Artikel zum Sonntag 27.11.2016

Ein gequälter Grüner

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Boris Palmer, Bildquelle Wikipedia

Seit Boris Palmer im Jahr 2007 Oberbürgermeister von Tübingen geworden ist, fällt er immer wieder für seinen realistischen Blick für die Dinge in Politik, Gesellschaft, aber auch Wirtschaft auf.

Was seinen Parteifreunden – oder sind es mittlerweile eher Feinde? –  selbstverständlich sauer aufstößt.

Zumindest denen, die sich zum Ziel gesetzt haben, auf Teufel komm´raus die Welt zu verändern/verbessern  und dies in Form von Guten Gedanken penetrant heraushängen lassen, ohne auch nur ansatzweise von eben diesem dafür notwendigen, realistischen Blick für die Dinge auch nur kurz berührt  worden zu sein.

Lesen Sie den Gastbeitrag von Boris Palmer in der FAZ, der vor 2 Tagen erschienen ist, indem Sie  auf den Text unten klicken:

palmernazis
Gastbeitrag lesen: Auf Text klicken _____________________________________

Studien als politisches Argument

Die Idee ist auf den ersten Blick bestechend:

Um Sachverhalte detailliert zu eruieren und mit Belegen zu unterfüttern, wird eine Studie in Auftrag gegeben.

Leider wird dieses Instrument immer wieder und gerne zum Transport von gewünschten, sozusagen  „Guten Gedanken“ missbraucht. Von Politik, von Verwaltung, von Medien.

Lesen Sie einen Kommentar zu einer  Studie über Flüchtlinge aus dem BAMF:

flucht
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Wenn Sie den Artikel lesen, werden Sie auf eine weitere Studie aufmerksam gemacht:

Die enthemmte Mitte

Lesen Sie auch diese Meinung  über die Studie zum Phänomen der immer mehr nach rechts rückenden Bevölkerung.

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Abschottung

Weshalb eine rigide

Kontrolle der deutschen Grenzen

so etwas wie Abschottung bedeuten soll, bleibt das Geheimnis der Kanzlerin.

Weshalb offene Grenzen so etwas wie Sicherheit bringen soll, ebenso.

Als wenn Globalisierung von Grenzkontrollen „Ja oder Nein“ abhängen würde. 

abschottung
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Gewerkschaften und das Leben in Würde

Es steht außer Zweifel, …

… dass die Deutschen Gewerkschaften viel, sehr viel für die Arbeitnehmerschaft erreicht, erkämpft haben. Bei der Frage der Bekämpfung möglicher Altersarmut tun sie sich jedoch sehr schwer. Über allgemeine Statements, wie z. B. dass das Rentenniveau nicht unter 50% des letzten Nettolohns sinken dürfe, kommen sie in aller Regel nicht hinaus.

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Interview lesen oder hören: Auf Bild klicken

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk bewies , Annelie Buntenbach, langjährige Spitzenfunktionärin des DGB, dass Gewerkschaften offensichtlich außer dem oben genannten Prozentsatz keine absolute Zahl kennen bzw. nennen wollen, die besagt, wie viel € zu einem Leben in Würde nötig sind.

Ein Beispiel

Mehr

Gute Gedanken

Ursache:

„Den gesellschaftlichen Morast, auf dem derartige Sumpfblüten (die sogenannten ´Popülisten`, R. St.) gedeihen können, hat in Europa die Kanzlerin mit angerührt. Nein, es geht jetzt nicht um Merkels Flüchtlingspolitik. Sie hat nur etwas zum Kochen gebracht, dessen Ursachen tiefer liegen. Wenn sich heute die etablierten politischen Kräfte in Deutschland, vor allem aber in vielen unserer Nachbarländer mit einem Ansturm rechter Wutbürger konfrontiert sehen, dann ist das in erster Linie die Folge einer verhängnisvollen Wirtschaftspolitik, die maßgeblich von der Bundesregierung entworfen wurde.“

