Kategorie: Parteien

Kulturkampf um das Volk: Der Verfassungsschutz und die nationale Identität der Deutschen

… so der Titel des Buches, welches ich Ihnen herzlichst empfehle*.

Gibt es das deutsche Volk noch? Die Frage mutet absurd an, hat aber einen wahren Kern. Die Bevölkerungspolitik der Bundesregierung ist darauf ausgerichtet, eine multikulturelle Gesellschaft zu errichten. Aus der historisch gewachsenen Kulturnation soll eine neue Willensnation werden. Umfragen zeigen, dass eine deutliche Mehrheit der autochthonen Bevölkerung dem Projekt kritisch gegenübersteht. Aus ihrer Sicht kann die nationale Identität der Deutschen nicht beliebig konstruiert werden. Vor diesem Hintergrund ist schon vor vielen Jahren ein anhaltender Kulturkampf in der Bundesrepublik entbrannt, in dem um die Deutungshoheit dessen gerungen wird, was das deutsche Volk ausmacht. Dabei wird mit ungleichen Waffen gekämpft. Führende Vertreter aus der Politik und den Leitmedien haben zum „Kampf gegen rechts“ aufgerufen. Mit ihm werden oft auch jene Einheimischen diskreditiert, die ihre identitären Wurzeln in der eigenen Geschichte sehen und deshalb zwischen dem deutschen Volk und dem deutschen Staatsvolk unterscheiden. Zur Durchsetzung der offiziellen Linie setzt die Bundesregierung unter anderem auf das Bundesamt für Verfassungsschutz, dessen Präsident Thomas Haldenwang mit einem nur wenig differenzierten Volksbegriff operiert. Aus seiner Sicht sind bereits Termini wie „Überfremdung“ und „Islamisierung“ als verdächtig anzusehen. Mit diesem Vorgehen überschreitet der Verfassungsschutz sein eigentliches Mandat. Im vorliegenden Buch wird der Kulturkampf umfassend betrachtet. Die Ausführungen folgen einem positiven Verständnis von Volk, Nation und Vaterland – wie es von Konrad Adenauer bis Helmut Kohl üblich war. Eine sachliche Diskussion des Themas ist in Deutschland gleichwohl unter den Bedingungen des Parteienstaates sowie dominierender linksliberaler Narrative und Frames schwierig. Dabei wäre eigentlich alles so einfach: Identität hat viele Facetten. Man muss nur tolerant sein.

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Die ersten 13 Artikel – Vorsicht rechtsextrem

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