Monat: Oktober 2019

 Das, was Klaus Herrmann sagt, ist nicht nur in Hessen Fakt, sondern gilt generell für den Umgang der etablierten Parteien mit der AfD. Es wundert mich ohnehin, dass die betroffenen Menschen, ja, auch AfD-Mitglieder sind Menschen, noch immer so geduldig sind, wenn sie in vielfältiger Weise unflätig angegangen, beschimpft und diskreditiert werden.

Die FAZ sieht sich nunmehr bemüßigt, folgendes zu kommentieren:

Diese Nachricht darf man nicht so aufnehmen, wie sie sich liest: Der hessische Landtagspräsident ermahnt die AfD, weil sie im Plenum gegen die parlamentarischen Regeln verstoßen hat. Die Alternative für Deutschland wehrt sich. Das klingt wie eine Episode aus der guten alten Zeit des Parlamentarismus, in der ein Verstoß gerügt und eine Warnung ausgesprochen wurde. Aber die heile Welt, in der die Parteien zu den entscheidenden Auseinandersetzungen im Plenarsaal aufeinandertrafen, gibt es nicht mehr.

Der politische Wettbewerb findet gleichsam dezentral statt. In der einen Welt rügt der Landtagspräsident die bösen Buben von der AfD, und andernorts lachen die Übeltäter sich ins Fäustchen. Sie interessieren sich nicht weiter für das Parlament und schon gar nicht für dessen Präsidenten. Man habe gegen die Rüge nicht protestiert, stellt Fraktionschef Robert Lambrou denn auch fest.

Sein Parteifreund Klaus Herrmann hatte es mit der Beleidigung des Unionspolitikers Volker Bouffier von Anfang an auf entschiedenen Widerspruch angelegt. Das Plenum dient der AfD nur als große Bühne. Die Abgeordneten interessieren sich ausschließlich für bestimmte Felder der Politik, aber nicht für die harte parlamentarische Arbeit. Das zeigt sich in den Fachausschüssen, in denen sie sich teilweise gar nicht äußern. […]

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Meine Meinung:

Die etablierten Parteien kommen inhaltlich gegen die Argumente der AfD nicht an. Große Teile der Bevölkerung wollen keine unkontrollierte und teure Massenimmigration, sie wollen nicht gendern oder Unsummen für den sogenannten Klimaschutz auf den Tisch legen.

Die Etablierten wissen das, und holen deshalb die Nazikeule raus. Mehr fällt ihnen nicht ein. Die Bevölkerung merkt das. Deshalb werden die Wahlergebnisse immer besser. Die der AfD.

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