Ergebnis:

„Allein in Deutschland verdoppelte sich während der vergangenen fünf Jahre die Zahl der Menschen, die von Armut bedroht sind. Noch schlimmer sieht es in anderen Staaten aus. Wohlstands- und Aufstiegsglaube, die eng mit der europäischen Idee verknüpft waren, haben sich vielerorts in Luft aufgelöst“

Abhilfe:

„Was also tun? Ohne eine radikale Abkehr von der zerstörerischen Spar- und Kürzungspolitik wird es schwer sein, den Vormarsch der Nationalisten zu stoppen. Von Schäuble ist diese Einsicht nicht zu erwarten. Er ist zu sehr in seiner neoliberalen Welt gefangen. Aber Angela Merkel? Sie hat in der Vergangenheit einige abrupte Kehrtwendungen hingelegt. Etwa in der Atompolitik.“

Ziel:

„Doch nur wenn sie (Angela Merkel, R. St.) sich neu orientiert, kann sie tatsächlich zu dem werden, was ihre Jünger in ihr sehen wollen: zum Leuchtturm einer freien, liberalen, vor allem aber menschenfreundlichen Welt.“

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Die Zitate wurden alle dem  Kommentar von Joachim Zinsen entnommen, der am 22.11.2016 in den Aachener Nachrichten erschienen ist. Die komplette Seite mit dem vollständigen Kommentar können Sie lesen, wenn Sie hier klicken. Dort finden Sie auch das Schaubild zum Bundeshaushalt 2017 , welches unten abgebildet ist.

Achten Sie auf den Etat Arbeit und Soziales. Da bekommen Sie einen Eindruck, wie schlecht es den Menschen Deutschland geht.

bundeshaushalt-2017-grafik

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Es war, es ist ein großer Fehler …

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… der westlichen Welt, nicht von Anfang an Baschar-al-Assad, den rechtmäßigen Präsidenten Syriens im Kampf gegen die Aufständischen – seien es Rebellen oder IS-Kämpfer – unterstützt zu haben.

Da ist Donald Trump ein wirklicher Lichtblick. Er versteht die simpelste Sache der Welt. Es bringt nichts, jemanden „weg“ zu wünschen, zu bomben oder höchst zweifelhafte Kämpfer zu unterstützen, wenn man niemanden hat, der ein von allen akzeptierter Führer des Landes sein könnte.

Libyen ist das beste Beispiel. In negativem Sinn!

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Ich freue mich immer wieder, …

… wenn Verfassungsschutz & Co meinen Politikblog mitlesen.

Nein, lesen tun sie ihn nicht. Aber gescannt wird er von diversen Diensten. Weil ich letztens in einem Artikel den Begriff NSDAP verwandt habe, stiegen die Zugriffszahlen schlagartig und bemerkenswert.

Hoffentlich klappt das Ganze auch, wenn wirkliche Staatsgefährder zugange sind. Wenn die z. B. Apfelsine schreiben und Bombe meinen.

Frohes Schaffen, liebe Dienste!

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Das schöne, grüne Freiburg

In Freiburg wohnen ganz viele Menschen mit Guten Gedanken. Der Bürgermeister ist seit Jahren Grüner. Das Wetter ist meist schöner, als im Rest Deutschlands. Es ist durchschnittlich wärmer.

Da fängt das Problem an. Der Beitrag Freiburgs zum Klimaschutz ist damit geringer, als z. B. von Sachsen, der Hochburg der AfD.

Spaß beiseite.

Freiburg hat ein massives Problem in Sachen Kriminalität. Natürlich sind die Menschen, die Vergehen, Verbrechen begehen, in aller Regel Deutsche. Aber auch ganz viele Deutsche mit Migrationshintergrund. Und, ich wage es gar nicht zu schreiben, wohl auch Ausländer und  Schutzsuchende.

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