______________________
Kategorie: Wahlen
Früher wurden die Leute, die nicht genehm waren, …
… verhaftet. Und schon mal totgemacht.
Beim Hitler, beim Stalin. Millionenfach.
Die Zeiten sind in Deutschland vorbei.
Deshalb droht unser Ex-Hinterbänkler Weber heuer mit Geldentzug. Aber wenn er könnte, … . Menschen werden eben nicht besser.
Was für ein Demokratieverständnis hat denn dieser (Hampel-) Mann?
Ich empfehle Rücktritt! Sofort!
Paukenschlag aus Brüssel:
Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU),
fordert, dass Parteien, die gegen die Ziele der Europäischen Union arbeiten, keine finanzielle Unterstützung mehr aus dem EU-Haushalt erhalten sollen. „Europäische Parteien, deren Ziel es ist, die Europäische Union zu zerstören, wie die Rechtsradikalen von Le Pen oder auch weite Teile der AfD, sollten künftig kein Geld mehr erhalten aus europäischen Töpfen“, sagte Weber WELT.
_______________________
Die Reaktion der AfD: Hier klicken!
_____________________
Die Aussagen zu Europa im Europawahlprogramm der AfD: Hier klicken
___________________________________________
[/read]
Das Europawahlprogramm der AfD
Die Vielfalt der nationalen Kulturen …
Mehr
… und Traditionen ist die Grundlage für die politische, ökonomische und soziale Stärke Europas. Wir lehnen ab, die EU zu einem Staat mit Gesetzgebungskompetenz und einer eigenen Regierung umzuwandeln, ebenso die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“. Stattdessen tritt die AfD für ein Europa als Wirtschafts- und Interessengemeinschaft souveräner Staaten ein. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben.
Mit den Verträgen von Schengen, Maastricht und Lissabon wurde das Prinzip der Volkssouveränität ausgehöhlt. Der Versuch, funktionierende demokratische Nationalstaaten aufzulösen und durch eine Art europäischen Superstaat zu ersetzen, kann nicht gelingen. Es ist eine Illusion, dass die nationalen Identitäten nach und nach durch eine europäische abgelöst werden könnten. Weder gibt es ein europäisches Staatsvolk, das für ein solches Vorhaben konstitutiv wäre, noch ist erkennbar, dass sich ein solches auf absehbare Zeit herausbildet. Kulturen, Sprachen und nationale Identitäten sind durch Jahrhunderte dauernde geschichtliche Entwicklungen entstanden. Nur in nationalen Staaten mit demokratischer Verfassung können Volkssouveränität und Grundrechte der Bürger als Herzstück der Demokratie gelebt und bewahrt werden.
______________________
Um es vorwegzunehmen: Die Konkurrenz wird sich schwertun, einen Zulauf der Bevölkerung zur Alternative für Deutschland (AfD) bei der Wahl des 9. Europäischen Parlaments im Mai 2019 zu verhindern. Denn das 86-seitige Europawahlprogramm der AfD schafft es auf verführerische Art und Weise, tief sitzende Ängste und Sorgen der Bevölkerung aufzuwühlen und einfache Therapien zu deren Behebung einzufordern.
Lesen Sie die Kommentare (über 1.500) quer: Hier klicken
___________________________________
Zu den Wahlprogrammen der übrigen Parteien: Hier klicken
____________________________________
BAMF-Chef Sommer erläutert Staatsversagen
BAMF-Chef Hans-Eckardt Sommer ist mutig:
Mehr
„Wir haben im vergangenen Jahr 162.000 Asylerstanträge registriert“, sagte Sommer. „Das ist vergleichbar mit einer Großstadt, die jährlich zu uns kommt.“
Lediglich 35 Prozent erhielten laut BAMF-Chef einen Schutzstatus. „Wir sehen also ganz deutlich, dass viele Menschen hierher kommen, ohne einen Asylgrund zu haben“, sagte Sommer. Obwohl er „Grenzen der Belastbarkeit eines Staates“ ausmacht, sprach er sich gegen eine Zielmarke bei den Asylanträgen aus. „Wenn jemand mit einem berechtigten Asylgrund herkommt, dann müssen wir diesen auch anerkennen und können nicht statistisch vorgehen.“
Weiterhin legten viele Asylsuchende bei der Antragsstellung keine Ausweisdokumente vor. Nach Angaben von Sommer sind dies aktuell 54 Prozent.
