[…] Klimaaktivisten und Umweltorganisationen wollen vor dem Bundesverfassungsgericht mehr Klimaschutz erzwingen. Es seien zwei Verfassungsbeschwerden gegen das Klimagesetz der Bundesregierung eingereicht worden, erklärten Vertreter von Greenpeace, Deutscher Umwelthilfe, Germanwatch und Fridays for Future am Mittwoch in Berlin. Die Beschwerdeschrift sei über 100 Seiten lang.
Damit wollen die Initiatoren die Bundesregierung dazu verpflichten, wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz zu definieren. Laut einer die Klage begleitenden Petition kommen dafür unter anderem „ein Tempolimit 120 km/h auf Autobahnen und 80 km/h außerorts“ und die sofortige Abschaltung von Kohlekraftwerken infrage.
Laut Greenpeace geht es im Kern darum, dass die Bundesregierung mit dem im November 2019 verabschiedeten Klimaschutzgesetz weiterhin nicht genug gegen die Klimakrise tue, also ihrem im Grundgesetz verankerten Schutzauftrag nicht nachkomme. Ein Klimaschutzgesetz, das hinter seinen Möglichkeiten zurückbleibe, könne Grundrechte beeinträchtigen – etwa das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Artikel 1 und 2 GG) oder das Recht auf Eigentum (Artikel 14 GG). […]
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Ich finde das Klagevorhaben gut und richtig. Es ist die Nagelprobe für unsere Gesellschaft. Auch wenn das Bundesverfassungsgericht wahrscheinlich salomonisch entscheiden wird. So kann sich jeder als Sieger führen. Dennoch wird die Debatte hilfreich sein.
Daniel Wetzel sieht es in einem WELTplus-Beitrag u. a. so:
[…] Grundsätzlich darf man hierzulande hohes Vertrauen in die Rechtsprechung haben. Dass sich die deutsche Judikative plötzlich zu einer neuen Art Klima-Exekutive aufschwingen wird, ist eher nicht zu erwarten – auch wenn ein vergleichbares Verfahren in den Niederlanden ein wenig in diese Richtung ging. Wahrscheinlicher ist, dass die Richter der Politik hierzulande weite Ermessens- und Entscheidungsbefugnisse in ihrer Klimapolitik einräumen werden.
Schließlich sind die Grundlagen der Klage äußerst unsicher. So hat sich Deutschland formal im Pariser Klimaabkommen gar nicht gebunden. Es gibt keine deutschen CO2-Minderungszusagen, sogenannte NDCs, im Pariser Abkommen. Die wurden nur von der EU als Ganzes abgegeben.
Die Bundesregierung ist damit lediglich im Rahmen der „Lastenteilung“ gegenüber der EU verpflichtet. Ob dieses Rechtsverhältnis einen Verfassungsauftrag zur eigenen, nationalen Erreichung des 1,5-Grad-Ziels rechtfertigt, ist fraglich. Die Bundesregierung kann vor Gericht geltend machen, Klimaschutzpolitik dorthin delegiert zu haben, wo sie aus gutem Grund hingehört: an die Europäische Union.
Auch die Klagebefugnis ist nicht trivial. Zwar hat ein Verwaltungsgericht bereits festgestellt, dass Klimafolgen grundsätzlich justiziabel sind. Warum aber gehen Klimaaktivisten aus Bangladesch und Nepal zuerst vor das deutsche Verfassungsgericht? Die deutsche Kohleverstromung ist im vergangenen Jahr um mehr als 20 Prozent eingebrochen, während Bangladesch ungeniert den Neubau von Kohlekraftwerken plant – allen Überschwemmungen dort zum Trotz.
Etwas genauer schauen Josef Kowatsch und Stefan Kämpfe hin. Es lohnt sich sicher auch für Sie, genauer hinzuschauen. Denn so einfach wie oben dargestellt ist die Sache nicht:
[…] Wir nehmen den Startjahr 1988 aus zwei Gründen: Zum einen trat der selbst ernannte Weltklimarat mit seinen Erwärmungsverheißungen zum ersten Male an die Öffentlichkeit, außerdem erfolgte in Mitteleuropa in den Jahren 1986 bis 1990 ein plötzlicher Temperatursprung auf ein höheres Temperaturniveau, auf dem wir uns noch heute befinden. Somit wollen wir auch wissen, wie sich der Temperaturverlauf auf diesem höheren Niveau verhält. Ergebnis: Für den Winter gleichbleibend.
