu. Mit Blick auf die umstrittenen Eurobonds gab sie zu bedenken, eine gemeinsame Verschuldung setzte die Änderung der Verträge voraus und wäre schwierig und zeitraubend. Jetzt gehe es um schnelle Hilfe in Europa. Ein europäisches Konjunkturprogramm könnte den Aufschwung unterstützen. Denkbar wären befristet höhere Beiträge zum EU-Haushalt. Für Deutschland sei das Bekenntnis zu Europa Teil der Staatsräson.

Anschließend sprach Oppositionsführer Alexander Gauland, AfD. Es war eine ernste und staatstragende Rede:

Redner der Opposition hielten der Kanzlerin vor, mit ihren Warnungen vor einer zu schnellen Lockerung der Auflagen unangemessen autoritär vorzugehen. Den von Merkel in einer internen Parteisitzung angeblich gebrauchten Begriff der „Öffnungsdiskussionsorgien“ wies AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Gauland strikt zurück. Offenbar wachse in der Krise die Versuchung, den Staat als Vormund der Bürger zu etablieren. Merkels Begriff zeuge von einer „Basta-Mentalität“. …

Alexander Gauland, AfD:

… Nach Ansicht Gaulands geht die Mehrheit der Bevölkerung mit der Virusinfektion vernünftig und diszipliniert um. Der Staat sei dabei „weitgehend überflüssig“. Es sei an der Zeit, Beschränkungen zu lockern. Dies sei auch gesundheitspolitisch geboten, denn manche Krebspatienten oder psychisch Kranke würden derzeit nur unzureichend versorgt. Die Frage sei, wann Vorkehrungen gegen die Pandemie mehr Schaden anrichteten als die Pandemie selbst.

Der zweite Redner der AfD war Sebastian Münzenmaier. Er legte den Finger konkret in die Wunden des vollkommen überzogen Herunterfahrens einer Volkswirtschaft. Bereits früh habe die AfD auf notwendige Maßnahmen hingewiesen.

FDP: Viele Entscheidungen müssen hinterfragt werden

Auch die FDP-Fraktion forderte eine rasche möglichst Rückkehr zur Normalität. Fraktionschef Christian Lindner sagte, es wüchsen die Zweifel an der Verhältnismäßigkeit und Eignung der Beschränkungen. Er verkündete: „Heute endet daher die Einmütigkeit in der Frage des Krisenmanagements.“ Freiheit und Gesundheit dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Menschen verhielten sich verantwortlich und solidarisch. Viele Entscheidungen basierten auch nicht auf gesicherter Erkenntnis und müssten hinterfragt werden. Als Beispiel nannte er die Gesichtsmasken, die erst als unnötig bezeichnet worden seien und nun verpflichtend würden.

Lindner kritisierte, die Öffnungsregeln für die Wirtschaft seien teils nicht nachvollziehbar. Die Methoden im Kampf gegen die Verbreitung des Virus erinnerten an jene aus dem Mittelalter, während moderne Apps, die zur Eindämmung beitragen könnten, fehlten. Eine reduzierte Umsatzsteuer für Betriebe, die gar keinen Umsatz machten, sei überdies unsinnig. Er forderte, nicht nur Infektionsketten zu unterbrechen, sondern auch Interventionsketten.

Linke: Krise darf die Gesellschaft nicht zerreißen

Dr. Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion Die Linke, sagte, die Krisenbewältigung laufe passabel, das sei der Bevölkerung zu verdanken. Er hielt der Unionsfraktion vor, die Epidemie ausnutzen zu wollen, um die Grundrente zu „versenken“. Es sei schäbig, Kassierern im Supermarkt zu applaudieren und dann die Grundrente nicht zu wollen. Es seien ja auch Kassierer, die von der Grundrente profitierten. Zugleich werde verkündet, dass neue Kampfflugzeuge beschafft werden sollen. Gut wäre weniger Militär und mehr Gesundheit.

Bartsch rügte Unternehmen, die Staatshilfe in Anspruch nehmen und dennoch Dividenden und Boni ausschütten wollten. Das sei inakzeptabel und zudem eine unternehmerische Bankrotterklärung. Auch Bartsch forderte während der Pandemie größtmögliche Offenheit. Einschnitte in Grund- und Freiheitsrechte dürften keine Gewohnheit werden und müssten diskutiert werden. Es sei etwa absurd, Kaufhäuser zu öffnen, aber Spielplätze zu schließen. Nötig sei ein Fahrplan, um Familien und Alleinerziehende zu entlasten. „Diese Krise darf die Gesellschaft nicht zerreißen.“

Grüne: Vorsichtig und besonnen vorgehen

Soziale Fragen standen auch im Mittelpunkt der Rede des Vorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dr. Anton Hofreiter. Die Lage sei epidemiologisch weiterhin fragil. Deutschland sei bisher glimpflich davongekommen, weil die Menschen sich an die Regeln gehalten hätten. Es sei richtig, vorsichtig und besonnen vorzugehen. Die Innenstädte sollten nicht gleich wieder voll sein mit Menschen, daher würden noch nicht alle Geschäfte aufgemacht. Das bisher Erreichte dürfe nicht gefährdet werden.

