Grün-kursiven Auszug & komplettes Interview lesen: Hier klicken
Lest, lest:
[…]
WELT: Was heißt das für die Flüchtlingskrise? Die Bundesregierung hat es als Gebot der Humanität bezeichnet, Migranten in großer Zahl ins Land zu lassen.
Scholz: Die Migrationsentscheidung vom Herbst 2015 war verfassungswidrig und europarechtswidrig. Ein Zustand, der bis heute andauert. Leider hat dies bis heute keine Partei wirklich thematisiert, mit Ausnahme der AfD. Nach Artikel 16a Grundgesetz hat in Deutschland jemand nur Anspruch auf Asyl, wenn er nicht aus einem sicheren Drittstaat oder aus einem anderen EU-Mitgliedstaat kommt. Europarechtlich ist das im Abkommen von Dublin festgehalten. Beides ist in Deutschland missachtet worden.
Spricht unsere Politik davon, dass wir eine europäische Lösung brauchen, ist das ein Scheinargument. Die europäische Lösung ist längst da, Dublin ist längst da. Nach dieser Rechtslage könnten wir jeden Flüchtling, der aus Ungarn, Österreich oder Dänemark kommt, an der Grenze zurückschicken.
… haben hunderte Menschen gegen Hass und Diskriminierung demonstriert.
Dazu aufgerufen hatte die Bewegung „Silakkaliike„, übersetzt Herings-Bewegung. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer trugen Heringe aus Pappe bei sich. Die Bewegung hatte sich erst kürzlich aus Protest gegen den Umgang mit finnischen Frauen und Kindern gegründet, die im IS-Kalifat gelebt haben.
Das Land diskutiert seit Monaten über eine Rückführung der Menschen aus dem syrischen Flüchtlingslager Al-Hol. Kurz vor Weihnachten waren zwei Kinder heimgeholt worden. Nach Angaben der „taz“ war den Kindern am Flughafen aufgelauert und Bilder und Videos ins Internet gestellt worden. Rechte hätten zudem Namen und Adressen von verantwortlichen Behördenangestellten veröffentlicht. Die Gründer der Herings-Bewegung wollen dieser Hetze nach eigenen Angaben etwas entgegensetzen. Sie starteten einen Aufruf, sich als „menschlicher, friedlicher Schwarm zusammen gegen Hass und Diskriminierung“ zu engagieren.
Vorbild ist die sogenannte Sardinen-Bewegung aus Italien. Auch sie will ein Zeichen gegen Hass und Spaltung setzen. Zehntausende nahmen bislang an ihren Protesten in Italien teil.
Grün-kursives Zitat & kompletten Artikel lesen: Hier klicken
John Schellnhuber beschrieb bereits 2011 in einer Schrift mit dem Titel Welt im Wandel – Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation, wie er und seine Mitstreiter unter dem Deckmantel des „Klimaschutzes“ das Land und seine Ressourcen unter die Kontrolle einer schein-technokratischen Elite bekommen wollen. Angela Merkel griff das Schlagwort ihres „Lyssenko“ (Zitat Michael Klonovsky) in Davos erstaunlich offen auf und verkündete unter Applaus anwesender Elitenvertreter, daß unsere Gesellschaften umgebaut werden müssten. Man merkt, die planen was. Etwas konkreter wird eine Arbeitsgruppe des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung PIK in Proceedings of the National Academy of Science, PNAS, einem renommierten Wissenschaftsmagazin.
Ihre Große Transformation nennen sie hier sicherheitshalber aber „soziale Kippintervention“, angelehnt an die berühmten „Kipp-Punkte“ (tipping points), die seit 1988 immer mal wieder mit Frist von etwa zehn Jahren ausgerufen, aber dann vergessen werden (aktuell ist Gretas Kipp-Punkt in zwölf oder 13 Jahren).
