Meine Meinung: Weder Olaf Scholz noch Christian Lindner haben die „Eier“, das Notwendige, den unbefristeten Weiterbetrieb und die Reaktivierung der insgesamt sechs Kernkraftwerke durchzusetzen*.
Dr. Robert Habeck ist einfach nur ideologisch-verbrämt und dumm.* Der Mann, dem Deutschland, seine Gesellschaft, seine Wirtschaft, seine Menschen scheiß-egalsind, ist eine …
Schande für das Land, die Politik und für die Demokratie.
70 Jahre Aufbau eines demokratisch-wirtschaftlich und politisch stabilen Deutschlands werden innert kürzester Zeit zerstört. Nicht von Putin. Von den Dummbatzen* Scholz, Habeck, Lindner und Konsorten.
Im heutigen Kontrafunk aktuell spricht Benjamin Gollme mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans Georg Maaßen über die kritische Infrastruktur. Ist Deutschland ausreichend gegen Angriffe geschützt? Mit dem Regisseur und Autor Dietrich Brüggemann blicken wir auf die Nachwirkungen der Allesdichtmachen-Videos und sein neues Buch. Der IT-Experte Hadmut Danisch vermutet hinter dem Böhmermann-Video zum BSI eine Auftragsarbeit aus Regierungskreisen und die Medienschau bereitet uns auf den Parteitag der Grünen vor.
… war zu erwarten, dass Russland diese Aktion rächen würde.
Am 10.10. wurden massive Raketenangriffe von Russland auf ukrainische Infrastruktur vorgenommen, die auch teilweise zerstört wurde. Zu dieser Thematik gab es dann bei ARD und ZDF Sondersendungen, die die russischen Raketenangriffe verurteilten.
Zwar wurde in diesen Berichten Bezug auf das Attentat auf die Krimbrücke genommen, das allerdings in keiner Weise beanstandet wurde. Es bleibt also festzuhalten, dass der Terrorakt auf die Krimbrücke von diesen Sendern als gegeben hingenommen wurde. Dazu gab es weder Kritik noch Anschuldigungen in Richtung Ukraine; also alles in bester Ordnung! Man räumte zwar ein, dass die Raketenangriffe eine Reaktion auf das Attentat sind, doch dabei blieb es.
Die übliche Untermalung der russischen Aggressivität wird mit Bildmaterial und Interviews von Betroffenen in der typisch tränenreichen Art vorgetragen, die uns Zuschauer zu Ukraineverstehern manipulieren soll. Natürlich war das dann auch kein Angriff auf die Infrastruktur, sondern ein Angriff auf die ukrainische Zivilbevölkerung. Hier wird dann wieder der Eindruck eines Krieges vorgespielt, der von der Ukraine sauber geführt wird im Gegensatz zu den grausamen Verbrechern der russischen Armee.
Mit dieser Propaganda wird dann die Bevölkerung berieselt, um Stimmung gegen Russland, dem bösen Aggressor, zu machen. Das erleben wir von Beginn des Krieges an: Alle Aktionen der Ukraine gut, alle Kriegshandlungen Russlands sind böse. Es wird gar nicht der Versuch unternommen, neutral zu berichten.
Jeder Krieg wird grausam geführt und immer von beiden Seiten. Diese Erkenntnis liegt den deutschen Fernsehanstalten anscheinend nicht vor. Umgekehrt gleicht die russische Kriegspropaganda der des Westens, wie ein Ei dem anderen.
Die gesamte Kriegssituation ist von beiden Seiten auf Eskalation ausgerichtet. Das trifft auf die Ukraine nebst Waffenzulieferern auch auf die russische Seite zu. Die Anschläge auf die Nordstreampipelines durch vermutlich dem Westen und die Krimbrücke durch die Ukraine waren Werkzeuge, um die Fronten weiter zu verhärten. Natürlich trat dann der unvergleichliche Oberst a.D. Kiesewetter von der CDU bei WELT TV auf.
Insofern seien auch deutsche Infrastruktur stark gefährdet, und man müsse alles unternehmen diese zu schützen und vor allem den Krieg der Ukraine noch mehr zu unterstützen, damit das Böse, sprich Russland, zur Strecke gebracht wird.
Diese Art der Kriegsdemagogie wird niemals dazu führen, zu deeskalieren. Es wird höchste Zeit, dass die NATO dazu übergeht, nicht den Krieg weiter zu befeuern, sondern auf diplomatischem Weg Lösungen zu ermöglichen, die zu einem Waffenstillstand führen. Nicht nur die Kriegsparteien sind betroffen, sondern auch Europa, welches unter den wirtschaftlichen Problemen der Kriegsführung leidet. Hinzu kommen die Schäden in der Dritten Welt, die dieser Krieg unweigerlich nach sich zieht.
Davon hören wir im deutschen Fernsehen nichts. Das wäre die vordringlichste Aufgabe, über Friedenslösungen zu diskutieren, statt den Krieg mit unsäglichen Berichten weiter zu befeuern.
Ganz Europa schüttelt den Kopf über die deutsche Energiepolitik.
