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Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten

Werner Bläser, unser Mann in der Schweiz, meint …

RASSISMUS, KULTURRELATIVISMUS UND IDENTITÄT

Jeder weiß, was Rassismus ist.

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Kulturrelativismus ist, ausgehend von Anthropologen und Ethnologen wie Franz Boas, Ruth Benedict und Margaret Mead, dass man Kulturen nur aus sich heraus beurteilen und interpretieren kann, da es keine übergeordnete Ebene gibt, die ein vergleichendes Urteil von einem quasi „neutralen“ Standpunkt aus ermöglicht.

Identitätspolitik schließlich, ein relativ neues Phänomen, gründet Politik auf die Besonderheit von einzelnen Gruppen, um tatsächliche oder nur wahrheitswidrig behauptete Diskriminierung zu beenden und diesen Gruppen mehr Achtung und Einfluss zu verschaffen.

Alle drei Phänomene werden heute genutzt, um die traditionelle westliche Gesellschaft anzugreifen.

Weisse Westler, oft „alte weisse Männer“ genannt (wobei als I-Tüpfelchen der Kritik auch noch der Feminismus dazukommt), seien durch ihre Unterdrückung anderer Kulturen in einer Art „moralischen Erbsünde“ gefangen. Selbst, wenn sie persönlich nicht rassistisch seien, ändere das nichts an der Gesellschaft – diese sei „strukturell“ rassistisch.

Solche Standpunkte werden ernsthaft vertreten, auch von Menschen, von denen man annehmen sollte, einen Intelligenzquotienten im oberen Bereich zu haben.

Aber arbeiten wir stichpunktartig die einzelnen Argumente ab.

Was heißt „strukturell rassistisch“? Die wenigsten, die diesen Begriff als Kritik benutzen, definieren ihn präzise. Denn wenn sie es versuchen würden, würde schnell die Unsinnigkeit des Konzepts klar.

„Strukturell“ oder „systemisch“ sind in den Sozialwissenschaften, so könnte es im „Devil’s Dictionary“ von Ambrose Bierce stehen, Begriffe, die immer dann angewandt werden, wenn ihr Benutzer keinen klaren Befund oder gar einen Beleg für eine Sache präsentieren kann, aber unbedingt möchte, dass eine eine These akzeptiert wird. Dazu muss sie natürlich wohlklingend gemacht werden, und solche Wischiwaschi-Ausdrücke eignen sich gut dazu, andere  – besonders Studenten im Grundstudium – zu beeindrucken. Dabei ist es in den meisten Fällen einfach nur pompöses Wortgeklingel.

Was würden wir denn von einem Gesundheitspolitiker halten, der zwar zugeben würde, dass nur wenige Coronainfizierte ernsthaft erkranken, auch nur noch wenige im Spital sind, aber dass Corona nun einmal „strukturell“ oder „systemisch“ bei uns eingenistet sei, und wir deshalb einen

Perma-Lockdown

bräuchten? Würden wir nicht denken, dass der Mann psychologische Hilfe benötigt?

Oder was würden wir von einem Richter halten, der sagen würde, XY hat zwar nicht nachweislich eine Straftat begangen, aber er ist „strukturell“ ein Straftäter, und deshalb zu verurteilen?

Fazit:

Wenn etwas nicht in konkreten Fällen beobachtbar oder zweifelsfrei nachweisbar ist, dann ist es „common sense“, anzunehmen, es sei kein großes Problem, möglicherweise sogar inexistent. Das gilt für Corona, für Gespenster, und genauso für „strukturellen“ Rassismus.

ABER: Ich verneine durchaus nicht die Existenz von Coronaviren oder von Rassismus – man muss nur Probleme konkret NACHWEISEN, nicht einfach abstrakt postulieren.

Die Beurteilung des Kulturrelativismus ist ein vertracktes logisches Problem (siehe dazu den Wikipedia-Eintrag, der eine qualitativ akzeptable erste Kurz-Einführung gibt). Es trifft zu, dass es keine über den Kulturen stehende Meta-Ebene gibt, von der aus man die einzelnen Kulturen der Welt quasi „objektiv“ beurteilen könnte. Man kann ja auch schwer beurteilen, ist Frau X liebenswerter als Frau Y (umgekehrt gilt natürlich gleiches für Männer – das muss ich erwähnen, damit ich hier keinen Shitstorm von Emanzen bekomme). Wir kennen ja den Spruch „Wo die Liebe hinfällt….“

Sokrates liebte ja womöglich auch seine Xanthippe. Und selbst Angela Merkel hat einen Mann gefunden, nein, streichen wir das, das ist uncharmant.

Es gibt nicht nur die Verschiedenheit der Kulturen, es gibt kulturelle Universalien – Phänomene, Prinzipien, die in allen Kulturen auffindbar sind. Und die bieten wenigstens Ansatzpunkte für vergleichende Urteile – wo, in welcher Kultur sind welche Universalien eher vertreten als in anderen; wobei auch diese Frage allerdings von Kultur zu Kultur anders beantwortet werden könnte.

Aber gibt es keinen „archimedischen Punkt“, von dem aus man das Vergleichs- und Beurteilungsproblem „aus den Angeln heben“ könnte?

Doch, den gibt es!

Genau so, wie alle Frauen und Männer verschieden sind und von anderen ganz unterschiedlich beurteilt werden, aber gleichzeitig doch Kriterien existieren, nach denen wir Menschen als unterschiedlich sympathisch oder attraktiv einschätzen können, so gibt es bei den Kulturen solche Kategorien.

Das antike Rom war nicht allein auf militärischer Eroberung gegründet. Das kulturell hochentwickelte Imperium übte auf andere Kulturen eine ganz erhebliche Anziehungskraft aus, nicht nur wegen seines Reichtums, sondern auch wegen seiner zivilisatorischen Errungenschaften.
Es war einfach angenehmer, in einem römischen Landhaus oder einer Villa vielleicht mit Fußbodenheizung, Bad und Toilette zu leben als in einer kalten, zugigen, schmutzigen Germanen-Hütte. Von den Annehmlichkeiten und Zerstreuungen einer römischen Stadt gar nicht zu reden. so drängten denn auch zahlreiche Völkerschaften ins Römische Reich und begehrten die römische Bürgerschaft.

Die Kulturen wurden zwar nicht auf theoretischer Ebene „objektiv“ beurteilt.

ABER ES GAB SOZUSAGEN EIN „URTEIL MIT DEN FÜSSEN“, SO WIE ES EINE „ABSTIMMUNG MIT DEN FÜSSEN“ GIBT.

Die Römer waren nicht rassistisch – Kaiser Septimius Severus kam aus Nordafrika und soll dunkelhäutig gewesen sein. Aber sie waren sich ihrer kulturellen Überlegenheit über die germanischen und anderen „Barbaren“ sehr wohl bewusst, wie vorher schon die Griechen.

