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Bundestag & Wirtschaft & Habeck & Haushalt & Ampeltod aktuell: Spezial – Dr. Klaus-Rüdiger Mai plus Anhörung Sachverständige Bundestag

Der Zauberlehrling bleibt allein zu Hause Habeck-Auftritt bei Lanz am 21.11.2023 ________ ________ BVerfG-Urteil zu Nachtragshaushalt: Anhörung im Haushaltsausschuss des Bundestages am 21.11.23 Im Haushaltsausschuss des Bundestages äußern sich heute (Dienstag, 21.11.23) Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung zu den Folgen des BVerfG-Urteils zum Nachtragshaushalt 2021. Sollten sie zu dem Schluss kommen, dass auch ältere Rücklagen … „Bundestag & Wirtschaft & Habeck & Haushalt & Ampeltod aktuell: Spezial – Dr. Klaus-Rüdiger Mai plus Anhörung Sachverständige Bundestag“ weiterlesen

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 15.11.2023 bis 17.11.2023

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind. Ein Link neben einem blau unterlegten Top führt zu einem MEDIAGNOSE-Artikel und ist … „Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 15.11.2023 bis 17.11.2023“ weiterlesen

Bundestag 15.11.2023 & Geschlechtseintrag & Gender & Selbstbestimmung aktuell: Der woke Unfug wird debattiert …

Der Bundestag hat am Mittwoch, 15. November 2023, … … erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (20/9049) beraten. Im Anschluss an die Aussprache überwiesen die Abgeordneten die Vorlage gemeinsam mit einem Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Transsexuellengesetz erhalten und den Schutz von Menschen mit Geschlechtsdysphorie verbessern“ (20/8203) zur weiteren Beratung … „Bundestag 15.11.2023 & Geschlechtseintrag & Gender & Selbstbestimmung aktuell: Der woke Unfug wird debattiert …“ weiterlesen

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 8.11.2023 bis 10.11.2023

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden. Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen führen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind. Ein Link neben einem blau unterlegten Top führt zu einem MEDIAGNOSE-Artikel und ist … „Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 8.11.2023 bis 10.11.2023“ weiterlesen

Bundestag 10.11.2023 – Deutschland & Wirtschaft & Kernkraftwerke & Habeck aktuell: AfD-Initiativen auf Rückbauverzicht u.m. – Der Bundestag lehnt ab

Meine Meinung Lieber die deutsche Wirtschaft, lieber Deutschland vor die Wand fahren als Anträge der AfD annehmen. Pfui Teufel! ________ Mehrere Initiativen der AfD, die auf eine Weiternutzung der Kernkraft hinausliefen, hat der Bundestag am Freitag, 10. November 2023, mit jeweils breiten Mehrheiten zurückgewiesen. Gegen einen Antrag mit dem Titel „Für die Wiederherstellung einer kostengünstigen, sicheren und souveränen Energieversorgung betriebsfähige … „Bundestag 10.11.2023 – Deutschland & Wirtschaft & Kernkraftwerke & Habeck aktuell: AfD-Initiativen auf Rückbauverzicht u.m. – Der Bundestag lehnt ab“ weiterlesen

Bundestag & AfD & Stiftungsfinanzierungsgesetz aktuell: Eine Lex-AfD wurde installiert

Eine Farce Das neue Stiftungsfinanzierungsgesetz wurde angenommen. Es ist eine Lex-AfD und wird angefochten werden. Meine Prognose: Der Stiftung werden die ihr zustehenden Zahlungen rückwirkend komplett vergütet. ________ Die Anhörung vom 16.10.2023 zum Gesetzentwurf  ________ Die Altparteien haben heute ein Stiftungsgesetz auf den Weg gebracht. Eine gesetzliche Regelung ist notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht aufgrund unserer … „Bundestag & AfD & Stiftungsfinanzierungsgesetz aktuell: Eine Lex-AfD wurde installiert“ weiterlesen

Strom & Energie & Abregelungen „Erneuerbare“ 2022 & Energiepreisbremse aktuell: Der Bundestag berichtet …

Wirtschaft, Klimaschutz und Energie – Nr. 149 Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Montag, 6. November 2023 Bundesregierung will Energiepreisbremsen verlängern Klimaschutz und Energie/Verordnung Abregelung erneuerbarer Stromerzeugung Klimaschutz und Energie/Antwort 1. Bundesregierung will Energiepreisbremsen verlängern Klimaschutz und Energie/Verordnung Berlin: (hib/MIS) Die Bundesregierung will die Energiepreisbremsen verlängern. Eine Fortführung der Energiepreisbremsen im Winter 2023/2024 würde … „Strom & Energie & Abregelungen „Erneuerbare“ 2022 & Energiepreisbremse aktuell: Der Bundestag berichtet …“ weiterlesen

Meilenstein – Bundestag 19.10.2022 & Strom & Energie & EEG aktuell: AfD stellt einen Antrag …

… zur Änderung des EEG  Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Oktober 2023, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung (20/8657) beraten. Ebenfalls erstmals beraten wurde ein Antrag mit dem Titel „Eine krisenfeste, verlässliche und kostengünstige Energieversorgung Deutschlands ermöglichen“ (20/8874), den die AfD-Fraktion vorgelegt hatte. Im … „Meilenstein – Bundestag 19.10.2022 & Strom & Energie & EEG aktuell: AfD stellt einen Antrag …“ weiterlesen

Bundestag & Judenhass & Israel & Hamas aktuell: Aktuelle Stunde im Bundestag vom 18.10.2023 // Staatsraison

Nach den israelfeindlichen Kundgebungen und Straftaten … … in Deutschland im Gefolge des Terrorangriffs der palästinensischen Hamas auf Israel haben am Mittwoch,18. Oktober 2023, während einer Aktuellen Stunde im Bundestag Vertreter aller Fraktionen jegliche judenfeindlichen Aktionen scharf verurteilt und zur entschiedenen Bekämpfung von Antisemitismus in Deutschland aufgerufen. … Gesamte aktuelle Stunde aufrufen … Ministerin: Solidarität mit Israel ist … „Bundestag & Judenhass & Israel & Hamas aktuell: Aktuelle Stunde im Bundestag vom 18.10.2023 // Staatsraison“ weiterlesen

Bundestag 19.10.2023 & Migration & Illegale Einreise & EU aktuell: ´Seenotrettung` und was damit zusammenhängt

Die staatliche Finanzierung ziviler Seenotrettung … von Flüchtlingen im Mittelmeer hat am Donnerstag, 19. Oktober 2023, zu einer scharfen Kontroverse im Bundestag geführt. Während Redner der CDU/CSU- und der AfD-Fraktion ein Ende der Leistungen forderten, verteidigten Vertreter der Koalition die Zahlungen. Die Linke kritisierte wiederum, dass die Hilfen viel zu gering ausfielen. … Gesamte Debatte Antrag der … „Bundestag 19.10.2023 & Migration & Illegale Einreise & EU aktuell: ´Seenotrettung` und was damit zusammenhängt“ weiterlesen