Kategorie: Parteien
Sarrazzin aus der SPD ausgeschlossen!
10 Jahre hat es in der SPD insgesamt gedauert, …
… um Thilo Sarrazin los zu werden. Jetzt wurde der parteiinterne Prozess abgeschlossen.
MehrSelbstverständlich ist Dr. Thilo Sarrazin mit seinen Ansichten und Prognosen Rassist. Und selbstverständlich ist er mindestens Rechtspopulist (Ironie aus).
Dagegen will er jedoch vorgehen:
Sehen Sie, was der Anwalt von Dr. Thilo Sarrazin vor dem Ausschluss meinte:
Wie man sich doch täuschen kann.
________
Der Dlf kommentiert zum Ausschluss:
Der Ausschluss Thilos Sarrazins aus der SPD sei folgerichtig, kommentiert Jürgen Zurheide. Sarrazin vertrete Thesen, die nicht zur DNA der Sozialdemokratie passen. Wer jedoch Fehlentwicklungen in der Migration anspreche – mit Respekt und ohne Alarmismus – , verdiene gehört zu werden, auch in der SPD.
[…]
Kommentar des Dlf vom 1.8.2020 hören:
_______________________
Die AfD klagt gegen Merkel
Wir erinnern uns …
an die unsäglichen Anmerkungen von Bundeskanzlerin Merkel aus Südafrika: Hier klicken und ganz unten Video anschauen.
Jetzt klagt die AfD:
Mehr
[…] Wegen der Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat die AfD nach eigenen Angaben zwei Organklagen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Damit verbunden seien Eilanträge, die sich gegen „fortdauernde Rechtsverletzungen von Regierung und Kanzlerin“ richteten. Hintergrund sind Äußerungen Merkels auf einer Südafrikareise. Die Kanzlerin hatte die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit den Stimmen von AfD und CDU als „unverzeihlich“ kritisiert und gefordert, dies rückgängig zu machen.
Die AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und Tino Chrupalla kritisierten, diese Äußerungen würden bis heute auf den Internetangeboten von Bundesregierung und Bundeskanzlerin veröffentlicht. Merkel habe „die internationale Bühne benutzt, um das Ergebnis demokratischer Wahlen in Deutschland zu delegitimieren und ein Koalitionsverbot auszusprechen“, erklärte Meuthen. Die AfD wirft der Kanzlerin vor, ihr Amt „missbraucht“ und die im Grundgesetz garantierte Chancengleichheit der Parteien „verletzt“ zu haben.
Vorbild Seehofer-Klage
Die zweite Organklage richtet sich nach Angaben der Partei dagegen, dass die Bundesregierung den „Boykottaufruf gegen die AfD“ auf einer amtlichen Webseite veröffentliche. Chrupalla verwies in dem Zusammenhang auf das Karlsruher Urteil von Anfang Juni zur AfD-Kritik von Bundesinnenminister Horst Seehofer, die auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlicht war. Das Bundesverfassungsgericht hatte dies als Verstoß gegen das staatliche Neutralitätsgebot und Verletzung der Chancengleichheit im politischen Wettbewerb gewertet.
Bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen war am 5. Februar völlig überraschend der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU und AfD gewählt worden. Merkel hatte am 6. Februar bei einem Staatsbesuch in Südafrika die Wahl als „unverzeihlich“ bezeichnet und gesagt, dass deshalb „auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden“ müsse. Wenige Stunden später kündigte Kemmerich an, sein Amt aufgeben zu wollen. Anfang März wurde schließlich Linke-Politiker Bodo Ramelow als Ministerpräsident wiedergewählt.
Quelle: ntv.de, shu/AFP
_____________
In Thüringen wird das Paritätsgesetz vom Landesverfassungsgericht gekippt.
Meine Meinung:
MehrDer m. E. einzige vernünftige Weg, der eine wahre Parität ermöglichen würde, wäre eine Quote bezogen auf das Verhältnis Männer – Frauen in der Mitgliedschaft einer Partei. Beispiel: 20% der Mitglieder einer Partei sind Frauen = 20 % der Liste muss mit Frauen besetzt werden. Gerecht verteilt: 4 Männer, eine Frau, 4 Männer, eine Frau … Begründung: Der Eintritt in eine Partei findet aus freien Stücken statt. Wenn viele Frauen in einer Partei sind, dann gehören eben mehr auf die Parteiliste, als bei einer Partei mit verhältnismäßig wenigen weiblichen Mitgliedern. Ist doch irgendwie ganz einfach, oder?
