Suchergebnisse für: fdp

Strom & Energie aktuell: Die Heuchler bei der FDP & anderswo

Am 7.7.2022 hätte die Fraktion für die Änderung des Atomgesetzes , und damit für eine Laufzeitverlängerung stimmen können. Hat sie aber nicht gemacht! Tage später fabuliert der Fraktionsvorsitzende Dürr etwas von Laufzeitverlängerung. Ja, geht´s noch? (Quelle) Wolfgang Kubicki stimmte für die Verlängerung. Der Mann hat nicht nur Eier sondern offensichtlich auch Verstand. Quelle Artikel & … „Strom & Energie aktuell: Die Heuchler bei der FDP & anderswo“ weiterlesen

Strom & Energie aktuell: Die FDP ist gegen eine KKW-Fristverlängerung // Behauptet später aber das Gegenteil

Ein denkwürdiger Erfolg der Dummbatzen* Nur die AfD ist konsistent vernünftig und agiert im Sinn der Bevölkerung. ________ Alle Zitate stammen aus dem Bericht der Bundestagsverwaltung zum TOP vom 7.7.2022 ________ Abgelehnte Anträge der AfD In ihrem ersten Antrag sprach sich die AfD-Fraktion dafür aus, den Betrieb von Kohlekraftwerken, „die dem Stand der Technik entsprechen“, uneingeschränkt zu … „Strom & Energie aktuell: Die FDP ist gegen eine KKW-Fristverlängerung // Behauptet später aber das Gegenteil“ weiterlesen

Russland & Ukraine aktuell: Ein Wendehals und Kriegstreiber – Der designierte Generalsekretär der FDP

Quelle Das Interview mit Bijan Djir-Sarai des Dlf am 19.4.2022 Glaubt irgendjemand, die Ukraine könne Russland besiegen? Jede Waffenlieferung verstrickt den Westen mehr in den Konflikt und verlängert ihn. Das kostet Menschenleben, die der Westen mit zu verantworten hat. Hinzu kommt, dass die Gefahr eines Atomschlages  wächst. Lesen Sie auch: Was habe ich mit der … „Russland & Ukraine aktuell: Ein Wendehals und Kriegstreiber – Der designierte Generalsekretär der FDP“ weiterlesen

Bundestag, 17.9.2020: Debatte zum Antrag der FDP „Epidemische Lage von nationaler Tragweite* beenden“

Nach der Anhörung vom 9.9.2020 im Bundestag … … war es nur noch eine Frage der Fraktionsdisziplin bei CDU/CSU und SPD, ob der Antrag abgelehnt wurde. Sie hielt. Das Ermächtigungsgesetz hat weiter Bestand. Sachliche Faktoren spielten keine Rolle, wie der folgende Ausschnitt aus dem Parlamentsprotokoll belegt:

FDP ist raus – Ahnte Christian Lindner es schon?!

Im ZDF fetzte sich Christian Lindner mit Bettina Schausten. War das bereits Ausdruck einer Ahnung über das mögliche Ausscheiden der FDP – Ausnahme Direktmandat Anna von Treuenfels, Blankenese – aus der Hamburger Bürgerschaft? Sehen Sie sich das Video mit dem Disput an: Hier klicken __________________________________ Lesen Sie die Einschätzung der FAZ zu den Aussagen von … „FDP ist raus – Ahnte Christian Lindner es schon?!“ weiterlesen

FDP – Plötzlich Nazi?!

Ja, was ist das denn? Über Nacht werden FDP-Mitglieder Nazis. Sogar dann wenn sie ganz jung sind und einen Migrationshintergrund haben: Der 18-jährige FDP-Politiker Hadi Al-Wehaily wird seit dem Thüringen-Eklat auf der Straße als „Nazi“ beschimpft und im Internet bedroht. Ein harter Einstieg für den Neuling. Besonders trifft ihn die mangelnde Solidarität vieler Linker. […] … „FDP – Plötzlich Nazi?!“ weiterlesen

Stamp (FDP): Mehr Tote durch ´Seenotrettung`

Joachim Stamp (FDP), der nordrhein-westfälische Integrationsminister, … … hat sich einem Medienbericht zufolge gegen eine bevorzugte Aufnahme von Bootsflüchtlingen ausgesprochen. „Wer Bootsflüchtlinge bevorzugt aufnimmt, provoziert, dass sich noch mehr Menschen in Hoffnung auf ein besseres Leben auf die Lotterie um Leben und Tod im Mittelmeer einlassen“, sagte Stamp dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. […] Etwas später heißt … „Stamp (FDP): Mehr Tote durch ´Seenotrettung`“ weiterlesen