Herr Sommer sollte mal an Herrn Maaßen denken, der auch nur mal darauf bestanden hat, dass es keine Hetzjagden in Chemnitz gab. Der letztendlich geschasst wurde.
Wie der BAMF-Präsident erklärte, würden offenbar viele Asylsuchende per Flugzeug in die Bundesrepublik einreisen. Bei Stichproben würde „etwa ein Drittel der befragten Asylbewerber“ angeben, „über die Flughäfen nach Deutschland einzureisen“.
Da frage ich mich, was an den Flughäfen für Kontrollen stattfinden. Oder gibt es dort auch schon keine Grenzen mehr. Reicht das Zauberwort: Asyl!?
Einige legten laut Sommer echte Dokumente aus EU-Staaten vor – „die Papiere gehören aber eigentlich einer anderen Person“. Sie seien gestohlen worden oder mit Absicht weitergereicht. Sommer sagte: „Zum Teil werden aber auch Fälschungen verwendet. Das ist eine schwierige Herausforderung.“
Das ist recht abenteuerlich, oder?
Aber die AfD ist rechtsradikal! Die hat bereits 2015 vom Missbrauch des Asylrechts gesprochen. Diese Nazis!
Hier ganz aktuell die Aussagen der AfD zur Migration im Programm zur Europawahl:
Schützt die Nationen
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union postuliert die „Achtung der Vielfalt der Kulturen und Traditionen der Völker Europas sowie der nationalen Identität der Mitgliedstaaten“. Im diametralen Gegensatz zu diesem Versprechen betreiben die politischen Eliten und Institutionen der EU jedoch eine Asyl- und Immigrationspolitik, welche die europäische Zivilisation in existenzielle Gefahr bringt. Allein die Bevölkerungszahl Afrikas wird bis zum Jahr 2050 um 800 Millionen Menschen anwachsen. Aktuelle empirische Erhebungen bestätigen Hunderte von Millionen wanderungswilliger Menschen in diesen Regionen. Zugleich schrumpft und überaltert Europa. In Deutschland leben gegenwärtig nur noch etwa 4 Millionen Männer deutscher Herkunft im Alter von 20 bis 35 Jahren. Eine weitere Öffnung Europas für Zuwanderung aus anderen Kontinenten wird in relativ kurzer Frist unweigerlich zu einer Marginalisierung der einheimischen Bevölkerungen führen. Die Politik der Grenzöffnung wird einen Kulturabbruch historischen Ausmaßes zur Folge haben und stellt überdies die seit der Aufklärung in Europa entwickelten Prinzipien von Volkssouveränität und Demokratie auf den Kopf. Sie löst nicht das demografische Problem, sondern verschärft vielmehr seine Folgen auf drama-tische Weise. Vor dem Hintergrund des aggressiv vordringenden Islam riskiert sie die Destabilisierung unserer freiheitlichen Demokratien. Astronomische finanzielle Belastungen vervollständigen das Bild einer Politik zu Lasten der eigenen Bürger. Die Behauptung der EU, nur sie sei in der Lage, übernationale Probleme zu lösen, ist mit der Asylkrise 2015 endgültig widerlegt worden. Das EU-Asylrecht hat sich als reines „Schönwetterrecht“ erwiesen, das im Krisenfall niemand befolgt: So sind allein in Deutschland seit 2015 infolge des gescheiterten EU-Systems über 1,5 Millionen Asylanträge gestellt worden, das sind mehr als die Hälfte aller Asylanträge in ganz Europa. Die pseudo-moralischen Alleingänge der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise haben darüber hinaus Europa gespalten, den Brexit mit herbeigeführt und Deutschland inzwischen weitgehend isoliert. Die etablierten Parteien Deutschlands geben vor, im Sinne Europas zu handeln, bewirken aber das genaue Gegenteil. Die AfD fordert daher in der Migrationspolitik einen grundlegenden Paradigmenwechsel. Jegliche Einwanderung nach Europa muss so begrenzt und gesteuert werden, dass die Identität der europäischen Kulturnationen unter allen Umständen gewahrt bleibt.