__________________________________
Der Kommentar des Dlf: Hier klicken
__________________________________
Die AfD-Berlin:
_________________________________
Das meint eine linke Professorin mit aller ihr innewohnenden Arroganz der mit großen Löffeln gefressenen Weisheit:
Quelle: Dlf 16.7.2020
____________
Deutschland heute: Kölner Polizei und eine AfD-Tagung
__________________________
- Die Berichterstattung: Hier klicken
- NIX „spontan“: Hier klicken
__________________________
E-Mail an den Dlf: Ist sie „eifernd“? Ist die Montage „komplett daneben“?
Diese E-Mail habe ich am 25.6.2020 an den Deutschlandfunk und einige wenige Personen im CC gesendet:
Mehr
Vergrößern: Taste Strg und Taste + antippen // Die Verlinkungen der Mail funktionieren in der JPG-Datei nicht. Sie werden im Text alle wiederholt.
Lieber „eifernd“ als Schere im Kopf!
Ein Empfänger meiner Mail, nicht der Dlf, meinte:
… mir sind diese mails zu eifernd. Und die Bild-Montage finde ich mit Verlaub komplett daneben. Damit möchte ich nix zu tun haben. Kannst Du mich aus diesem Verteiler nehmen?
Natürlich bekommt der Empfänger von mir keine Mail-Kopien mehr. Will ich ihn doch nicht mit Dingen belasten, die ´komplett daneben` sind. Wobei der Mann ganz klar Ursache und Wirkung verwechselt. Nicht ich habe den Spruch auf der Montage abgelassen. Ich habe den Spruch nur zitiert und veranschaulicht. Dass in Deutschland Anschauungsmaterial aus einer Zeit, als das, was derdiedas Diverse heute für Polizisten fordert, unmenschliche, meist tödliche Realität bei Juden, Zigeunern u.v.a. war, machte es mir einfach. Gleichwohl habe ich darauf geachtet, dass kein konkreter Mensch auf dem
Menschenmüllhaufen
erkennbar ist.
Meine Montage als ´komplett daneben` zu bezeichnen, nennt man in der Psychologie Übertragung. Ich bin nur der Bote der grauslichen, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit enthaltenden Botschaft. Ein Bote allerdings, der den Sachverhalt, der hinter den verquer-gefährlichen Gedanken derdes Diversen steht, ausführlich erläutert hat: Hier klicken. …
____________________
Zwischenschritt: Dass ich von derdiedas Diverse spreche liegt darin begründet, dass die Person angeblich selber nicht genau weiß, wer oder was sie ist. Die sprachliche Ungelenkheit ist gewollt. Zeigt sie doch, welch´ Schwachsinn dahinter steckt. Man kann diverse – auch gravierende – Probleme haben. Doch diese zu kultivieren ist m. E. Unfug und wenig hilfreich.
____________________
… Zur Causa Kalbitz.
Dlf-Redakteur Christoph Heinemann behandelt Andreas Kalbitz wie einen politischen Verbrecher. Es ist bestimmt kein Zufall, dass das Interview nicht verschriftlicht wurde (Stand 27.6.2020, 9:30 Uhr), sondern nur eine karge Mitteilung in den Nachrichten erfolgte.
Deshalb hier das Interview des Dlf vom 25.6.2020 zum Hören:
Es gehört zu meiner Arbeitsweise (Mediagnose), dass ich Thesen, Behauptungen und Meinungen meinerseits regelmäßig begründe und – wenn möglich – mit Quellen belege. Ich kann es absolut nicht gutheißen, wenn gestandene Journalisten, z. B. Gabor Steingart, ganz bewusst die Unwahrheit erzählen, um nicht genehme Personen zu diskreditieren.
In Sachen AfD – NSDAP habe ich bereits vor geraumer Zeit einen Essay geschrieben, der belegt, dass die AfD mit der NSDAP, dem Nationalsozialismus nichts, aber auch gar nichts zu tun hat.
Ich werde noch diesen Sommer eine aktuelle Analyse anfertigen, die ganz konkret das, was sich Verfassungsschutz u. a. unter Rechtsextremismus vorstellen, mit der Realität der AfD abgleicht.
