Martin Reichardt
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Nicht nur die SPD hat Probleme, …
… andere sozialdemokratische Parteien Europas
werden in diversen Wahlen regelrecht untergepflügt.
Nun hat es die italienische Sozialdemokratie nicht so hart getroffen, wie die Genossen in Frankreich oder Holland.
Die Regierungsmehrheit wurde gleichwohl verloren.
Lesen Sie die Analyse rechts.
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Es gibt sie, die Journalisten, die …
die Diesel-Hysterie in Deutschland benennen.
Danke für diese klaren Worte. Es ist leider heute symptomatisch, daß alles und jedes völlig emotional und faktenfrei hochgespielt wird (z.B. auch das metoo). Auch ich bin der Meinung, daß man unrealistische Grenzwerte kippen muß, anstatt riesige Schäden bei den Dieselbesitzern anzurichten. Quelle: Kommentar eines Lesers der Meinung rechts
Dem kann ich mich nur anschließen!
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Die Begründung lesen: Hier klicken
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AfD im Bundestag: Zur deutschen Sprache
Joschkas Nazis
Immer wieder mal darf Joschka Fischer …
… in den Medien seine Meinung äußern, dass er viele Nazis in der AfD sehe.
Wenn so die Nazis waren, so wie Höcke, Poggenburg und Maier, dann kann es so schlimm ja nicht gewesen sein.
Oder hat irgendeiner dieser Herren, die Baupläne für Lager zur Vernichtung der Zuwanderer in der Tasche. Für die „Endlösung“ der Migrationsfrage?
Sicher nicht.
Aber der Joschka, der muss halt ab und zu in die Medien.
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Mehr zu Joschka und den Nazis: Hier klicken
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Umweltterroristen Update 20: Anthologie des Grauens
Ich habe heute eine Mail an Innogy geschickt:
Dr. Bernhard Günther wurde Opfer eines feigen Terroranschlags, eines Säureattentats.
Es rächt sich, dass Gewalttäter mit Samthandschuhen angefasst wurden/werden.
Justiz und Medien tragen ein gerüttelt Maß an Mitverantwortung.
Unsere Polizei kann sich nicht durchsetzen. Dank schwacher Führung und fehlender Unterstützung aus der Politik.
Der Kuschelkurs muss ein Ende haben.
Meine Meinung!
Sollte die Umweltterroristenclique Hambacher Forst wider Erwarten nicht an der Tat beteiligt sein: Zuzutrauen ist solch ein Terrorakt diesen Leuten allemale und klammheimliche Freude über das Verbrechen ist bei diesen Leuten gewiss.
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Die komplette „Anthologie des Grauens“: Hier klicken
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AfD im Bundestag: Zum Weltfrauentag
Der Artikel 16a GG ist ein …
… Propagandainstrument geworden.
Immer wieder wird dieser Artikel strapaziert, um eine massive Änderung der Zuwanderungspolitik zu verhindern.
So auch wieder mal im Artikel von Boris Pistorius, Innenminister Nidersachsens. Mit solchen Sprüchen soll der ahnungslose Bürger bei der Gutgedanklichen Stange gehalten werden.
Was Herr Pistorius darüber hinaus meint, ist ebenfalls mehr als abstrus:
Mit seiner politischen Begründung verortet Scholz sich im Rechtskonservativen, durchdrungen von populistischen Reflexen. Er behauptet „unhaltbare Zustände“, spricht von einem „Desaster“ der Flüchtlingspolitik und prognostiziert ein „unabwendbares Extrem“ „finanzieller, integrationspolitischer und kultureller Lasten“. In seiner Welt finden Abschiebungen „praktisch nicht statt“, es gebe „hundertausendfach“ Missbrauch der Gesetze, und durch die Rechtsschutzmöglichkeiten stehe der „justizielle Rechtsstaat buchstäblich vor dem Kollaps“.
Diese nur schwer zu ertragende Philippika und ihre sich überschlagenden Superlative haben mit der Lebenswirklichkeit jedoch kaum etwas zu tun und wirken wie eine gewollte Konstruktion als Begründung für seine Thesen und Schlussfolgerungen. Fakt ist, dass es unser Land in einer beeindruckenden Kraftanstrengung geschafft hat, mehr als eine Million Menschen aufzunehmen, die vor Krieg und Not zu uns geflohen sind.
Dann meint Herr Pistorius noch:
Ein Teil der zugewanderten Menschen hat allerdings kein Bleiberecht und keine langfristige Bleibeperspektive und muss daher in die Heimatländer zurückgeführt werden. Das wird auch konsequent umgesetzt. Die Zahl der Abschiebungen geht dementsprechend deutlich nach oben. […]
Dem guten Mann ist nach der gewonnenen Niedersachsenwahl das letzte bisschen Rest an Realitätssinn verlorengegangen.
Zum 16a GG sei gesagt, dass seit 2015 bis heute etwa 10.000 (zehntausend!!) Menschen nach dem Asylartikel des Grundgesetzes anerkannt wurden. Die große Masse der anerkannten Flüchtlinge – Anerkennungsquote unter 50 % – genießt zeitlich begrenzten Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention.
Lesen Sie bitte auch die aktuelle Einschätzung von Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier: Hier klicken
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Zur Statistik Asyl: Hier klicken
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AfD im Bundestag: Zu Bundeswehr und Kindersoldaten
Seit einiger Zeit bringe ich zufällig …
… ausgewählte Reden von AfD-Politikern im Bundestag.
Will sagen, dass ich nicht irgendwelche Kriterien – z. B. PC – bei der Auswahl anlege.
Aktuell berichten die Aachener Nachrichten über die Verhältnisse im Bundestag. Mangels Belegen wird verbreitet, wie schlimm die AfD – Abgeordneten gegenüber ihren FDP-Kollegen seien.
Dabei ist es doch wohl so, dass die AfD-Abgeordneten vom Rest der Parlamentarier geschnitten werden, der kollegiale Umgang verweigert wird.
Es gilt:
Wie man in den Wald ´reinruft, so schallt es heraus.
Dass die Presse, die Medien das angeblich ungebührliche Verhalten der AfD aufgreifen:
Wer hätte es anders erwartet?
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Reden der AfD im Bundestag: Hier klicken
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