Liebe Menschen mit Guten Gedanken …

Hier ein Kommentar aus dem Gästebuch des Presseclubs vom 5.2.2017

 von „Carsten Schneider“, heute, 11:56 Uhr:

„Schwere Zeiten für die Medien. Früher hat es gereicht wenn man einen mit Nazis sind doof bezeichnet hat. Heute kommen diese Leute mit Argumenten und es sind auch noch die Besseren! Deutschland baut in Saudi Arabien einen 9000 Kilometer Schutzzaun gegen Flüchtlinge. Mexico baut einen Schutzzaun, aber an die Grenze zu Guatemala, Oppermann will nun Flüchtlinge nach Afrika zurück bringen und man höre und Staune, um den Schleusern das Handwerk zu legen. Erdogan ist der akzeptierte Patriarch weil er uns die Flüchtlinge vom Hals hält. Die Amerikaner sollen gefälligst die Grenzen offen halten. Liebe Linke, ihr demontiert euch gerade ideologisch selber! Schauts immer zuerst in den Spiegel bevor ihr den Mund aufmacht und andere beleidigt!“

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Libyen soll es richten

Fragt sich nur, was Libyen ist?

Doch von Anfang an. Hier zunächst – bereits vom WELT-Redakteur kommentiert – die Punkte des Zehnpunkteplans, der auf dem EU-Gipfel in Malta beschlossen wurde:

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Das Einreisedekret Donald Trumps

Am 1. Februar 2017 …

… erschien im Printmedium DIE WELT ein LogoWELTbemerkenswerter Artikel zum Dekret Donald Trumps in Sachen Einreise in die USA.

Autor ist Hamed Abdel-Samad, der bereits etliche Bücher zum Islam veröffentlicht hat. Sämtliche Zitate (Grüner Text) stammen aus dem genannten Artikel.

„In Deutschland ist man immer auf der sicheren Seite,

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Bildquelle: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article161684889/Es-gibt-durchaus-Gruende-fuer-das-Trump-Dekret.html

… wenn man Amerika kritisiert. Noch sicherer ist man, wenn sich die Kritik gegen den neuen US-Präsidenten Donald Trump richtet. Er bietet ja auch viele Angriffsflächen. Doch was bringt diese Kritik wirklich? Und wer gibt sich die Mühe, sein Handeln jenseits von Polemik und Moralisieren zu verstehen? Deshalb muss man es ja noch lange nicht akzeptieren.

Die ganze Welt diskutiert gerade über das Trump-Dekret, Menschen aus sieben muslimischen Staaten die Einreise in die USA zu verweigern. Kann man ihn deshalb mit Hitler vergleichen? Sind Muslime tatsächlich die neuen Juden? Vielleicht ist es sinnvoll zu analysieren, wie es zu dieser Entscheidung kam.

Es gibt eine Stimmung in Amerika und eine Sicherheitslage in der Welt, die dazu geführt haben. Erstens gilt das Einreiseverbot nur für sieben Länder, sechs davon sind praktisch gescheiterte Staaten, in denen Terroristen nicht nur Territorien besetzen und Trainingscamps unterhalten, sondern auch dem Westen mit Anschlägen drohen und immer wieder diese Drohung in die Tat umsetzen.

Außerdem haben Regierungen in diesen Ländern die Kontrolle über die eigenen Behörden teilweise verloren, so dass der IS z. B. in Rakka syrische Pässe ausstellt, nicht nur um Terroristen nach Europa zu schmuggeln, sondern auch weil diese Pässe für illegale Einwanderer sehr begehrt sind und somit als eine Einnahmequelle gut geeignet sind.

Vermutlich sind einige dadurch nach Europa schon eingereist. Die Regierungen solcher Länder kooperieren nicht mit den USA und tauschen keine Sicherheitsinformationen über Terrorverdächtige aus, was die Überprüfung der Eingereisten erschwert.

Das siebte Land, der Iran, organisiert regelmäßig offizielle Demos, bei denen die Bürger „Tod Amerika“ skandieren und Führungskräfte des Mullah-Regimes applaudieren. Das erklärt, warum gerade diese Länder vom Einreiseverbot betroffen sind und nicht etwa Saudi-Arabien, Ägypten, die Emirate oder der Libanon, aus denen die Attentäter des 11. September stammten.