War das Hochmut und unangebrachte Arroganz?

Nun, gegenüber Völkerschaften wie den damaligen Germanen jedenfalls nicht. Die Germanen (und andere) bestätigten ja indirekt die römische Überlegenheit, indem sie ins Reich drängten und in großer Zahl die römische Kultur annahmen. Waren Angehörige dieser Barbarenvölker einmal in Rom akkulturiert, betrachtete man sie nach einiger Zeit durchaus als normale römische Bürger, ohne ihre Abstammung in den Vordergrund zu stellen.

Gibt es Parallelen zur Gegenwart?

Welche Kultur hat sich weltweit am weitesten durchgesetzt?

Selbst in China und Japan zieht man westliche Kleidung an, pflegt westliche Medizin und Wissenschaft, hat zahllose westliche zivilisatorisch-kulturelle Errungenschaften übernommen, nicht nur auf technischem Gebiet, sondern sogar auf Feldern wie der Musik und Malerei.

Soll es verwerflich sein, wenn wir als Europäer einen gewissen Stolz empfinden? Ich finde es lächerlich, wenn von Möchtegern-Intellektuellen heutzutage fast nur noch zu hören ist, wir seien quasi eine Verbrecherkultur, weil wir andere erobert und kolonisiert hätten.

Welche Völker, ob höher zivilisiert oder nicht, haben denn andere, schwächere Nachbarn NICHT erobert und unterjocht? Diese Handlungsweise war durch die ganze Geschichte hindurch ubiquitär bis zur Normalität. Bis vor etwa anderthalb hundert Jahren postulierte man im Völkerrecht sogar noch ein „Right of Conquest“ ( siehe F. von Holtzendorff, Eroberung und Eroberungsrecht, Berlin 1871).

Rom hat Gallien, Teile Germaniens, Spanien und viele andere Gebiete kolonisiert. Später haben Germanen Rom und Teile Nordafrikas erobert (Vandalen), die Goten errichteten Reiche in Südfrankreich und Spanien. Die Parther (Perser), Roms ewiger Gegenspieler im Osten, taten dasselbe wie Rom, später kolonisierten die muslimischen Araber die durch Krieg erschöpften Gebiete von Byzanz im Nahen Osten und in Nordafrika und eroberten das Perserreich.

Die Han-Chinesen dehnten sich von ihren ursprünglichen Gebieten aus nach Westen und Süden aus und griffen unter der Tang-Dynastie bis nach dem heutigen Kasachstan, unter der Ming-Dynastie bis nach Vietnam. Die Hunnen und Mongolen muss ich gar nicht erwähnen.

Amerika: Als die Komantschen, ursprünglich eine Abteilung der Schoschonen, in grosser Zahl Pferde akquirierten (durch Handel und Raub) wurden sie zu einer kriegerischen Macht, die nach Südosten vorstieß und andere Stämme von der texanischen Ebene verdrängte. Ihre Eroberungskriege waren extrem grausam. Im Osten Nordamerikas errichtet der Irokesen-Bund ein Imperium zu Lasten seiner militärisch unterlegenen Nachbarn. Die Beispiele ließen sich ad nauseam fortführen…

Afrika: Das Reich von Aksum am Horn von Afrika erweiterte sich ab dem 4. Jhdt. v.Chr. sein Gebiet durch Eroberung. Lange, lange vorher war Nordägypten von Südägypten erobert worden, wodurch das geeinte ägyptische Reich erst entstand. Viel später entstanden unter anderem die Reiche von Ghana und Kanem, natürlich auch durch Eroberung. Im 17. Jhdt. wanderten Bantustämme aus dem Norden ins südliche Afrika und verdrängten dort die San. Aus einigen dieser Bantugruppen wurden die Zulu, die dann einen Staat errichteten. Auch hier ließen sich viele, viele weitere Beispiele anführen.

Last but not least: Teile Europas wurden selbst von fremden Völkern kolonisiert. Spanien zum Beispiel von den Arabern, oder Südosteuropa von den Türken. Während man über die türkische Kolonisierung Südosteuropas den Mantel des Schweigens breitet, beschönigt man die arabische Eroberung Spaniens als eine Art freundlichen arabischen Kulturexport.

Wobei es allerdings noch keinem dieser Euphemisten gelungen ist, eine historische Quelle dafür zu benennen, dass irgendwer die Araber nach Spanien eingeladen hätte. Zudem ist die Vorstellung von einem glücklichen, harmonischen Zusammenleben der Kulturen in ‚Al Andalus‘ ein Märchen, das romantisierend im 19. Jahrhundert entstanden ist – allerdings nicht in Spanien. Die Wirklichkeit war für Nicht-Muslime weniger prickelnd, wie Historiker wie Francisco Garcia Fitz nachgewiesen haben.

Wir müssen noch vom florierenden nordafrikanischen Sklavenhandel und der Piraterie reden, die die europäischen Küsten nicht nur im Mittelmeer, sondern gar bis nach Island (im Jahr 1627) gingen. Erst die deshalb gebaute amerikanische Kriegsflotte machte diesem Unwesen in den ‚Barbareskenkriegen‘ ein Ende.

Es soll gar nicht bestritten werden, dass die arabische Eroberung Spaniens für das bis dahin gotische Spanien einen Kultursprung bedeutete. Die „arabische“ Kultur war für den hier relevanten Zeitraum (8. Jhdt.) allerdings eher ein Konglomerat der in Nordafrika, im Nahen Osten und in Persien übernommenen eroberten christlichen, jüdischen und persischen Kulturen, die unter den Arabern verschmolzen und gepflegt wurden; erst im Lauf der Zeit gab es eigene arabische Gelehrte. Die muslimischen Araber, die aus der arabischen Wüste kurz nach ihrer Religionsgründung zu ihren Eroberungszügen gegen Byzanz und Persien aufbrachen, galten damals zu Recht als „Barbaren“. Die Araber selbst sprechen heute von ihrem vor-muslimischen als dem unwissenden oder barbarischen Zeitalter („jahiliyah“).

Wenn die Eroberung des gotischen Spanien durch die Araber ein Kulturexport war, dann ist die europäische Kolonisierung ebenso – wenn nicht tausendmal berechtigter – ebenfalls als Kulturexport zu sehen. Es wäre angesichts der Fakten, der vielfältigen Modernisierung der eroberten Gebiete, einfach absurd, dies zu bestreiten.

Welche ehemaligen europäischen Kolonien haben denn europäische Errungenschaften wie moderne Medizin, ein modernes Verwaltungswesen, moderne Verkehrsmittel, Universitäten mit naturwissenschaftlichen Fachbereichen, u.v.m., nach der Entkolonisierung freiwillig wieder aufgegeben? Keine.

