Da schreibt ein Hauptmann der KSK an die neue Wehrbeauftragte über Rechtsextreme im KSK. Ein gefundenes Fressen für die Neue.
Mich würde vor allem mal interessieren, was rechtsextreme Bestrebungen im KSK, in der Bundeswehr sein sollen?
Wird da der Staatsstreich geplant? …
… oder ist es einfach das Prinzip´Befehl und Gehorsam`, welches aufstößt. Oder was?
In der KSK kann nicht immer erst eine Stuhlkreisdiskussion stattfinden, wenn es brennt.
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In den vergangenen Jahren war das Kommando Spezialkräfte (KSK), die Eliteeinheit innerhalb der Bundeswehr, immer wieder wegen mutmaßlicher oder tatsächlicher Rechtsextremismus-Fälle in der Kritik. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU hat deshalb eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die Ende des Monats einen Bericht und mögliche Verbesserungsvorschläge präsentieren soll. Jetzt sorgt ein Brief aus der KSK, verfasst von einem Hauptmann, erneut für Aufregung, denn in diesem Brief ist von rechtsextremen Tendenzen in der KSK die Rede, die „tiefgreifender und struktureller seien als bislang bekannt“. Eva Högl (SPD) ist die neue Wehrbeauftragte des Bundestages und betont, die Bundeswehr sei kein Hort von Rechtsextremisten.
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Komplettes Interview des Dlf vom 15.6.2020 mit Eva Högl hören:
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Abbildung 1
Die Bundesregierung wird kurzfristig die „Nationale Wasserstoffstrategie“ vorlegen. Deren Ziel soll es sein, Deutschland bei modernster Wasserstofftechnik zum Ausrüster der Welt zu machen. Entsprechend soll aus der Strategie ein Programm zur Entwicklung vonWasserstoffproduktionsanlagen entwickelt werden. Um den Einsatz dieser Technologien auch in Deutschland im Industriemaßstab zu demonstrieren, sollen bis 2030 industrielle Produktionsanlagen von bis zu 5 GW Gesamtleistung einschließlich der dafür erforderlichen Offshore- und Onshore-Energiegewinnung entstehen. Für den Zeitraum bis 2035 werden nach Möglichkeit weitere 5 GW zugebaut. Bis 2040 werden die weiteren 5 GW spätestens entstehen. Neben der Prüfung, ob die Wasserstoffproduktion über Ausschreibungen von Elektrolyseleistungen gefördert werden kann, soll der Umstieg von fossilen Energieträgern auf Wasserstoff insbesondere bei industriellen Prozessen in der Entwicklung und Prozessumstellung gefördert werden. Dabei wird bei den Fördermaßnahmen darauf geachtet, dass alle Regionen Deutschlands von den neuen Wertschöpfungspotenzialen der Wasserstoffwirtschaft profitieren. Die Umstellung wird sowohl über Investitionszuschüsse in neue Anlagen als auch über ein neues PilotProgramm zur Unterstützung des Betriebes von Elektrolyseanlagen auf Basis des Carbon Contracts for Difference-Ansatzes gefördert werden. Wir streben die Befreiung der Produktion von grünem Wasserstoff von der EEG-Umlage an. Wir werden dabei sicherstellen, dass dadurch die EEG-Umlage nicht steigt. Eine verpflichtende PtL-Quote für Flugbenzin wird geprüft. Eine Nachfragequote nach klimafreundlichem Stahl wird geprüft. Die Förderung von „Wasserstoff-ready“ Anlagen über das KWK-Gesetz wird geprüft. Die regulatorischen Grundlagen für den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur werden zügig umgesetzt. Um den Einsatz grünen Wasserstoffs im Schwerlastverkehr zu fördern, wird das Wasserstoff-Tankstellennetz zügig ausgebaut. Die RED II Richtlinie wird ambitionierter umgesetzt als es die EU-Vorgaben vorsehen. Darüber hinaus fördern wir den direkten Einsatz von grünem Wasserstoff in Flugzeugantrieben ebenso wie die Entwicklung von Konzepten für „hybridelektrisches Fliegen“ (Kombination von Wasserstoff/ Brennstoffzellen/ Batterietechnologie). {Finanzbedarf: 7 Mrd. Euro}
