Was dann Herr Schulz? Frau Merkel? Ich empfehle das, was ich seit Jahr und Tag sage: Es muss ein striktes Grenzregime aufgebaut werden. Auch an der Grünen Grenze. Ankömmlinge müssen in grenznahen Aufnahmeeinrichtungen so lange interniert werden, bis über den Asylantrag, das Bleiberecht entschieden wurde. Menschen, deren Anliegen abgelehnt wurde, werden gar nicht erst in das … „Zuwanderung: „Das pure Gold“ !?“ weiterlesen
Christoph Hägele vom Fränkischen Tag kommentiert klug die Entscheidung des Bundeskabinetts, Fußfesseln für Gefährder einzuführen. Besonders ein Aspekt ist hervorzuheben: „Wer die Fußfessel aber abschätzig als Symbolpolitik abtut, muss sich seinerseits Unernst nachsagen lassen.Denn er irrt gleich zweifach: nicht nur, dass er den sachlichen Nutzen der Fessel falsch einschätzt. Er unterschätzt zudem, dass Symbole ein … „Fußfesseln“ weiterlesen
Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich es für notwendig hielte, dass Wolfgang Schäuble Angela Merkel ablösen (Konstruktives Misstrauensvotum) sollte. Leider war niemand in der CDU/CSU-Fraktion bereit oder in der Lage, die nötige Mehrheit zu organisieren. Aktuell veröffentlicht die WamS ein Leser-Interview mit Wolfgang Schäuble. Dies können Sie unter WELTplus kostenpflichtig (Den Link … „Wolfgang Schäuble: Kommentierte Aussagen des Finanzministers“ weiterlesen
In den Aachener Nachrichten wird von einem 18-jährigen Mann berichtet, der bereits 12 x verschiedener Straftaten beschuldigt wurde, darüber hinaus noch 16 mal in polizeiliche Ermittlungen involviert war. Der sich seiner Taten brüstet. Aber – angeblich – nie überführt werden konnte. Wahrscheinlich, weil Opfer und Zeugen die Hose voll hatten. Dass der Mann mit 9 … „Gefährder – Intensivtäter – Kleinkriminelle“ weiterlesen
… falsch verstandene Toleranz. Unserer Menschen mit Guten Gedanken. Die es sich – wie ich bereits in meinem Artikel „Man muss nur Wollen wollen“ – dargelegt habe, auch in der Justiz gemütlich gemacht haben. Nun ja, die Damen und Herren Richter sind unabhängig. Das ist gut so. Da sie aber wesentlicher Bestandteil des Staatswesens sind, … „Das ist nicht Rechtsstaat, das ist …“ weiterlesen
In Sachen ausreisepflichtige Personen und Strategien zur Rückführung derselben wurde das Beratungsunternehmen McKinsey engagiert. Von unserer Bundesregierung – die hat ja kaum Berater. Es war eine „umfangreiche Untersuchung“. Muss es wohl auch, bei einem Honorar von knapp 2 Millionen Euro. Ergebnis: „Aus ihrer umfangreichen Untersuchung der Rückführungsmängel zieht McKinsey ein optimistisches Fazit: Es zeige sich, „dass … „Armselige Politelite“ weiterlesen
Es ist nicht einfach, in Deutschland „Guter Politiker„ zu sein. Vor allem dann nicht, wenn die Schönwetterzeiten vorbei sind. Klar, es ist immer prima, den Menschen mit den Guten Gedanken hervorzukehren. Wenn sich diese Guten Gedanken dann allerdings als vollkommen unrealistisch erweisen, ist Handlungsfähigkeit gefragt. Da reicht es in Sachen „Schutzsuchende“ nicht mehr, z. B. … „Warum Heiko Maas zurücktreten sollte“ weiterlesen
… ursprünglich von unseren Menschen mit Guten Gedanken geschaffen, um die Lügen und Unwahrheiten des politischen Feindes, der Rechten, der Populisten usw., usw. zu entlarven. Das hat zumindest bei mir eine gewisse Sensibilität gegenüber dem generellen Wahrheitsgehalt von Meldungen (News) geweckt. ____________________ Nun stelle ich immer wieder mal fest, dass angeblich brandaktuelle Meldungen veraltet sind. … „Die Begriffe ´Postfaktisch` & ´Fake-News` wurden …“ weiterlesen
Innenminister NRW, Ralf Jäger, meint: Dann warten wir eben auf den nächsten Anschlag, … … der von einem Menschen mit mehreren Identitäten und vielen anderen Vergehen begangen wird. Der sich in salafistischen Kreisen bewegt. Die wohl harmlos sind. Ein Mensch, der dann aus den Augen der Behörden entschwindet. Weil er die Landesgrenze von z. B. … „Staats- und Behördenversagen“ weiterlesen
SPD-Vize Stegner verlangte Änderungen beim Umgang mit sogenannten Gefährdern. Zum Einen müsse es bei den Sicherheitsbehörden mehr Personal geben, um die Überwachung zu verstärken, sagte Stegner im Deutschlandfunk. Außerdem müsse für Gefährder, deren Asylverfahren abgeschlossen sei, die Abschiebehaft verlängert werden. Kommentar MEDIAGNOSE: Ralf Stegner ist Opportunist wie er im Buche steht. Bisher kehrte er immer den … „Sicherheitsdebatte: Kommentierte Nachrichten“ weiterlesen