Deutschland & Migration & Abschiebung & Ampeltod aktuell: Ex-BND-Chef Hanning hat bereits 2015 einen…

… 10-Punkteplan verfasst. Am 25.10.2015 1. Erklärung der Bundeskanzlerin/Bundesregierung, dass die Aufnahmekapazitäten in Deutschland bis auf Weiteres erschöpft sind und Deutschland keine zusätzlichen Migranten mehr aufnehmen kann. 2. Weisung an die Bundespolizei, die Grenze für Migranten ohne Einreiseerlaubnis entsprechend der Gesetzeslage sofort zu schließen und Reisende ohne Einreiseerlaubnis zurückzuweisen. Bitte an die Länder, die Bundespolizei – soweit notwendig – … „Deutschland & Migration & Abschiebung & Ampeltod aktuell: Ex-BND-Chef Hanning hat bereits 2015 einen…“ weiterlesen

Deutschland & Islam & Migration & Recht & Begrenzungs- und Abschiebungspläne aktuell: Ein Staatsrechtler klärt auf & mehr

Die Sache ist rechtlich sonnenklar. Seit 2015. Quelle ________ Demnächst ist es sechs Jahre her „SCHLIMMSTE FEINDE“ DER JUDEN: Karl Lagerfeld empört mit Aussage zu Flüchtlingen AKTUALISIERT AM 13.11.2017 Was wurde der Mann angefeindet. Dabei sagte er lediglich das Offensichtliche. Wer es wissen wollte, konnte es wissen. Lesen Sie den Essay aus dem Jahr 2015 Islamischer … „Deutschland & Islam & Migration & Recht & Begrenzungs- und Abschiebungspläne aktuell: Ein Staatsrechtler klärt auf & mehr“ weiterlesen

Bundestag 19.10.2023 & Migration & Illegale Einreise & EU aktuell: ´Seenotrettung` und was damit zusammenhängt

Die staatliche Finanzierung ziviler Seenotrettung … von Flüchtlingen im Mittelmeer hat am Donnerstag, 19. Oktober 2023, zu einer scharfen Kontroverse im Bundestag geführt. Während Redner der CDU/CSU- und der AfD-Fraktion ein Ende der Leistungen forderten, verteidigten Vertreter der Koalition die Zahlungen. Die Linke kritisierte wiederum, dass die Hilfen viel zu gering ausfielen. … Gesamte Debatte Antrag der … „Bundestag 19.10.2023 & Migration & Illegale Einreise & EU aktuell: ´Seenotrettung` und was damit zusammenhängt“ weiterlesen

Migration & Musk & Asyl-Debatte aktuell: Es hat was von Krieg …

Wie lange soll das noch so weitergehen? Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Deutschland. Doch über den Kurs, die Zahl der illegalen Migranten zu senken, tobt ein beinharter Kampf. Klartexter gegen Zauderer! Es geht um Grenzkontrollen, Geld-Stopp für Flüchtlinge, mehr Geld für die Kommunen. Und natürlich um die Landtagswahlen nächsten Sonntag (Bayern, Hessen). Die Schlacht um … „Migration & Musk & Asyl-Debatte aktuell: Es hat was von Krieg …“ weiterlesen

Bundestag & Migration & Ampeltod aktuell: Dr. Curio spricht nackte Tatsachen aus

Quelle ________ Der Bericht der Bundestagsverwaltung zur Debatte Im Bundestag sorgt die deutsche Migrationspolitik weiter für scharfe Kontroversen. Am Donnerstag, 28. September 2023, kam es dabei in einer von der CDU/CSU beantragten Aktuellen Stunde erneut zu einem von gegenseitigen Vorhaltungen geprägten Schlagabtausch insbesondere zwischen den Fraktionen von Union und AfD sowie der Ampel-Koalition. Alexander Dobrindt (CDU/CSU) warf der Regierungskoalition dabei vor, sie … „Bundestag & Migration & Ampeltod aktuell: Dr. Curio spricht nackte Tatsachen aus“ weiterlesen

Deutschland & Migration & Innere Sicherheit aktuell: Asylmissbrauch

Politiker von grün bis CDU … … schlagen immer neue Wege legaler Zuwanderung vor, um illegale Migration einzudämmen. Das kann nicht gelingen: Viele derjenigen, die nicht kommen dürften, werden es trotzdem versuchen – mit dem Zauberwort „Asyl“. Wer das ändern will, muss das Undenkbare denken. … … Es war keine konzertierte Aktion, sondern Zufall, dass … „Deutschland & Migration & Innere Sicherheit aktuell: Asylmissbrauch“ weiterlesen

Deutschland & Innenpolitik & Migration & Ampeltod aktuell: Faeser wackelt …, die SPD auch …

Tichys Einblick meint … Es wird immer enger für die Bundesinnenministerin Nancy Faeser Faeser auf der Flucht Die SPD wackelt auch Die SPD verliert weiter Zverev: Tennis kann er, aber sonst besser den Mund halten Angeblicher Hitler-Eklat unterstreicht moderne Geschichtsvergessenheit  

Migration & EU & Grenze & Ampeltod aktuell: WELT-Meinung – „Moraltrompeter“

Die syrischen Flüchtlinge in Deutschland … … werden so bald nicht in ihre Heimat zurückkehren. Daher ist es ein Fehler, ihre Integrationshilfen zu kürzen. Es gäbe eine andere Möglichkeit, zu sparen – auch gegen moralische Bedenken der Grünen. … … In Deutschland besteht die Unart, fast jedes politische Thema in eine Frage der Moral zu … „Migration & EU & Grenze & Ampeltod aktuell: WELT-Meinung – „Moraltrompeter““ weiterlesen

Meilenstein – Migration & Asyl & Recht aktuell: Ex-Richter Kölsch im Kontrafunk

Der Jurist und pensionierte Richter Dr. Manfred Kölsch, … … berichtet über die Schwierigkeiten und Möglichkeiten, Recht und Gesetz gegen illegale Migration durchzusetzen.  Quelle Zitat & Audiofile ________ Zur Vertiefung Der CDU-angehörige Ministerpräsident von Sachsen, Herr Kretschmer, setzt angesichts der Not der Kommunen bei der Bewältigung der neuen Asylkrise und dem daraus mitverursachten drohenden Wählerverhalten … „Meilenstein – Migration & Asyl & Recht aktuell: Ex-Richter Kölsch im Kontrafunk“ weiterlesen

Deutschland & BAMF & Massenmigration & Dunkelziffer aktuell: Alexander Wallasch informiert …

Heute Nachmittag erreichte alexander-wallasch.de … … folgende anonyme Nachricht – mutmaßlich von einem Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Wir befragen dazu das BAMF und Bundespolizei-Gewerkschaftsboss Heiko Teggatz. … … Der Whistleblower berichtete von einem „Chefetagen-Meeting“ im BAMF, von dessen Inhalt er Kenntnis hat. Bei diesem „Chefetagen-Meeting“ soll von einem „vollständigen Alarmfall im … „Deutschland & BAMF & Massenmigration & Dunkelziffer aktuell: Alexander Wallasch informiert …“ weiterlesen