Trotzdem sollen wir, wenn wir linken Spinnern zuhören, glauben, dass wir diesen Regionen außer Ausbeutung und Ungerechtigkeit NICHTS POSITIVES gebracht haben? Welche Eroberung geschieht aus Altruismus?

Natürlich stehen für die Eroberer die eigenen Interessen im Vordergrund.

Das heißt aber nicht, dass jede Eroberung, jede Kolonisierung, ausschließlich negative Aspekte hat. (Hat die römische Kolonisierung Frankreich, Spanien und Südwestdeutschland geschadet??)

Aber die linken Schwätzer wollen das so sehen. Und das ist BIZARR.

Wir dürfen stolz sein auf unsere Kultur, …

… die sich weltweit ausgebreitet hat und fast überall für einen Entwicklungssprung gesorgt hat. Natürlich sollten wir nicht auf andere herabsehen, die ihre eigenen wertvollen Kulturen haben. Oder auf Kulturen, die zum Zeitpunkt der Europäisierung so vergleichsweise weniger entwickelt waren, wie es die germanische oder gallische zur Zeit der römischen Eroberung waren.

ES GIBT UND GAB ENTWICKLUNGSUNTERSCHIEDE ZWISCHEN DEN KULTUREN

Egal, wie wütend das die moderne ‚Woke‘-Sekte bestreiten will. Die Realitätsverdrehung und -leugnung dieser offensichtlichen Tatsache durch linke Spinner ist eben so, wie das in religiösen Sekten nun einmal oft vorkommt. Es ist ein Glaubenssatz, an dem Fakten einfach abprallen.

Die Anziehungskraft unserer Kultur wird ja heute wieder gerade durch die Migration bewiesen. Wer will schon freiwillig als Durchschnittsbürger in Afrika leben, wenn er nach Europa kommen kann?

Es ist nur vordergründig allein eine Frage des wirtschaftlichen Vorteils. Auch Demokratie, Rechtsstaat, Freiheit von politischer Verfolgung, Sozialstaat, Gesundheitswesen, Bildungswesen spielen eine große Rolle.
Allerdings sind diese Aspekte unserer Kultur Bereiche, zu denen die linken Durchgeknallten, die meist aus dem „geschwätzwissenschaftlichen“ Umfeld der Universitäten kommen, nichts beigetragen haben. Sie genießen sie nur. Und reden sie auf der anderen Seite klein. So dass sie an ihrem Gaga-Weltbild basteln können.

Vielleicht müssen wir unsere eigenen Universitäten zurückerobern, damit dort wieder Kultur eingeführt wird.

Autor MediagnoseVeröffentlicht am 18. Oktober 202116. Oktober 2021Kategorien AllgemeinSchreibe einen Kommentar zu Werner Bläser, unser Mann in der Schweiz, meint …

Regierungsbildung Stand 18.10.2021

Zusammenfassung des Dlf vom 18.10.2021
https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2021/10/Zusammenfassung-17102021_Dlf_18102021.mp3

Interview des Dlf mit Annalena Baerbock am 18.10.2021

https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2021/10/Baerbock_Dlf_18102021.mp3

Interview lesen

Lässt sich Lindner über den Tisch ziehen? So wird „grün“ getrickst werden – Aus den Nachrichten des Dlf vom 18.10.2021:  

Die Grünen-Co-Vorsitzende Baerbock hat zur Finanzierung der Pläne einer möglichen Ampelkoalition neue Schulden vorgeschlagen. Baerbock sagte im Deutschlandfunk, für die von SPD, Grünen und FDP erarbeiteten Infrastrukturmaßnahmen seien rund 50 Milliarden Euro nötig.

Das Aussetzen der Schuldenbremse aufgrund der Corona-Pandemie biete den Spielraum zur Umsetzung. Es handle sich um Investionen, die sich mittelfristig auszahlten, betonte Baerbock. Die FDP hatte Steuererhöhungen abgelehnt.

Quelle

Presseschau vom 18.10.2021 (Grüner Parteitag, Deutschlandtag der JU, Merkel bei Erdogan)

https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2021/10/Presseschau_Dlf_18102021.mp3

Presseschau lesen

  • WELTonline: Lindner kündigt neues Klima-Ministerium an
  • WELTonline: Energie ist ein Grundrecht
  • Achgut.com: Größenwahn & grüner Utopismus
  • Tichys Einblick: Fragwürdige, illiberale Zukunft
  • Google: Sondierung 18.10.2021
Autor MediagnoseVeröffentlicht am 18. Oktober 202118. Oktober 2021Kategorien AllgemeinSchreibe einen Kommentar zu Regierungsbildung Stand 18.10.2021

Guten Morgen, liebe Leser!

76 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation …

… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.

Wenn nicht umgehend der Status quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschen wiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!

Ich nenne das Hygienefaschismus!

Das MEDIAGNOSE-Corona-Statement

Tagesartikel
  • Heute, 11:00 Uhr: Regierungsbildung Stand 18.11.2021
  • Heute, 14:00 Uhr: Werner Bläser, unser Mann in der Schweiz, meint …
  • Heute, 17:00 Uhr:  Abbildungen und Mehr zum Artikel vom 19.10.2021 der Kolumne „Woher kommt der Strom?“

  •  Zur Corona – Schnellübersicht: Hier klicken
  •  Die Achse-Morgenlage: Hier klicken

 

Zu den Corona-Fakten der Querdenker: Hier klicken

  • Die Zeitung des Demokratischen Widerstands: Hier klicken
  • Großer Artikel mit Interview zum Demokratischen Widerstand: Hier klicken

Deutschland heute, z. B.

  • Politik und Medien: Hier klicken
  • Show-Biz: Hier klicken
  • Unverfroren: Hier klicken
  • Volksverhetzung: Michel Friedmann bei Hart-aber-fair
  • Offener Brief an Dieter Nuhr: Hier klicken
  • Meinungsfreiheit und Diskriminierung: Hier klicken
  • Die Nazifizierung der AfD: Hier klicken

Umwelt

  • Woher kommt der Strom? Inhaltsverzeichnis: Hier klicken
  • Das Märchen von der Luftverschmutzung: Hier klicken
  • Aktuell: Stickstoffdioxid – Grenzwertwillkür

Kurzvideo zum Vortrag Rüdiger Stobbe bei der AfD in Selb: Hier klicken 

Der Firnis der Zivilisation ist dünn!

Autor MediagnoseVeröffentlicht am 18. Oktober 202118. Oktober 2021Kategorien Allgemein2 Kommentare zu Guten Morgen, liebe Leser!

Corona – Wann endet der Horror?