Quelle: Hier klicken
Das gesamte Programm: Hier klicken
____________________________
Manfred Weber, CSU – Der Kandidat
Manfred Weber war ein Hinterbänkler, …
Mehr… ist ein Hinterbänkler, bleibt ein Hinterbänkler.
Ein netter Hinterbänkler:
Es hätte die große Bühne am Sonntagabend für Manfred Weber sein können. Der CSU-Politiker und Vorsitzender der EVP-Fraktion im EU-Parlament möchte ab Mai Kommissionspräsident in Brüssel werden. Doch die Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union fand an diesem Wochenende in der Öffentlichkeit ohne den Mann statt, der bald der mächtigste Mann in Europa sein könnte.
[…]
Weber hatte sich aber scheinbar dazu entschieden, lieber die Vorteile zu betonen, als eine Lösung für die Probleme bereitzuhalten. „Wir sollten auch einmal wertschätzen, dass wir in Frieden und Freiheit leben“, sagte Weber. Viel zu oft würden die Menschen den Wald vor zu vielen Bäumen nicht sehen. Um doch wieder ein bisschen Wald zu zeigen, reihte Weber eine Aufzählung von neu erlassenen EU-Vorschriften aneinander: weniger Plastik, mehr Klimaschutz, besserer Austausch von Verbrecherdaten.
________________________
Manfred Weber zum Brexit: Hier klicken
_____________________
Anne Will, die Sendung vom 10.3.2019 komplett:
______________________
Muss sich die AfD Sorgen machen?
Schlechte Nachrichten für die Alternative für Deutschland:
MehrIn der aktuellen Forsa-Umfrage kommt sie nur noch auf elf Prozent, so schlecht stand sie zuletzt im Januar 2018 da.
Die Grünen bleiben stark, die AfD schwächelt: In einer aktuellen Forsa-Umfrage verliert die AfD in der Wählergunst und fällt auf den tiefsten Stand seit Januar 2018. Wären am Sonntag Bundestagswahlen, würden laut RTL/n-tv-Trendbarometer elf Prozent ihr Kreuz bei der Alternative für Deutschland (AfD) machen. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es 12,6 Prozent, in der Vorwoche sprachen sich zwölf Prozent für die AfD aus. Im September 2018 lag die Partei noch bei 16 Prozent. Auch die SPD verliert einen Prozentpunkt und liegt bei 14 Prozent (2017: 20,5 Prozent).
____________________
Wenn es nach unseren gutgedanklichen Medien ginge: Ja, sicher.
Abgerechnet wird aber nun mal am Wahltag. Der erste in diesem Jahr ist der zur EU-Parlamentswahl.
Das wird schon!
_________________________
___________________
Die AfD zu den Wahlen in 2019 #1
Jörg Urban ist Vorsitzender der AfD in Sachsen:
MehrWeitere Reden in Riesa: Hier klicken
Hören und sehen Sie auch die Rede von Alexander Gauland zur Wahl in Brandenburg: Hier klicken
_____________________
Wahljahr 2019
Wer einen Triumph der AfD im kommenden Wahljahr …
Mehr… verhindern wolle, müsse den Protestwählern genauer zuhören, kommentiert Peter Pauls vom „Kölner Stadt-Anzeiger“. Denn dass die internen Streitigkeiten der Partei schadeten, könne man nicht erwarten – schließlich sei die AfD so etwas wie ein „institutionalisierter Stinkefinger“.
[…]
Sicher – bis zu den Landtagswahlen im Herbst 2019 kann noch viel passieren. Aber selbst offen ausgetragene interne Konflikte und Intrigen haben der AfD bislang nicht ernsthaft geschadet. Das muss auch nicht verwundern. Die Partei ist eher ein institutionalisierter Stinkefinger. Man wählt sie aus Protest, weil sie gegen etwas ist. Der sächsische Landeschef Jörg Urban nennt zwar selbstbewusst die Regierungsübernahme in Dresden als Ziel. Doch auch das ist eher Provokation als Gestaltungsanspruch. Jedenfalls will es nicht zu der AfD passen, die sich weitab von dem sieht, was sie diffus Mainstream-Politik nennt und die eher mit völkischem Pathos oder radikalen Parolen auffällt als mit Initiativen zur Digitalisierung oder innovativen Rentenkonzepten.
