Annalena Baerbock will über die Freiheit der Medien nachdenken
Wohnungsnot nimmt zu: Baugenehmigungen um gut 30 Prozent eingebrochen
Markus Feldenkirchen nennt in seinem Artikel „Der gesunde Menschenverstand, Söders Rechte*“ die AfD „ziemliche Stinkstiefel“.
Doch nicht nur das, Herr Feldenkirchen schreibt vorher:
Lassen wir mal kurz beiseite, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Dass ihre Vertreter gegen Minderheiten hetzen, sich antisemitisch äußern und Verschwörungstheorien verbreiten, dass ihre Art zu reden bisweilen an Joseph Goebbels erinnert und sie kaum eine Gelegenheit auslassen, um das demokratische System zu destabilisieren, kurz: dass sie ziemliche Stinkstiefel sind.
Unabhängig vom möglichen Straftatbestand der Volksverhetzung begibt sich Herr Feldenkirchen auf das Niveau eines Gossenjournalisten. Dass die AfD und die Junge Alternative (JA) vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist nichts Neues.
Ebenfalls nicht Neues bringen die Aktivitäten des Verfassungsschutz´. Man beobachtet, man beobachtet, man … findet praktisch nichts Relevantes.
Die Aussage allerdings …
macht sich immer gut. Das gehört offensichtlich zum sogenannten „Stellen“ der AfD und bestätigt politisch eindimensional denkende Menschen in ihr rot-grün getakteten Haltung.
Wo ihre Vertreter [der AfD] gegen Minderheiten hetzen, dafür kann Herr Feldenkirchen ganz sicher keinen Beleg liefern. Es sei denn, dass das Benennen von mittlerweile untragbaren Zuständen in vielen Kommunen (Castrop-Rauxel, Ausländerkriminalität u.v.a., sowie Kommunen allgemein) als Hetze gegen Minderheiten geframt wird. Die Dinge sind nun mal wie sie sind und eine AfD benennt sie. Ausländer, aber auch die Deutschen mit Migrationshintergrund, die sich an das Leben und die kulturellen Gegebenheiten in Deutschland anpassen, die den ihnen möglichen Teil zur Gesellschaft beitragen, die nicht mit dem Strafgesetzbuch in Konflikt geraten, gegen diese Menschen hat niemand in der AfD etwas.
Dass die AfD durch antisemitische Äußerungen auffällt, ist mir neu. Wäre dem so, die Medien, allen voran der SPIEGEL, würden davon groß und breit berichten. Von jeder einzelnen Äußerung. Die gibt es aber nicht. So bleiben nur pauschale Verunglimpfungen. Das gleiche gilt für die Verschwörungstheorien, welche die AfD befördert, welche die AfD verbreitet. Diese Theorien gibt es nicht.
Dass AfD–Anhänger womöglich irgendwelchen Verschwörungstheorien nachhängen, mag sein. Doch Anhänger der AfD sind nicht die AfD.
Im Übrigen sollte man mit dem Begriff „Verschwörungstheorie“ vorsichtig umgehen. Man sollte immer schauen, in welchem Zusammenhang der Begriff gebraucht wird. Werden zum Beispiel Ursachen für Sachverhalte erarbeitet, die nicht ´haltungskonform` sind, dann sind unsere rot–grünen Freunde mit dem Wahrheitswissen** sehr schnell mit dem Begriff „Verschwörungstheorie“. Beispiele: Klima, Pandemie, Migration (Eine böse, sehr böse Verschwörungstheorie: Die Umvolkung) u.v.m. .
Die Goebbels-Behauptung ist eine Unverfrorenheit. Der letzte mir bekannte Mann, der in der jüngeren Vergangenheit wie Josef Goebbels geredet hat, war Herbert Grönemeyer: Die Rede des Barden. Diese Rede erinnert an Goebbels. Nicht die Reden der AfD im Deutschen Bundestag, die in aller Regel mit großer Sachkenntnis den Finger in die Wunden unseres Staatswesens legen.
Ebenfalls ein Frechheit ist die Behauptung, die AfD lasse kaum eine Gelegenheit aus […], um das demokratische System zu destabilisieren. Eine faktische Destabilisierung des demokratischen Systems geht seit 2017 defacto von den Altparteien aus, die die gewählten AfD-Mitglieder des Deutschen Bundestages und anderer Parlamente diffamieren, diskreditieren und diskriminieren. Ein normaler gesellschaftlicher Umgang findet mit der AfD nicht statt. Begründung: Nazis müssen verhindert werden. Mit denen redet man nicht.
Das Programm der AfD beruht in weiten Teilen auf dem Regierungs-Programm der CDU 2002-2006.