Es ist die große Frage der Pandemie, …

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… über die Maybrit Illner mit ihren Gästen diskutiert. Was wiegt schwerer: Die Freiheit vieler oder das Leben weniger Menschen? Ein „Freedom Day“ sei notwendig, so Jan Josef Liefers. Ärztin Ute Teichert nennt die Debatte „verrückt“.

Quelle grün-kursives Zitat & kompletter Artikel mit allen Verweisen/Kommentaren

Es ist die ganz große Frage in der Corona-Pandemie, über die Maybrit Illner mit ihren Gästen diskutiert. Was wiegt denn nun schwerer: Die Freiheit vieler oder das Leben weniger Menschen? Die Diskussion über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen, die aufgrund von Corona getroffen wurden, stellt sich schon seit Beginn der Pandemie. Findet diese Talkshow-Runde eine Antwort?

Als bekannt wurde, dass die tatsächliche Zahl der in Deutschland geimpften Menschen möglicherweise um fünf Prozent über dem bisher angegebenen Wert liegen könnte, gab es einen öffentlichen Eklat. Wie konnte es dazu kommen? Und was bedeutet das für die aktuellen Maßnahmen?

Antworten dazu und einen „Blick nach vorn und einen Blick zurück, ohne Zorn.“, wünscht sich Maybrit Illner zu Beginn ihrer Sendung. Ihre Gäste, Klaus Stöhr (Virologe), Jan Josef Liefers (Schauspieler), Karl Lauterbach (Gesundheitspolitiker) und Ute Teichert (Vorsitzende BVÖGD), geben sich Mühe.

Die Bürokratie hat Schuld – erst zu viel, dann zu wenig

Die Bürokratie hat Schuld – erst zu viel, dann zu wenig – das ist Karl Lauterbachs Erklärung dafür, warum die angegebene Zahl von Impfungen von der tatsächlichen Zahl an Impfungen abweiche. Zwei Fehler seien gemacht worden. Zunächst habe es zu umfangreiche Erhebungen von Daten gegeben, nämlich zu dem Zeitpunkt als ausschließlich in Impfzentren geimpft wurde.

Nachdem auch niedergelassene Ärzte impfen durften, habe sich das umgekehrt. Seither würden kaum noch Daten erhoben. Dass die Zahlen nicht übereinstimmten, war seit Monaten intern bekannt. Auf Maybrit Illners Frage, warum das nicht nach Außen kommuniziert worden sei, murmelte Lauterbach: „Das war nicht gut.“

[…] Weiterlesen 

Kompletter Talk vom 14.10.2021

Autor MediagnoseVeröffentlicht am 17. Oktober 202115. Oktober 2021Kategorien Allgemein, Wirtschaft, WissenschaftSchreibe einen Kommentar zu Corona – Wann endet der Horror?

EU-Werkzeugkasten gegen steigende Energiepreise

Vorab: Putin und die Gaspreise

Langfristige Gaslieferverträge mit Russland/Gazprom sind ausgelaufen. Die EU wollte diese nicht neu gestalten, verlängern, sondern lieber da benötigte Gas an der Börse kaufen. Da steigen auch n. a. genau deshalb die Preis Dumm gelaufen. Russland, Putin, Gazprom liefern – wie seit Jahrzehnten – genau die Menge Gas, die vereinbart wurde.

Die Deutsche Welle dazu:

[…] Schon seit Wochen sendet Moskau ein unmissverständliches Signal nach Europa: Schließt mit Gazprom und somit mit Russland langfristige Verträge über Erdgaslieferungen ab – und ihr werdet euch nicht um Strom oder Wärme sorgen müssen. Dies geschah vor dem Hintergrund einer beispiellosen Gaskrise auf dem europäischen Markt. In den letzten Monaten hat sich der Preis vervielfacht, Anfang Oktober betrug er sogar das Zehnfache des Durchschnittpreises von 2020. In billigeren Zeiten hatten sich viele westeuropäischen Versorger am Spotmarkt eingedeckt, zu kurzfristig niedrigeren Preisen. […]

Quelle

Grün-kursives Zitat & kompletter Artikel mit allen VerweisenMehr

  • Warum steigen die Energiepreise derzeit?
  • Wie reagieren die EU-Mitgliedsstaaten – und die EU?
  • Wie schätzen Experten die aktuelle Lage ein?
Warum steigen die Energiepreise derzeit?

Die Gründe für die hohen Preise liegen zum einen in der wirtschaftlichen Erholung der Staaten nach der Corona-Krise. Die starke Nachfrage treibt die Rohöl- und Gaspreise in die Höhe. Zudem hat der kalte zurückliegende Winter Lagerbestände geleert. Außerdem sind in Deutschland seit Januar durch die Einführung der CO2-Bepreisung 25 Euro je Tonne Kohlendioxid fällig, das beim Verbrennen von Diesel, Benzin, Heizöl und Erdgas entsteht.

Es gibt auch Stimmen, die Russland mitverantwortlich machen, da es kaum zusätzliches Erdgas liefere. Etwa bei den Grünen in Deutschland nährt dies den Verdacht, damit wolle das Land Druck auf eine schnelle Inbetriebnahme der Gas-Pipeline Nordstream 2 machen. Die russische Regierung betont indes, man liefere nach den bestehenden Verträgen das Maximum. Mehr sei nur nach Aushandlung neuer Abkommen möglich.

Im September 2021 wird die Inflation voraussichtlich 4,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat erreichen, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Damit haben die Verbraucherpreise in Deutschland den Höchststand seit 28 Jahren erreicht.

In Deutschland treffen die hohen Energiepreise auf die Gespräche zur Regierungsbildung und die Bemühungen, die Klimaschutzziele zu erreichen. Unter anderem der Preis auf den CO2-Ausstoß verteuert fossile Brennstoffe weiter. Die noch amtierende Bundesregierung plant bisher keine weiteren Maßnahmen gegen die steigenden Energiepreise. Es seien bereits Entlastungen wie eine Erhöhung der Pendlerpauschale beschlossen worden.

Mit dem Anfang 2021 eingeführten CO2-Preis sollen Anreize zu umweltfreundlicherem Handeln geschaffen werden. Aber was planen die Parteien mit dem CO2-Preis?

Wie reagieren die EU-Mitgliedsstaaten – und die EU?

Momentan gehen die EU-Mitgliedsstaaten unterschiedlich mit den hohen Energiepreisen um. 20 EU-Staaten haben unter anderem mit Steuer-Senkungen oder Hilfen für Ärmere reagiert. In Spanien hat es bereits im Sommer Demonstrationen wegen der hohen Strompreise gegeben. Mittlerweile hat die Regierung die Mehrwertsteuer auf Strom vorübergehend gesenkt. Daneben fordert Spanien gemeinsame Maßnahmen auf europäischer Ebene – unter anderem den Aufbau einer strategischen Gasreserve. Damit könnten die Staaten ähnlich wie bei der Beschaffung von Covid-Impfstoffen gemeinsame Lieferverträge abschließen. Die EU könnte dadurch in den Verhandlungen mit den Energielieferanten mit einer Stimme sprechen, so die Position der spanischen Regierung.

