Es ist Wahlkampf! #3: Die Anfeindung der AfD

Über die AfD … … wird nicht berichtet, es wird ge-, es wird verurteilt. Etliche Medien und ganz, ganz viele Politiker haben ein hohes Defizit in Sachen „Demokratie und Politischer Kultur“. Eine Sahra Wagenknecht z. B. will nur aus taktischen Gründen vom AfD-Bashing absehen. Sie hat wenigstens verstanden, dass die  Ausgrenzung der AfD dieser Partei … „Es ist Wahlkampf! #3: Die Anfeindung der AfD“ weiterlesen

Sind folgende Aussagen falsch? Oder gar ´Rechts`?

Deutschland ist ein weltoffenes und gastfreundliches Land. Mit einem Anteil der Ausländer an der Bevölkerung von 9 % nimmt Deutschland unter den großen westlichen Industrienationen den Spitzenplatz ein. Die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer hat seit 1972 von 3,5 Millionen auf 7,3 Millionen zugenommen, die der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer ist dagegen von 2,3 Millionen … „Sind folgende Aussagen falsch? Oder gar ´Rechts`?“ weiterlesen

Debatte ´Ehe für Alle`: An Peinlichkeit kaum zu überbieten

Als Erika Steinbach … … ihre letzten Worte im Bundestag gesagt hat, herrscht eisiges Schweigen im Plenum. Dann wird sie obendrein von Bundestagspräsident Lammert gemaßregelt. Es gäbe keinen Fraktionszwang, jeder Abgeordnete sei in seinem Abstimmungsverhalten frei und nur seinem Gewissen verantwortlich. Frau Steinbach hatte es gewagt, anzumerken, dass in Deutschland eine parlamentarische Demokratie und keine Kanzlerdemokratie … „Debatte ´Ehe für Alle`: An Peinlichkeit kaum zu überbieten“ weiterlesen