Wie viele Menschen wirklich an Covid-19 sterben ist derzeit ein großes Thema in den Medien. Schon jetzt deutet sich an, dass in einigen Ländern deutlich mehr gestorben wird als normalerweise zu erwarten wäre. In Spanien und Italien ist das laut Daten von Euromomo beispielsweise der Fall. Die Vermutung liegt nahe, dass diese Übersterblichkeit auf das Coronavirus zurückzuführen ist.
Für Deutschland lassen sich dazu noch keine Aussagen treffen. Kürzlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Daten zufolge sind hierzulande bis zum 15. März rund 205.000 Menschen verstorben. Damit scheinen die Todeszahlen im normalen Bereich zu liegen, wie der Blick auf die Statista-Grafik zeigt.
Echte Rückschlüsse erlauben diese Daten aber nicht. Zunächst weil es Mitte März nur relativ wenige Infektionen und Tote gab. Ferner sind diese Daten vorläufig und damit vielleicht unvollständig. Und schließlich stellt sich die Frage, ob sich auch mit zusätzlichen fünf oder zehntausend Toten zuverlässig feststellen lässt, ob eine Übersterblichkeit vorliegt.
Vielleicht ist aber schon bald eine erste Schätzung möglich – das Statistische Bundesamt will zeitnah Zahlen für die zweite Märzhälfte veröffentlichen.
… hat sich das Umfrageglück der Grünen in Richtung realistische Dimensionen gewandelt.
Robert Habeck und Annalena Baerbock machen keine gute Figur.
[,,,] „Der Hoffnungsträger [Robert Habeck] hat den Rhythmus verloren“, schreibt die „Augsburger Allgemeine“ in einer Analyse. Habeck wirke in der Krise „fahrig und randständig“, heißt es in einer n-tv-Kolumne des konservativen Autors Wolfram Weimer. Die Schwäche der Grünen – die inzwischen in den Umfragen bis zu 20 Prozent hinter der Union liegen – treffe „auch das Ansehen des Parteichefs“.
„Das Grüne ist die neue Normalität!“, hatte Habeck in einem Interview mit dem „Kursbuch“ im März vergangenen Jahres noch selbstbewusst postuliert. Zwölf Monate später wurde diese These vom Coronavirus kassiert. Die Grünen verlieren bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl seit Wochen erheblich an Zuspruch, auch Habecks Beliebtheit nimmt langsam ab.
[…]
Das Problem liegt in der Hauptstadt, nicht in den Ländern. Der grüne Kaiser wirkt nackt. Robert Habeck, der in Kiel immerhin sieben Jahre Minister war, hat in Berlin kein Ministeramt, kein Bundestagsmandat. 2019 war das noch kein Nachteil. Während die große Koalition im Beißkrampf steckte, präsentierte sich Habeck als gut gelaunte Alternative. Den Grünen schien die Sonne.
[…]
Die Grünen-Co-Chefin Baerbock hat sich auf Familienpolitik verlegt. Ihre Forderungen nach besserer Kita-Betreuung basieren auch auf persönlicher Erfahrung. Das wirkt echt. Cem Özdemir outete sich im März als Corona-Infizierter. Nach seiner Genesung erforschte der frühere Parteivorsitzende die bürokratischen Untiefen des Berliner Gesundheitssystems und machte handfeste Vorschläge zur Verbesserung, als er die Musterpraxis seiner Ärztin mit Videos vorstellte.
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Die Diskussionsbeiträge zu meinen beiden Beiträgen haben mich sehr gefreut, weil sie mir gezeigt haben, wie so die „Denke“ bei den Klimainteressierten ist. Dass man dabei als Hetzer bezeichnet und die die Nähe der Verschwörungstheoretiker gerückt wird, das muss man heute wohl hinnehmen.
In Zeiten, wo eine Frau Künast in 1. Instanz als „Stück Scheiße“ oder Frau Weidel als „Nazi-Schlampe“ gerichtlich abgesegnet wurden, nehme ich das mal als „Satire“ hin; stilvoll ist das in meinen Augen nicht.
Auch wie Frau Bahner von ihren Berufskollegen abqualifiziert wurde, war bemerkenswert. Ich persönlich gehe nicht davon aus, dass sie ihr Examen „im Lotto gewonnen“ hat.
Merkwürdig fand ich, dass die eigentliche Frage, nämlich der Schutz unserer Grundrechte, bei den Diskussionsbeiträgen eine nicht so große Rolle gespielt hat.
Laut Tagesschau.de gibt es inzwischen eine neue Entscheidung des sog. Bundesverfassungsgerichtes (siehe Art. 146 GG) zu der Frage, ob das in den diversen Verordnungen zur Corona-Krise enthaltene Demonstrationsverbot zulässig sei. Zur Erinnerung Art 8 GG:
Bei Lanz war Prof. Krause von der Uni Hannover zu Gast*.
Er beantwortete Fragen zu Corona. Völlig staatskonform. Die Maßnahmen seien genau richtig gewesen. Weshalb aber die Reproduktionszahl R sich seit dem Beginn des Lockdowns nicht verändert hat, das konnte er nicht beantworten:
Die Erklärung lieferte das Robert-Koch-Institut bereits am 15.4 2020:
Weil diese Erklärung – wenn auch verklausuliert – belegt, dass die restriktiven Maßnahmen praktisch keine Verbesserung gebracht haben, wurde dieser Absatz – Motto: Was nicht sein darf, ist auch nicht! – am 23.4.2020 einfach mal „korrigiert“.