Die PIKler definieren sechs Maßnahmen für die westliche Welt (Asien wird wie bisher nichts davon beachten). […]
Das ist jetzt wirklich der letzte, allerletzte Beitrag im großen Besinnungsaufsatzwettberb „Auschwitz und wir 2020“. Natürlich haben Frau Baerbock und Herr Habeck diesen Text nicht selber geschrieben, sondern schreiben lassen. Aber es stehen nun einmal deren Namen im Vorspann und deswegen geht dieser ambitionierte Unsinn auf das Konto der beiden Obergrünen. Deponieren Sie ihn irgendwo in Reichweite, und …
… falls Sie jemals kurz erwägen sollten, die Grünen zu wählen, holen sie ihn hervor und lesen ihn noch einmal.
[…]
______________________
Heute, 11:00 Uhr: Interview mit AfD-Mann Luccassen zur Bundeswehr
Heute, 14:00 Uhr: Nochmal – Große Transformation
Heute, 17:00 Uhr: Das Gute im Norden – Vorbild ist das Gute im Süden
… 75 Jahre ist es her, dass die rote Armee das Konzentrations-, Arbeits- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreite. Oliver Diedrich hat dazu eine hervorragende Dokumentation (des Grauens) auf ndr.de erstellt: Hier klicken
In der Woche, zu deren Beginn der Gedenktag lag, wurde so oft über die AfD berichtet, wurden die „Taten“ der AfD in einen Zusammenhang mit diesem Gedenktag dargestellt, wie selten zu vor.
Ziel dieser inflationären Berichterstattung:
Das Verfestigen des Narrativs, dass die AfD die NSDAP-Nachfolgepartei mit dem noch nicht klar sichtbaren, aber gleichwohl für jeden Guten Menschen selbstverständlich erkennbaren Anspruch ist, das völkische, nationalsozialistische Deutschland wiederherzustellen.
Aus diesem Narrativ beziehen Gute Demokraten, Menschen mit Guten Gedanken die Legitimation, das Verhalten an den Tag zu legen, welches sie der AfD vorwerfen. Sie grenzen aus, diskriminieren, sie sind ignorant und unhöflich gegenüber Mitgliedern der AfD und gewählten AfD-Volksvertretern. Manche scheuen sich nicht darzulegen, dass die aus Deutschland weggehen würden, wenn die AfD(Mit-) Regierungsverantwortung übernähme:
Dann muss der Mann eben gehen!
Denn eins ist für mich sicher wie das Amen in der Kirche:
Die AfD wird früher oder später genau diese Regierungmitverantwortung übernehmen. Nach einem korrekten demokratischen Wahlprozess und vollkommen gewaltfrei.
Strukturelle und reale Gewalt geht von den Guten aus, die mit aller Macht versuchen, den Aufstieg der AfD zu verhindern. Neben den Medien ist es auch die sogenannte Antifa, faktisch ein Faschistenclub, die versucht zu verhindern, dass sich AfD-Mitglieder überhaupt auch nur versammeln können.
Auf die diversen Gewaltandrohungen gegen Vermieter von Veranstaltungsräumen und deren „Rückzieher“ sei hier nur hingewiesen. Das ist faktisch Terror, der in dieser Form nur von der nationalsozialistischenSA in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts bekannt ist.
Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk trägt das seine zum obigen Narrativ bei. Dabei werden immer die gleiche „Aspekte“ vorgetragen, die mittlerweile als Trigger für die NS-Affinität der AfDin´ s kollektive Bewusstsein des deutschen Michels implantiert wurden:
Mahnmal der Schande / Denkmal der Schande
Vogelschiss
Schuldkult
Wenn man nur lange genug sucht, findet man zusätzliches:
Einen zwischenzeitlich entfernten Gedenkstein in Polen, auf welchem dem Bösen an sich gedacht wurde:
Ohne den obigen Bericht hätte niemand etwas von Selbstschutz- und Freikorpskämpfern – natürlich alles Kriegsverbrecher – auch nur erfahren. Als Beweis für drohenden Nationalsozialismus durch die AfD und dem Füllen von Sendezeit lohnt er sich allemal.
