Suchergebnisse für: Bundestag

Bundestag & Migration & Ampeltod aktuell: Dr. Curio spricht nackte Tatsachen aus

Quelle ________ Der Bericht der Bundestagsverwaltung zur Debatte Im Bundestag sorgt die deutsche Migrationspolitik weiter für scharfe Kontroversen. Am Donnerstag, 28. September 2023, kam es dabei in einer von der CDU/CSU beantragten Aktuellen Stunde erneut zu einem von gegenseitigen Vorhaltungen geprägten Schlagabtausch insbesondere zwischen den Fraktionen von Union und AfD sowie der Ampel-Koalition. Alexander Dobrindt (CDU/CSU) warf der Regierungskoalition dabei vor, sie … „Bundestag & Migration & Ampeltod aktuell: Dr. Curio spricht nackte Tatsachen aus“ weiterlesen

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 20.9.2023 bis 22.9.2023

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind. Die Integration der Tagesordnung in den Blog dient auch der Suchfunktion des … „Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 20.9.2023 bis 22.9.2023“ weiterlesen

Habeck & Wirtschaft & Heizung & Ampeltod aktuell: GEG neu passiert Bundestag – Förderung noch nicht …

Die Debatte war kontovers Am Ende wurde das GEG neu vom Bundestag verabschiedet. Ob es die nächsten Hürde insbesondere die gerichtliche überstehen wird, sei dahingestellt. WELTonline berichtet und fasst zusammen Wesentlicher Aspekt des Heizungsspuks ist die Förderung Diese steht noch nicht endgültig fest, ist noch nicht in trockenen Tüchern. Habeck und seine Helferlein hatten ja … „Habeck & Wirtschaft & Heizung & Ampeltod aktuell: GEG neu passiert Bundestag – Förderung noch nicht …“ weiterlesen

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 5.9.2023 bis 8.9.2023

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind. Die Integration der Tagesordnung in den Blog dient auch der Suchfunktion des … „Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 5.9.2023 bis 8.9.2023“ weiterlesen

Bundestag 7.9.2023 aktuell: Habecks Haushalt 2024 & Bundestagsvizepräsidentenwahl AfD-Kandidat

Die Märchenstunde des Robert Habeck am 7.9.2023 Die Antwort von Wolfgang Wiehle (AfD) Quelle  beider Videos Der Artikel zum TOP … … sowie alle Reden & Dokumente ________ Wird der ´NAZI`* … … zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt? Ohne Aussprache stimmt der Bundestag am Donnerstag, 7. September 2023, in geheimer Wahl über den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion (20/7288) ab, ihren Abgeordneten … „Bundestag 7.9.2023 aktuell: Habecks Haushalt 2024 & Bundestagsvizepräsidentenwahl AfD-Kandidat“ weiterlesen

Bundestag – Haushalt 2024 – Etat Bundeskanzleramt – Generaldebatte aktuell: Die Opposition …

Bei der Generaldebatte steht nicht nur der Einzelplan 04 des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes auf dem Prüfstand, sondern die Politik der Regierung insgesamt. (picture alliance/Bildagentur-online/McPhoto-Schulz) Die Debatte vom Mittwoch, 6. September, 9 Uhr Höhepunkt der viertägigen ersten Beratung des Bundeshaushalts 2024 (20/7800) ist am Mittwoch, 6. September 2023, die vierstündige Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung. Anlass … „Bundestag – Haushalt 2024 – Etat Bundeskanzleramt – Generaldebatte aktuell: Die Opposition …“ weiterlesen

Gender & Ideologie & Wissenschaft & Bundestag aktuell: Dr. Marc Jongen (AfD) entlarvt den groben Unfug der „… studies“ …

… im Interview mit Kontrafunk aktuell vom 19.7.2023 ________ Die Bundestagsdebatte vom 5.7.2023 … … über die Evaluierung der „… studies“ als Wissenschaft.  Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Umgehend eine Evaluation sogenannter Agendawissenschaften durch den Wissenschaftsrat beantragen“ (20/7565) vorgelegt, der am Mittwoch, 5. Juli 2023, erstmals im Bundestag beraten wurde. Nach der Debatte überwiesen die … „Gender & Ideologie & Wissenschaft & Bundestag aktuell: Dr. Marc Jongen (AfD) entlarvt den groben Unfug der „… studies“ …“ weiterlesen

Recht & Verfassung & Bundestag & Habeck & Ampeltod aktuell: Bundesverfassungsgericht stoppt das Gesetzgebungsverfahren zum ´Heizungsgesetz`

Meines Erachtens die größte Niederlage einer Bundesregierung … … in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des GEG wurde per Gerichtsbeschluss unterbrochen musste in die Zeit nach der Sommerpause verschoben werden. Eine schwere Niederlage für Klimaminister Habeck und seine Grünen. Sollte doch das Thema für die Wahlkampfzeiten Hessen und Bayern „abgeräumt“ sein. Kein … „Recht & Verfassung & Bundestag & Habeck & Ampeltod aktuell: Bundesverfassungsgericht stoppt das Gesetzgebungsverfahren zum ´Heizungsgesetz`“ weiterlesen

Bundestag & Energiegesetz & AfD & Politische Kultur aktuell: Da hat der Andi Scheuer doch tatsächlich …

… für ein Antrag der AfD im Europaausschuss gestimmt Im Europaausschuss des Bundestages sollen nach einem Medienbericht zwei CSU-Politiker für einen Antrag der AfD zum Energieeffizienzgesetz gestimmt haben – darunter auch Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer. Der andere Abgeordnete Alexander Radwan spricht von einem Versehen. … ________ Kommt es jetzt zu Parteiausschlussverfahren? ________ … Abgeordnete der Unionsfraktion … „Bundestag & Energiegesetz & AfD & Politische Kultur aktuell: Da hat der Andi Scheuer doch tatsächlich …“ weiterlesen

Bundestag & Politische Kultur & Habeck & Heizung & Ampeltod aktuell: Die Nerven liegen blank …

Bei Grünen, SPD und FDP Und auch bei der CDU/CSU-Fraktion. In Umfragen wird der Abstand zur AfD immer geringer. In einigen Bundesländern hat die AfD die CDU bereits an der Spitze abgelöst.  ________ Ein Fanal Der Sozi kommt, als wäre er schon im Urlaub: in Jeans, hellblauem Poloshirt und Turnschuhen. Und offenbar hat er Riesen-Frust. … „Bundestag & Politische Kultur & Habeck & Heizung & Ampeltod aktuell: Die Nerven liegen blank …“ weiterlesen