Der geneigte Leser möge sich seinen Teil dabei denken.
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Zum Thema passt der folgende Artikel ganz hervorragend. Wieder mal ein Strategiewechsel des RKI und der Bundesregierung. Es wird dennoch die Zeit kommen, in der der ganze Pandemie-Schwindel auffliegen wird:
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[…] Was steckt hinter der Strategie der Massentests?
In einem unveröffentlichten Gesetzentwurf von Union und SPD wurde zuletzt die „Verfolgung der Strategie“ ins Spiel gebracht, „durch verstärkte symptomunabhängige Testungen die stufenweise Rückkehr zum normalen Wirtschaftsleben zu ermöglichen“.
Die Verfasser des Entwurfs gingen davon aus, dass geschätzt etwa viereinhalb Millionen PCR-Tests pro Woche zusätzlich durch die gesetzlichen Krankenversicherungen zu tragen wären. Das würde ihnen zufolge zu „monatlichen Mehrbelastungen der gesetzlichen Krankenversicherungen zwischen 1,0 und 1,5 Mrd. Euro führen“ und könne eine „Verbesserung der Verhütung in Bezug zu Covid-19-Ansteckungen“ erzielen.
In einem neuen Gesetzentwurf, der nach WELT-Informationen diese Woche ins Kabinett eingebracht werden soll, ist von Millionen zusätzlichen Tests nun nicht mehr die Rede. Stattdessen heißt es: „Je einer Million zusätzlicher ungebündelter Tests entstehen der GKV bei Kostenübernahme Mehrausgaben
von ca. 60 Mio. Euro.“
[…]
Der neue Gesetzentwurf sieht nun eine Meldepflicht auch für negative Tests vor – bislang mussten nur positive Ergebnisse an die Behörden übermittelt werden. Nur so könnten epidemiologische Trends sinnvoll bewertet werden, und es könne besser beurteilt werden, „ob ein Anstieg von Fallzahlen ein tatsächlicher Anstieg ist oder z. B. auf vermehrtes Testen bzw. unterschiedliche regionale Verfügbarkeit von Tests zurückgeführt werden kann“.
[…]
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Da ist eine Pommesbude besser organisiert.
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*Der komplette Gesprächsausschnitt mit Prof. Krause:Hier klicken
Weil er für Beurteilung der aktuellen Lage in Sachen Corona wichtig und unabdingbar ist, zitiere ich ihn weitgehend.
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Die Bundesregierung fährt in der Corona-Krise einen skandalösen
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Schlingerkurs. Er ist nicht nur ein Zeichen von Hilflosigkeit, sondern selbst eine Strategie – die eine unangenehme Wahrheit verdeckt.
Es war vor sechs Wochen, die sich fast schon wie sechs Jahre anfühlen, als Angela Merkel vor die Kameras trat, um uns einzuschwören auf „Einschränkungen, wie es sie in der Bundesrepublik noch nie gab“.
Die Kanzlerin nannte zwei historische Daten, um die Maßstäbe klarzustellen: „Seit der deutschen Einheit, nein, seit dem Zweiten Weltkrieg gab es keine Herausforderung an unser Land mehr, bei der es so sehr auf unser gemeinsames solidarisches Handeln ankommt.“
In mancher Hinsicht haben sich beide Vergleiche bereits bewahrheitet – wenn auch nicht ganz so, wie Merkel es meinte. Wir leben nicht nur in einer Welt, in der es wie in der späten DDR zum Alltag gehört, noch vor dem kleinsten Laden Schlange zu stehen – das ist einer der harmloseren Aspekte des Lockdown, man kann ihn mit etwas Fantasie sogar als Ersatzbefriedigung für die stillgelegte Klubkultur betrachten.
Nein, wir leben auch in einer Öffentlichkeit, in der Begegnungen mit anderen Menschen strengsten Auflagen unterliegen, Bewegungsfreiheit nur unter bestimmten Bedingungen gewährt wird und sich ein System freiwilliger Überwachung herausgebildet hat, das Verstöße gegen die „Maßnahmen“, wie es im Sound des späten Bertolt Brecht heißt, ächtet und im Zweifel denunziert.
Schlimmer, und hier kommt Merkels Weltkriegsvergleich ins Spiel: Wir leben längst in einer traumatisierten Gesellschaft. Der Alltag fühlt sich an wie ein Kriegszustand, der Feind lauert überall.
Die virologischen Frontberichte und Gefallenenstatistiken werden täglich durchgemeldet. Todesangst hat sich in die Psyche vieler Menschen eingegraben, man kann sie manchmal in den Augen lesen, die einen über die Atemschutzmasken anschauen.
Es gilt als gefährlich, das Haus unnötig zu verlassen, Menschenansammlungen sind zu meiden, Kinder dürfen nicht in Schulen und Kitas und zucken reflexhaft zurück, wenn auf der Straße ein lange vermisster Schulfreund auf sie zustürmt.