Vor Energiedemonstranten fürchtet sich auch die französische Regierung. Die Proteste der Gelbwesten sind dort nicht vergessen. Paris hat angekündigt, die Strom- und Gaspreise zu deckeln und will ärmeren Haushalten je 100 Euro zahlen. Um Preisanstiege zu dämpfen, will Frankreich zudem den Gasmarkt stärker regulieren und den Strompreis vom Gaspreis entkoppeln. Ungarns Regierungschef Viktor Orban kritisiert, der steigende CO2-Preis sei verantwortlich für die rasant steigenden Energiepreise.

Angesichts stark gestiegener Energiepreise will die EU-Kommission einen gemeinsamen Gas-Einkauf der Staaten prüfen. Man werde untersuchen, ob so ein Vorgehen den Ländern Vorteile bringe, erklärte die Kommission am Mittwoch (13.10.2021) in Brüssel. „Die aktuelle Lage ist außergewöhnlich, der Energie-Binnenmarkt hat uns aber 20 Jahre genutzt“, sagte Energie-Kommissarin Kadri Simson. Sie stellte eine sogenannte Toolbox mit Werkzeugen vor, die EU-Länder anwenden können, ohne gegen die europäischen Wettbewerbsregeln zu verstoßen.

Unter anderem schlägt die Kommission direkte Zahlungen, Steuererleichterungen und Subventionen für kleine Unternehmen vor. Sie erwägt aber auch mittelfristige Reformen, um den europäischen Energiemarkt auf lange Sicht robuster zu machen. Auch soll die Konstruktion des europäischen Energiemarktes unter die Lupe genommen werden. Die mittelfristigen Maßnahmen der „Toolbox“ sollen bei einem EU-Gipfel noch im Oktober besprochen werden. Langfristig sollen Investitionen in erneuerbare Energien für stabile Preise und mehr Unabhängigkeit sorgen.

Für die EU ist die Begrenzung der Erderwärmung eines der Top-Themen. Ein sogenannter Green Deal soll dazu beitragen, dass Europa im Jahr 2050 erster klimaneutraler Kontinent wird. Um das zu schaffen, müssen bisherige Klimaziele verschärft werden.

Die Bundestagsabgeordnete Julia Verlinden (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßt die geplanten Maßnahmen der EU-Kommission [AUDIO]. Sie sieht die steigenden Preise als „allerhöchstes Zeichen, die Energiewende voranzubringen“. Wenn wir abhängig bleiben von fossilen Energieträgern, werden wir von einer Krise in die nächste stolpern.

In Deutschland müsse man sich zunächst einen Überblick verschaffen, wie stark die Preise tatsächlich steigen – und dann für Härtefälle Abmilderung schaffen. Von der jetzigen Verteuerung der Energiepreise profitiere der Staat nicht, anders als bei einer CO2-Besteuerung. Einnahmen daraus könnten an Bürger zurückverteilt werden, etwa über die Pro-Kopf-Umlage. Verbraucher müssen dazu beitragen können, dass die Energiewende vorangeht. So müssten Niederstrommodelle verbessert werden, damit Solarstrom vom Dach direkt genutzt werden könne, forderte die Grüne.

Wie schätzen Experten die Lage ein?

Die Politik könne Preise drosseln, die Frage sei aber, ob sie das sollte, sagte Götz Reichert, Wirtschafts- und Energieexperte am Centrum für Europäische Politik [AUDIO] am 13.10.2021 im Dlf. „Die Politik sollte kurzfristige Härten abfedern – insbesondere für einkommensschwache Haushalte.“ Seiner Ansicht nach aber wäre es „gefährlich“, ständig an der Preisschraube zu drehen. Es gebe ein Spannungsfeld zur Klimapolitik, die ja eben auf steigende Preise für fossile Energien setze. „Und das ist ja auch politisch so gewollt“, sagte Reichert. Dieser Lenkungseffekt über lange Zeit sei von den politisch Verantwortlichen in Deutschland und in Europa beabsichtigt, um mehr für den Klimaschutz zu tun. Europa solle aber gemeinsam Gas einkaufen, um als Block einen günstigeren Preis zu zahlen. Finanzwissenschaftler Aloys Prinz von der Universität Münster [AUDIO] erwartet für 2020 und 2021 steigende Energiepreise. Prinz machte am 5.10.2021 im Deutschlandfunk die Nullzinspolitik der EZB für die Lage mitverantwortlich. Es zeigten sich jetzt die wahren Folgen dieser Politik.

Der Ökonom Jens Südekum [AUDIO] sieht in der hohen Inflation im Energiebereich ein „temporäres Phänomen“, verursacht durch Sondereffekte, u.a. die temporäre Mehrwertsteuersenkung, die nun zurückgenommen wurde. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) gehe derzeit davon aus, dass die Inflationsrate wieder zum Vor-Pandemie-Niveau von unter zwei Prozent zurückkehren werde. Südekum sprach von „deutlich entspannten Inflationsraten“ ab Mitte 2022.

Er warnte zudem vor Panikreaktionen – verfrühte geldpolitische Maßnahmen wie Zinserhöhungen durch die EZB seien vorerst nicht nötig. Das würde die Situation nur verschlimmern.

Südekum schlug vor, eine „große Rücklage“ in Deutschland einzurichten, solange die Schuldenbremse noch außer Kraft gesetzt sei. Eine solche Rücklage könne „für alles Mögliche“ verwendet werden. Unter anderem ließe sich damit der zusätzliche Ausgabenbedarf in Deutschland von rund 75 Milliarden pro Jahr für Investitionen und die Klimawende auffangen. Denn auch die Mehreinnahmen durch eine globale Mindeststeuer reichten dafür nicht aus. Im Folgejahr könnte die „große Rücklage“ dann aufgelöst werden.

(Quellen: Carolin Born, dpa, Reuters, tei)

Autor MediagnoseVeröffentlicht am 17. Oktober 202115. Oktober 2021Kategorien Allgemein1 Kommentar zu EU-Werkzeugkasten gegen steigende Energiepreise

BuchHaus Loschwitz in Zusammenarbeit mit dem Hayek-Verein Dresden am 4. Oktober 2021

Quelle

Autor MediagnoseVeröffentlicht am 17. Oktober 202115. Oktober 2021Kategorien Allgemein, Politische KulturSchreibe einen Kommentar zu BuchHaus Loschwitz in Zusammenarbeit mit dem Hayek-Verein Dresden am 4. Oktober 2021

Guten Morgen, liebe Leser!

