Manfred Thöne meint:

Superministerium – ein Blick in die nahe Zukunft

 

Die Pandemie kann nur enden, wenn die ganze Welt durchgeimpft ist. Gestern von Merkel vorgetragen, sagt aus, was uns künftig erwartet. …

 

Regierungserklärung Angela Merkel, die letzte. 

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… Diese absolute Weisheit der Kanzlerin ist geradezu feinsinniger Art. Die faktenbasierte Kanzlerin mit ganz streng wissenschaftlicher Ausrichtung tut uns allen gut, denn sie kann uns durch ihr geniales Denken und Wirken schon mal die nähere Zukunft erklären, die da lautet:

 

Die Pandemie kann niemals enden!

 

Das Pandemie-Karussell im Zusammenwirken  mit der Impfung hat ja schon aufgezeigt, dass getrieben durch Mutationen des Sars.Cov 2 Virus  (Merkel hat das Virus schon in Sars.Cov 19 umgetauft vermutlich aus wissenschaftlichen Gründen) eine ständige Impferneuerung notwendig macht. …

 

Antwortrede von Alice Weidel (AfD)

Quelle siehe Video oben

… Beispiel dazu liefert die Grippeimpfung, die jährlich erneuert werden muss, da auch hier ständig Mutationen des Virus erfolgen, was eine jährliche Anpassung des  Impfstoffs erforderlich macht. Diese Wechselwirkung erfordert natürlich außergewöhnliche Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung.

Die letzten 1,5 Jahre haben gezeigt, dass Pandemien eine große Herausforderung für Politik, Wirtschaft, Umwelt sowie der Bevölkerung sind. Besonders deutlich trifft es auch die Exekutive, die letztlich die gesamten Herausforderungen schultern muss. Vieles lag im Argen in der Rückwärtsbetrachtung und das gehört abgestellt. Ein weiteres Problem für den Staat wurde das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Um diese Vorgaben umzusetzen, wird eine Neustrukturierung in vielen Bereichen notwendig sein.

Für die Zukunft sind die beiden Herausforderungen „Pandemie und Klimaschutz“ von einzigartiger Bedeutung. Administrativ kann es da nur heißen: Bündelungen aller  Aktivitäten für diese beiden Herausforderungen innerhalb eines Superministeriums.  Wir können es uns nicht leisten, dass ständig Abstimmungen zwischen Umwelt- und Gesundheitsministerium stattfinden müssen.

Verzettelungen vermeiden, ist das Gebot der Stunde!

Wichtige strukturell rechtliche Weichen wurden ja schon in 2020/2021 gestellt. Die Anpassung des IfSG mit seinen Auswirkungen auf die Bevölkerung ist beim Klimaschutz genauso erforderlich. Neben der epidemischen Notlage nationaler Tragweite kommt dann eine zweite Notlage hinzu, nämlich die des Klimanotstandes. Dass die ebenso von  nationaler Tragweite ist, ist unbestritten. Also greifen hier gleiche Maßnahmen für beide Ressorts, um die hochgesteckten Ziele zu erreichen.

Folgerichtig müssen diese beiden Ressorts zusammengelegt werden. Vorstellbar wäre in diesem Ministerium ein verantwortlicher Minister (Superminister)  mit zwei weiteren Staatsministern für die Ressorts.

Mit dieser geballten Kraft, das Volk zu lenken und zu führen, kann die Bundesregierungsanstalt  dann all´ die Maßnahmen beschließen, die wir in der Pandemiezeit erleben durften, die dann schlüssigerweise beide Ressorts betreffen. Damit hätte man dann auch den Föderalismus gefördert, denn im neuen Ministerium gibt es nur noch Verantwortung für den Bund, was auch bedeutet, dass nur Bundesgesetze den Rechtsrahmen ausfüllen. Die Länder sind dann nur noch für die Ausführungen zuständig wie vom Bund vorgegeben. Das entlastet das föderale System ungemein.

In der Praxis heißt das:

Wenn eine Notlage jedweder Art entsteht, ist dafür dieses  Superministerium  zuständig. Bei George Orwell hieß das in seinem Werk „1984“ Wahrheitsministerium! Auch heute spricht nichts gegen diesen Namen. Ganz im Gegenteil führt dieser Name das in sich mit, was hier zum Ausdruck kommen soll.

Der Name Wahrheitsministerium findet meine absolute Zustimmung!