Jede Wohnung ist ein kleiner Luftschutzbunker
Die Alten und Kranken dämmern, einsam und eingesperrt, in ihren Einrichtungen. Jede Wohnung ist ein kleiner Luftschutzbunker geworden – auch wenn es manche schaffen, ihn mit Zoom-Yogaklassen und Delivery Food in ein komfortables Nest zu verwandeln.
So lassen sich die Schäden, welche eine ganze Kindergeneration aus dieser Phase der Zwangsisolation davontragen wird, leichter verdrängen – und ebenso die Schicksale jener Minderprivilegierten, die in den Wohnblöcken weniger poetische Quarantäne-Erfahrungen machen und denen mit den letzten Minijobs die eh schon prekäre Existenz wegbricht. Arbeitslosigkeit macht krank, sie kann töten.
Am schlimmsten aber ist, dass wir uns an all das gewöhnt haben. Es erscheint uns selbstverständlich, dass der Lockdown (ein grauenhaftes Wort) die natürliche, angemessene und einzig richtige Antwort auf die Corona-Pandemie ist.
Wer diese beispiellose Einschränkung unserer Grundrechte auch nur infrage stellt, wird als Sektierer behandelt und als unsolidarisch kritisiert.
Es gibt bei den Fans des Lockdown sogar die Erwartungshaltung, dass die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten, wenn sie am Donnerstag wie alle zwei Wochen per Schaltkonferenz zusammenkommen, die allzu „forschen“ Deutschen mit einer nächsten, womöglich schärferen Lockdown-Runde abstrafen.
Es ist absurd – und es ist, anders als behauptet wird, keineswegs ein Ausdruck wissenschaftlicher Rationalität.
Als die Angst vor dem neuen Virus sich wie ein Lauffeuer durch die Welt verbreitete, gefolgt von steigenden Infektionszahlen, lag es angesichts von Ratlosigkeit und Panik nahe, jenes chinesische Modell zu kopieren, das ja auch in Wuhan „funktioniert“ hat – ohne groß darüber nachzudenken, dass es sich bei China um ein autoritäres System handelt, das auf Krisen ganz selbstverständlich mit autoritären Strategien reagiert.
Die Menschen hatten das verständliche Bedürfnis nach maximalem Schutz, sie wollten den Lockdown, also kriegten sie ihn – wenn auch in der abgemilderten, deutschen Variante. Echte chinesische Verhältnisse mit patrouillierender Militärpolizei, mit denen man ein Virus tatsächlich „ausrotten“ kann, wünscht sich bei uns zum Glück kaum jemand herbei.
Vergessen hat die deutsche Politik den Beipackzettel, der in einem Rechtsstaat zwingend geboten wäre: also eine Auskunft darüber, was genau sie mit dem Lockdown eigentlich bezweckt.
Man wollte Zeit gewinnen, hieß es zunächst, die Kurve flach halten, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Dann erklärte die Kanzlerin, man müsse den Verdopplungszeitraum erhöhen.
Später gab sie plötzlich eine niedrige Reproduktionsrate als neue Devise aus. Man darf jetzt schon darauf gespannt sein, was uns am Donnerstag für ein neues Kriterium präsentiert wird.
Dieser skandalöse Schlingerkurs in der Strategie ist allerdings nicht nur ein Zeichen von Hilflosigkeit, er ist selbst eine Strategie. Sie verdeckt eine unangenehme Wahrheit: Wenn der Lockdown wirklich die deutsche Antwort auf Corona sein soll, dann ist er keine temporäre Lösung, sondern ein potenzieller Dauerzustand.
Eine Lockerung, so haben es Merkel und ihr Leibvirologe Christian Drosten den Deutschen in den letzten Tagen eingeimpft, werde die Infektionszahlen im Sommer wieder nach oben schnellen lassen. Das ist völlig logisch – aber gilt dieses Argument nicht in zwei Wochen, in drei Monaten, in einem Jahr genauso?
Dass die Krankheit sich auch unter Lockdown-Bedingungen gleichmäßig weiterverteilt, hat Drosten ja mehrfach festgestellt und als Argument gegen eine vorschnelle Aufhebung dieser Bedingungen vorgebracht. In sich ist das schlüssig – aber warum sollte es nach der nächsten Lockdown-Verlängerung plötzlich ratsamer erscheinen, die Restriktionen aufzuheben?
Ist es sinnvoller, den dann unvermeidlichen Anstieg der Infektionsraten auf den Herbst zu verschieben, wenn zusätzlich die Grippeviren kursieren? Oder ziehen wir die On-off-Lockdown-Gesellschaft jetzt einfach durch, Augen zu, wo wir uns schon so gut daran gewöhnt haben?
Bis ein Impfstoff da ist oder die Pandemie vorüber, im Zweifel bis ins Jahr 2022, wie es der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach so gerne prophezeit, der in letzter Zeit eher wie ein offizieller Sprecher der Pandemie wirkt als wie ein Vertreter der von ihr betroffenen Gesellschaft?
Wir haben schon fast kapituliert
Wir glauben, dass wir einen Krieg gegen das Virus führen – doch was unsere Freiheit, unsere Existenz als soziale Wesen und unsere Menschlichkeit angeht, haben wir fast schon kapituliert.
