Martin Schulz leitet die Empfehlung der EU-Kommission – Herr Juncker will es mit den 72 Punkten nicht gar so ernst nehmen – an den zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments nicht weiter. Was auf der Webseite (Ausschnitt rechts) des noch recht harmlos aussah, hört sich im Interview ganz anders an. Keine Änderung der türkischen Terrorgesetze im Sinn … „Martin Schulz zieht die Reißleine“ weiterlesen
Vor etlichen Jahren – es mögen 8 bis 10 sein – habe ich einen Politologen im Fernsehen gesehen, der aus Damaskus stammt und schon lange in Deutschland lebt. Mir sind seine Worte noch im Ohr. ´ Die orientalische Welt lache sich über den Westen kaputt`, so der Mann sinngemäß. In der Welt am Sonntag vom … „Arabisch – Orientalische Welt“ weiterlesen
Dieses Jahr war alles anders. Der Karlspreis wurde nicht am Himmelfahrtstag verliehen und auch nicht in Aachen. Ein Politiker war es diesmal auch nicht. Der Bepreiste versteht sich sich auf´ s Dampfplaudern allerdings genau so gut, wie viel zu viele seiner Politikerkollegen*innen. Franziskus, der Arme, empfing den Aachener Karlspreis bei sich zu Hause im schönen … „Aachen in Rom“ weiterlesen
In Flüchtlingsunterkünften kommt es wohl immer wieder zu Übergriffen von Muslimen gegen andere religiöse Minderheiten, insbesondere gegen Christen. Volker Kauder berichtet in der Osterausgabe der Welt am Sonntag ausführlich. Wir lesen dort: „Die Vorwürfe reichen von verbalen Einschüchterungen über zerrissene Bibeln, zerbrochene Taufkreuze bis hin zu physischer Gewalt wie zum Beispiel der Verweigerung des Gebrauchs … „Gewalt gegen Christen und andere religiöse Minderheiten“ weiterlesen
Der Kommentar in den Aachener Nachrichten vom 16.2.2016 bringt Europas Probleme, sprich die Probleme der EU, auf den Punkt. Zu viele Baustellen und kam Einigungskraft. Schwach sei sie die EU, zu schwach. Deshalb entwickle sie sich immer mehr zu einer „Chaos-EU“, die niemand brauche. Es sollte nicht vergessen werden, dass sich die EU aus den … „Schicksalswoche für Europa“ weiterlesen
Grundgesetz GG Asylgesetz AsylG Aufenthaltsgesetz AufenthG Gesetz über den unmittelbaren Zwang UzWG Zuwanderungsgesetz Schengener Übereinkommen Strafgesetzbuch StGB Genfer Flüchtlingskonvention plus Erläuterung BAMF „Sicherer Drittstaat“ Urheberrechtsgesetz UrhG Versammlungsgesetz VersammlG Erläuterungen Die Rechtslage im Fall Böhmermann erläutert Spiegel Online sehr akkurat hier. _______________________________________________________