Wenn wir für eine Weile vergessen, dass dieser Erlass aus der Feder von Donald Trump stammt, der das neue Feindbild der linksliberalen Presse sowie der Muslime ist, könnte man den Sicherheitsaspekt dahinter ein wenig nachvollziehen.

Auch Barack Obama hatte in der Vergangenheit die Einreise von Irakern in die USA für einen gewissen Zeitraum entweder gestoppt oder eingeschränkt, als die Sicherheitslage dies erforderte. Wir haben in der Vergangenheit erlebt, wie die unkontrollierte Einwanderung aus Krisenregionen auch Terrorismus und sexuelle Übergriffe nach Europa gebracht hat.

Das Argument, dass die Mehrheit der Muslime friedlich sei, reicht nicht aus, um die Angst vor dem Terror zu mildern, denn auch eine kleine Minderheit kann eine Gesellschaft in Atem halten. Und da hilft eine friedliche Mehrheit nicht, wenn sie die gewaltbereite Minderheit nicht in den Griff kriegt.

Tatsächlich leiden friedliche Muslime, die mit Terror und Gewalt nichts zu tun haben, unter solchen Maßnahmen. Aber machen wir uns nichts vor: Die Mehrheit der Muslime weltweit hat sowieso durch die Visabestimmungen ein Einreiseverbot in westliche Staaten. Man kann bei den westlichen Botschaften nachfragen, wie viele Visa-Anträge sie in islamischen Ländern täglich ablehnen. Ist das diskriminierend?

Warum lässt man nicht alle Muslime, die einreisen wollen, ins Land? Entweder aus Sicherheitsbedenken oder weil man Wirtschaftsflüchtlinge an der Einreise hindern will. Es ist eine mildere Form des Trump-Dekrets, nur mit dem Unterschied, dass man nicht von „Muslimen“ redet und dies nicht medienwirksam tut.

Natürlich ist dieser Erlass des US-Präsidenten diskriminierend, wenn er nur für Muslime gilt, während Christen, Bahai und Jesiden aus diesen Ländern ausgenommen werden sollen. Das ist eine Schieflage, an der nicht nur Trump schuld ist.

Es sind auch nicht nur die sieben genannten Länder schuld, sondern die meisten muslimischen Staaten, die religiöse Minderheiten unterdrücken und schikanieren. Muslime können in anderen islamischen Staaten eine Zuflucht finden, solche Minderheiten dagegen sind auf den Westen angewiesen. Ich kann deshalb verstehen, wenn man im Westen deren Schutz als Priorität sieht.

Das bringt mich zum nächsten Punkt. Die Entscheidung von Trump wurde in den USA und darüber hinaus heftig kritisiert, und das ist auch gut so. Muslime haben eine Welle der Solidarität und Anteilnahme erlebt. Viele Amerikaner gingen für Muslime und ihre Rechte auf die Straße.

Aber wie viele Muslime (im Westen sowie in den islamischen Ländern) gingen damals gegen den IS und für die Rechte der vertriebenen Christen oder der vergewaltigten jesidischen Frauen demonstrieren? Wie viele Muslime empören sich, dass 16 muslimische Staaten Israelis die Einreise verweigern?

Genau hier liegt das Hauptproblem. Diese Schieflage wäre nicht da, wenn Muslime die Rechte, die sie für sich selbst beanspruchen, anderen nicht verweigern würden. Trump wäre mit seinem antimuslimischen Diskurs nicht erfolgreich, wenn Muslime gezeigt hätten, dass sie effektiv gegen die Ideologie der Gewalt vorgehen.

Stattdessen pflegen viele Muslime seit dem 11. September eher einen Opferdiskurs. Damals machte man das gleiche Spiel, das man nun mit Donald Trump macht. Statt nach den wahren Gründen des Terrorismus zu suchen und diese zu bekämpfen, beklagten die muslimischen Wortführer Islamophobie und erklärten George W. Bush zum Hauptproblem.

Aber auch während der Amtszeit von Barack Obama, der den Islam als die Religion des Friedens bezeichnete, gingen amerikanische Muslime nicht gegen den politischen Islam vor, sondern machten teure Kampagnen, um die Schariagesetze in das US-Rechtssystem zu integrieren. Wer dagegen war, wurde als islamophob diffamiert oder vor Gericht gestellt. Das war einer der vielen Gründe, die die Wahl von Trump möglich machten.