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Ein Auszug:
Dementsprechend habe ich unseren Chart den realistischen Verhältnissen angepasst. Die Leiste mit den Datumsangaben wurde um 3 Wochen in die Zukunft verschoben. Die Linie unter Punkt 1 weist den Zeitpunkt (Mitte Februar) der ersten zahlenmäßig nennenswerten Infektionen aus. Punkt 2 verweist auf den Zeitpunkt (Anfang März), an dem sich die Kurven Neuinfektionen und Aktive Fälle trennen. Bis dahin waren sie identsch. Selbstverständlich steigt die
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… Anzahl der Neuinfizierten an. Genau dieser Anstieg wird dem Bürger Tag für Tag kommuniziert. Dass ab Punkt 2, dass ab Anfang März die Zahl der tatsächlich Infizierten wegen der steigenden Anzahl der Genesenen abnimmt, Genesene, die ja von den Infizierten genau wie die Verstorbenen abgezogen werden müssen, wird verschwiegen. Etwa Mitte März, Punkt 3, wird der Höhepunkt der aktiven Fälle erreicht. Danach sinkt die Zahl der aktiven Fälle praktisch kontinuierlich. Gut eine Woche vor dem verhängnisvollen Lockdown, Punkt 4, der faktisch nicht notwendig war. Zwar steigt die Zahl der Infizierten weiter. Das Infektionsgeschehen insgesamt aber nimmt ab. Ganz ohne Lockdown. Die berühmte Reproduktionszahl R lag ebenfalls vor dem Lockdown bereits bei Faktor 1. Was das RKI bestätigt. Ein weiterer Aspekt für die vollkommene Unsinnigkeit, eine hochentwickelte Volkswirtschaft und die dazugehörige Gesellschaft in´ s Nirwana zu schicken.
Corona Krise: Prognostizierter Einbruch der Weltwirtschaft um rund 6 Prozent – OECD Economic Outlook June 2020 update
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rechnet in ihrem günstigen Szenario (singel-hit-scenario) mit einem Einbruch der Weltwirtschaft von rund sechs Prozent im laufenden Jahr. Der Wirtschaftseinbruch in Großbritannien soll mit rund -11.5 Prozent im laufenden Jahr etwas härter ausfallen als in den krisengeplagten EU-Mitgliedsstaaten Italien (-11,3% und Spanien (-11,1). Für Deutschland wird ein Wirtschaftseinbruch von rund -6,6 Prozent prognostiziert.
Weltbank – Global Economic Prospects June 2020
Im Flagship Report der Weltbank wird der weltweite BIP-Einbruch in diesem Jahr auf rund 5,2 Prozent prognostiziert. Die Prognose ist bereits deutlich pessimistischer als die geschätzten -3,5 Prozent im WESP-mid-2020 update der United Nations (UN).
Vereinte Nationen (UN) – World Economic Situation and Prospects as of mid-2020 update
Laut der Prognose der Vereinten Nationen (UN) wird das globale BIP im Jahr 2020 um rund 3,2 Prozent sinken. Die aktuelle Einschätzung der UN im World Economic Situation and Prospects update 2020 ist somit im Vergleich zur Europäischen Kommission etwas optimistischer, die für 2020 einen Rückgang des globalen Bruttoinlandsprodukts um rund 3,5 Prozent erwartet.
Corona Krise: Höchste BIP-Rückgänge der Nachkriegszeit prognostiziert – European Economic Forecast- Spring Update
In Deutschland wird laut der Prognose der Europäischen Kommission das reale BIP im Jahr 2020 Jahr um rund 6,5 Prozent einbrechen. Für das kommende Jahr 2021 hingegen wird für Deutschland eine Erholung mit einer Wachstumsrate von rund 5,9 Prozent prognostiziert. Für die EU-27 wird insgesamt ein BIP-Rückgang in Höhe von rund 7,4 Prozent erwartet, allerdings nur im Basisszenario, das eine durchschnittlich sechswöchige Dauer der Eindämmungsmaßnahmen in den Mitgliedsstaaten unterstellt.