Die etablierten Parteien merkten allerdings sehr schnell, dass das mit dem „Stellen“ der AfD auf sachlicher Ebene nichts wird. Zum einen sind die AfD-Fraktionsmitglieder im Bundestag gestandene Leute, die allesamt nicht nur etwas gelernt und/oder studiert, sondern auch einen Beruf ausgeübt haben.
Zum anderen will die Mehrheit der deutschen Bevölkerung den woken Unfug (Gendern, viele Geschlechter inkl. Geschlechterwechsel, illegale Migration, rein physikalisch unmögliche, dafür sehr teure Energiewende(versuche), Heizungswende, Verkehrswende u.v.m. , die Mehrheit der deutschen Bevölkerung will das nicht. Deshalb muss die Angst vor dem Rückfall in nazistische Führerzeiten permanent geschürt, aufrechterhalten werden. So wie Markus Feldenkirchen das im aktuellen SPIEGEL Nr. 25/26.6.2023 bewerkstelligt.
Faktisch sind die AfD keine Stinkstiefel, wie Herr Feldenkirchen meint.
Immer mehr Bürger merken das. Deshalb das Umfragehoch der AfD.
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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Debattenkultur, Deutschland, AfD, Medien, Diskreditierung“ ist, zitieren wir den Text auch als PNG. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie SPIEGELplus testen/abonnieren. Wir empfehlen SPIEGELplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.
Poppers Positivismus: Zur in aller Munde befindlichen „Falsifizierbarkeit“ sei vereinfacht angemerkt, dass eine Theorie so lange als richtig anzusehen ist, solange nicht belegt wurde, dass sie falsch ist. Das Schwan-Beispiel: ´Alle Schwäne sind weiß` ist für alle Menschen, die noch nie von schwarzen Schwänen gehört oder gar welche gesehen haben, absolut einleuchtend. War es für mich auch. Bis die Theorie eben widerlegt wurde. Für mich, als ich in einem großen Zoo schwarze Schwäne gesehen habe. Das im kleinen, wie in der großen wissenschaftlichen Theorie.
Eine andere Wissenschaftstheorie: Grundlage ist ein Konstrukt, das eine – angebliche – Wahrheit enthält. Dies kann der Marxismus, die Genderideologie, das Klimaglauben oder eine Mischung aus allem Möglichen sein. Wichtig: Die Protagonisten glauben, dass sie im Besitz von Wahrheitswissen sind, das sie anderen Menschen ´rüberbringen` müssen. Es braucht nicht überprüft werden.
Alle, die damit nicht einverstanden sind, bewegen sich außerhalb der als das Wahre erkannten Ordnung.
Luisa Neubauer geißelt in einer Diskussion mit Habecks Staatssekretär die Grünen und den Heizungskompromiss: Die Zivilgesellschaft werde nicht „ewig schlucken, was man im Wirtschaftsministerium macht“. Sven Giegold (Grüne) wiederum hat eine Spitze gegen Fridays for Future parat.
Hinter Luisa Neubauer ist ein „Stop the War! #IStandWithUkraine“-Poster zu sehen. Im Zoom-Fenster daneben: Sven Giegold vor einem Deutschland-EU-Flaggendoppel. Der Grüne ist Staatssekretär im Wirtschaftsministerium seines Parteifreundes Robert Habeck.
Das Zusammentreffen von grüner Exekutive und Fridays-for-Future-Vorfeld fällt auf Tag eins nach Verkündung des Ampel-Kompromisses zum Gebäude-Energie-Gesetz (GEG). Die NGO Europe Calling hat die beiden am Mittwochabend eingeladen, Bilanz zu ziehen beim Klimaschutz.
Eingangs stimmen Giegold und Neubauer darin überein, dass die überparteiliche Einigkeit in Klimafragen, die zum Klimaschutzgesetz der großen Koalition geführt habe, zurzeit bröckele.
„Wir erleben im Moment, dass die Klimafragen, die ökologischen Herausforderungen zum privaten Problem der Grünen degradiert werden“, sagt Neubauer, die selbst Grünen-Mitglied ist. Bei Teilen der SPD und FDP gebe es kein Interesse, das „Tempo anzuziehen“: „Wir erleben, dass eine Art Kulturkampf ums Klima ausgebrochen ist. Die Wärmepumpe ist im Diskurs nicht mehr zu unterscheiden von der Würde des Menschen“, sagt die Aktivistin. …
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Einschub MEDIAGNOSE
Quelle der Diskussion, von der WELTonline berichtet
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… Giegold stimmt zu: Gegen das Heizgesetz sei „eine Kampagne losgebrochen, die wie ein Kulturkampf wirkte, den Begriff kann ich teilen“.
