Suchergebnisse für: afd bundestag

Bundestag 16.4.2021 – Infektionsermächtigungsgesetz soll ausgebaut werden

Der Bundestag hat sich am Freitag, 16. April 2021, … … erneut mit dem Infektionsschutzgesetz befasst. Dabei stand der von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachte Entwurf eines „Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zur ersten Beratung ein (19/28444) zur Debatte. Der Entwurf wurde im Anschluss an die Aussprache in den federführenden … „Bundestag 16.4.2021 – Infektionsermächtigungsgesetz soll ausgebaut werden“ weiterlesen

Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag

Mit dem in der Maskenaffäre gestürzten Abgeordneten Mark Hauptmann (CDU)  wird in Thüringen ein Platz für einen neuen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 frei. In diese Lücke stößt  Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen, der, gemäß Tendenz-Bericht des Dlf unten, deshalb entlassen wurde , so die schöne Geschichte, weil er in Chemnitz keine Hetzjagden gegen Ausländer feststellen konnte. Hier das … „Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag“ weiterlesen

16.4.2021: Die Totengräber-Sitzungen des Bundestages #1

Angela Merkel – Hygienediktatorin* & Totengräberin* des demokratischen Rechtsstaats Der Gesetzentwurf Alice Weidel – Oppositionsführerin, die diesen Namen verdient SPD-Dirk Wiese – Arroganz pur Rede Dirk Wiese Kurzintervention Karsten Hilse (AfD) Antwort Dirk Wiese *Meine Meinung

AfD zeigt im Wahlprogramm klare Kante!

Ein EU-Austritt Deutschlands, eine völlig andere Corona-Politik und kein Familiennachzug für Flüchtlinge. Mit solchen Postulaten will die AfD in den kommenden Monaten punkten. … _____________________ Der Deutschlandfunk berichtet in den Informationen am Morgen des 12.4.2021: Ob ein PCR-Test eine sichere Diagnose liefert? Lesen Sie dazu die Ausführungen in der Wirtschaftswoche von Prof. Drosten. Oder in diesem … „AfD zeigt im Wahlprogramm klare Kante!“ weiterlesen

Der AfD-Parteitag in Dresden begann heute um 10:00

Grund genug für den Dlf … … wieder mal einen einseitigen, die ´Bösartigkeit` (Islamophobie, Genderablehnung usw.) der AfD in den Vordergrund rückenden Bericht zu bringen: https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2021/04/AfD_Parteitag_Dresden.mp3 Lesen Sie einfach mal das Inhaltsverzeichnis (oder auch gerne mehr)  des Leitantrages unten. ____________ Aktuell Interview mit Alexander Gauland am Morgen des 10.4.2021 im Dlf. Es ist die schlichte … „Der AfD-Parteitag in Dresden begann heute um 10:00“ weiterlesen

Bundestag 24.3.2021 – Merkel bittet um Verzeihung und wird anschließend befragt

Wobei nicht nur die AfD „bohrt“. Nach der Rücknahme des Beschlusses zur Osterruhe hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in ihrer ersten Regierungsbefragung des Jahres am Mittwoch, 24. März 2021, ihr Vorgehen begründet. Zu viele Fragen hätten in der Kürze der Zeit in Bezug auf die ursprünglich angedachten Maßnahmen zur Kontaktreduzierung am Gründonnerstag und Ostersamstag … „Bundestag 24.3.2021 – Merkel bittet um Verzeihung und wird anschließend befragt“ weiterlesen

Bundestag 4.3.2021: Menschenrechte in Deutschland

Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März 2021, … … über zwei vom Deutschen Institut für Menschenrechte als Unterrichtung vorgelegte Berichte beraten, den Jahresbericht 2019 (19/24970) sowie den Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2019 bis Juni 2020 (19/24971). Anschließend wurden beide Reports zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Menschenrechte und … „Bundestag 4.3.2021: Menschenrechte in Deutschland“ weiterlesen