Sogar die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg (19)! „Ich persönlich denke, dass es eine schlechte Idee ist, auf Kohle zu setzen, solange die AKWs noch laufen“, sagte Thunberg in der Sendung „Maischberger“, die am Mittwoch (ARD) ausgestrahlt wird. Als Moderatorin Sandra Maischberger nachhakt, ob das wirklich besser fürs Klima wäre, legt Thunberg in einem vorab veröffentlichten Ausschnitt nach: „Wenn sie schon laufen, glaube ich, dass es ein Fehler wäre, sie abzuschalten und sich der Kohle zuzuwenden.“
Eva ist eine der scharfsinnigsten Beobachterinnen der europäischen Politik, sie analysiert furchtlos, was schief läuft auf der Welt. Und sie hat besonders ein Auge auf Deutschland gerichtet: Die Niederländerin ist die unbequemste und ehrlichste Nachbarin, die sich unsere Bundesregierung nur vorstellen kann. In dieser Folge: Warum hat der Islam eigentlich nie etwas mit dem Islam zu tun? Eine Frage, die man sich nach dem seltsamen Auftritt von Annalena Baerbock im Bundestag stellen muss. Außerdem: Der irre Shirt-Aufreger und Kanye West und die Frage, warum Politiker offen wollen, dass wir alle ärmer werden.
Deutschland fürchtet sich vor einem bitterkalten Winter.
Einem Winter, in dem kein Gas mehr in unsere Häuser fließen könnte. In dem die Heizungen nicht mehr warm werden. Und in dem jederzeit und überall der Blackout droht. In dem in unserem Land die Lichter ausgehen. Und was machen die Spitzen unserer Bundesregierung? Sie lachen und grinsen und feixen. Sie müssen dieses Bild von Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner sehen, wie sie den Bericht mit dem Titel „Sicher durch den Winter“ in der Hand halten. Und lachen. Was in diesem Dokument geschrieben steht, ist existenziell wichtig für die Menschen in unserem Land. So wichtig, wie nur wenige politische Vorhaben in den letzten 70 Jahren. Denn es geht um alles. …
… Um unsere Gesundheit, unsere Ersparnisse, unsere Arbeitsplätze, unsere Wirtschaft. Es geht um Millionen Existenzen. Um die Zukunft unseres Landes. Und wir alle wissen, dass wir Stand heute eben NICHT sicher durch den Winter kommen werden. Und der Kanzler, sein Finanzminister und Wirtschaftsminister, die drei wichtigsten Politiker dieser Krise, lachen. Wenn man nicht wüsste, was in diesem Land, was außerhalb der Berliner Regierungs-Blase vor sich geht, würde man denken: Hier verkünden die drei Herren gerade, dass die Renten um drei Prozent erhöht werden können. Oder jeder Bürger eine dicke Steuerrückzahlung erhält. Weil unsere Wirtschaft boomt wie noch nie. Freibier für alle! Aber nein. Diese Bilder entstehen in dem Moment, in dem Zehntausende Mittelständler und kleine Unternehmer wegen explodierender Energiekosten und Strompreise vor dem beruflichen Aus stehen. Manche haben schon Insolvenz angemeldet, andere ahnen, dass es bald soweit sein wird.
War absehbar, dass Kreml-Chef Wladimir Putin Energielieferungen als Waffe einsetzen könnte? „Ich war mir immer sicher, dass er das tun würde“, so Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag beim Maschinenbau-Gipfel in Berlin.
Eine überraschende Aussage, ist doch nicht bekannt, dass Scholz während seiner Tätigkeit in Merkels Kabinetten (2007 bis 2009 als Arbeitsminister und 2018 bis 2021 als Finanzminister und Vizekanzler) gegen den Kurs der Kanzlerin opponiert hätte, der Deutschland in die Abhängigkeit von Putin führte. Selbst als er längst ihre Nachfolge angetreten hatte, verteidigte Scholz den Bau der Pipeline Nord Stream 2 („ein privatwirtschaftliches Vorhaben“). Und die Frage stellt sich: Wenn Scholz wirklich, wie behauptet, einschlägige Befürchtungen gehegt hätte, warum hat er uns dann mit in die Abhängigkeit von einem Diktator geführt?
Nun klopft er sich selbst für seine vermeintliche Weitsicht, von der außer ihm niemand wusste, auf die Schulter. Er habe sich „schon im Dezember die Frage gestellt und an meine Mitarbeiter“ weitergegeben, „was passiert eigentlich, „wenn Russland kein Gas mehr liefert“. Er will also sich selbst und anderen „die Frage gestellt“ haben, was passieren würde, war sich aber gleichzeitig „immer sicher“.
Und nicht nur das: „Das war, ich glaube, das kann man hier sagen, zu einer Zeit, als die Allermeisten das nicht für wahrscheinlich gehalten haben, aber ich habe es für möglich gehalten.“
Im heutigen Kontrafunk aktuell spricht Benjamin Gollme mit dem Journalisten Gerd Held über den Gesellschaftsvertrag. Leistung lohnt sich nicht mehr und verantwortlich dafür ist die Bundesregierung, meint Held. Mit Roger Hanschel vom Netzwerk Musik in Freiheit geht es um die gebeutelten Musiker in Zeiten der Corona-Maßnahmen. Der Berater und Coach Dirk Hüther erklärt emotionale Kommunikation zur Rettung des Familienfriedens und die Medienschau berichtet über einen Erfolg der NASA.
