Deutschland steht erneut vor sehr trockenen Sommermonaten. Laut des Deutschen Wetterdienstes könnte die Dürre von 2018 übertroffen werden – mit Folgen für Wald und Flur.
… offiziell nach Deutschland. Plus Familiennachzug.
Über die Hälfte ohne irgendwelche Papiere. Aber alle mit Smartphone.
Die Anerkennungsquote, die Schutzquote, liegt unter 40%. Abgeschoben wird allerdings kaum jemand. Unter anderem, weil die Papiere fehlen.
Die Menschen, die an Deutschlands Grenzen auflaufen, kommen alle aus europäischen Ländern, in denen es keine Verfolgung gibt. Artikel 16a GG schließt jeden Anspruch auf Asyl aus:
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Papier: […] Man hat in den 90er-Jahren das Asylrecht des Artikel 16 in der alten Fassung ganz erheblich eingeschränkt. Und zwar durch den Artikel 16a, wonach sich auf das grundgesetzlich verbürgte Asylrecht nicht berufen kann, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem anderen sicheren Drittstaat einreist. Und da Deutschland ausschließlich von sicheren Drittstaaten umgeben ist, kann sich eigentlich niemand auf das Grundrecht auf Asyl berufen, der über den Landweg einreist. Um das einmal ganz deutlich zu sagen: Für diese Gruppe ist das Grundrecht auf Asyl schlichtweg abgeschafft worden. […]
Die Menschen werden trotzdem in das Land gelassen.
Das möchte ich nicht.
Kontrolliert die Grenzen Deutschlands und weist alleNichteinreiseberechtigten an der Grenze zurück. Dann braucht man später nicht nach Papieren forschen. Um dann doch nicht abzuschieben.
Bin ich jetzt fremdenfeindlich? Bin ich ein Rechtspopulist?
Weil ich das fordere, was das Grundgesetz vorsieht?
Es ist ein beliebter Sport in den sozialen Netzwerken, das deutsche Versagen in der Asyl- und Integrationspolitik auf die Jahre ab 2015 zu beschränken. Die 300 Libanesen, die sich am vergangenen Wochenende im nordrhein-westfälischen Bocholt eine Straßenschlacht mit der dortigen Polizei geliefert haben, waren jedoch schon lange vorher da. Vermutlich sind sie qua Pass sogar Deutsche.
Anhand der Libanesen in Deutschland zeigt sich: Es war auch schon weit vor 2015 eine etwas einseitige Erfolgsgeschichte. Keine andere Gruppe von Zuwanderern hat bereits vor Jahren so komprimiert verdeutlicht, woran das deutsche Asylsystem krankt, beziehungsweise zu welchen negativen Auswüchsen für die Gesellschaft die Vermischung von Asyl und dauerhafter Einwanderung führt. Daraus gelernt hat man nicht. Stattdessen wurde mit der Grenzöffnung unter Angela Merkel der finale Turbogang eingelegt.
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… der Mobilitätsbranche ist ein Wort derzeit groß in Mode: emissionsfrei. Sowohl der gerade ins Amt des Airbus-Chefs gekommene Franzose Guillaume Faury als auch der designierte Vorstandsvorsitzende des deutschen Autokonzerns Daimler, Ola Källenius, wissen genau, was sie ihren Käufern von morgen versprechen müssen, welche heute im Gefolge von Greta für eine andere Klimapolitik auf die Straße gehen. Die grüne Null muss stehen!
[…]
Denn entscheidend ist auch, woher der Strom stammt, der all die Flugzeuge und Autos speisen soll. Regenerative Quellen decken heute bloß ein Siebtel der in Deutschland verbrauchten Energie ab, große Anstiege sind nicht in Sicht. Müssten die fehlenden Kapazitäten am Ende gar mit zugekauftem Kohlestrom aus dem Ausland aufgefüllt werden, würden alle Anstrengungen ad absurdum geführt.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) lobt Deutschlands Lehrer für ihren umsichtigen Umgang mit den Freitagsdemonstrationen, bei denen Schülerinnen und Schüler die Schulpflicht verletzen.
Lehrer sind i. a. R. die schlimmsten Indoktrinateure unserer Schüler in Sachen Klima, Atom und Umwelt.