Man muss Wolfgang Schäuble, der physisches Leid zur Genüge kennt, unendlich dankbar sein dafür, dass er in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ darauf hingewiesen hat, dass der Schutz von Menschenleben, mit dem Lockdown-Befürworter eine kalte, technokratische und unmenschliche Politik rechtfertigen, nicht der höchste Wert unserer Verfassung ist: „Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt“, so der Bundestagspräsident, „dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.“
Die Politik hat nicht das Recht, das exponentiell wachsende Leid zu ignorieren, das der Lockdown bei den Schwächsten der Schwachen, bei den Risikogruppen unserer Gesellschaft jetzt schon produziert – unter Verweis auf ein mathematisch ständig neu berechnetes künftiges Leid, von dem keinesfalls feststeht, dass der staatlich verhängte Lockdown der einzige Umgang damit ist.
Institutionen gefährdeter Gruppen ließen sich gezielt schützen, indem man das Personal regelmäßig testet, für die besonders Gefährdeten, etwa durch Alter oder Vorerkrankungen, ließen sich Besuchszeiten in öffentlichen Einrichtungen und Geschäften einrichten, Massentests, Masken und eine datenschutzkonforme Kontaktverfolgung könnten helfen.
Eine andere, offene Corona-Welt ist durchaus denkbar – eine Welt, in der Rücksicht genommen wird und die es dennoch allen, auch den Gefährdeten, endlich wieder erlaubt, so gut wie möglich in Freiheit und Würde zu leben.
Es ist die Pflicht einer demokratischen und menschenfreundlichen Politik, mit allen Kräften an dieser Welt zu arbeiten – und den potenziell unendlichen Lockdown-Albtraum zu beenden.
Um es mit dem deutschen Dichter Rio Reiser und seiner Band Ton Steine Scherben zu sagen: „Wir müssen hier raus! Das ist die Hölle! Wir leben im Zuchthaus! Wir sind geboren, um frei zu sein – wir sind 80 Millionen, wir sind nicht allein.“
Als Optimisten schließen wir mit Angela Merkel und Rio Reiser unisono: Und wir werden es schaffen, wir werden es schaffen.
„Die Lockerungsdiskussion ist schädlich
Kanzlerin Merkel hat die Lockerungspläne einiger Bundesländer als „zu forsch“ kritisiert. Ähnlich sieht es SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Er hält die Diskussion für schädlich.
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Dr. Wolfgang Schäuble gab dem Tagesspiegel am 26.4.2020 ein Weg weisendes Interview:
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Herr Schäuble, in der Corona-Politik gibt es Vorsichtige und Lockermacher – zu welcher Gruppe würden Sie sich zählen?
Ich glaube nicht, dass es unter den Verantwortlichen diese zwei strikt gegensätzlichen Fraktionen wirklich gibt. Wir wissen schließlich alle nicht so genau, wie es mit der Pandemie weitergeht. Auch die Wissenschaftler haben in Diskussionen über die letzten Wochen ihre Meinung weiterentwickelt. Ich teile deshalb die Meinung der Allermeisten: Wir müssen die verschiedenen Gesichtspunkte klug abwägen.
Die meisten Virologen plädieren allerdings klar für einen weiteren strikten Lockdown! Wir dürfen nicht allein den Virologen die Entscheidungen überlassen, sondern müssen auch die gewaltigen ökonomischen, sozialen, psychologischen und sonstigen Auswirkungen abwägen. Zwei Jahre lang einfach alles stillzulegen, auch das hätte fürchterliche Folgen.
Man muss vorsichtig Schritt für Schritt vorgehen und bereit sein, zu lernen. Manche sagen, wenn’s zu viel war, muss man Lockerungen wieder zurücknehmen. Das Zurücknehmen würde aber viel schwieriger.
Weil Hoffnungen enttäuscht würden und die Leute nicht mehr mitmachen?
Der Philosoph Alexis de Tocqueville hat das Problem in seiner Schrift über die Demokratie in Amerika schon erkannt: Die kritische Phase kommt immer dann, wenn man den Druck ein bisschen lockert. Der Weg hinaus wird viel schwieriger als der schnelle Weg am Anfang der Krise, als noch alle dafür waren, kräftig durchzugreifen. Aber jetzt kommt es auf das richtige Maß für den Weg hinaus an. Das zu finden, ist irrsinnig schwierig. Diese Kunst müssen die Verantwortlichen jetzt schaffen. Und daran muss sich der Bundestag in öffentlicher Debatte beteiligen.
Sie hätten also keine Sorgen vor „Öffnungsdiskussionsorgien“?
Da muss ich die Kanzlerin in Schutz nehmen. Dieser Begriff ist aus einer internen CDU-Beratung nach draußen getragen worden. Sie hat das anders gemeint, als es ihr manche jetzt unterstellen.
Dass Angela Merkel die Demokratie abschaffen wolle, ist nun wirklich unsinnig. Sie sagt: Wir müssen den ersten Schritt sehr vorsichtig gehen. Das befürworten im Grunde alle, die Virologen genauso wie Armin Laschet und Markus Söder. Aber wir können eben auch nicht sagen: Wir machen alles zu und lassen es dabei. Diesen Abwägungsprozess müssen wir deutlicher machen.