[…]
Die AfD inszeniert sich als Anwalt der Wütenden und Unzufriedenen. Hier müssten ihre Gegner am ehesten ansetzen. Doch das ist sicher auch am schwersten, denn die Stärke der AfD kommt aus der Schwäche der etablierten Parteien. Sie ist ja nicht einfach vom Himmel gefallen. Man kann sie nicht bekämpfen wie ein Naturereignis. Sie ist ein Symptom. Hinter ihr stehen Bürger, die sich anderswo nicht mehr wiederfinden. In ihr spiegeln sich Wünsche, Enttäuschungen oder Ablehnung von Wählern.
_____________________
Die AfD ist kein Symptom.
Sie wirkt an der politischen Willensbildung des Volkes mit. Die Partei hat in 2017 bei der Bundestagswahl über 6.000.000 Wählerstimmen erhalten. Darunter sind 1.000.000 ehemalige CDU/CSU und 500.000 ehemalige SPD-Wähler.
6.000.000 Menschen wählen demokratisch eine demokratische und zugelassene Partei. Weil den etablierten Parteien nichts einfällt außer zu diskreditieren, statt die real existierenden Probleme im Land anzugehen, und etliche Medien eifrig mittun, wird sich die Wählerschaft vergrößern.
Große Teile der Wähler wünschen keine Guten Gedanken, sondern Wohlstand und Sicherheit. Sie wollen helfen. Aber nur denen, die wirklich hilfsbedürftig sind. Die meisten Deutschen wollen sich nicht für dumm verkaufen lassen. Sie wollen den Erhalt der nationalstaatlichen Souveränität und Brüssel, die EU als Wirtschaftsgemeinschaft. Sie werden deshalb als „völkisch“ verunglimpft. Als Rechts, als Nazis. Das sind keine Argumente, das ist kein „Stellen“, das ist propagandistischer Unsinn, der den etablierten Parteien noch schwer vor die Füße fallen wird. Wobei die Verluste von CDU/CSU und SPD schon jetzt einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik waren.
Leider sind Wahlgewohnheiten sehr beständig. Doch steter Tropfen höhlt den Stein. Da können andere diffamieren und krähen, toben und lügen.
Die AfD ist die Partei der Zukunft!
2019 wird ein weiterer Meilenstein.
_________________________
Hören Sie den Kommentar, der am 29.12.2018 vom Dlf gesendet wurde:
____________________
Guten Morgen, lieber Leser!
__________________________
Ein gutes neues Jahr wünscht
Rüdiger Stobbe
___________________
Ich wusste ehrlich nicht, ob ich lachen oder heulen sollte, als ich eben neue Bilder des staatlichen schwedischen TV-Senders sah, der den Zuschauern in einem kurzen Clip die Klimaaktivistin Greta Thunberg vorstellte. Wir erinnern uns an die Meldung, die anlässlich der Klimakonferenz in Katowice in ARD und ZDF rauf und runter gezeigt wurde. Im offiziellen Clip ist am Ende von Gretas Rede zwar nur spärlicher Applaus zu hören, aber die Totale einer dicht besetzten Stuhlreihe machte den Eindruck eines gut besetzten Auditoriums. […]
__________________________
Die Achse-Morgenlage: Hier klicken
__________________________
- Heute, 11:00 Uhr: Jürgen Todenhöfer, Syrien und die Kriege der Welt
- Heute, 14:00 Uhr: Brennstoffzelle
- Heute, 17:00 Uhr: Wahljahr 2019
__________________________
___________________
Schönen Neujahrstag
___________________
DDR 2.0: Ist das noch demokratisch?
Formal ganz sicher: JA!
MehrIm Deutschen Bundestag gilt die Verabredung, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellt: Hier klicken
Der erste Kandidat der Afd, Albrecht Glaser, wurde nicht gewählt. In drei Wahlgängen bekam er nicht die benötigten 355 Stimmen. Hintergrund: Hier klicken.
