Suchergebnisse für: Bundestag

AfD besteht auf das Amt des Bundestags-Vize!

Warum auch nicht? Beatrix von Storch begründet am 8.11.2021 im Berlin TV: Wir bestehen auf unserem Recht, einen Bundestag – Vizepräsidenten zu stellen“. Das betonte die Fraktions – Vize im Bundestag Beatrix von Storch in der Sendung „Aus dem Bundestag“ am Montag 8. November auf TV Berlin. Weitere Themen im Talk mit TV Berlin Moderator … „AfD besteht auf das Amt des Bundestags-Vize!“ weiterlesen

Artikel zum Sonntag, 12.9.2021: Merkels letzte Rede als Bundeskanzlerin – Der letzte Sitzungstag im Bundestag …

… der 19. Legislaturperiode Die Zusammenfassung der 239. Sitzung in der Tagesschau vom 7.9.2021 dokumentiert sehr schön, wie die AfD medial in ein schlechtes Licht gerückt wird. Durch die  unsägliche Zusammenfassung der Abstimmung über Hilfen in Sachen Flutkatastrophe & Änderung des Infektionsschutzgesetzes wurde eine differenziert-getrennte Abstimmung über das jeweilige Gesetz verunmöglicht. Deshalb enthielt sich die … „Artikel zum Sonntag, 12.9.2021: Merkels letzte Rede als Bundeskanzlerin – Der letzte Sitzungstag im Bundestag …“ weiterlesen

Bundestag 25.8.2021 – Tag des Grauens #2: Epidemische Notlage nationaler Tragweite

Am 25.8.2021 lag die COVID-Inzidenz bei 61,3 Fällen … pro 100.000 Einwohner. Im Krankenhaus lagen wegen oder mit COVID pro 100.000 Einwohner 1,47 Menschen.  Dennoch verlängerte der Bundestag, besser die Volkskammer 2.0 die epidemische Notlage nationaler Tragweite. Das war und ist verfassungswidrig. Darum scheren sich die Hygienediktatoren einen feuchten Kehricht.