Ursache:
„Den gesellschaftlichen Morast, auf dem derartige Sumpfblüten (die sogenannten ´Popülisten`, R. St.) gedeihen können, hat in Europa die Kanzlerin mit angerührt. Nein, es geht jetzt nicht um Merkels Flüchtlingspolitik. Sie hat nur etwas zum Kochen gebracht, dessen Ursachen tiefer liegen. Wenn sich heute die etablierten politischen Kräfte in Deutschland, vor allem aber in vielen unserer Nachbarländer mit einem Ansturm rechter Wutbürger konfrontiert sehen, dann ist das in erster Linie die Folge einer verhängnisvollen Wirtschaftspolitik, die maßgeblich von der Bundesregierung entworfen wurde.“
Ergebnis:
„Allein in Deutschland verdoppelte sich während der vergangenen fünf Jahre die Zahl der Menschen, die von Armut bedroht sind. Noch schlimmer sieht es in anderen Staaten aus. Wohlstands- und Aufstiegsglaube, die eng mit der europäischen Idee verknüpft waren, haben sich vielerorts in Luft aufgelöst“
Abhilfe:
„Was also tun? Ohne eine radikale Abkehr von der zerstörerischen Spar- und Kürzungspolitik wird es schwer sein, den Vormarsch der Nationalisten zu stoppen. Von Schäuble ist diese Einsicht nicht zu erwarten. Er ist zu sehr in seiner neoliberalen Welt gefangen. Aber Angela Merkel? Sie hat in der Vergangenheit einige abrupte Kehrtwendungen hingelegt. Etwa in der Atompolitik.“
Ziel:
„Doch nur wenn sie (Angela Merkel, R. St.) sich neu orientiert, kann sie tatsächlich zu dem werden, was ihre Jünger in ihr sehen wollen: zum Leuchtturm einer freien, liberalen, vor allem aber menschenfreundlichen Welt.“
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Die Zitate wurden alle dem Kommentar von Joachim Zinsen entnommen, der am 22.11.2016 in den Aachener Nachrichten erschienen ist. Die komplette Seite mit dem vollständigen Kommentar können Sie lesen, wenn Sie hier klicken. Dort finden Sie auch das Schaubild zum Bundeshaushalt 2017 , welches unten abgebildet ist.
Achten Sie auf den Etat Arbeit und Soziales. Da bekommen Sie einen Eindruck, wie schlecht es den Menschen Deutschland geht.
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