Suchergebnisse für: sanktionen
Richard Herzinger, …
… kalter Kriegsjournalist der ersten Stunde, … ist wieder mal in seinem Element: Feste druff auf Russland! Diesmal hypt er unseren ehemaligen Justiz-Heiko, der als nunmehriger Außenchef sein Unwesen in aller Welt treiben darf. Ein Amt macht aus einem ideologisch verbrämten SPD-Parteisoldaten noch lange keinen guten Amtsinhaber. Hat er m. E. schon als Justizminister versagt, … „Richard Herzinger, …“ weiterlesen
Umweltterroristen Update 12: Kraftwerksbesetzung
Es war soweit: 13 sogenannte Aktivisten besetzten das Kohlekraftwerk Weisweiler (1.600 Megawatt = 1,6 Gigawatt) und legten den Betrieb lahm. Die Polizei nahm sie fest, 10 Besetzer ließ sie dann aber wieder laufen. Weil sie ihre Identität nicht preisgaben. 3 Leutchen kamen vor den Haftrichter. Der ließ sie nach Feststellung der Personalien ebenfalls wieder laufen. … „Umweltterroristen Update 12: Kraftwerksbesetzung“ weiterlesen
Polen und die Reform des Justizwesens
Gerne und immer wieder… … wird in den allermeisten Medien berichtet, dass mit der Reform des Justizwesens in Polen die Demokratie eingeschränkt, wenn nicht gar abschafft würde. Das ist weitgehend Konsens. Hier im Westen, fast im gesamten Rest der EU. Zumal die EU-Kommission ein Verfahren gegen Polen angestrengt hat in Sachen Demokratie. Was gleichwohl eine … „Polen und die Reform des Justizwesens“ weiterlesen
Artikel zum Sonntag 14.5.2017 – Vorsicht: Rechtsextrem Teil 2
Mit der Reihe „Vorsicht: Rechtsextrem Teil X“ bringe ich Artikel mit Gedanken zu Sachverhalten, die von unseren Menschen mit Guten Gedanken gerne als „rechtsextrem“ tituliert werden. Ich will damit einen Beitrag gegen Beliebigkeit von Sprache und gegen die Verharmlosung von wirklichem Rechtsextremismus, wie er sich im Dritten Reich manifestierte und im heutigen Deutschland nur von einer … „Artikel zum Sonntag 14.5.2017 – Vorsicht: Rechtsextrem Teil 2“ weiterlesen
Artikel zum Sonntag 16.4.2017
Joachim Zinsen, Politikredakteur der Aachener Nachrichten, … … führt ein bemerkenswertes Interview mit Jürgen Wagner, Vorstand der IMI, der dezidiert darlegt, dass die NATO „Expansionspolitik mit antirussischen Zügen“ betreibt. Das ist meine seit langem und immer wieder vertretene Meinung. Deshalb hier das Interview als „Artikel zum Sonntag“: „Die Ereignisse der vergangenen Jahre zeigen: Ob es einem … „Artikel zum Sonntag 16.4.2017“ weiterlesen
Außenminister Sigmar Gabriel
“ ´Wir müssen jetzt die Russen … … und viele andere an den Verhandlungstisch bekommen`, sagte Gabriel. Dafür sei die ´kräftige Unterstützung` der Vereinigten Staaten nötig.“ Deshalb müssen die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden. Es muss akzeptiert werden, dass Russland nur mit Assad den Zugang, seinen einzigen Zugang zum Mittelmeer behält. Sie werden ihn nicht … „Außenminister Sigmar Gabriel“ weiterlesen
So geht Außenpolitik:
Wandel durch Annäherung! Artikel lesen: Auf Text klicken _____________________________________________ _____________________________________________ Und was sagt Frank-Walter Steinmeier? „Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wünschte seinem österreichischen Amtskollegen „vor allem viel von der notwendigen Geduld, die man braucht, um lohnenswerte Diskussionen und Abstimmungsprozesse zu einem Ergebnis zu bringen“. Deutschland werde ihm „wenn gewünscht“ jederzeit als Teil der Troika mit Rat … „So geht Außenpolitik:“ weiterlesen
DDR-light?
Frage an Bundespräsident Gauck: Welt am Sonntag: USA, Frankreich, Österreich – vielerorts stellen wir fest, dass pluralistische Demokratien infrage gestellt werden und womöglich Leute an die Macht kommen, die ein illiberales Verständnis von Staat und Regierung haben. (Quelle: Welt am Sonntag, 27.11.2016 Interview mit BP Gauck) In der DDR: Sozialismus am Sonntag: USA, Frankreich, Österreich … „DDR-light?“ weiterlesen
Neues von Elmar: EU-Staaten und Lächerlichkeit
Wieder einmal meldet sich Elmar Brok zu Wort. Er ist für knallharte Sanktionen gegen Russland, ja, er sieht Russland schon gar nicht mehr als Partner. Als Partner des Westens, der EU. Denn Russland sei in Syrien Kriegspartei. So unser Schnellmerker Elmar. Da bin ich schon froh, dass Angela Merkel Herrn Putin noch empfangen hat. Und … „Neues von Elmar: EU-Staaten und Lächerlichkeit“ weiterlesen