Lässt eine Naturkatastrophe wie dieses Virus denn überhaupt so eine klassische politische Abwägung zu, oder tappen nicht in Wahrheit alle im Dunkeln?
Die Virologen wissen noch nicht genug darüber, wie sich das Virus verhält. Wie es sich ausbreitet, ob Menschen nach einer Infektion immun sind – es gibt noch viele offene Fragen. Wir alle wissen nicht, was unser Handeln für Auswirkungen hat, aber die Politik muss trotzdem handeln.
Auch die Wissenschaftler sagen: Die Politik muss entscheiden, wir können nur fachlichen Rat geben. Und es gibt eben nie eine absolut richtige Entscheidung. Es gibt nur die vernünftige Erörterung aller Gesichtspunkte, eingeschlossen die wissenschaftlichen Erkenntnisse, und dann muss entschieden werden.
Woher kommen die Kriterien dafür?
Man tastet sich da ran. Lieber vorsichtig – denn der Weg zurück würde fürchterlich. Aber wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig. Grundrechte beschränken sich gegenseitig. Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.
Man muss in Kauf nehmen, dass Menschen an Corona sterben?
Der Staat muss für alle die bestmögliche gesundheitliche Versorgung gewährleisten. Aber Menschen werden weiter auch an Corona sterben. Sehen Sie: Mit allen Vorbelastungen und bei meinem Alter bin ich Hochrisikogruppe. Meine Angst ist aber begrenzt. Wir sterben alle. Und ich finde, Jüngere haben eigentlich ein viel größeres Risiko als ich. Mein natürliches Lebensende ist nämlich ein bisschen näher.
Also entscheiden – auf das Risiko hin, das Falsche zu tun?
Mir gefallen gerade die Erklärungen derjenigen sehr gut, die wie Jens Spahn vorige Woche in der Regierungsbefragung sagen: Wir werden alle miteinander noch viel zu lernen haben, und wir werden vielleicht in einigen Wochen feststellen, dass wir manches besser anders gemacht hätten.
Und trotzdem: Wenn wir monatelang beraten und nichts tun, das wäre das Allerschlechteste. Wenn man das klar macht und diesen Prozess auch öffentlich deutlicher kommuniziert, dann haben wir eine Chance, dass die Bürger ihn selbst auf längere Zeit hin akzeptieren.
Fürchten Sie nicht einen Kipppunkt, an dem die Leute sagen: Jetzt reicht‘s? Es wird schwieriger, je länger es dauert. Die Regierung hat zu Recht gesagt: Wir können den Kampf alleine nicht gewinnen. Ihr müsst schon alle mitmachen. Alle machen nie mit, ein paar muss man kontrollieren. Aber wenn sich die Menschen weiterhin verstanden fühlen und nachvollziehen können, warum das alles notwendig ist, dann habe ich die Hoffnung, dass wir das bewältigen. Vielleicht gibt es sogar ein neues Vertrauen in Politik. Krisen haben immer auch Chancen.
Hätten wir nicht vieles von vornherein verhindern können, wenn die Regierung den eigenen Pandemieplan von 2012 ernst genommen hätte?
Die korrekte Antwort ist: Nach dem Grundgesetz ist Katastrophenschutz Sache der Länder. Der Bund ist nur für Zivilschutz zuständig, also im Krieg. Wenn Sie früher mal Innenminister waren, dann wissen Sie, was Sie damals für einen Höllenärger mit den Ländern bekommen hätten, wenn bloß das Technische Hilfswerk ein paar zusätzliche Zuständigkeiten hätte haben wollen. Aber die wirkliche Antwort ist: Wir haben doch alle miteinander gehofft, dass es schon nicht so schlimm kommen wird.
Ist diese Zuständigkeitsverteilung nicht gerade jetzt ein großes Problem? Jedes Land schreibt vor, was ihm passt.
Bisher haben es die Regierungschefs von Bund und Ländern gemeinsam gut geregelt. Natürlich spielt immer das Menschliche mit. Jeder will sich profilieren, und jeder steht unter dem Druck seiner Bürger. Aber jedes Land hat eben auch seine eigenen Gegebenheiten. Die ersten Kontaktbegrenzungen hat der Oberbürgermeister von Freiburg verordnet.
Einen Tag vorher hatte Frankreich alle Geschäfte geschlossen und gleich sind die Leute zum Einkaufen über den Rhein gekommen. Die Kanzlerin wollte keine Grenzkontrollen, zu Recht. Ich habe auch großen Respekt für NRW-Ministerpräsident Laschet, der die Grenzen zu den Niederlanden und zu Belgien nie zu gemacht hat. Aber bei uns im Südwesten blieb in der konkreten Lage nichts anderes übrig.
Der Flickenteppich stört Sie gar nicht?
Es gibt schon mal Übertreibungen. Dass Sie mit einem Berliner Kennzeichen in Mecklenburg-Vorpommern Probleme kriegen oder die Polizei von Schleswig-Holstein Hamburger Radfahrer abweist – ja wo sind wir denn! Die Kultusministerkonferenz ist ja stets ein besonders innovativer Teil unseres föderalen Systems.