Höcke, Kalbitz, Meier und wie sie alle heißen haben vielleicht Ansichten, die dem Normallinken nicht gefallen. Doch Rechtsradikale, Rechtsextreme, Nazis, Rassisten, Völkische usw. sind sie allesamt nicht.
Diese Begriffe aus der Sprachgiftkiste der Antifa sind Kampfbegriffe, um den politischen Gegner zu diffamieren, um zu verhindern, dass die AfD Stimmanteile bekommt, die den etablierten Parteien, die den Journalisten im ÖRR (Abschaffung des ÖRR) „schaden“ könnten.
Wenn nun eins der seltenen Interviews wie das mit Herrn Kalbitz (s.o.), oder wie das mit Frau von Storch geführt wird, dient das offensichtlich vor allem dazu, einer missliebigen Partei und deren Mitgliedern zu schaden. Mit Journalismus alter Schule (Frei, unabhängig, überparteilich) hat das nichts mehr zu tun. Genau in dem Moment ist der Punkt da, wo massiv widersprochen werden sollte. Ich nenne das Engagement und Zivilcourage. Andere nennen es eifernd.
Egal, Hauptsache jemand steht auf und sagt scharf und angemessen seine Meinung. Denn sonst kommen am Ende wieder die Zeiten, in denen die wenig Eifernden, die nun Angepassten, nichts mehr zu sagen haben, und die ehemals Eifernden, die engagierten Oppositionellen sitzen im Knast.
Wie Frau Sayn-Wittgenstein das am 16.11.2019 in Aussicht stellt, wenn sich nicht grundlegend was ändert:
_________________________
Weitere Beispiele meiner Ereiferung: Hier klicken, hier klicken.
_________________________
SPD: So geht das nicht – So wird das nichts!
Saskia Esken und Norbert Walter Borjans …
Mehr… sind die aktuellen Vorsitzenden der SPD. Sie sind Nachfolger von zum Beispiel Kurt Schuhmacher, Erich Ollenhauer, Willi Brandt, und Franz Müntefehring.
Es tut mir in der Seele weh, wie die beiden Figuren die SPD repräsentieren.
2. 58 und Antifa
In welcher Welt lebt die Saskia?
Der Antifa – Begriff aus dem Duden hat für die gelebte Wirklichkeit in Deutschland 2020 keinerlei Relevanz. Entscheidend ist das, was sich heute real Antifa nennt, was Antifa 2020 bedeutet.
- Beispiel Antifa Aachen: Hier klicken
- Antifa bei Wikipedia: Hier klicken
2. Pressekonferenz zum Corona-Konjunkturpaket
Unprofessioneller geht´s nimmer!
Da komme ich mir vor wie beim Hohnsteiner Kasper und seiner Großmutter:
____________________
Fehlt eigentlich nur noch Ralle Stegner. Der macht sich leider rar. Gemeinsam mit ihm würde das dynamische SPD-Vorsitzendenduo die 10% – Marke ratz-fatz erreicht. Sicher.
____________________
Was ist rechtsextrem? Das Tragen von Lederhosen!
Das ist jedenfalls so, wenn man Tobias Armbrüster …
… vom Dlf Glauben schenkt:
Mehr
Hohloch […] Ich kenne Herrn Kalbitz jetzt persönlich schon seit einigen Jahren und ich kann mit Fug und Recht sagen, dass es sich hier nicht um einen Neonazi oder um einen Rechtsextremisten handelt.
Armbrüster: Wir sehen seit einigen Tagen wieder diese Videos, die überall kursieren, die ganz eindeutig Andreas Kalbitz zeigen, wie er in Leder4hosen (sic!) teilnimmt an einem Treffen dieses Netzwerks. Noch mal die Frage: Was wollen Sie tun gegen den Eindruck, dass solche Leute in der AfD, in Ihrer Partei hoffähig sind und dort auch ganz nach oben kommen können? […]
Hören Sie das komplette Interview des Dlf mit Dennis Hohloch vom 19.5.2020:
_______________________
Dennis Hohloch ist also ganz bestimmt der typische Nazi. Das muss er schließlich sein, weil er Vertrauter von Herrn Kalbitz ist, diesem elenden, Lederhosen tragenden Neonazi!