76 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation …

… Deutschlands bewegt sich das Land wieder mit ungeheurer Dynamik in einen autoritären Staat, der z. B. ungeimpft gesunde Menschen diskriminiert.

Wenn nicht umgehend der Status quo ante Corona = Menschen ohne respiratorische Symptome sind respiratorisch gesunde Menschen wiederhergestellt wird, wird die Gesellschaft zerbrechen!

Ich nenne das Hygienefaschismus!

Das MEDIAGNOSE-Corona-Statement

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Der Firnis der Zivilisation ist dünn!

Autor MediagnoseVeröffentlicht am 17. Oktober 202116. Oktober 2021Kategorien Allgemein1 Kommentar zu Guten Morgen, liebe Leser!

Artikel zum Sonntag, 17.10.2021: Offener Brief – Kernkraftwerke nicht vom Netz nehmen!

Deutschland droht sein Klimaziel für 2030 zu verpassen, …

…allen Mühen zum Trotz. Der Ausstieg aus der Atomkraft wird die Kohlenstoff-Emissionen nur noch weiter erhöhen. Das muss verhindert werden. Offener Brief führender internationaler Umweltschützer an alle Deutschen. …

Quelle grün-kursiver Text & alle Verweise/Kommentare
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… Während des jüngsten Wahlkampfes war von der Enttäuschung junger Deutscher über alle politischen Parteien die Rede, weil diese nicht entschlossen genug für den Klimaschutz eintreten. Die jungen Leute sind zu Recht beunruhigt.

Ein Entwurf des Regierungsberichts vom Sommer dieses Jahres prognostiziert, dass Ihr Land auf der Grundlage der Politik vom August 2020 sein Klimaziel für 2030, die Emissionen um 65 Prozent gegenüber 1990 zu senken, um 16 Prozentpunkte weitgehend verfehlen und nur 49 Prozent erreichen wird. Es ist sehr schwer vorstellbar, dass die seither beschlossenen Maßnahmen diese Lücke vollständig schließen werden.

Deutschland schöpft jedoch nicht alle Möglichkeiten aus, die dem Land zur Verfügung stehen. Der Elefant im Raum ist, dass Deutschland die Kohlenstoffemissionen seines Energiesystems dadurch erhöht, indem es aus der Kernenergie aussteigt. Und das ausgerechnet zu einer Zeit, in der die Dekarbonisierung der Elektrizitätswirtschaft die Hauptstrategie ist, um effektiv zu einem Energiesystem mit null Nettoemissionen zu kommen.

Ende 2021 sollen drei der verbleibenden sechs Kernreaktoren, Gundremmingen-C, Grohnde und Brokdorf, endgültig abgeschaltet werden. Ein Jahr später werden die letzten drei, Neckarwestheim-2, Emsland und Isar-2, geschlossen. Dieser um zwei Jahrzehnte vorgezogene Verlust kohlenstoffarmer Stromerzeugung mit einer installierten Leistung von acht Gigawatt, die derzeit für zwölf Prozent der deutschen Jahresstromproduktion sorgt, wird unweigerlich zu rund 60 Millionen Tonnen zusätzlicher Kohlenstoffemissionen pro Jahr führen. Denn es müssen mehr fossile Brennstoffe verbrannt werden, um die erforderliche Ersatzleistung zu erbringen. Dies wird die nationalen Emissionen im Vergleich zum Bezugsjahr 1990 um 5 Prozent erhöhen.

Ihr Land kann sich einen solchen unnötigen Rückschlag zu einem Zeitpunkt nicht leisten, an dem seine Emissionen nach der Pandemie bereits wieder stark ansteigen: Im Jahr 2021 werden sie voraussichtlich nur 37 Prozent unter dem Niveau von 1990 liegen und damit immer noch 3 Prozentpunkte über dem für 2020 angestrebten Ziel einer 40-prozentigen Senkung (das effektiv verfehlt wurde). Auch der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Bau von Nord-Süd-Übertragungsleitungen verzögern sich derzeit, während der jüngste steile Anstieg der Erdgaspreise die Verbrennung von Kohle begünstigt.

Sie könnten Ihr Klimaziel für 2030 noch erreichen. Sie könnten immer noch einen Kurswechsel vornehmen und Ihre Prioritäten so ändern, dass der Kohleausstieg vor dem Atomausstieg erfolgt. Alles, was es dazu benötigt, ist eine Klima-Notstandsverordnung mit Änderung des Atomgesetzes, welche die 2010 vereinbarten Laufzeitverlängerungen für die Kraftwerke auf 2030 bis 2036 wieder in Kraft setzt.

Sind Ihre Politiker mutig genug, diese konkrete Änderung, die sich eindeutig positiv auf die Emissionen auswirken würde, in Ihrem Namen zu einem kritischen Zeitpunkt in der Klimakrise umzusetzen? Diese Notfallmaßnahme – eine einfache Verschiebung des Atomausstiegs – würde zu Recht den Respekt der jungen Generation und der kommenden Generationen verdienen.

Unterzeichner:

Prof. Wade Allison – Physiker, University of Oxford, Großbritannien; Dr. Simon Friederich – Vorsitzender, Ökomoderne, Deutschland; Prof. Joshua Goldstein – Politikwissenschaftler, American University, USA; Malcolm Grimston – Energieanalytiker, Imperial College London, Großbritannien; Johannes Güntert – Stellvertrender Aufsichtsratsvorsitzender, Bürger-Energie Südbaden, Deutschland; Dr. James Hansen – Klimaforscher, Columbia University, USA; Prof. Rafaela Hillerbrand – Wissenschaftsphilosophin, Karlsruher Institut für Technologie, Deutschland; Rainer Klute – Vorsitzender, Nuklearia, Deutschland; Dr. John Law – Gründer, Clean Energy Revolution, Großbritannien; Mark Lynas – Umweltschützer und Autor, Großbritannien; George Monbiot – Umweltschützer und Autor, Großbritannien; Prof. Kalypso Nicolaidis – Politikwissenschaftlerin, Europäisches Hochschulinstitut, Italien; Rauli Partanen – Gründer, Think Atom, Finnland; Prof. Steven Pinker – Kognitionswissenschaftler, Harvard University, USA; Iida Ruishalme – Biodiversitäts-Analystin und Bloggerin, Schweiz; Amardeo Sarma – Vizevorsitzender, Ökomoderne, Deutschland; Theo Sommer – ehemaliger Chefredakteur, Die Zeit, Deutschland; Robert Stone – Dokumentarfilmemacher, USA; Prof. Geraldine Thomas – Molekularbiologin und Direktorin der Tschernobyl-Gewebebank, Imperial College London, Großbritannien; Tea Törmänen – Leiterin für internationale Angelegenheiten, Ekomodernistit, Finnland; Liza Tóth – Mitgründerin, Saving Our Planet, Frankreich; Myrto Tripathi – Gründerin, Voix du Nucléaire, Frankreich; Dr. Anna Veronika Wendland – Historikerin und Autorin, Deutschland; Dr. Ludger Wess – Journalist und Wissenschaftsautor, Deutschland; Julie Wornan – Mitgründerin, Saving Our Planet, Frankreich.