Mit der Abgeordneten Mariana Harder Kühnel stellt sich eine weitere Kandidatin der Wahl. Auch sie bekam nicht die benötigten 355 Stimmen. In 2 Wahlgängen. Was verwundert. Denn:
Frau Harder-Kühnel ist Rechtsanwältin und ohne Fehl und Tadel*. Sie hat nur einen ´Fehler`. Sie ist Abgeordnete und Mitglied der AfD.
Bei etlichen Mitgliedern des Bundestages ist es wahrscheinlich intellektuell zu hoch, dass genau dies der Fall sein muss, wenn Frau Harder-Kühnel Vizepräsidentin des Parlaments für die AfD werden soll.
Nein! AfD-Mitglieder werden generell/prinzpiell nicht gewählt.
Formal ist das selbstverständlich korrekt. Jeder Abgeordnete ist ausschließlich seinem Gewissen verpflichtet. Aber:
- Ist das im Sinn einer demokratisch getroffenen Übereinkunft?
- Ist die offensichtliche Diskriminierung einer Person aus Gründen, die nicht in der Person selber liegen, demokratisch im Sinn einer Demokratie?
- Oder ist es das, was in der DDR gang und gäbe war: Wer nicht auf der gutgedanklichen Linie** ist, der hat die Konsequenzen zu tragen.
- Opposition gegen die Partei(en) ===> Geht gar nicht. Denn die Partei(en) haben immer Recht. SIE wissen, was gut und richtig ist. Die AfD gehört nicht dazu. Pfui!
Nach 40 Jahren war Schluss mit lustig in der DDR.
Mal schauen, wie lange es dauert, bis sich die jetzt hochmütig verhaltenden Abgeordneten – inkl. der jeweiligen Fraktionsvorsitzenden, die ja das Stimmverhalten beeinflussen können – der Altparteien wundern werden:
- Weil sie z. B. nicht mehr gewählt werden.
- Weil die AfD-Fraktion so stark wird, dass es immer schwieriger bis unmöglich wird, das „Gute Denken“ wie eine Monstranz vor sich her zu tragen: Nein, das geht immer, nur das Durchsetzen desselben wird immer schwieriger werden.
Ich freu´ mich drauf!
P.S.: Dass unser gutgedanklicher Medienmainstream bei der Nichtwahl von Frau Harder-Kühnel mehrheitlich den kommentierenden Begriff „Durchgefallen“ verwendet, belegt, welch´ Kleingeister dort tätig sind.
Durchgefallen sind die Abgeordneten, welche Frau Harder-Kühnel die Stimme verweigert haben.
____________________
Ein Ausschnitt aus der NZZ:
Die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl für das Amt der Vizepräsidentin im Deutschen Bundestag gerade zum zweiten Mal durchgefallen. Wie haben Sie abgestimmt, Herr Luksic?
Den ersten Kandidaten der AfD, Albrecht Glaser, habe ich nicht gewählt. Frau Harder-Kühnel schon.
Warum?
Herr Glaser war aufgrund seiner Äusserungen schlicht unwählbar.
Er hat unter anderem die Religionsfreiheit für Muslime infrage gestellt.
Ja. Und die AfD hat keinen Anspruch darauf, dass jeder aus ihrer Fraktion Vizepräsident werden kann. Das ist ein herausgehobenes Staatsamt, da muss man schon zweimal hinschauen. Allerdings kann es auch nicht sein, dass niemand von dieser Partei gewählt wird. Die AfD hat laut Geschäftsordnung des Bundestags einen Anspruch auf einen Stellvertreterposten. Das kann man nicht einfach ignorieren. Frau Harder-Kühnel ist eine vergleichsweise gemässigte Vertreterin ihrer Partei.
Sie gehört nicht zum rechtsradikalen Flügel?
Nach allem, was ich von ihr gelesen habe, nein. Man muss aber auch nicht mit allem einverstanden sein. Ich frage mich: Was ist die Alternative? Soll den Posten etwa ein Radikaler erhalten? Oder niemand?
________________________________________
Reden der Abgeordneten Harder-Kühnel: Hier klicken
________________________________________
Lesen Sie in diesem Zusammenhang auch: Hier klicken
________________________________________
*Wie Albrecht Glaser selbstverständlich ebenfalls!
**Sozialismus/Kommunismus: Alle Menschen werden Brüder!
________________________________________