In diesem Artikel wollen wir die drei Wintermonate jedoch einzeln untersuchen. Oftmals kann man aus dem unterschiedlichen Verlauf der drei Monate zumindest Rückschlüsse auf Wetteränderungen im Zeitraum 1988 bis 2019 machen. […]
Rein psychologisch gesehen ist die Wahl des Unwort des Jahres regelmäßig ein ´Griff in´ s Klo`. Das menschliche Unterbewusstsein unterscheidet generell nicht zwischen Gut und Böse. Deshalb gerät ein solcher Begriff wie
in´ s kollektive Bewusstsein und macht dort, was er soll.
Die Menschen wenden sich ob des Unfugs, welcher im Namen des Klimaschutzes getrieben wird, eher ab und denken:
Was soll der ganze Quatsch?
Wenn sie dann auch noch mal merken, dass sie ausgenommen werden wie eine Weihnachtsgans, während die Leute der Klimaindustrie sich eine goldene Nase verdienen, wird sich hoffentlich mal so richtig Widerstand regen, der sich in Wahlergebnissen – für die AfD, meine Meinung! – manifestiert. (AfD-Programmaussagen zu „Klima und Energiepolitik“: Hier klicken und ab Seite 154 ff. lesen)
Nun ist Klimahysterie nicht Neues. Bereits vor 17 Jahren (Februar 2007) wurde just für Februar 2020 der Weltuntergang aus Klimagründen prophezeit:
Also mischt sich der Jo gerne mal in die Tagespolitik ein oder basht die AfD. Das gehört schließlich zur Selbstverwirklichung.
Nun wurde der Jo kalt erwischt. Da liefert doch „sein“ Konzern eine Signalanlage zur Steuerung von Zügen, die Kohle transportieren. Prompt tritt Langstrecken-Luisa auf den Plan:
Siemens gefährdet die Weltrettung!
Belohnung: Der jungen, welterfahrenen Frau wird ein Posten im Aufsichtsrat der neuen Energy AG angeboten.
Die aber lehnt ab. Und Siemens liefert die Anlage.
Gut so!
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Der Vorgang belegt, mit welcher Arroganz deutsche ´Aktivisten` ihren Senf zu Allem und noch mehr dazugeben zu müssen. Da will Indien mit günstiger Energie den Wohlstand seiner Bevölkerung mehren. Aber Deutschland darf seinen Mini-Teil nicht dazu beitragen.
Ok, der Jo hat noch gerade mal so die Kurve gekriegt; ein sehr, sehr bitterer Nachgeschmack aber bleibt.
[…] Posé schlägt allen Ernstes vor, wir sollten den Klimamodellen, die in der Vergangenheit falsch waren, die mit keinerlei Beobachtungsdaten in Einklang zu bringen sind, die Vorhersagen machen, die falsch sind, und nur deshalb überhaupt etwas aussagen, weil sie von den Modellieren aufgrund der IST-Daten so kalibriert werden, dass sie zumindest mit der Gegenwart übereinstimmen, vertrauen und nicht den „8000 Atmosphärenphysikern“ und ihren harten Daten.
Er begründet dies damit, dass man sich besser auf der richtigen Seite irrt. Folge man den „8000 Atmosphärenphysikern“ und ihren Daten, und es stelle sich heraus, dass der Klimawandel menschengemacht sei, dann habe man, „die Arschkarte gezogen“, wie Posé es ausdrückt. Folge man den Klimamodell-Kaffeesatzlesern, und es stelle sich heraus, dass der Klimawandel nicht menschengemacht sei, dann sei dies verschmerzlich. […]
Was nicht anderes bedeutet, dass der CO2-Ausstoß – auch wenn er nicht Ursache des Klimawandels ist – auf jeden Fall reduziert werden sollte.
Richtig und zielführender wäre es, all´ die Maßnahmen zu ergreifen, welche mögliche Folgen eines in jedem Fall stattfindenden Klimawandels abmildern. Dafür sollte Geld bereitgestellt werden. Alles andere ist Unfug und Verschwendung von knappen Ressourcen. Wenn man das Klima ändern will, muss man das Wetter und die Witterungsverhältnisse ändern. Klima ist die statistische Auswertung von Wetter, Witterungsverhältnissen über einen Zeitraum von mindestens 30 Jahren. Das Wetter aber ändert langfristig niemand.