Autor MediagnoseVeröffentlicht am 16. Oktober 202113. Oktober 2021Kategorien Klima, Wirtschaft, WissenschaftSchreibe einen Kommentar zu Artikel zum Sonntag, 17.10.2021: Offener Brief – Kernkraftwerke nicht vom Netz nehmen!

Werner Bläser, unser Mann in der Schweiz meint …

… zum Artikel: Alles ist Rassismus

Ich finde das verwirrend.
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Wenn Weiße Schwarzen niemals helfen wollen, wie kommt es dann, dass so viele „woke“ Anhänger der ‚Kritischen Rassentheorie‘ weiß sind? Sind das alles Heuchler, und sie haben eine versteckte Agenda? Oder sind das Heilige, die vom Licht der Erleuchtung geküsst sind und von ihrer Erbsünde des Weiß-Seins Absolution erhalten haben?

Und wie verhält sich das mit Rassismus von Schwarzen etwa Latinos, Juden und – heute – vor allem Asiaten gegenüber? Schon Gordon Allport hat diese Rassismen von Minderheiten in seinem soziologischen Klassiker „The Nature of Prejudice“ vor Jahrzehnten angesprochen. Oder lesen weiße woke „Wissenschaftler“ alte Klassiker nicht mehr, weil deren Autoren weiß waren?

Wie verhält sich das mit Musikern? Wenn schwarze Bluesmusiker sagen, Weiße könnten zwar Blues spielen genau wie Schwarze, würden aber etwas anderes fühlen dabei, wie ist das? Haben die dann bei diesen weißen Musikern Psychoanalysen durchgeführt, damit sie wissen, was die genau fühlen?

Dürfen wir überhaupt noch Klassiker lesen und hören? Ich bin da skeptisch, die ganze westliche Kultur soll ja rassistisch und kolonialistisch sein. Nur Beethoven scheint möglicherweise eine Ausnahme zu sein, da einige Leute (ERNSTHAFT!) behaupten, er sei schwarz gewesen. Wir kennen das schon aus Stalins Sowjetunion, als dort behauptet wurde, sämtliche genialen Erfindungen der Menschheit seien in Wirklichkeit von Russen erdacht worden.

Und erst die kulturelle Aneignung!

Also Leute, bitte keinen Afro-Look mehr beim Friseur in Auftrag geben. Das ist Kultur-Diebstahl. Allerdings, und das finde ich ganz besonders verwirrend: Wieso dürfen Schwarze eigentlich westliche Kleidung und sogar Anzüge tragen? Anstelle von Lendenschurz und Bastrock? Ist das kein Kulturdiebstahl? Oder gilt „quod licet iovi, non licet bovi“ (Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt)? 

Entschuldigung, der Spruch gehört ja auch zum westlichen Kulturerbe – und ist daher rassistisch und falsch. Ich nehme alles zurück.

So, wie wir alles zurücknehmen sollten, was wir schwarzen  Menschen in unserem Kulturimperialismus aufoktroyiert haben. Zum Beispiel Mathematik, Physik, Chemie, Medizin, Ingenieurwissenschaften… und vieles mehr. Wir sollten uns dafür entschuldigen.

Und wie ist das mit Italienern und Griechen? Die haben uns nördlichen Barbaren vor 2000 Jahren ihre klassische Kultur aufoktroyiert. Was letztlich zur Aufklärung führte. Und die wiederum in der Konsequenz zur Abschaffung von vielen überholten Dingen, zum Beispiel der Sklaverei.
Sollen wir die alten Römer und ihre heutigen Erben, sowie die Griechen als Rassisten und Kulturimperialisten brandmarken?

Allerdings, so mögen einige einwenden, waren wir Germanen und Gallier ja nicht schwarz, also fehlt das Element des Rassismus. Gallier und Germanen nicht schwarz? Na, wer weiss das heute denn schon noch so genau? Wenn Beethoven schwarz war, dann unsere Vorfahren vielleicht auch?

 
Autor MediagnoseVeröffentlicht am 16. Oktober 20219. Oktober 2021Kategorien Politische Kultur, WissenschaftSchreibe einen Kommentar zu Werner Bläser, unser Mann in der Schweiz meint …

Grüne Jugend = Verzogene Blagen* …

… Meine Meinung!

______________

Hieß es früher …

„Neger stinken„

ist heute die

„Weiße Mehrheitsgesellschaft eklig„
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Die rassistische Denke dahinter ist die gleiche. Wenn man in diesem Zusammenhang überhaupt von „Denke“ reden kann.

Quelle grün-kursiver Text des WELTplus**-Artikels mit allen Verweisen/Kommentaren

Die aktuelle Vorsitzende der Grünen Jugend war volljährig, als sie von einer „ekligen weißen Mehrheitsgesellschaft“ sprach. Es ist nicht das erste Mal, dass der Grünen-Nachwuchs mit einem einseitig abwertenden Blick auf die Deutschen und ihr Land auffällt.

Viel wurde in den vergangenen Tagen darüber diskutiert, ob die neue Vorsitzende der Grünen Jugend für ihr Amt geeignet ist, obwohl sie als Teenager auf Twitter geschrieben hatte, sie „hasse die Gesamtheit der weißen Menschen die davon profitieren dass mein Heimatkontinent ausgeraubt wurde“. Das bereut die heute 20-jährige Sarah-Lee Heinrich ebenso wie eine Fantasie, die sie 2016 in dem Netzwerk verbreitete: „Ich werde mir irgendwann einen Besen nehmen und alle weißen Menschen aus Afrika rauskehren.“

In der Solidaritätswelle aus der eigenen Partei und vielen Medien ging fast unter, dass die Tochter einer Deutschen und eines Guineers schon volljährig war, als sie 2019 in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Sender Funk von einer „ekligen weißen Mehrheitsgesellschaft“ sprach. Auch diese Wortwahl bereute Heinrich schon kurz danach ausdrücklich. Offenbar erhielt die junge Politikerin in den vergangenen Tagen Morddrohungen.

