Kategorie: Allgemein

… 75 Jahre ist es her, dass die rote Armee das Konzentrations-, Arbeits- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreite. Oliver Diedrich hat dazu eine hervorragende Dokumentation (des Grauens) auf ndr.de erstellt: Hier klicken

In der Woche, zu deren Beginn der Gedenktag lag, wurde so oft über die AfD berichtet, wurden die „Taten“ der AfD  in einen Zusammenhang mit diesem Gedenktag dargestellt, wie selten zu vor.

Ziel dieser inflationären Berichterstattung:

Das Verfestigen des Narrativs, dass die AfD die NSDAP-Nachfolgepartei mit dem noch nicht klar sichtbaren, aber gleichwohl für jeden Guten Menschen selbstverständlich erkennbaren Anspruch ist, das völkische, nationalsozialistische Deutschland wiederherzustellen.

Aus diesem Narrativ beziehen Gute Demokraten, Menschen mit Guten Gedanken die Legitimation, das Verhalten an den Tag zu legen, welches sie der AfD vorwerfen.  Sie grenzen aus, diskriminieren, sie sind ignorant und unhöflich gegenüber Mitgliedern der AfD und gewählten AfD-Volksvertretern. Manche scheuen sich nicht darzulegen, dass die aus Deutschland weggehen würden, wenn die AfD (Mit-) Regierungsverantwortung übernähme:

Dann muss der Mann eben gehen!

Denn eins ist für mich sicher wie das Amen in der Kirche:

Die AfD wird früher oder später genau diese Regierungmitverantwortung übernehmen. Nach einem korrekten demokratischen Wahlprozess und vollkommen gewaltfrei.

Komplettes Interview mit Josef Schuster: Hier klicken

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Strukturelle und reale Gewalt geht von den Guten aus, die mit aller Macht versuchen, den Aufstieg der AfD zu verhindern. Neben den Medien ist es auch die sogenannte Antifa, faktisch ein Faschistenclub, die versucht zu verhindern, dass sich AfD-Mitglieder überhaupt auch nur versammeln können.

Auf die diversen Gewaltandrohungen gegen Vermieter von Veranstaltungsräumen und deren „Rückzieher“ sei hier nur hingewiesen. Das ist faktisch Terror, der in dieser Form nur von der nationalsozialistischen SA in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts bekannt ist.

Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk trägt das seine zum obigen Narrativ bei. Dabei werden immer die gleiche „Aspekte“ vorgetragen, die mittlerweile als Trigger für die NS-Affinität der AfD in´ s kollektive Bewusstsein des deutschen Michels implantiert wurden:

• Mahnmal der Schande / Denkmal der Schande
• Vogelschiss
• Schuldkult

Wenn man nur lange genug sucht, findet man zusätzliches:

Einen zwischenzeitlich entfernten Gedenkstein in Polen, auf welchem dem Bösen an sich gedacht wurde:

Ohne den obigen Bericht hätte niemand etwas von Selbstschutz- und Freikorpskämpfern – natürlich alles Kriegsverbrecher – auch nur erfahren. Als Beweis für drohenden Nationalsozialismus durch die AfD und dem Füllen von Sendezeit lohnt er sich allemal.

Überhaupt ist die Erinnerungskultur der AfD mangelhaft, weil sie dieses heuchlerische Gedenken (Schuldkult) an grauenhafte Taten der Vergangenheit und das gleichzeitige Anti-Israel/Pro Palästinenser-Denken nicht mitmacht. So wird nachhaltig versucht, die Judenfeindlichkeit der Nazis auf die AfD zu übertragen. Was vollkommener Unsinn ist.

Dass der Versailler Vertrag im Prinzip mit ein Hauptgrund für den Aufstieg der NSDAP in den 20-er Jahren des 20. Jahrhunderts war, steht außer Zweifel.

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Zum 

Mahnmal der Schande / Denkmal der Schande …

… habe ich bereits ausführlich geschrieben. Es ist eine mutwillige Uminterpretation der Kreise, die die die AfD nazifizieren möchten.

Lesen Sie meine Ausführungen zum Ursprung des Begriffs: Hier klicken, lesen Sie aber auch, dass sämtliche Ermittlungen gegen Björn Höcke, der selbstverständlich wegen der Dresdner Rede vielfach angezeigt wurde, eingestellt wurden: Hier klicken.

Alexander Gauland bezeichnet die Nazis und Adolf Hitler – faktisch gemeint ist der Zeitraum der NS-Zeit = knapp 12 Jahre im Gesamtrahmen der gesamten Deutschen Geschichte – als

Vogelschiss

Daraus wird bei Michel Friedmann in der Sendung Hart-aber-fair:

Der Parteivorsitzende der AfD, Alexander Gauland,  hat den Holocaust als Vogelschiss bezeichnet.