Etwa 6x so groß wie Deutschland ist die Fläche Grönlands. Sie ist komplett mit Eis bedeckt. Nun geht seit geraumer Zeit das Gespenst des Abschmelzens dieser Unmengen Eisum:
Die Energiewende hat den Treibhausgas-Ausstoß in Deutschland Fachleuten zufolge im vergangenen Jahr auf ein Rekordtief gedrückt. Im Vergleich zu 1990 seien die CO2-Emissionen um etwa 35 Prozent gesunken, heißt es in der Jahresauswertung der Denkfabrik Agora Energiewende, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Damit sei das 40-Prozent-Ziel für das nun laufende Jahr überraschend doch wieder „in greifbarere Nähe“ – bisher gingen Bundesregierung und Umweltschützer davon aus, dass das nichts mehr werden kann.
Der Rückgang von mehr als 50 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) im Vergleich zum Vorjahr gehe allerdings nur auf die Stromproduktion zurück. Die erneuerbaren Energien – also Wind-, Solar- und Wasserkraft sowie Biomasse – hätten einen Rekordanteil von 42,6 Prozent des Bruttostromverbrauchs gedeckt, heißt es in der Auswertung weiter. Der gestiegene CO2-Preis der EU für die Energiewirtschaft habe die klimaschädliche Stromgewinnung aus Stein- und Braunkohle weniger rentabel gemacht, sie sei deswegen stark zurückgegangen. Die Stromproduktion aus Erdgas habe deutlich zugelegt. Erdgas ist zwar auch ein fossiler Brennstoff, aber weniger klimaschädlich als Kohle. […]
Zum anderen ist gleichzeitig der CO2 – Ausstoß um 50 Millionen Tonnen, das sind etwa 6% des Gesamtausstoßes, gesunken.
Das ´Klimaziel` 40% weniger CO2 in 2020 als 1990 rückt damit in greifbare Nähe.
Schauen wir zunächst auf die Analyse, die Agora-Energiewende in ihrer Zusammenfassung der Daten für das Jahr 2019 liefert:
Konkret heißt es zur Verringerung des CO2-Ausstoßes bei der Stromerzeugung:
[…] Die Substitution emissionsintensiver Brennstoffe durch CO2-ärmere Energieträger schreitet kontinuierlich voran.
Die Verringerung geht im Wesentlichen auf zwei Faktoren zurück:
1. Einem Anstieg der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien. 2. Dem Ersatz von Kohlestrommengen durch erdgasbetriebene Kraftwerke (Gas weist geringere spezifische CO2-Emissionen auf als Kohle) und Erneuerbare Energien.
Die zusätzliche Erzeugung aus Erneuerbaren Energien verdrängt fossile Stromerzeugung. Insbesondere alte Kohlekraftwerke werden in Verbindung mit einem höheren CO2-Preis zunehmend aus dem Markt gedrängt. Der gestiegene Preis für Emissionszertifikate in Kombination mit einem günstigen Beschaffungspreis für Gas führte auch dazu, dass Gaskraftwerke geringere Grenzkosten aufwiesen als Steinkohle- und auch als ältere, weniger effiziente Braunkohlekraftwerke. Gaskraftwerke konnten sich somit am Markt durchsetzen und wurden bevorzugt eingesetzt. Bereits in der Vergangenheit kam es vereinzelt zum Tausch von Steinkohle und Gas in der Merit-Order. Neu und bemerkenswert ist, dass in diesem Jahr auch die Braunkohle im Markt stärker verdrängt wurde. Dies führte zu einem deutlichen Rückgang der Emissionen, da Braunkohle höhere spezifische Emissionen aufweist als Steinkohle oder Erdgas. Niedrige Verfügbarkeiten bei den Braunkohlekraftwerken durch zahlreiche umfassende Revisionen haben zu der Entwicklung beigetragen.
Der hohe CO2-Preis hat im vergangenen Jahr eine deutliche Wirkung gezeigt. Hohe CO2-Preise können den, in Deutschland von der Kohlekommission beschlossenen, Ausstieg aus der Kohle beschleunigen. Sie haben außerdem unmittelbar Auswirkungen auf die Erlöse von Kohlekraftwerken. Diese Entwicklung wirkt sich damit auch auf die Höhe der notwendigen Entschädigungen für Kraftwerksbetreiber aus.
Quelle grün-kursives Zitat & Grafiken:Hier klicken
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Zwei wesentliche Aspekte des Rückgangs des CO2-Ausstoßes bei der Stromerzeugung des Jahres 2020 werden nicht gewürdigt.