Überhaupt ist die Erinnerungskultur der AfD mangelhaft, weil sie dieses heuchlerische Gedenken (Schuldkult) an grauenhafte Taten der Vergangenheit und das gleichzeitige Anti-Israel/Pro Palästinenser-Denken nicht mitmacht. So wird nachhaltig versucht, die Judenfeindlichkeit der Nazis auf die AfD zu übertragen. Was vollkommener Unsinn ist.
Dass der Versailler Vertrag im Prinzip mit ein Hauptgrund für den Aufstieg der NSDAP in den 20-er Jahren des 20. Jahrhunderts war, steht außer Zweifel.
_____________________
Zum
Mahnmal der Schande / Denkmal der Schande …
… habe ich bereits ausführlich geschrieben. Es ist eine mutwillige Uminterpretation der Kreise, die die die AfD nazifizieren möchten.
Lesen Sie meine Ausführungen zum Ursprung des Begriffs:Hier klicken, lesen Sie aber auch, dass sämtliche Ermittlungen gegen Björn Höcke, der selbstverständlich wegen der Dresdner Rede vielfach angezeigt wurde, eingestellt wurden: Hier klicken.
Der Parteivorsitzende der AfD, Alexander Gauland, hat den Holocaust als Vogelschiss bezeichnet.
Dagegen habe ich Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt:Hier klicken
Es ist schon reichlich unverfroren, wie Aussagen von AfD-Politikern so hingebogen werden, dass sie als Beleg für die AfDals Nazi-in-spe-Partei dienen können. Der deutsche Michel glaubt das. Der Applaus in der Sendung für MichelFriedmann ist groß und spontan.
_____________________
Antisemitismus in der AfD
Selbstverständlich gibt es Gestalten, die judenfeindlich sind. Ganz sicher gibt es diese auch in der AfD.
Ich weiß, dass die AfD alles tut, um diese Leute aus der Partei auszuschließen. Die AfD ist keine judenfeindliche Partei. auch nicht irgendwie „verdeckt“. Das ist purer Unsinn. Teil des Narrativs einer AfD, die den völkisch-nationalsozialistischen Staat wieder herstellen will.
Es ist in Deutschland Mainstream-Konsens, dass Gewalt gegen Juden von „Rechts“ ausgeht. Massstab sind die offiziellen Straftaten. Der deutsche Michel weiß natürlich nicht, dass z. B. 12 Hakenkreuzschmierereien auf einen jüdischen Friedhof – womöglich von Linken gesprüht – 12 rechte antisemitische Straftaten sind. Werden antisemitische Straftäter nicht ermittelt, wird die Straftat automatisch dem Rechtsextremismus zugeordnet. Denn Ordnung muss sein.
Ordentlich recherchieren hingegen ist ein Fremdwort für Mainstream-Medien, wenn es um das Gute geht.
[…] Die Ergebnisse [der Studie] zeigen auch, dass Judenhass nicht mehr überwiegend vom rechten Rand der Gesellschaft kommt. Die Teilnehmer nannten als häufigste Tätergruppen radikale Muslime (30 Prozent), gefolgt von Menschen aus dem linken politischen Spektrum (21 Prozent), Arbeits- oder Schulkollegen (16 Prozent), Menschen aus dem Bekanntenkreis (15 Prozent) und erst dann Personen mit rechtsextremen Ansichten (13 Prozent). […]
Die Studie kennt man nicht? Nein, man will sie gar nicht kennen. Sie passt nicht in das Weltbild unserer Menschen, Journalisten, Politikern mit Guten Gedanken.
Auch das ist eine „Schande“.
Was ist nur aus den freien, kritikfreudigen und Gedankenoffenen Deutschland geworden, welches ich so gern hatte?
_______________
Die AfD vertritt die Positionen, die eine CDU Anfang der Nuller-Jahre vertreten hat. Zum Beispiel Migration: Hier klicken. Die passen heute nicht mehr in den saturiert gutgedanklichen rot–grünen Mainstream, dem auch eine CDU erlegen ist.
_______________
Grün-kursives Zitat& komplettes Interview lesen: Hier klicken // Interview komplett hören: Ganz unten!
