… die ihre eigene Dummheit in die Welt dozieren, damit auch niemand denkt, sie seien intelligent. Man kann die Stirn in Falten legen, weil herkömmliche Intelligenztests eine Untergrenze haben, so dass man neue entwickeln müsste, um Polit-Darstellern gerecht zu werden. Man kann sich schämen, angesichts der Tatsache, dass diese Leute als Vertreter Deutschlands Letzteres weltweit lächerlich machen. Aber hey, es gibt Joe Biden und Kamala Harris, da finden sich die Göring-Eckards-Lauterbachs-Baerbocks und wie sie alle heißen, in guter Gesellschaft wieder. Man kann natürlich auch verzweifeln, ob der Unfähigkeit demokratischer Systeme, die Auswahl von Personal zu gewährleisten, das auch nur ansatzweise die Mindestanforderungen an Kompetenz, Eloquenz, Wissen, Kenntnis und Normalität erfüllt.
Wie auch immer, wir haben uns entschlossen, es mit Humor zu nehmen. Was?
Das 9 Minuten-Video, das ein Leser auf Telegram gepostet hat und das wir mit Ihnen teilen wollen, quasi als leichte Note am Abend, vor deren Hintergrund “Hurra Deutschland” wie ein Bericht aus Bonn wirkt. […]
In der Sendung vom 25. Oktober widmet sich ModeratorGernot Danowskider Frage: ist Neutralität möglich? Zu dem Thema äußert sich heute der NeutralitätsforscherDr. Pascal Lottaz [Mikro 1]. Über Staatsschulden und ob sie wirklich egal sind, darüber sprechen wir mit dem ÖkonomieprofessorGuido Hülsmann [Mikro 2] vom Austrian Institut. Im Kanton St.Gallen werden einige Spitäler geschlossen. Der ehemalige KantonsratErwin Böhi [Mikro 3] hat die Hintergründe dazu. UndBurkhardt Müller-Ullrich [Kommentar] spricht einen Nachruf zum Tode des PhilosophenGunnar Kaiser.
Keine Gefahr für die AfD. Frau Wagenknecht wird scheitern.
Mit einer Wahrscheinlichkeit von 85%. Kein Personal, kaum Geld. Da werden auch die Medien wenig nutzen. Der Hype geht vorüber. Wie ihre Aktion „Aufstehen 2018/19„.
Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Oktober 2023, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung (20/8657) beraten.
Ebenfalls erstmals beraten wurde ein Antrag mit dem Titel „Eine krisenfeste, verlässliche und kostengünstige Energieversorgung Deutschlands ermöglichen“ (20/8874), den die AfD-Fraktion vorgelegt hatte. Im Anschluss an die Aussprache wurden beide Vorlagen zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Klimaschutz und Energie überwiesen. …
Um die Ziele für den Ausbau der Photovoltaik zu verwirklichen, sind laut Bundesregierung weiter erhebliche Anstrengungen in allen Rechts- und Wirtschaftsbereichen erforderlich. Mit Anpassungen vor allem im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sollen Weichen gestellt werden, um die mit dem EEG 2023 beschlossenen Ausbauziele in systemverträglicher Form zu erreichen.
Mit dem Gesetzentwurf will die Regierung die Förderung für besondere Solaranlagen (sogenannte Agri-PV, Floating-PV, Moor-PV und Parkplatz-PV) neu regeln, den Photovoltaik-Zubau auf dem Dach erleichtern, Mieterstrom vereinfachen und gemeinschaftliche Gebäudeversorgung ermöglichen. Zudem sollen die Nutzung von Steckersolargeräten erleichtert und Netzanschlüsse beschleunigt werden.
Antrag der AfD
Die AfD-Fraktion will die Energieversorgung Deutschlands grundlegend anders organisieren. In ihrem Antrag (20/8874) fordern die Abgeordneten der AfD unter anderem, in möglichen Rohstoffsektoren Rahmenbedingungen einer heimischen Förderung zu schaffen, den sogenannten Kohleausstieg, soweit möglich, sofort zu beenden und den Weiterbetrieb der vorhandenen Kohlekraftwerke zu unterstützen und das Atomgesetz derart zu ändern, dass ein Weiterbetrieb der im April 2023und im Dezember 2021 abgeschalteten Kernkraftwerksblöcke rechtlich und wirtschaftlich möglich ist.
Zudem solle die Regierung darauf hinwirken, alle Zahlungen und Begünstigungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität aus so genannten erneuerbaren Energien, die neu oder erneut in Betrieb genommen werden, vollständig und ersatzlos zu streichen und eine Gesetzesänderung vorzulegen, in der das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) schnellstmöglich vollständig und ersatzlos entfällt. (vom/mis/19.10.2023)
Die internationale Lage wird durch den Nahostkonflikt immer brisanter. Über zwei Millionen Palästinenser könnten aus dem Gazastreifen die Flucht ergreifen, sollte ihnen diese Möglichkeit eröffnet werden. Im Interview mitMarcel Joppaspricht der Schweizer Journalist und PublizistErich Gysling [Mikro 1] dabei von einem hoffnungslosen Dilemma. Derweil hat eine weitere Meldung am Montag zumindest die deutsche Politik vereinnahmt: Die ehemalige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht kündigte offiziell eine Parteineugründung und ihren Austritt aus der Linkspartei an. Was das für die politische Landschaft bedeutet, erklärt der Berliner Politik-KorrespondentFrank Wahlig [Mikro 2].Außerdem widmen wir uns dem heutigen „Tag der Bibliotheken“ in Deutschland. Seit Jahren werden diese Bildungseinrichtungen immer digitaler, es wird woker und es wird sogar zensiert. Mehr darüber weiß der Germanist und ehemalige wissenschaftliche BibliothekarDr. Uwe Jochum [Mikro 3]. In einem Kommentar vonGudula Walterskirchen [Kommentar] geht es schließlich um die jüngsten Ermittlungen gegen Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (60, SPD) hat eine lange Sitzungswoche hinter sich. Gesundheitsdebatten bis kurz vor Mitternacht, ein Gesetz jagt das nächste.
Zwischendurch nimmt sich Lauterbach noch Zeit für ein Interview mit BILD – und kündigt im Gespräch Verbesserungen für Pflegekräfte und Familien mit kranken Kindern an.
*Danke BILDplus: Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Gesundheit u.v.m.“ ist, zitieren wir den Bildplus-Artikel komplett als PDF. Verweise lesen Sie komplett, wenn Sie Bildplus testen/abonnieren. Wir empfehlenBildplus ausdrücklich.
E-Paper über readly.com (30 Tage unverbindlich testen!) inkl. NZZ, Tichys Einblick Printausgabe, FOCUS, WELT, WELT am Sonntag, Bild, Bild am Sonntag, HörZu und viele, viele Magazine & Zeitungen mehr in einem Abo.
