Krimineller Linksfaschismus

Was sich aktuell bei Maischberger …

offenbarte, ist Zeichen des Rückfalls politischer Kultur in längst vergangen geglaubte Zeiten. Was sich praktisch unkommentiert von Medien seit geraumer Zeit in Sachen „Bekämpfung der AfD“ abspielt, ist die permanente Beugung des Rechtsstaates, ja, es ist die Verhöhnung desselben.

Ein neuer Höhepunkt dieses Sachverhalts ist die „Behandlung“ einer Frau durch „Parteifreunde„, die Gattin eines AfD-Mitglieds ist.

Bericht, aus dem das Zitat rechts stammt: Hier klicken

„Die SPD-Ortsvorsitzende (Tierärztin Kerstin Hansen) aus dem schleswig-holsteinischen Langballig, einem schmucken Örtchen an der Flensburger Förde, hat ein Mitglied des AfD-Kreisvorstands zum Mann. Frank Hansen, Mitte vierzig und Marineoffizier, trat für seine Partei bei der Bundestagswahl sogar als Direktkandidat an, landete aber abgeschlagen auf einem der hinteren Plätze.

Er ging mit dem Slogan „Freiheit statt Sozialdemokratie“ auf Stimmenfang, seine Frau macht sich für das bedingungslose Grundeinkommen und die Mindestrente stark. Nicht alle im Umkreis der Hansens können sich für diese Kombination begeistern.

 Das politisch unkonventionelle Ehepaar nahm an Sandra Maischbergers Talk zum Thema „Tage der Uneinheit – ist Deutschland gespalten?“ teil und berichtete von den Attacken, denen es sich ausgesetzt sieht. Das Auto wurde demoliert, die Hausfassade beschmiert. Sie habe sich zwar nur bedingt bedroht gefühlt, aber „ganz viel Wut“ empfunden, beschrieb Kerstin Hansen ihre Gefühle nach den Angriffen. (Hervorhebung blau durch MEDIAGNOSE)

[…]

Auseinanderbringen lassen sich die seit über einem Jahrzehnt verheirateten Partner aber weder von solchen Feindseligkeiten, noch von ihren politischen Differenzen. „Wir diskutieren tatsächlich sehr viel“, so die gebürtige Oberfränkin über den Richtungsstreit im eigenen Heim.

Zur Maischberger Seite inkl. Video: Hier klicken Vergrößern: Hier klicken

Das ist wohl auch nötig, denn Frank Hansen verfolgt eine ganz andere, sehr viel weniger sozial ausgerichtete Agenda als seine Frau und sieht in Deutschland „ein Erfolgsmodell, das Mehltau angesetzt hat“.

 Dass die Sozialdemokratie dabei sei, sich selbst zu marginalisieren, bezeichnete der diplomierte Staatswissenschaftler ohne Rücksicht auf die Parteipräferenz seiner Gattin als „gut für Deutschland“.

Und dennoch: Themen, über die das Paar gar nicht mehr redet, gebe es „tatsächlich nicht“, versicherte Kerstin Hansen, die sogar nachvollziehen kann, warum einige SPD-Wähler der Partei den Rücken gekehrt haben.

„Wir haben die Leute mit Hartz IV komplett im Regen stehen lassen. Die Leute haben Existenzängste“, so die selbstkritische Sozialdemokratin. Auch persönlich zeigte sich die dreifache Mutter teilweise von den eigenen Genossen enttäuscht: Statt ihr beizustehen, habe man ihr aus Parteikreisen die Scheidung nahegelegt.“ (Hervorhebung blau durch MEDIAGNOSE)

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Eine Selbstverständlichkeit …

… tut nicht weh.

Die Gleichbehandlung der AfD sollte nicht nur, sie muss unter Demokraten eine Selbstverständlichkeit sein.

Ansonsten würden sich die sogenannten Demokraten als das entlarven, was sie angeblich mit Vehemenz „bekämpfen“.

Intolerant und diskriminierend, wären sie.
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Das gerne vorgebrachte Argument, man müsse Deutschland vor neuem Faschismus bewahren, zieht nicht, ist ein vorgeschobenes.

Nur weil eine Partei die Positionen besetzt, die vor nicht mal 20 Jahren Positionen der CDU/CSU waren, macht sie noch lange nicht zu Vorläufern eines faschistischen Staatswesen („Der Führer steht vor der Tür“).

Im Gegenteil: Die AfD spiegelt mit ihrem Programm viele Gedanken und Wünsche der Bevölkerung wieder. Auch wenn sich z. Zt. und in der weiteren Zukunft praktisch alles auf die desaströse Zuwanderungspolitik fokussiert/fokussieren wird:  viele Menschen wollen nicht ein Familienbild der Beliebigkeit (Regenbogenfamilie = Top!), sie halten die Ehe für Alle für lächerlich und den Klimawandel, verursacht allein durch menschlich gemachtes CO2, für unwahrscheinlich.