Doch dann macht Neubauer der Regierung und damit Giegold einen schweren Vorwurf: „Wir haben diesen heiligen UN-demokratischen globalen Raum, in dem wir das Heiligtum der globalen Klimadiplomatie errungen haben. Das ist das Pariser Abkommen, und aktuell sehen wir auch, wie seitens der Bundesregierung genau diese Absprachen torpediert werden“, sagt Neubauer mit Bezug auf den Heizungskompromiss.
Giegold hält dagegen – mit Verweis auf den seines Erachtens beträchtlichen deutschen Verhandlungsanteil am Green Deal der EU. Er habe „manchmal Schwierigkeiten zu verstehen, wie wenig öffentliche Wahrnehmung es über die Dinge gibt, die, die gelungen sind im Vergleich zu den Dingen, die nicht gelungen sind“.
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Quelle, Zitat & kompletter Artikel
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Sie habe sich geeinigt, jubelt eine zerstrittene Ampel – worauf eigentlich?
Robert von Loewenstern / 14.06.2023 / 06:00 / 110 /
Die Grünen wollen die nationale Energiewende anführen und versagen bei der Wärmepumpe im eigenen Haus – so die schlichte Medienerzählung. Achgut investigativ schaute genauer hin. Ergebnis: Da stimmt was nicht.
Kann man sich nicht ausdenken, so was. Liebe Grüne, ihr Retter des Weltklimas und Vorreitenden der globalen Energiewende bastelt also seit über drei Jahren an eurer hyggeligen Berliner Parteizentrale herum, um eine Wärmepumpe einzubauen. Und jetzt, rund fünf .]
Millionen Euro später, läuft das Ding immer noch nicht. Herrlich. Realsatire vom Feinsten, ein Feuerwerk der guten Laune – würden manche sagen. Nicht wir.
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Quelle Zitat & kompletter Artikel
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Vorbehaltlich der Annahme eines Antrags zur Erweiterung der Tagesordnung berät der Bundestag am Donnerstag, 15. Juni 2023, erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung“ (20/6875). Für die Beratung im Plenum sind rund 70 Minuten eingeplant. Im Anschluss soll die Initiative in die Ausschüsse überwiesen werden. Die Federführung bei den Beratungen soll der Ausschuss für Klimaschutz und Energie übernehmen.
Erstmals soll sich das Parlament außerdem mit einem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Abschaffung der Modernisierungsumlage zum Schutz der Mieter“ (20/7226) beschäftigen. Die Vorlage soll ebenfalls zuvor auf die Tagesordnung gesetzt werden. Nach der Aussprache im Parlament soll der Antrag federführend im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen weiterberaten werden.
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes und zur Änderung der Heizkostenverordnung leitet die Bundesregierung die Energiewende im Wärmebereich ein. Die dazu seit dem 17. Mai vorliegende Drucksache (20/6875) eröffnet das parlamentarische Verfahren, enthält aber noch keine jüngst gefassten Beschlüsse der Bundesregierung oder der Koalitionsfraktionen zur Änderung des ursprünglichen Regierungsentwurfs. Die Vorlage soll „ein zentraler Schritt auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität in Deutschland im Jahr 2045“ sein. Mehr als ein Drittel des gesamten Energiebedarfs in Deutschland werde zum Heizen von Gebäuden und zur Versorgung mit Warmwasser verbraucht, heißt es in dem Entwurf. Mehr als 80 Prozent der Wärmenachfrage werde dabei noch durch Verbrennung fossiler Energieträger gedeckt.
Ab 2024 soll jede neu eingebaute Heizung auf Basis von 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden. Das vorliegende Gesetz verankert diese Vorgabe im Gebäudeenergiegesetz (GEG). Es sieht vor, dass diese Pflicht technologieneutral auf unterschiedlichen Wegen erreicht werden kann und ermöglicht auch beim Einbau von neuen Heizungen in bestehenden Gebäuden noch die partielle Nutzung von fossilen Energien.
Neben der Verankerung der 65-Prozent-EE-Vorgabe für neue Heizungen im GEG sieht das Gesetz einige Vorgaben für die Erhöhung der Energieeffizienz im Gebäudeenergiebereich vor, die schnell wirken und gewährleisten sollen, dass Heizenergie effizient genutzt wird. In einigen Sonder- und Härtefällen erhalten die verpflichteten Eigentümer mehr Zeit zur Umsetzung der 65-Prozent-EE-Vorgabe. Die betrifft insbesondere sogenannte Heizungshavarien, den geplanten, aber nicht unmittelbar möglichen Anschluss an ein Wärmenetz und den Austausch von Etagenheizungen und Einzelöfen. Bei Vorliegen einer sogenannten unbilligen Härte können im Einzelfall Ausnahmen von der Pflichterfüllung zugelassen werden, wie es grundsätzlich bei allen GEG-Vorgaben gilt. Die Härtefallregelung wird konkretisiert und ergänzt, unter anderem um die erwartbaren Preisentwicklungen im nationalen und europäischen Emissionshandel.