Dagegen habe ich Strafanzeige wegen Volksverhetzung  gestellt: Hier klicken

Es ist schon reichlich unverfroren, wie Aussagen von AfD-Politikern so hingebogen werden, dass sie als Beleg für die AfD als Nazi-in-spe-Partei dienen können. Der deutsche Michel glaubt das. Der Applaus in der Sendung für Michel Friedmann ist groß und spontan.

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Antisemitismus in der AfD

Selbstverständlich gibt es Gestalten, die judenfeindlich sind. Ganz sicher gibt es diese auch in der AfD. 

Ich weiß, dass die AfD alles tut, um diese Leute aus der Partei auszuschließen. Die AfD ist keine judenfeindliche Partei. auch nicht irgendwie „verdeckt“. Das ist purer Unsinn. Teil des Narrativs einer AfD, die den völkisch-nationalsozialistischen Staat wieder herstellen will.

Lesen Sie den Achgut-Artikel: Hier klicken

Noch ein Wort zur Gewalt gegen Juden. 

Es ist in Deutschland Mainstream-Konsens, dass Gewalt gegen Juden von „Rechts“ ausgeht. Massstab sind die offiziellen Straftaten. Der deutsche Michel weiß natürlich nicht, dass z. B. 12 Hakenkreuzschmierereien auf einen jüdischen Friedhof – womöglich von Linken gesprüht – 12 rechte antisemitische Straftaten sind. Werden antisemitische Straftäter nicht ermittelt, wird die Straftat automatisch dem Rechtsextremismus zugeordnet. Denn Ordnung muss sein.

Ordentlich recherchieren hingegen ist ein Fremdwort für Mainstream-Medien, wenn es um das Gute geht.

So schreibt die Jüdische Allgemeine zu Angriffen gegen Juden:

[…] Die Ergebnisse [der Studie] zeigen auch, dass Judenhass nicht mehr überwiegend vom rechten Rand der Gesellschaft kommt. Die Teilnehmer nannten als häufigste Tätergruppen radikale Muslime (30 Prozent), gefolgt von Menschen aus dem linken politischen Spektrum (21 Prozent), Arbeits- oder Schulkollegen (16 Prozent), Menschen aus dem Bekanntenkreis (15 Prozent) und erst dann Personen mit rechtsextremen Ansichten (13 Prozent). […]

Die Studie kennt man nicht? Nein, man will sie gar nicht kennen. Sie passt nicht in das Weltbild unserer Menschen, Journalisten, Politikern mit Guten Gedanken.

Auch das ist eine „Schande“.

Was ist nur aus den freien, kritikfreudigen und Gedankenoffenen Deutschland geworden, welches ich so gern hatte?

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Die AfD vertritt die Positionen, die eine CDU  Anfang der Nuller-Jahre vertreten hat. Zum Beispiel Migration: Hier klicken. Die passen heute nicht mehr in den saturiert gutgedanklichen rot–grünen Mainstream, dem auch eine CDU erlegen ist.

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Ein besonders bemerkenswerte Sachverhalt ist die Tatsache, dass eine AfD nicht zu einem Treffen der übrigen Bundestagsfraktionen zwecks Maßnahmen gegen Gewalt/Hass gegen Politiker und Sachen, die politischen Parteien zugeordnet werden können, eingeladen wurde. Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD meinte dazu im Dlf:

[…] Die AfD ist eine Partei, die in den letzten Jahren dazu beigetragen hat, dass die politische Stimmung sich verroht hat, dass auch Auseinandersetzung und Polarisierung zugenommen haben. Das ist eine Partei, die sich nicht von Gewalt und von Hetze distanziert. Ich würde sogar unterstellen, dass diese Partei davon lebt, dass es die Spaltung und die Hetze gibt, und die gehören dann nicht mit an einen solchen Tisch.

Heinlein: Aber dennoch, Herr Klingbeil. Im letzten Jahr – ich habe extra nachgeschaut – gab es 150 Übergriffe gegen AfD-Politiker, deutlich mehr als gegen Vertreter Ihrer Partei, der SPD. Ist Gewalt gegen die AfD, gegen AfD-Politiker weniger beklagenswert als Übergriffe gegen Ihre Genossen?

Klingbeil: Gewalt gegen Menschen, die sich engagieren, Gewalt generell ist nicht hinnehmbar, ist auch mit nichts zu rechtfertigen und muss konsequent bekämpft werden.