Was die Frage anbelangt, ob die Ausübung der islamischen Ideologie – oder ist es islamischer Glaube – durch die Freiheit der Religionsausübung grundgesetzlich gedeckt ist oder nicht, geht doch weit über die AfD hinaus. Deshalb einem AfD-Mitglied Grundgesetzmissachtung vorzuwerfen, ist Ergebnis ideologischer Verblendung unserer Menschen mit Guten Gedanken.

Nicht jeder noch so abstruse Glaube kann durch das Grundgesetz ermöglicht werden. Vor allem dann nicht, wenn die Gültigkeit eben dieses Grundgesetzes – dann, wenn es halt nicht mehr passt – durch den Glauben verneint wird. Auch Gewalttaten, welche im Namen des Glaubens begangen werden, können nicht mittelbar durch das Grundgesetz gedeckt werden.

Bemerkenswerte Meinungen zum Thema lesen Sie hier: Erst hier klicken und dann Popularität anklicken

Der Meinung oben rechts ist nur bedingt zu zustimmen.  

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Fahrverbot in Stuttgart verschoben, …

… zumindest so lange,  bis im Februar …

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… das Bundesverwaltungsgericht eine Entscheidung über die Zulässigkeit der Verhängung eines Fahrverbots durch ein Verwaltungsgericht entschieden hat.

„Hierbei geht es vor allem um die Frage, ob auf Landesebene zusätzlich zu den bestehenden Fahrverbotszonen (grüne Plakette) überhaupt weitere Fahrverbote erlassen werden können. Einige juristische Gutachter sind der Auffassung, dass hierfür der Bundesgesetzgeber tätig werden müsste. Diese Frage hatte vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht Ende Juli nur eine untergeordnete Rolle gespielt.“ Quelle: Bericht rechts oben

Immerhin hat sich die grün-schwarze Landesregierung BW aufgerafft, endlich gegen das Urteil vorzugehen. Auch wenn sie offensichtlich zunächst nur formale Gründe gegen das Verbot anführt.

Inhaltlich ist das Fahrverbot in Stuttgart ohnehin fragwürdig. Die Mustermessstelle „Am Neckartor“ misst nachweisbar nur einen sehr kleinen Bereich.

Nimmt man nun seriöserweise die anderen Messtellen in Stuttgart hinzu und errechnet den Gesamtdurchschnitt für die Landeshauptstadt sinkt der Wert von 82 µg NO2/m3 Luft auf 58,8 µg NO2/m3 Luft. Das liegt zwar immer noch über dem Jahresdurchschnittsgrenzwert von 40µg NO2/m3 Luft. Eingedenk der Tatsache, dass dieser theoretisch ermittelte durchschnittliche Grenzwert wissenschaftlich vollkommen unplausibel ist – der erlaubte und tatsächlich zu messende Stundengrenzwert beträgt 200 µg NO2/m3 Luft plus 18 Überschreitungen pro Jahr, die erlaubte Konzentration an Industie- und Handwerksarbeitsplätzen darf sogar bis zu 950 (neunhundertfünfzig!) µg NO2/m3 Luft betragen – ein akzeptabler Wert für eine Stadt, die in einem Talkessel liegt und deren Messstellen bis auf eine alle verkehrsnah liegen.

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Bemerkenswert ist, dass die FAZ im Kommentarteil einen – kleinen – Teil meiner Argumentation plus Nachweise veröffentlicht hat.

Bemerkenswert insofern, weil meine Beweisführung praktisch seit Wochen allen relevanten Medien vorliegt.

Gleichwohl fühlt sich niemand der so genannten Vierten Gewalt berufen, meine Argumente und Belege aufzugreifen und darüber zu berichten. Dabei wäre es nicht mal nötig,  meine Person zu erwähnen. Alles, was ich schreibe ist logisch erschlossen aus Informationen frei zugänglicher Quellen. Nur Grundkenntnisse zum wissenschaftlichen Arbeiten sind zusätzlich nötig.

Nun immerhin eine Veröffentlichung im Bereich der Leserkommentare.

Ich hoffe, dass sich mal ein Redakteur mit meinen Argumenten beschäftigt und den Skandal, der dem Jahresdurchschnittsgrenzwert NO2, der Städteliste usw. einer breiten Öffentlichkeit zugänglich macht.

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Alle Informationen zum Thema „Luftverschmutzung durch NO2“.