Die technologieoffene Wahl des Gebäudeeigentümers über den Einbau einer neuen Heizungsanlage kann mit hohen Kosten für den Betrieb der Anlage verbunden sein. Deshalb sollen Mieter vor einer Belastung mit den Mehrkosten geschützt werden. Der Bitte des Bundesrats um eine gerechte Kostenverteilung hat die Bundesregierung laut Vorlage mit der Einlassung entsprochen, man werde im weiteren Verfahren weiterhin darauf achten und prüfen, dass Eigentümer und einkommensarme Mieter vor Überforderungen geschützt werden. (mis/eis/irs/14.06.2023)
Das Zeitalter der großen Endzeitbeschleunigung – eine kurze Geschichte samt Ausblick
Politischer Wetterumschwung oder die Angst vor dem Wähler geht um
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Hitzeschutzplan: COVID-19-Spritzer Lauterbach heuchelt jetzt in Klimawandel
Taxifahrer fragt Lauterbach: Wohin? Lauterbach: Egal, ich werd´ überall gebraucht.
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Was von den Novellierungsabsichten übrig bleibt:
Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel
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In der Bundestags-Tagesordnung ist die Debatte zum GEG am 14.6.2023 um 10:23 noch nicht verzeichnet
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Das führte zur „Entschärfung“ der GEG-Novelle und auch das:
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Dass der gigantische Heizungstausch mit 250.000.000.000 € Kosten …
… für 5.000.000 Wärmepumpen klimatechnisch nichts bringt:
überflüssig machen. Oder gar Menschliche Kreativität.
Ein reales Beispiel veranschaulicht meine Behauptung. Lesen Sie bitte diesen Artikel bei WELTonline:
Original WELTplus-Artikel hinter der Bezahlschranke oder als offene PDF*
Aktuell sind alle Leserkommentare gesperrt. Der Volkszorn ist offensichtlich über die WELT – meine Meinung – Zensur-Redaktion hereingebrochen. Bereits im Vorfeld der „Lesung“ von Dragqueen Vicky Voyage und Eric BigClit gab es erhebliche Proteste.
Ich habe auch einen Kommentar zum Artikel geschrieben:
Der Kommentar signalisiert mit dem ersten Satz Zustimmung. Der zweite Satz bringt eine dynamisches Element (die Reise) lässt aber das erwartete Ziel, das der Autor kennt ( Da weiß man wenigstens …) noch offen.
Was soll der letzte Satz? Rom, Sammelbegriff für „Das römische Reich, die römische Kultur“, ist das Ziel, ein Ziel, dessen Hochkultur neben vielem anderen auch wegen sexueller Beliebigkeit untergegangen ist. Das muss man natürlich wissen. Denn dann bekommt der erste Satz einen bitter-ironischen Anstrich. Er signalisiert keine Zustimmung mehr, wie auf der ersten Ebene. Er weist jetzt darauf hin, dass auch die deutsche Kultur untergehen wird. Zumindest nach Meinung des Autors. Der Leserkommentar ist eine verschlüsselte Botschaft, die da lautet: Nur weiter so. Die deutsche Kultur geht unter, ist dabei unterzugehen. Ist eine untergehende Kultur: Wenn Kinder das Programm, die Botschaft von Vicky Voyage und Eric BigClit bereits im Kindergarten über sich ergehen lassen müssen, dann ist der Untergang bereits sehr weit fortgeschritten.
Nochmal: Weder die Formulierung des Kommentars noch die Interpretation wird jemals mittels KI gelingen.
Warum? Die soziokulturelle Genese, die Bildung, das komplette Wissen und den Erfahrungs- und Gefühlsschatz eines 69 Jahre alten weißen Mannes (der Autor) oder eines anderen Menschen kann mechanistisch per Silizium niemals abgebildet werden. Die möglichen ´Verschränkungen` im Gehirn des Menschen schon gar nicht. Andere Menschen hingegen können beim Lesen des Kommentars die Hintergründe bezogen auf den kommentierten Artikel nachvollziehen, besser nachempfinden. Empathisch erfassen. KI besitzt niemals Empathie.
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Ein beeindruckender Ausschnitt aus Roger Köppels Kommentar vom 14.6.2023 zum Thema „Kindergarten & Kuscheln“
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MEDIAGNOSE
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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Kinder, Sexualerziehung, Deutschland“ ist, zitieren wir den Text als als PDF . Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen. Achtung: Die Schnupperangebote können sich ändern!
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Quelle Ausschnitt & kompletter Bericht
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*Oder hat der Robert zu viel geraucht? Und was?