Heinlein: Ohne die AfD? Sie wollen nur über die AfD reden, aber nicht mit der AfD, wie man Gewalt gemeinsam gegen Politiker bekämpfen kann?

Klingbeil :Ich erwarte von einer Partei wie der AfD, dass man sich erst mal konsequent distanziert von Gewalt und von Verrohung und von der Spaltung der Gesellschaft. Das passiert nicht. Aber das, was wir natürlich als Generalsekretäre uns gestern vorgenommen haben zu entwickeln, dass wir Demokratie stärken, dass wir gucken, wie wir Betroffene besser schützen können, wie man auch als Rechtsstaat konsequent gegen Bedrohung und gegen Gewalt gegen Kommunalpolitiken vorgeht, das wird alle beschützen, wenn wir dann auch auf einen gemeinsamen Weg kommen. Aber noch mal: Erst mal liegt es an der AfD, sich von all dem zu distanzieren, und ich kann Ihnen weitere Beispiele nennen. Wenn auf das Bürgerbüro des Kollegen Diaby in Halle geschossen wird und dann AfD-Bundestagsabgeordnete öffentlich in Frage stellen, ob er nicht selbst oder seine Mitarbeiter diese Schüsse aus dem Büro abgefeuert hätten, um Aufmerksamkeit zu erregen, dann frage ich mich schon, was diese Partei treibt, und ich sehe, dass sie Spaltung und Hetze in diesem Land eher vorantreibt, als dass sie etwas dagegen tut. 

Heinlein: Der Rechtsstaat muss klare Kante zeigen. So habe ich Sie verstanden, Herr Klingbeil. Muss ein Bürger, der künftig bei einer Demonstration Sie als SPD-Generalsekretär symbolisch an den Galgen hängt, mit einer Strafverfolgung rechnen? Nur dann kann Gewalt gegen Politiker seriös bekämpft werden. Ist das ein Ertrag Ihres gestrigen Treffens? […] 

Komplettes Interview des Dlf vom 31.1.2020 mit Lars Klingbeil hören: 

Herrn Heinlein, Dlf, ist ausdrücklich zu danken, dass er die absurde Argumentation des Generalsekretärs Klingbeil zumindest hinterfragt hat. Der hat noch gar nicht begriffen, dass seine Sprüche praktisch Legitimation von, wenn nicht gar Aufrufe zur Gewalt gegen die AfD sind.

Der Mann, Herr Klingbeil,  ist ein ideologisch verbrämter  Schwachmat, der vor 80, 90 Jahren ganz sicher eine gute Position im damaligen NS-Staat oder bis vor 30 Jahren in der DDR bekleidet hätte. Wie ganz, ganz viele seiner Genossen im rot-grün-bunten Umfeld ebenfalls.

Meine Meinung.

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Die Asylgeschäftsstatistik 12/2019 des BAMF wurde in der Boschüre „Aktuelle Zahlen zu Asyl“ zusammengefasst.

Zahlen zur Flucht nach Deutschland finden Sie, indem Sie auf das Logo rechts klicken. Alle Tabellen unten stammen aus der Broschüre rechts.

Auszug aus der Statistik 12/2019:

Gut jedem dritten Antragsteller wird ein Schutzstatus gewährt. Die Schutzquote liegt aktuell bei 38,2 %.

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Beachten Sie auch die Anerkennung von Asylsuchenden nach Artikel 16a Grundgesetz (GG).

Einschließlich 2015 haben lediglich

13.541 Menschen

bisher diesen Schutzstatus erhalten. Stand 12/2019. Ohne Gewähr

Das Gerede, dass das GG keine Obergrenze hergebe, ist reine Augenwischerei bzw. dummes Zeug. Bzgl. des Schutzartikels 16a GG ist bei den Anerkennungszahlen  offensichtlich keine Obergrenze nötig.

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Zur Verteilung von Asylbewerbern und vielem mehr erhalten Sie hier wichtige Informationen.

Die folgende Tabelle vergleicht die Antragszahlen mit dem Vorjahresmonat:

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Die aktuellen Zahlen International  für das Jahr 2019 :

 

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Beachten Sie bitte meine  Berechnung anhand der BAMF-Zahlen 2015, 2016, 2017, 2018 & 2019 zum prozentualen Anteil der Menschen, die  einen Schutzstatus zugesprochen bekommen haben:

Mehr als 50% der Menschen, die einen Antrag (Es wurden in den 5 Jahren 1.982.714 Anträge entschieden)  gestellt haben, haben keinen Schutzstatus zugesprochen bekommen.

Das sind etwa 1.000.000 Personen!

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