Deshalb sollten Muslime den gleichen Fehler nicht noch einmal wiederholen. Donald Trump ist nicht ihr Problem, sondern ein Symptom. Er wird sein Verhalten bald den Realitäten der Welt anpassen und sich wie ein klassischer Rechtskonservativer verhalten – oder er wird an der amerikanischen Rechtsstaatlichkeit scheitern.

Aber in beiden Fällen werden sich die Probleme des Islam nicht von alleine in Luft auflösen. Auch westliche Politiker und Aktivisten sollten Muslime nicht als kollektive Opfer darstellen. Ja, alle Demokraten müssen den Hass und den Generalverdacht gegen Muslime abwehren, nicht nur den Muslimen zuliebe, sondern auch, weil der Hass die eigene Gesellschaft zerstört.

Ja, man sollte Solidarität mit friedlichen Muslimen zeigen und ihnen Respekt bezeugen. Aber zum Respekt gehört auch, seinem Gegenüber ehrlich zu begegnen. Zur Gleichberechtigung gehört auch, dass ich von meinem Gegenüber genau das erwarte, was ich von mir selbst erwarte.

Es ist Zeit, von Muslimen zu erwarten, Minderheiten, Andersdenkende und Israelis nicht zu diskriminieren. Jeder sollte zuerst vor seiner eigenen Haustür kehren. Jeder sollte die Quelle des Hasses bei sich bekämpfen, bevor er seinen moralischen Zeigefinger auf andere richtet. So, und nur so, können wir diesem Teufelskreis und dieser Spirale von Hass und Gewalt entkommen!“

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Soweit die Ausführungen von Hamed Abdel-Samad. Sie sind differenziert und ausgewogen. Keine Selbstverständlichkeit in Zeiten der allgemeinen Trump-Verteufelung.

Allein die Tatsache, dass sich praktisch alle Medien in der Beurteilung des US-Präsidenten einig sind, lässt mich daran zweifeln, dass sie richtig liegen. Es gibt nicht nur schwarz oder weiß. Der obige Artikel belegt dies.

Der WELT ist zu danken, dass sie den Artikel veröffentlicht hat.

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In den Öffentlich-Rechtlichen Medien …

… erfährt der Bürger  nichts Genaues nicht.

Deshalb hier ein  pikantes Detail im Zusammenhang mit dem Treffen Merkel -Erdogan in Ankara.

Zeigt es doch,  wie die „Mahnungen“ unserer „Wertekanzlerin“ am Türkischen Präsidenten abperlen.
Ohrfeige
Bericht lesen: Auf Bild klicken / Lesen Sie auch die Kommentare, zumindest quer. Es sind über 500.

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Fake News

Sie können es nicht lassen

Heute ist WELTonline der Produzent einer Fake New. Sprache wird zur Fake News FinderManipulation eingesetzt.

Zunächst wird der Eindruck erweckt, dass die Wissenschaftlerin nicht in die USA einreisen darf.

Stanford1
Bericht lesen: Auf Bild klicken // Info dazu siehe Tag 14 des Berichtes

Wenn man dann den Text liest, stellt sich heraus, dass die Dame bereits in den USA ist und nur im Fall einer Ausreise nicht wieder einreisen dürfte.

Stanford
Hervorhebung durch MEDIAGNOSE

Meint jedenfalls WELTonline.

Ob das faktisch so wäre, sei mal dahingestellt. Denn die amerikanischen Behörden sind ja nicht blöd, die Mathematikerin sicher auch nicht. Sie würde die Dinge im Vorfeld – vor der Ausreise aus den USA – regeln.

Das aber ist Alles wenig interessant. Es soll Stimmung gemacht werden. Das ist der Sinn eines solchen „Berichtes“.

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Mittelmeer: Flüchtlinge sofort zurück

Agentur

Aktuelle Meldung: Warten wir´ s mal ab.

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Da muss erst Malta den EU-Ratsvorsitz übernehmen, um das einzuleiten, was die Flüchtlingsfrage erst gar nicht zu einer Krise hätte kommen lassen.

Wobei Krise hier in erster Linie

Fluchtroute
Artikel lesen: Auf Bild klicken

den tausendfachen Tod meint, welcher die Menschen im Mittelmeer heimsuchte. Dass eine sofortige Rückführung darüber hinaus den Mittelmeerweg innert kürzester Zeit extrem unattraktiv gemacht hätte, dass damit die Flüchtlingszahl massiv zurückgegangen wäre, sei hier nur der Vollständigkeit halber erwähnt. Seit Jahr und Tag weisen wir in diesem Blog darauf hin.