„Nach meinem Eindruck haben die meisten Lehrer sehr klug reagiert“, sagte Schäuble im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit Blick auf die „Fridays for Future“-Aktionen. Die Pädagogen hätten aus dem Fernbleiben vom Unterricht keine Grundsatzfrage gemacht oder sogar mit Disziplinarverfahren gedroht. „Es war klug, dass die meisten Pädagogen sich zurückhielten und den Unterrichtsstoff nachholen. Denn Dramatik hilft hier gar nichts“, betonte der frühere Innen- und Finanzminister. „Aber auf Dauer kann der Freitag nicht zum Demotag werden“, mahnte er. Wenn der Tabubruch zur Regel werde, erschöpfe sich der Effekt. „In ein paar Wochen wird sich da ein Modus finden“, zeigte sich der Bundestagspräsident überzeugt.
Da bin ich mal gespannt, auf den Modus. Vor allem den Modus während der Sommerferien. Da ist dann wahrscheinlich erst mal der „Ich fliege in die Ferien-Modus“ angesagt.
Konkret wurde Dr. Schäuble in Bezug auf das politische Handeln:
Die Politik forderte Schäuble auf, beim Klimaschutz jetzt schnell zu entscheiden. „Zehn Jahre weiterer Diskussionen können wir uns nicht leisten“, sagte er. Auch eine CO2-Steuer, die den Preis kohlenstoffhaltiger Produkte erhöhe und damit zu weniger Emissionen Anreiz gebe, schloss der CDU-Politiker nicht aus. „Ob man Zertifikate verteuert oder eine Steuer erhebt: Das geht in dieselbe Richtung und sollte von den verantwortlichen Politikern geprüft werden“, erklärte der CDU-Politiker. Wissenschaftler hätten dargelegt, dass der Verbrauch fossiler Energien teurer werden müsse. Europa sollte hier eine Vorreiterrolle übernehmen.
Da hat der gute Mann wohl nicht mitbekommen – beim Sinnieren über die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages -, dass in Deutschland mittlerweile 30.000 Windräder die Landschaft verschandeln, Insekten töten und Mensch & Tier mit Infraschall schädigen. Dass mittlerweile 1,6 Millionen Solarpaneelen auf Sonne hoffen. Die des Nachts und im Winter keinen/kaum Strom liefert. Dafür aber im Sommer vor allem zur Mittagszeit, wo der Strom eher weniger gebraucht wird. Der wird vor allem im Winter, und wenn es dunkel ist, benötigt.
Aber warum nicht speichern? Speichern kostet: Hier klicken. Also mindestens 11.000 € für einen Haushalt! Da kann ich schon ganz schon viel Strom aus der Steckdose kaufen. Innert 14 Jahren. Jeden Monat für 65 €. und dann muss ich zusätzlich 65 € zurücklegen. Denn dann, nach 14 Jahren, muss ein neuer Speicher her. Und der kostet halt.
Spätestens nach 20 Jahren müssen neue Solarpaneelen auf´ s Dach. Plus Entsorgung der alten. Das ist nämlich Sondermüll. Und wird kosten!
Das Verteuern „Kohlenstoffhaltiger Produkte“ trifft vor allem die weniger Begüterten. Den Wohlhabenden ist es doch egal, ob der Sprit 3,50 € und mehr kostet.
Zumindest bis zu dem Tag, als die Alterspräsidentenangelegenheit auf seine Initiative hin so geändert wurde, dass keinesfalls ein Wilhelm Gottberg, AfD, angeblich rechtsextrem, die erste Sitzung des 2017 neu gewählten Bundestages leiten durfte.
Nun fuhrwerkt Herr Dr. Schäuble erneut interpretatorisch in der Geschäftsordnung des Bundestages herum. Diesmal allerdings ohne vorherige Änderung durch das Parlament. Umso schlimmer:
Im Streit um die Ablehnung der drei zuletzt vorgeschlagenen Kandidaten der AfD für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten weist Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Position der Partei zurück, sie habe einen Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten im Parlament. „Es gibt keinen Rechtsanspruch“, sagte der CDU-Politiker der Nachrichtenagentur dpa. Es gebe lediglich eine „Verabredung“ in der Geschäftsordnung des Bundestags, dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen könne.
Als ein wichtiger Grund galt die Überzeugung, mit der Regelung durch eine bessere Nutzung des Tageslichts Energie sparen zu können.
Jetzt wird die Abschaffung diskutiert.