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Bevölkerungszuwachs

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„´Der lange erwartete Bevölkerungsrückgang in Deutschland bleibt in den kommenden beiden Dekaden offensichtlich aus`, zitieren die Zeitungen die IW-Forscher. Grund für die Zunahme seien die steigenden Geburtenzahlen und die Zuwanderung. Nach dem Rekordzuwachs im Jahr 2015 rechnen die Forscher demnach auch künftig damit, dass die Zuwanderung höher ausfallen werde als in früheren Jahren erwartet.“

Wobei die steigenden Geburtenzahlen auch auf die Zuwanderung von Menschen aus fruchtbaren Kulturkreisen zurückzuführen sind.

Zusätzlich sollte man bedenken, dass sich das Verhältnis autochtone Bevölkerung (Deutsche) und Menschen aus fremden Kulturkreisen immer mehr zugunsten der zuletzt genannten verschiebt.

Das Projekt „Übernahme“ nimmt seinen Lauf.

Oh, war das jetzt rassistisch? Oder nazistisch?

Nein, die Zahlen, die Dinge sind, wie sie sind.

Sie sind genau so gewollt.

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Es geht weiter, das Konjunkturprogramm für die …

… AFD.

Lesen Sie das Interview, welches Simone Peter (Grüne) der WELT gegeben hat, und Sie verstehen, was ich meine.

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Weitere Artikel zu Simone Peter: Hier klicken

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Ich bin wirklich kein Freund des Begriffs …

Lügenpresse.

Was sich aber die WELT erlaubt, geht schon stark genau in diese Richtung.

Ein Bericht auf WELTplus über sogenannte

Reservate für Radikale

wird mit einem Bild von der  Pegida – Demonstration vom 25.9.2017, dem Nach-Wahltag unterlegt.

Das ist eine schlichte Frechheit. Genau, wie der Bericht des Herrn Schümer.

Pegida-Demonstranten nehmen wöchentlich friedlich ihr Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wahr. Da gibt es nichts dran rumzukritteln.
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Zum Begriff Lügenpresse: Hier klicken

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Ist das noch gelebte Demokratie?

Das Schneiden der AfD im Bund …

begann mit einer Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages.

Hick-Hack lesen: Hier klicken

Alterspräsident wird nicht mehr das älteste Mitglied des Bundestages, sondern das mit der längsten Dienstzeit im Parlament.

Anlass der Änderung: Alexander Gauland soll/darf („muss verhindert“) nicht Alterspräsident werden.

Jetzt gibt es einen unglaublichen Hick-Hack um die Sitzordnung, die Unterbringung der Fraktionen in und/oder um den Bundestag. Obgleich drittstärkste Fraktion wird überlegt, die AfD-Fraktion 4 km vom Reichstag entfernt unterzubringen. Auch bei der Besetzung von Ausschüssen ist offene Diskriminierung der AfD an der Tagesordnung:

„Es dürfe nicht sein, dass die AfD der deutschen Kulturpolitik ihr ´nationalistisches Gift` injiziert. ´Es muss deshalb verhindert werden, dass die AfD den Vorsitz des Kulturausschusses besetzen kann.` “ Quelle: Hier klicken

Lesen, vor allem auch die Kommentare: Hier klicken

Aktuell kommt Katrin Göring-Eckert (mittlerweile auch SPD, FDP und Linke) daher und will den bereits erwähnten Albrecht Glaser nicht als Vize-Präsidenten des Parlaments akzeptieren. Weil dieser angeblich das Grundgesetz nicht anerkenne.

Achtung: Herr Glaser war über 40 Jahre CDU-Miglied und in hohen kommunalen Ämtern tätig ehe er 2012 aus der Partei austrat, um Mitbegründer der AfD zu werden.

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Jamaika: Es geht um …

… formale Fragen.

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Und um Ressortzuschnitte, sowie um Finanzfragen.

Geht es auch um die Frage, wegen der die AfD fast 13% eingefahren hat?

Wie weiter mit der Zuwanderung?

Wird hier keine Lösung in Richtung AfD angedacht, wird diese Partei immer stärker werden.

Was ich durchaus nicht bedauern würde.

Die AfD besetzt noch etliche weitere, m. E.  wichtige Aspekte, die Sie im Programm finden. Einfach mal reinschauen.

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Lehrstück

Ein sehr schönes Beispiel, …

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… wie ein Journalist mit Guten Gedanken einen politisch angeschlagenen Politiker in die Enge treibt und wohl noch meint, dass sei „guter“ Journalismus.

Der Politiker eiert aus Angst vorm Verletzen der politischen Korrektheit rum, so dass dem Hörer, dem Leser insgesamt nur ein intensives Kopfschütteln bleibt.

Ein Lehrstück zum Zustand von Politik und Medien.

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Besser macht es die WELT mit Gesprächspartnerin Claudia Ehrenstein von Ministerpräsident Haseloff aus Sachsen-Anhalt.

Der kommt direkt auf den Punkt und nimmt auch kein Blatt vor den Mund. Gut so!

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