Ich musste lernen, dass die Ferien heilig sind und dass es vollkommen ausgeschlossen ist, Abiturprüfungen ein Vierteljahr später abzulegen. Aber in den zentralen Fragen waren die Lösungen bisher immer einmütig.
Einmütig hat bisher auch der Bundestag Riesensummen zur Stützung der Wirtschaft gebilligt. Wie lange geht das überhaupt?
Ich bin nicht mehr Finanzminister und erteile meinem Nachfolger keine Ratschläge. Man spürt jedoch im Moment ein verbreitetes Gefühl, wir könnten jedes Problem mit unbegrenzten staatlichen Mitteln lösen, und die Wirtschaft kriegen wir hinterher wieder mit einem Konjunkturprogramm in Gang.
Der Staat kann aber nicht auf Dauer den Umsatz ersetzen. Wir werden mit den klassischen Mitteln umso weniger anfangen können, je länger die Krise dauert. Wir werden strukturelle Veränderungen von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik erleben. Ich hoffe, dass wir das als Chance nutzen, um manche Übertreibungen besser zu bekämpfen.
Woran denken Sie?
Noch immer ist nicht nur die Pandemie das größte Problem, sondern der Klimawandel, der Verlust an Artenvielfalt, all die Schäden, die wir Menschen und vor allem wir Europäer durch Übermaß der Natur antun. Hoffentlich werden uns nicht wieder nur Abwrackprämien einfallen, die es der Industrie ermöglichen, weiter zu machen wie bisher.
Bisher galt VW als systemrelevant – plötzlich entdecken wir, dass es Alten- und Krankenpfleger sind, Verkäuferinnen und Erntehelfer … Das ist ja auch gut so. Über die letzten Jahrzehnte ist der Abstand zwischen den gut Verdienenden und den Menschen mit kleinen Löhnen größer geworden. Warum sollte das bei steigendem Wohlstand eigentlich unvermeidlich sein? Warum kann man das nicht anders machen? Es würden wohl viele Preise für Verbraucher höher werden müssen, aber das muss man dann in Kauf nehmen.
Aber liefe das nicht auf Staatsinterventionismus hinaus?
Das kann keine Regierung verordnen, sonst landen wir bei Nordkorea oder in einer Erziehungsdiktatur. Aber man muss es bedenken. Wir haben vor Jahren alle mitgemacht, Finanzmärkte zu deregulieren. Es kam die Finanzkrise, und wir stellten fest: Wir haben es übertrieben. Solche Entwicklungen zu korrigieren, ist doch kein Fehler.
Genauso müssen wir jetzt das Verhältnis von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft neu justieren. Ich bin überhaupt nicht dafür, das marktwirtschaftliche Prinzip des Wettbewerbs abzuschaffen. Aber zur sozialen Marktwirtschaft gehört auch, dass wir in dieser Lage über stärkere Ausgleichs- und Begrenzungsmechanismen sprechen müssen.
Auch, wenn es um die Globalisierung geht und unsere Abhängigkeit von Billig-Lieferketten?
Wir haben wahrscheinlich diese Art der Globalisierung übertrieben. Sie ist ja auch unfair. Erntehelfer aus Osteuropa waren bisher Leute, die Arbeiten machten, die wir nicht machen wollten, zu Löhnen, die wir nie akzeptiert hätten. Jetzt müssen sie uns zeigen, wie man Spargel überhaupt sticht. Die Corona-Krise zeigt uns zugleich, wie wichtig es ist, nicht nur auf uns selbst zu starren. Wir sind weltweit alle so vernetzt, dass wir gar nicht anders können als zusammenarbeiten.
Würden Sie eine Prognose wagen, was nach der Pandemie anders sein wird? Ein Großteil der Menschen wird wieder etwas mehr Vorratshaltung betreiben. Die Wirtschaft wird etwas Abstand nehmen von zu eng getakteten Lieferketten. Aber das sind kleinteilige Fragen. Das Größere ist: Wie kommen wir jetzt zu einem nachhaltigeren und, um mit Ludwig Erhard zu sprechen, maßvolleren Leben in Wirtschaft und Gesellschaft? Wie können wir die Unterschiede in der Welt so abbauen, dass sie erträglich sind?
Ich hab’s unendlich viel besser als viele Landsleute. Ich halte mich natürlich an alle Regeln, fahre zum Beispiel nur mit einer anderen Person Handbike. Nicht mehr mit anderen Menschen zusammenzukommen – das ist schwer. Sogar die Bundestagsabgeordneten haben plötzlich fast Sehnsucht nach Plenarsitzungen. Im Saal sind sie so präsent wie selten, natürlich mit dem gebotenen Abstand. Und daheim: Meine Frau muss es jetzt dauernd mit mir allein aushalten. Wir haben über Ostern eine Videokonferenz mit allen Kindern und Enkeln gemacht. Das ersetzt das persönliche Treffen natürlich nicht. Deshalb bin ich durchaus für behutsame Lockerungen – aber nicht so, dass die Situation außer Kontrolle gerät. Ob es dazu kommt, wissen wir erst hinterher. Deshalb ist Vorsicht weiter richtig und wichtig.
