Robert Habeck hat in einem kurzen Interview …
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… ganz nebenbei eine grundlegende Revision der Energiewende in Aussicht gestellt. Womöglich werden Deutschlands Kohlekraftwerke nun doch nicht im Jahr 2030 endgültig erlöschen. Nach Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat nun auch Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck eine Verlängerung aufgrund des Krieges in der Ukraine in Aussicht gestellt. „Da muss der Pragmatismus jede politische Festlegung schlagen, die Versorgungssicherheit muss gewährleistet sein“, sagt der Grünen-Politiker am Mittwoch im Deutschlandfunk.
Schon am Vortag hatte er während seines Antrittsbesuches in Washington angedeutet, was er nun deutlich sagt. Auf die Frage „Ist Sicherheit wichtiger als Klimaschutz?“ antwortet er: „Im Zweifel ist das so.“ In einem 7-minütigen Interview macht der Klimaschutzminister also deutlich, dass die Rettung der Welt durch Klimaschutz, also das große Ziel der Grünen, nicht wirklich absolute Priorität haben kann, wenn es ernst wird.
„Musste erst ein Krieg kommen, damit Deutschland diese Kurskorrektur einleitet?“, hatte der Deutschlandfunk-Moderator vorher gefragt, ohne dass ganz klar ist, welcher Kurs gemeint ist. Und Habeck antwortet: „Scheint so.“ So lapidar die Antwort, so umwerfend im Wortsinne ist die Bedeutung dieser Worte. Es ist der seltene Fall des Eingeständnisses eines Ministers, bislang wirklichkeitsfremd gehandelt zu haben: „Wir haben uns da ganz schön in eine Ecke manövriert, die wir jetzt aber verlassen wollen, und seitdem ich Minister bin, arbeiten wir daran, das zu tun.“ Damit meint er die energiepolitische Abhängigkeit von Russland, aber der Satz verleitet dazu, auch umfassender verstanden zu werden.
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