Neue Bundessprecherin der Grünen Jugend entschuldigt sich für Tweets aus der Jugend

Es ist nicht das erste Mal, dass der Grünen-Nachwuchs mit einem einseitig abwertenden Blick auf die Deutschen und ihren Staat auffällt. 2008 sorgte es für Kritik, als auf der Internetseite der Grünen Jugend Fotos vom 30. Bundeskongress gezeigt wurden, auf denen drei Teilnehmer teils mit heruntergelassener Hose in „Pinkel-Pose“ um eine Deutschland-Fahne stehen.

2015 äußerte sich die Grüne Jugend zum Tag der Deutschen Einheit so: „Am 3. Oktober wurde ein Land aufgelöst und viele freuen sich 25 Jahre danach. Warum sollte das nicht noch einmal mit Deutschland gelingen?“ Der damalige Chef des Partei-Nachwuchses und heutige EU-Parlamentarier Erik Marquardt erklärte später, in der Äußerung gehe es um die „Vision einer europäischen Integration bis hin zu einem europäischen Staat ohne gesicherte Außengrenzen“, die Kritik daran könne er schwer nachvollziehen.

Patriotismus ist Ausgrenzung?

Tatsächlich peilt auch die Mutterpartei ein Aufgehen der Bundesrepublik in einem EU-Staat an. „Unser Fixstern für die Weiterentwicklung der Europäischen Union ist die Föderale Europäische Republik“, heißt es in ihrem Parteiprogramm.

Rund um die Fußball-Europameisterschaft 2016 forderten mehrere Landesverbände der Grünen Jugend dazu auf, keine Deutschland-Flaggen in der Öffentlichkeit zu zeigen. „Fußballfans Fahnen runter“, appellierte etwa die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz. „Wer sich als patriotisch definiert, grenzt andere aus.“ Die damalige Bundessprecherin der Grünen Jugend und heutige Vizevorsitzende der Mutterpartei, Jamila Schäfer, argumentierte damals, man könne „die Mannschaft ja auch mit einer DFB-Fahne unterstützen.“ Ihre Organisation halte „nationale Gemeinschaftsgefühle grundsätzlich für gefährlich.“

Diese Aussage spiegelt wohl ganz gut die Gedankenwelt ihres Milieus wider, in dem der Nationalstaat allgemein und insbesondere der deutsche primär auf eine latente Gewaltbereitschaft verengt wird. Dass jene Staaten dieser Erde, die keinerlei kollektive „Gemeinschaftsgefühle“ historisch herausbilden konnten, zumeist sehr zerbrechliche Gebilde sind, wenn sie überhaupt noch existieren, kommt in dieser politischen Perspektive kaum vor.

Die Grüne Jugend solidarisierte sich auch mehrfach mit radikalen Organisationen. Als 2017 die von der Antifa-Szene genutzte Internetplattform „Linksunten.Indymedia“ verboten wurde, weil dort etwa regelmäßig zu Brandanschlägen aufgerufen oder die gezielte Tötung von Polizisten diskutiert wurde, verkündete die Grüne Jugend unter der Überschrift „Solidarität mit dem antifaschistischen Infoportal“ sofort ihre Unterstützung.

Die damalige Sprecherin Schäfer verurteilte das Verbot damals „aufs schärfste“, das Portal sei „eine der wichtigsten Informationsquellen gegen rechte Gewalt“. Der Verfassungsschutz hatte das Portal jahrelang als Beobachtungsfall geführt, und dann als gesichert linksextremistische Bestrebung eingestuft, bis es schließlich 2017 verboten wurde. Kurz darauf verlagerten sich die dortigen Aktivitäten zunehmend auf die Seite indymedia.org, die 2020 als Verdachtsfall eingestuft wurde. Im September wurde dort etwa eine Aufforderung zur Tötung von 53 AfD-Politikern sowie eine Liste mit deren Wohnadressen und einer Anleitung zum Bombenbau verbreitet.

„Gegen die Kriminalisierung der Roten Hilfe“

Als 2018 ein Verbot der sogenannten Rote Hilfe debattiert wurde, erhielt diese Organisation ebenfalls Unterstützung aus der Grünen Jugend. Die Rote Hilfe ist laut Verfassungsschutz mit rund 10.500 Mitgliedern „eine der größten und wichtigsten Gruppierungen im deutschen Linksextremismus“. Ihr primäres Betätigungsfeld ist demnach die „Unterstützung von linksextremistischen Straftätern sowohl im Strafverfahren als auch während der Haftzeit“, um diese „zum ‚Weiterkämpfen‘ zu motivieren“.

Die Grüne-Parteijugend in Niedersachsen wandte sich in der Verbotsdebatte 2018 „eindeutig gegen die Kriminalisierung der Roten Hilfe, zum Beispiel durch die Nennung in den Verfassungsschutzberichten“. Der Landesverband erkenne „die Wichtigkeit der Roten Hilfe für alle emanzipatorischen Kämpfe, zum Beispiel gegen Rassismus“ an und rufe „ihre Mitglieder zum Eintritt in die Rote Hilfe auf“.

Als der Verfassungsschutz 2020 den Berliner Ableger des Klimaschutzvereins „Ende Gelände“ als „linksextremistisch“ einstufte, etwa wegen „gezielter Diskreditierung von Staatlichkeit“ und Gewalt gegen Polizisten, forderte die Grüne Jugend in einer gemeinsamen Stellungnahme mit den Jugendorganisationen von SPD und Linkspartei die Abschaffung des Verfassungsschutzes. Zunächst müsse die Einstufung von „Ende Gelände“ als „linksextremistisch“ gestrichen werden. Schließlich solle der Inlandsgeheimdienst insgesamt seine Arbeit einstellen.

Sahra-Lee Heinrich und alle anderen, die nicht mehr in dieser ekligen weißen Mehrheitsgesellschaft leben wollen, dürfen von mir aus gerne zu ihrem Papa bzw. nach Afrika oder sonst wohin auswandern. 

Ein Rücktritt von Frau Heinrich wäre allerdings das Mindeste.

Ausschnitt aus der Lanz-Sendung vom 12.20.2021 mit Sahra-Lee Heinrich Doku und den Stellungnahmen von Trittin, Heidenreich, Klenk und Wegener

https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/Lanz_Heinrich_Heidenreich_15-10-_2021_09-57-15.mp4

Der Audiolink der Sendung bis zu Videobeginn (leichter Überhang)

Originalquelle ZDF

___________________________

Grüne Jugend bei MEDIAGNOSE

___________________________

*Blagen

**Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Die Zukunft Deutschlands“ ist, zitieren wir den Text & Meinungsbild. Verweise, Grafiken und Kommentare lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos testen. 

Autor MediagnoseVeröffentlicht am 16. Oktober 202115. Oktober 2021Kategorien Allgemein, Bildung, Erziehung, Linksextremismus1 Kommentar zu Grüne Jugend = Verzogene Blagen* …

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