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Margot Käßmann gab dem Dlf ein Meilenstein-Interview zum Thema:Hier klicken
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Erstens, ob die Maßnahmen richtig oder falsch, maßvoll oder überzogen sind, werden wir erst aus den Geschichtsbüchern erfahren. Ob wir auf Corona als Gesundheitskatastrophe oder Zusammenbruch unserer Wirtschaft zurückblicken werden, ist vollkommen offen. Es ist möglich, aber keinesfalls gewiss, dass richtig ist, was gewaltige Mehrheiten für richtig halten. Es gibt keine Herdenimmunität dagegen, historisch katastrophal falsch zu liegen.
Zweitens, nahezu alle Experten, denen wir uns in dieser Krise anvertrauen (müssen), lagen mit nahezu jeder Einschätzung so falsch, dass unser Glauben an sie sich nur noch mit Verzweiflung erklären lässt.
Sie haben das Tragen von Masken nahezu verhöhnt. Nun ist es Pflicht. Sie haben davor gewarnt, Schulen und Kitas zu schließen. Nun sind Millionen Kinder seit Wochen zu Hause. Sie haben als nutzlos abgetan, die Grenzen abzuriegeln. Nun kommt niemand mehr ins Land. Sie haben trotz aller Maßnahmen immer wieder vor dem unmittelbar bevorstehenden Kollaps unseres Gesundheitssystems gewarnt. Nun herrschen auf Krankenhausfluren gespenstische Ruhe und Angst vor Arbeitslosigkeit.
Das Robert-Koch-Institut riet davon ab, Corona-Tote zu obduzieren. Nun geschieht es trotzdem und Rechtsmediziner sagen, dass bei Weitem nicht alle Toten tatsächlich an Corona gestorben seien. Sportanlagen mussten geschlossen werden. Nun ist Tennis in manchen Bundesländern verboten, in anderen erlaubt, obwohl es doch eigentlich lebensgefährlich ist.
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[31.7.2018] Aachen (energate) – Die Aachener Stadtwerkekooperation Trianel lässt ihre Pläne zum Bau zweier Pumpspeicherkraftwerke in Nordrhein-Westfalen und Thüringen fallen. Der Konzern und seine 35 Partner begründen ihren Rückzug mit schwierigen politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Pumpspeicher generell. Daher fehle es sowohl mittelfristig als auch langfristig an Realisierungsperspektiven für die beiden Projekte, sagte eine Unternehmenssprecherin zu energate.
In NRW sollte ein Pumpspeicher in Nethe (Kreis Höxter) entstehen. An dem 500 Mio. Euro schweren Projekt arbeiteten die Partner seit 2011. Es sollte 2025 mit 390 MW Leistung und 4,2 Mio. Kubikmetern Speichervolumen in Betrieb gehen. In Thüringen hätte 2024 das Wasserspeicherkraftwerk Schmalwasser 2024 den Regelbetrieb aufnehmen sollen. Geplant waren hier 1.000 MW Leistung und 10 Mio. Kubikmeter Speichervolumen. Zum Projektstart hatten die Partner mit 330 Mio. Euro Eigenkapitalanteil bei einer Gesamtinvestition von 1,1 Mrd. Euro kalkuliert, geht aus Unterlagen zu dem Projekt hervor. Beide Vorhaben waren noch in der Projektierung, was auch bedeutet, dass erst ein kleiner Teil der Investitionen geflossen ist. Das Kraftwerk Schmalwasser durchlief zwischen 2013 und 2015 ein Raumordnungsverfahren. Der Speicher in Nethe hatte Trianel zufolge das Planfeststellungsverfahren erfolgreich durchlaufen. […]
[24.6.2013] Aachen (e21.info) – Die Stadtwerkekooperation Trianel wird am Rursee in der Nordeifel kein Pumpspeicherkraftwerk bauen. Die am Projekt beteiligten Partner sähen aufgrund des fehlenden politischen Rückhalts „keine Basis für weitere Investitionen am Rursee“, erklärte Projektleiter Markus Hakes. Der Ausstieg aus dem Projekt sei nun vor dem Hintergrund beschlossen worden, dass der Regionalrat im Regierungsbezirk Köln die Entscheidung über die Regionalplanänderung erneut verschoben habe. Die Trianel hatte am Standort Simmerath für 700 Mio. Euro ein Pumpspeicherkraftwerk mit einer Leistung von 640 MW geplant. Schon seit längerem hatte sich massiver Widerstand gegen das Projekt formiert (e21.info berichtete). […]
Eine Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz identifiziert den Rursee als eine von nur fünf besonders geeigneten Talsperren für den Betrieb eines Pumpspeicherkraftwerks. Danach könnte das Wasser aus vier Oberbecken auf dem Höhenrücken im Bereich Kesternich, Steckenborn (Bild), Strauch und Schmidt mit einer Fallhöhe von bis zu 250 Metern in die Rurtalsperre (202,6 Millionen Kubikmeter Stauraum) stürzen und Energie erzeugen. Foto: Heiner Schepp
[…]
Tatsächlich identifiziert die Studie unter 37 grundsätzlich geeigneten Talsperren im Lande deren fünf, für die auch genehmigungsfähige Gegenbecken vorhanden seien. Danach könnte im Falle des Eifel-PSW das Wasser aus vier Oberbecken im Bereich Kesternich, Steckenborn, Strauch und Schmidt mit einer Fallhöhe von bis zu 250 Metern in die Rurtalsperre (202,6 Millionen Kubikmeter Stauraum) stürzen und Energie erzeugen. Für „Rettet den Rursee“ ist dies eine Horrorvorstellung. Und insofern sei es sinnvoll, „sich auch in Zukunft für den Erhalt des Sees einzusetzen, um weiteren Pumpspeicher-Begehrlichkeiten, zum Beispiel durch die STAWAG, jederzeit entgegentreten zu können“, stellt Christoph Pranter fest und verspricht: „Wir bleiben am Ball!“
Der Link zur Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz: Potenzialstudie PSW NRW
Der Essay beruht ausschließlich auf rein logischen Überlegungen.