Ein besonders bemerkenswerte Sachverhalt ist die Tatsache, dass eine AfD nicht zu einem Treffen der übrigen Bundestagsfraktionen zwecks Maßnahmen gegen Gewalt/Hass gegen Politiker und Sachen, die politischen Parteien zugeordnet werden können, eingeladen wurde. Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPDmeinte dazu im Dlf:
[…] Die AfD ist eine Partei, die in den letzten Jahren dazu beigetragen hat, dass die politische Stimmung sich verroht hat, dass auch Auseinandersetzung und Polarisierung zugenommen haben. Das ist eine Partei, die sich nicht von Gewalt und von Hetze distanziert. Ich würde sogar unterstellen, dass diese Partei davon lebt, dass es die Spaltung und die Hetze gibt, und die gehören dann nicht mit an einen solchen Tisch.
Heinlein: Aber dennoch, Herr Klingbeil. Im letzten Jahr – ich habe extra nachgeschaut – gab es 150 Übergriffe gegen AfD-Politiker, deutlich mehr als gegen Vertreter Ihrer Partei, der SPD. Ist Gewalt gegen die AfD, gegen AfD-Politiker weniger beklagenswert als Übergriffe gegen Ihre Genossen?
Klingbeil: Gewalt gegen Menschen, die sich engagieren, Gewalt generell ist nicht hinnehmbar, ist auch mit nichts zu rechtfertigen und muss konsequent bekämpft werden.
Heinlein: Ohne die AfD? Sie wollen nur über die AfD reden, aber nicht mit der AfD, wie man Gewalt gemeinsam gegen Politiker bekämpfen kann?
Klingbeil :Ich erwarte von einer Partei wie der AfD, dass man sich erst mal konsequent distanziert von Gewalt und von Verrohung und von der Spaltung der Gesellschaft. Das passiert nicht. Aber das, was wir natürlich als Generalsekretäre uns gestern vorgenommen haben zu entwickeln, dass wir Demokratie stärken, dass wir gucken, wie wir Betroffene besser schützen können, wie man auch als Rechtsstaat konsequent gegen Bedrohung und gegen Gewalt gegen Kommunalpolitiken vorgeht, das wird alle beschützen, wenn wir dann auch auf einen gemeinsamen Weg kommen. Aber noch mal: Erst mal liegt es an der AfD, sich von all dem zu distanzieren, und ich kann Ihnen weitere Beispiele nennen. Wenn auf das Bürgerbüro des Kollegen Diaby in Halle geschossen wird und dann AfD-Bundestagsabgeordnete öffentlich in Frage stellen, ob er nicht selbst oder seine Mitarbeiter diese Schüsse aus dem Büro abgefeuert hätten, um Aufmerksamkeit zu erregen, dann frage ich mich schon, was diese Partei treibt, und ich sehe, dass sie Spaltung und Hetze in diesem Land eher vorantreibt, als dass sie etwas dagegen tut.
Heinlein: Der Rechtsstaat muss klare Kante zeigen. So habe ich Sie verstanden, Herr Klingbeil. Muss ein Bürger, der künftig bei einer Demonstration Sie als SPD-Generalsekretär symbolisch an den Galgen hängt, mit einer Strafverfolgung rechnen? Nur dann kann Gewalt gegen Politiker seriös bekämpft werden. Ist das ein Ertrag Ihres gestrigen Treffens? […]
Komplettes Interview des Dlf vom 31.1.2020 mit Lars Klingbeil hören:
Herrn Heinlein, Dlf, ist ausdrücklich zu danken, dass er die absurde Argumentation des Generalsekretärs Klingbeil zumindest hinterfragt hat. Der hat noch gar nicht begriffen, dass seine Sprüche praktisch Legitimation von, wenn nicht gar Aufrufe zur Gewalt gegen die AfD sind.
Der Mann, Herr Klingbeil, ist ein ideologisch verbrämter Schwachmat, der vor 80, 90 Jahren ganz sicher eine gute Position im damaligen NS-Staatoder bis vor 30 Jahren in der DDR bekleidet hätte.Wie ganz, ganz viele seiner Genossen im rot-grün-bunten Umfeld ebenfalls.