Hofreiter lenkte den Blick auf die Kinder, Familien und Menschen in Armut. Wenn es darum gehe, das gesellschaftliche Leben wieder zu öffnen, müssten soziale und wirtschaftliche Aspekte auf Augenhöhe behandelt werden. Der Grünen-Politiker sprach sich für ein großes Konjunkturpaket aus, das sich am Klimaschutz orientieren sollte.

SPD: Lockerung verantwortbar und angemessen

SPD-Fraktionschef Dr. Rolf Mützenich wertete die schrittweise Lockerung der Auflagen als verantwortbar und angemessen. Beachtlich sei die Solidarität der Bürger, die sich mit demokratischen Zumutungen auseinandersetzen müssten. Es gebe berechtigte Fragen nach der Einschränkung der Rechtsgüter. Umso wichtiger sei die Diskussion im Parlament. Während autoritäre Herrscher nur am Eigennutz interessiert seien, zeige Deutschland „keine antidemokratischen Reflexe“.

Auch Mützenich stellte die Bevölkerung auf eine längere Ausnahmelage ein. „Die Pandemie wird uns noch einige Zeit im Griff haben.“ Schon jetzt müsse aber darüber nachgedacht werden, was zu tun sei, „um den Motor wieder anlaufen zu lassen“. Die Frage von Steuersenkungen beschäftige Bürger weniger als ihre Arbeit. Sinnvoll wäre nach den bisherigen Erfahrungen der Wirtschaft ein Lieferkettengesetz. Zudem stelle sich die Frage, ob der Rüstungswettlauf noch angemessen sei. Die Demokratien sollten einen Impuls für ein friedliches Miteinander geben.

CDU/CSU: Das Aufgebaute nicht wieder einreißen

Nach Ansicht des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralf Brinkhaus hat Deutschland mit Disziplin, Geduld und Arbeit viel erreicht. „Wir müssen jetzt aufpassen, dass wir das, was wir aufgebaut haben, nicht wieder einreißen.“ Der CDU-Politiker erinnerte daran, dass es um Menschenleben gehe. Angesichts der großen Verantwortung müssten die wichtigen Debatten und Entscheidungen vom Parlament ausgehen.

Brinkhaus mahnte zugleich, das Recht auf individuelle Freiheit beinhalte nicht das Recht, die Freiheit anderer, schwächerer Menschen einzuschränken durch das eigene Verhalten. Was die Hilfen für die Wirtschaft betrifft, wandte er sich gegen immer neue Vorschläge und betonte, die Hilfen kosteten viel Geld. „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht Maß und Mitte verlieren.“ Als irritierend bezeichnete der Fraktionschef Kritik aus Europa an Deutschland. Es sei unverständlich, wenn die deutsche Solidarität in Zweifel gezogen werde. Er sei zuversichtlich, „dass wir gut, geschlossen und gemeinsam auf der Krise herauskommen“. (pk/23.04.2020)

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Der Beitrag von Andreas Rosenfelder ist ein WeLTplus-Artikel:

Jede Wohnung ist ein kleiner Luftschutzbunker

Wir haben schon fast kapituliert

„Die Lockerungsdiskussion ist schädlich

Schluss mit Starrsinn in der Corona-Politik!

Der Firnis der Zivilisation, der Demokratie ist …

… der Kolumne „Woher kommt der Strom?“ 16. Woche

Essay: Covid-19 – Krankheit gehört zum Leben

Meilensteine

In diesen Wochen werden wir durch die Medien …

Suche nach der Katastrophe

Woher kommen die Zahlen?

Welt in Angst

Die Toten werden noch kommen

Ein paar kleine Schritte …

Einbruch der Wirtschaft um 40 Prozent

Der Firnis der Zivilisation, der Demokratie ist …

[…] Interessanterweise verweist der Spiegel-Artikel …

Übrigens: Mir tut überhaupt nichts leid!

Bundeskanzlerin Merkel gab eine Regierungserklärung ab.

„Wir leben am Anfang der Pandemie“

„Die harten Einschränkungen sind nötig“

FDP: Viele Entscheidungen müssen hinterfragt werden

Linke: Krise darf die Gesellschaft nicht zerreißen

Grüne: Vorsichtig und besonnen vorgehen

SPD: Lockerung verantwortbar und angemessen

CDU/CSU: Das Aufgebaute nicht wieder einreißen