Update 7.7.2023 – 11:25 Uhr
Alice Weidel eben im Bundestag zu Heizungsgesetz
Friedrich Merz zu Verfahren und Umgang im Bundestag
Quelle Video & Audiofile plus komplette Debatte
Update 6.7.2023 – 9:50 Uhr
Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel
Update 6.7.2023 – 9:50 Uhr
Das ist wohl ein Witz …
… und bringt der AfD weitere Zustimmung
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Von MEDIAGNOSE veröffentlicht am 5.7.2023 um 3:35 Uhr
Meinte Bundeskanzler Scholz im Sommerinterview …
… noch, das Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes sei seriös, hat das Bundesverfassungsgericht eine komplett andere Meinung und stoppte das Verfahren.
Olaf Scholz muss zurücktreten
Der Wähler muss entscheiden, ob das, was die Ampel ihm zumutet, seinem Willen entspricht. Alle Macht geht vom Volk aus und nicht von Habeck, Baerbock oder Scholz. Sie haben Macht auf Zeit:
Scholz´ Zeit, die Zeit der Ampel ist abgelaufen.
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Die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts
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