___________________
AfD: Kalbitz
Die ARD berichtete am 17.5.2020:
MehrVorstandsmitglied Meuthen gibt dem Dlf am 16.5.2020 dieses Interview:
Interview lesen: Hier klicken
Mal ehrlich, da dürfte ein Herr Fischer niemals Außenminister, Herr Trittin niemals Regierungsmitglied gewesen und Herr Kretschmann kein Ministerpräsident sein. Alles ehemalige Kommunisten.
Was da alles Rechtsextremismus sein soll, beim Befrager des Dlf, sollte der doch bitte schön mal erläutern. Es käme ganz sicher viel Comedy dabei heraus. Denn rechtsextrem ist heute alles, was unsere rot-grünen Oberdeuter nicht für richtig halten.
Nun das Interview der ARD mit dem neben Jörg Meuthen zweiten Co-Vorsitzenden der AfD, Tino Chrupalla. Ich habe bis heute nicht verstanden, weshalb Alexander Gauland diesen Mann favorisierte. Aber sehen Sie selbst. Zuvor noch links die angeblichen „Steckbrieffotos“.
_______________________
Schau´n mer mal, was draus wird!
_______________________
HDJ: Hier klicken Genau das, was Kalbitz und die AfD, der Flügel und Höcke heute propagieren!? Hinzu kommt noch das Errichten von Sammellagern für Ausländer, die physische Vernichtung von Scheinasylanten ohne Aufenthaltsstatus, massive Aufrüstung und die Vorbereitung eines Überfalls auf die deutschen Nachbarländer mit dem Ziel am Ende Russland, die USA und China zu unterwerfen. In der großdeutschen Welt mit Meuthen, Gauland, Weidel, Kalbitz, Höcke, Chrupalla, von Storch und vielen mehr, die den ´Führer` unter sich auskaspern, wird endlich Deutschland die Weltherrschaft gestalten. Ich sag´ mal: Ui, ui, ui!
_______________________
Corona – Was ist eigentlich mit Schweden?
Kein Shutdown, keine Grenzschließung, keine Kontaktverbote.
Schweden ist in der Corona-Krise einen liberalen Sonderweg gegangen. Selbst Schulen und Restaurants blieben offen. Doch auch dort sinken die Infektionszahlen – und für die zweite Welle hat Schweden nun womöglich einen enormen Vorteil.
MehrSchwedens Staatsvirologe Anders Tegnell spaltet die Gemüter. Er trägt weder Anzüge noch Medizinerkittel. Er vermeidet jedes Pathos und Wissenschaftlergehabe. Im Strickpullover erklärt er mit lässiger Onkelhaftigkeit den Schweden seit Wochen seine Strategie zur Pandemie-Bekämpfung. Und die hat es in sich. Denn Tegnell hat in Schweden einen mutigen Sonderweg durchgesetzt.
Anders als in fast allen westlichen Staaten hält man im Tegnell-Schweden nichts von radikalen Massen-Quarantänen mit wochenlangen Ausgangssperren und Kontaktverboten. Shutdowns mit extremen Freiheitsbeschränkungen und einer ruinösen Vollbremsung der Volkswirtschaft kritisiert Tegnell offen als Fehler. Eine „Pumpbromsa“-Strategie wie in Deutschland sei der falsche Weg. Pumpbromsa heißt im Schwedischen Stotterbremse – man könne ganze Gesellschaften nicht erst voll bremsen, dann wieder anfahren und möglichweise nochmal vollbremsen. Tegnell hält pauschale Abschottungen an Grenzen oder Schulschließungen sogar für „völlig sinnlose Maßnahmen“.
[…]
_____________
Man beachte bitte auch die Anmerkungen zur Ansteckungsgefahr auf merkur.de: Hier klicken
[…] Die wichtigste Botschaft hinsichtlich einer Ansteckungsgefahr: Für den Einzelnen ist das Virus in der Regel relativ harmlos. Menschen sollten entsprechende Vorsichtsmaßnahmen verinnerlichen und berücksichtigen. Denn die Erreger werden beim Husten, Niesen und auch Schnupfen übertragen. Die meisten Infektionen verlaufen mild, ein Großteil der Betroffenen hat kaum Symptome oder ist nach einigen Tagen wieder geheilt. […]
___________________