Hoffentlich werden die Überlegungen zur Abschaffung der Energiewende schneller Früchte tragen. Bis zum Jahr 2025 Energiewendeende mit zwischenzeitlichem Einstieg in die Kernenergie wäre ein guter Zeitpunkt:
[…] Die ersten Anlagen müssen bald abgebaut werden. Denn nach 20 Jahren fetter Förderung nach dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) auf Kosten der Stromkunden entfällt jetzt dieser rauschende Geldstrom. Die ersten Anlagen werden demnächst nicht mehr gefördert, und prompt lohnen sie sich nicht mehr für die Betreiber. Die haben sich zwei Jahrzehnte auf Kosten horrend steigender Strompreise die Taschen voll gemacht und klagen jetzt über harte Realitäten: Solche Anlagen rechnen sich bei Klarlicht betrachtet in keiner Weise.
Für Sachsen beispielsweise bedeutet das, dass Hunderte von Windrädern sich nicht mehr lohnen, weil die Subventionen wegfallen. Die Betreiber erhalten dann nur noch drei bis vier Cent pro Kilowattstunde, der Betrieb kostet jedoch fünf bis sechs Cent. Der MDR berichtet von 40 Prozent aller Anlagen, die stillgelegt werden sollen. Bis 2025 werden laut MDR fast 70 Prozent der Anlagen aufgegeben. Ein »Unternehmer«, der viele Jahre staatlich garantierten Preisen lebte, wird zitiert: »In Sachsen werden ungefähr zehn bis 15 Windkraftanlagen pro Jahr errichtet. Gleichzeitig sprechen wir von 400 bis 600 Anlagen, die in den nächsten fünf, sechs Jahren aus der Vergütung rausgehen. Also da müsste schon noch ein bisschen was passieren.« Im Klartext: weiterhin mehr Subventionen.
Ja, ich bin für Klimawandel. Die Konsequenzen liegen auf der Hand. Ich bin vielleicht gestört, aber nicht dämlich, und ich habe alle realistischen Szenarien durchgespielt. Im besten Fall werde ich von einem „Kommando 1,5 Grad“ vor laufender Kamera enthauptet. Im schlimmsten Fall verbringe ich den Rest meines irdischen Daseins in Sicherungsverwahrung, notdürftig am Leben gehalten mittels veganer Elendsgrütze und dauerbeschallt mit Reden von Toni Hofreiter.
UN-Generalsekretärin Angela Merkel wird Google drängen, auch die letzte meiner digitalen Spuren zu tilgen. Meinen Namen werden nur noch wenige Todesmutige im Flüsterton weitergeben. Meine Immobilien werden der Amadeu Antonio Stiftung zufallen, Barmittel und Aktien zugunsten der Kanzlerinnen-Kandidatur von Katha Schulze eingezogen. Jedenfalls die Mittel, die ich nicht rechtzeitig in Krügerrand getauscht habe, um der besten kleinen Frau von allen und dem Neffen einen Neustart im Exil zu ermöglichen.
Angesichts der akuten Bedrohungslage habe ich mich entschlossen, die Flucht nach vorne anzutreten und mich selbst zu outen. Dieser Beitrag ist daher Bekenntnis, Vermächtnis und – wegen der erwartbaren Folgen – Abschied von der Achse und ihren geschätzten Lesern. Auf diese Weise kann ich wenigstens noch mit eigenen Worten darlegen, was zu meinem plötzlichen Verschwinden führte. Also, hier noch einmal aus erster Hand und in aller Öffentlichkeit: Ich bin für warm, und das ist gut so.
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… hatte ich eigentlich eine Würdigung des Hasen vorgesehen. Im Rennstall der Natur gilt er nicht nur als schnell, sondern auch als extrem wendig. Sein Problem ist lediglich, dass er niemandem hinterherläuft, um ihn zu erledigen, wie etwa der Gepard, sondern dass er stets vor jemandem wegläuft, um nicht erledigt zu werden. Der Hase gilt durch sein schnelles Davonlaufen als Sinnbild der Ängstlichkeit und Feigheit, eben als Angsthase oder Hasenfuß. Der Feldhase mag in Deutschland bedroht sein, um den Angsthasen muss man sich keine Sorgen machen, er vermehrt sich explosionsartig. Besonders der auf zwei Beinen.
der frühere Innen- und Finanzminister. „Aber auf Dauer kann der Freitag nicht zum Demotag werden“, mahnte er. Wenn der Tabubruch zur Regel werde, erschöpfe sich der Effekt. „In ein paar Wochen wird sich da ein Modus finden“, zeigte sich der Bundestagspräsident überzeugt.