Zum Verständnis sind keine medizinischen Vorkenntnisse notwendig. Vorausgesetzt wird nur, dass eine Sars-CoV-2-Infektion bei Menschen unter 80 ohne chronisch-schwerwiegende Vorerkrankungen und/oder belastende Therapien – je nach Alter und Grundkonstitution – in 2 bis 4 Wochen ausgeheilt. Was offensichtlich der Fall ist. Sogar der Virologe Prof. Drosten, Berater der Bundesregierung, bezeichnet Covid-19 als ´milde Erkrankung`. Den Beleg finden Sie im Text.
… mit statistischen Daten überschüttet. Im Gegensatz zu den meisten Zahlen, die wir sonst zu hören bekommen, betreffen uns diese ganz persönlich. Können wir darauf vertrauen, dass man uns die Wahrheit sagt? Zu diesem Thema hat sich schon einmal ein sehr erfolgreicher Schriftsteller den Kopf zerbrochen.
Suche nach der Katastrophe
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Michael Crichton (1942-2008) hat in seinem Leben viele Bücher geschrieben und davon über hundert Millionen verkauft. Am bekanntesten ist sein “Jurassic Park“, das Drama einer Familie im neu eröffneten Erlebnispark, wo Flora und Fauna aus der Zeit des Jura wiederbelebt worden waren. Da lief dann einiges aus dem Ruder, denn „…das Leben findet seinen Weg.“
Seine enormen Erfolge hielten ihn nicht davon ab, nach dem Stoff für weitere Romane zu suchen. Einer sollte die größte Katastrophe aus Menschenhand schildern. Da kam ihm Tschernobyl in den Sinn.
Woher kommen die Zahlen?
Erste Recherchen erstaunten ihn. Da waren Berichte von UPI aus 1986, dem Jahr des Unglücks, mit 2000 Todesopfern, während die NY Post von 15.000 sprach. Wie kann so etwas kommen? Es ging hier um Menschenleben, nicht um Säcke voll Reis in China!
Die Diskrepanzen verschwanden nicht, obwohl die Jahre doch Klarheit bringen sollten. Die NY Times berichtet 2002, 18 Jahre später, immer noch von 15.000 Toten – im krassen Gegensatz zur Untersuchung durch die UN Atombehörde: es gab in Wirklichkeit nicht mehr als 56 Opfer. Was für eine groteske Fehlmeldung: 15.000 statt 56, das ist ein Faktor von 250, das kann kein Versehen sein. Aber welche Absicht steckt dahinter?
Nicht anders war es bei den Prognosen für die langfristige Wirkung der Strahlung. CNN erwartete 3,5 Millionen Opfer, AFP sprach von einer halben Million und die erwähnte UN Analyse von 2005 ergab 4000 Fälle. CNN und die UN lagen also um den Faktor 1000 auseinander!
Woher nehmen die Medien diese Zahlen, und woher die Dreistigkeit, sie zu veröffentlichen? Unter den Empfängern der Nachricht sind ja Betroffene, die da lesen, dass sie krank werden, dass sie sterben müssen und ihre Kinder missgestaltet sein werden. 3,5 Millionen in der Region Tschernobyl waren von diesem Schicksal betroffen – gemäß CNN!
Welt in Angst
Welches Trauma wird sie für den Rest ihres Lebens begleiten, und wie viele werden an dem psychologischen Stress zu Grunde gehen! Über diesen Mord durch falsche Zahlen werden wir nie etwas erfahren.
Crichton war zutiefst erschüttert und er gab dem neuen Roman ein anderes Thema: Korruption von Wissenschaft durch die Politik. Sehen Sie sich seinen Vortrag von 2005 dazu an.
Die Toten werden noch kommen
Ein viertel Jahrhundert nach Tschernobyl kam Fukushima; es wurde medial noch widerlicher ausgeschlachtet. Das Video mit der explodierenden Halle lief alle fünf Minuten über die Bildschirme, Tag und Nacht. Wem wurde damit geholfen?
Als in einer der endlosen Talkshows der Einwand gemacht wurde, es hätte doch noch gar keine Toten gegeben, entgegnete Maybrit Illner mit der sehr taktvollen Prognose: „Die werden schon noch kommen, das ist es ja.“ Der Bildschirm zeigte dann japanische Babys mit Gasmasken und titelte schadenfroh: „Fukushima: schlimmer als Tschernobyl“.