Wesentlich, genau wie das „Schließen“ der Balkanroute:

Schiffe sofort zurück
Quelle: Auf Text klicken / Hervorhebung durch MEDIAGNOSE

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Fußfesseln

Bild Hägele
Quelle: Auf Bild klicken

Christoph Hägele vom Fränkischen Tag kommentiert klug die Entscheidung des Bundeskabinetts, Fußfesseln für Gefährder einzuführen.

Besonders ein Aspekt ist  hervorzuheben:

 „Wer die Fußfessel aber abschätzig als Symbolpolitik abtut, muss sich seinerseits Unernst nachsagen lassen.Denn er irrt gleich zweifach: nicht nur, dass er den sachlichen Nutzen der Fessel falsch einschätzt. Er unterschätzt zudem, dass Symbole ein wichtiger Teil der Kommunikation
zwischen politischer Elite und Gesellschaft sind. Die Fußfessel ist ein solches Symbol. Mit ihr sagt die Politik: Ja, wir haben nach dem Berliner Attentat verstanden.“ Quelle und etliche weitere Infos zur Fußfessel: Hier klicken

Wer sich in die krude Gedankenwelt von potentiellen Terroristen hinein versetzt, wird gleichwohl erkennen, dass es bei diesen Menschen auch so gesehen werden kann:

Die Fußfessel als „Auszeichnung“, als „Anerkennung des Staates  für den Dschihadisten“, eines Staates, der, wenn er denn schon  nicht vernichtet werden kann, terorisiert werden soll.

Ob das im Verhältnis zum Nutzen steht, ist fraglich, denn z.B  allein das gleichzeitige, abgesprochene Übertreten von Auflagen mehrerer Fußfesselträger könnte die Sicherheitsbehörden in´ s Schleudern bringen.

Auch der Mord an einem Priester in Frankreich durch einen Fußfesselträger sollte zu denken geben.

Der Rechtssstaat muss m. E.  die Möglichkeit der Abschiebehaft so gestalten, dass die Festsetzung bis zur Abschiebung `durchgehalten` werden kann.

Die Justiz sollte die gegebenen Möglichkeiten im Aufenthaltsgesetz – immerhin sind 18 Monate Abschiebehaft bereits jetzt möglich – nutzen.

Und selbstverständlich sollte ein striktes Grenzregime aufgebaut werden, damit nicht weitere, neue „Schmuckstücke“ einfach mal so nach Deutschland einreisen können.

Ob das allerdings den nächsten Anschlag verhindern hilft:

Ich wage es zu bezweifeln.

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Realsatire: Man stelle sich vor, eine AfD-Politikerin, …

eine solche Frau – es könnte gerne auch ein AfD-Politiker sein – , also solch ein Mensch, gebildet und ein hervorragender Jurist, wäre in einen Großkonzern eingestiegen. Als Vorstand für Compliance.  Sagen wir Anfang 2015.

Das Gehalt wäre üppig. Es läge  im Millionenbereich. 

Nun, nach 2 Jahren hätte sich unsere Politikerin mit einem anderen Vorstand überworfen. Die Geschäftsbereiche überschneiden sich. Die Meinungen gehen in wesentlichen Aspekten auseinander. Hinzu käme, dass der Kollege – als Chefjurist engagiert –  kein Quereinsteiger ist, sondern bereits in einem anderen Geschäftszweig des Konzerns tätig war.

Die AfD – Politikerin – es könnte auch ein AfD – Politiker sein – und der Konzern,  einigen sich darauf getrennte Wege zu gehen.

Unser AfD-Politiker – es könnte auch eine AfD- Politikerin sein –  bekäme zwischen 12 und 15 Millionen € mit auf den Weg. 

Rechtlich vollkommen einwandfrei. Alle Gremien stimmen zu. 

Was wäre da in Deutschland los!?

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Keine Vorstellung, sondern blanke Realität:

Christine Homann-Dennehardt ist ehemalige Verfassungsrichterin, war vor ihrem Einstieg bei VW bei Daimler-Benz tätig und ist SPD-Mitglied.

Hohmann-Dennhardt
Bericht lesen: Auf Bild klicken

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