Dürfen sich Mitglieder einer örtlichen Jugendorganisation der AfD …
Höcke-Jugend
… nennen?
Warum denn nicht?
Oder glaubt irgendjemand,Björn Höcke wäre auch nur in irgendeiner Weise mit Adolf Hitler zu vergleichen? Denn da liegt ja angeblich der Skandal:
Da baut ein Björn Höcke so etwas wie „seine“ Jugend, die HJ, auf. Wirklich?
Das ist sowas von absurd, sowas zu zu denken, zeugt von einer Ahnungslosigkeit in Sachen neuerer Geschichte, die mich nur erschüttert!
Eins aber hat´ s gebracht: Man ist in der überregionalen Presse.
Grün-kursives Zitat & kompletten Artikel lesen: Hier klicken
[…] Eine örtliche Jugendorganisation der AfD nennt sich im Internet selbst „Höckejugend“. Später spricht die Junge Alternative von einer „ironischen Überspitzung“, die nicht jeder verstanden habe. Wir haben sehr wohl verstanden, kontern Internet-User.
Über 1400 Tweets am Donnerstagmorgen, der Hashtag #Hoeckejugend trendet zudem hoch in den Twitter-Charts: Eine Aktion der AfD-Nachwuchsorganisation in Sachsen-Anhalt sorgt nicht zuletzt im Internet für Aufregung.
Gepostet wurde der strittige Internet-Eintrag bereits am vergangenen Wochenende von der Jungen Alternative (JA) Altmark (Sachsen-Anhalt) auf ihrer Facebook-Seite. Zu sehen war ein Foto von einem Treffen mit Vertretern des rechtsnationalen „Flügels“, in der Bildunterschrift war „#Höckejugend“ zu lesen. […]
bisher diesen Schutzstatus erhalten. Stand 12/2019. Ohne Gewähr
Das Gerede, dass das GG keine Obergrenze hergebe, ist reine Augenwischerei bzw. dummes Zeug. Bzgl. des Schutzartikels 16a GG ist bei den Anerkennungszahlen offensichtlich keine Obergrenze nötig.
_______________________
ZurVerteilung von Asylbewerbern und vielem mehr erhalten Sie hier wichtige Informationen.
Die folgende Tabelle vergleicht die Antragszahlen mit dem Vorjahresmonat:
Beachten Sie bitte meine Berechnung anhand der BAMF-Zahlen2015, 2016, 2017, 2018 & 2019 zum prozentualen Anteil der Menschen, die einen Schutzstatus zugesprochen bekommen haben:
Mehr als 50% der Menschen, die einen Antrag (Es wurden in den 5 Jahren 1.982.714 Anträge entschieden) gestellt haben, haben keinen Schutzstatus zugesprochen bekommen.
Genau das machen die Autoren der Studie, die von dem Energiewende-Think-Tank Agora in Auftrag gegeben wurde:
Grün-kursives Zitat & kompletten Artikel lesen: Hier klicken
[…] Die Wissenschaftler gehen davon aus, dass es bei der ökologischenVerkehrswende nicht allein um „Innovation“ gehen kann. Das Gegenteil sei gefragt: „Exnovation“. Mit diesem Begriff beschreiben die Studienautoren das Vorhaben der Klimaschützer, die hoch entwickelte, breit eingeführte und weitgehend akzeptierte Technologie des fossilen Verbrennungsmotors aus dem Markt zu drängen.
Bei ihrer Analyse der verschiedenen Exnovations-Strategien lassen die Wissenschaftler am plumpen Verbot des Motors kaum ein gutes Haar. Denn ein Verbrennerverbot kann wegen des gesetzlichen Bestandsschutzes für den bereits auf den Straßen rollenden Fahrzeugbestand nicht gelten. „Die Effektivität des Instruments ist auf den Bereich von Neuzulassungen beschränkt“, kritisieren die Wissenschaftler. Es wäre demnach zu befürchten, dass die Verbraucher einfach länger an ihrem alten Fahrzeug festhalten, bevor sie auf die noch erlaubten und womöglich in derAnschaffung teureren Antriebstechnologien umschwenken. […]