Von Mitte April bis Mitte September wurden erhebliche Teile des bundesdeutschen Strombedarfs mittels importiertem Strom gedeckt. Die weißen Flächen zwischen der lila Bedarfslinlie und der Stromerzeugungsfläche signalisieren, dass Deutschland nicht genügend Strom produziert hat, um den eigenen Bedarf zu decken:
In der Kolumne „Woher kommt der Strom?“auf der Achse des Guten habe ich bereits recht frühzeitig vermutet, dass diese Unterversorgung mit dem gewollten Absenken des CO2-Ausstoßes zu tun haben könnte. CO2 aus importiertem Strom wird Deutschland nicht angerechnet.
[…] Meine Vermutung bezüglich der Erzeugungsunterdeckung ist daher die, dass bei stark schwankenden Preisen im Grenzbereich zwischen „lohnt“ und „lohnt nicht“ einfach viele Anlagen gleich außer Betrieb bleiben. Man sieht ja im Preischart schön, dass die solare Mittagsspitze regelmäßig die Preise einbrechen lässt. Es gibt von 06:00 bis 10:00 und am Nachmittag/Abend von 18:00 bis 22:00 Uhr noch etwas zu verdienen, der Rest des Tages sieht mau aus. Da können viele Blöcke einfach nicht durchgängig betrieben werden, und nur für wenige Stunden (oder gar mehrfach) starten sollte man solche Anlagen auch nicht. Das heißt also (für mich), dass in Deutschland seit Mai – mit dem steigendem Photovoltaik-Anteil – einfach nicht mehr genug Anlagen durchgängig und kostendeckend in Betrieb gehalten werden können, um bei Lastschwankungen ohne Importe auszukommen. […]
Das ist alles in Ordnung, solange genügend Strom im Markt ist, um die Unterdeckungen zu schließen. Aber wehe, wenn nicht.
Der zweite Aspekt betrifft die Strompreise konkret. Im Sommer 2019 war die regenerative Stromerzeugung höchst volatil. Das lag vor allem auch daran, dass die starke Sonnenstromerzeugung naturgemäß zur Nacht wegfiel. Ein Ausgleich durch verstärkte Windstromerzeugung des Nachts fand aber praktisch nicht statt:
Wenn wir einfach mal einen Monat – z.B. den 15.6.2019 bis 15.7.2019 – herausnehmen, dann lässt sich ein Muster erkennen:
Je mehr Wind- und Sonnenstrom erzeugt wird, des billiger wird der Strom.
Immer dann, wenn Wind- und Sonnenstromerzeugung nachlassen, erhöhen sich die Preise.
Nahezu immer dann, wenn Deutschland eine Stromunterdeckung aufweist, verteuert sich der Strom. Für die eigenen Kohlekraftwerke „lohnt“ sich die Stromprodution dennoch nicht. Denn sie können die Produktion ja nicht einfach so herauf-, herunterfahren, wie unser Kraftwerk Insider oben berichtet. Da bleiben sie also zum Teil eben ganz aus. Der Strom wird relativ hochpreisig importiert. Beim Export ist es umgekehrt. Produziert Deutschland z. B. zur Mittagsspitze mehr Strom, als es benötigt, muss es ihn zu günstigen Preisen abgeben.
Das ist Marktwirtschaft. Das ist aber durchaus kein gutes Geschäft. Vor allem wenn man bedenkt, dass hinter jeder Solar- und Windkraftanlage ein konventionelles, schnell zusteuerbares Backup-Kraftwerk stehen muss und die Windmüller/Sonnenstromerzeuger garantierte, vom Börsenstrompreis unabhängige und hohe Vergütungen bekommen. Kurz: Der teuer erkaufte Wind- und Sonnenstrom führt dazu, dass der Strompreis wegen des Überangebots sinkt.
Sehr schön ist zu erkennen, dass auch in der sonnenreichen Sommerzeit kein einziger Tag so viel regenerativer Strom erzeugt wurde, um den Bedarf Deutschlands auch nur eine Viertelstunde zu decken. Aber immerhin. Die Tatsache, dass Kohlekraftwerke wegen offensichtlicher Unwirtschaftlichkeit erst gar nicht in Betrieb genommen wurden, trug erheblich zum CO2-Rückgang bei. Die Risiken einer Energiepolitik, die immer mehr weg von kalkulierbaren, konventionellen Stromerzeugern, hin zu den nicht berechenbaren regenerativen Stromerzeugern Wind- und Sonnenkraftwerke, sind enorm.
Wirtschaftlich ist eine solche Politik offensichtlich auch nicht sinnvoll. Die 50 Millionen Tonnen CO2, die 6% weniger als 2018, die sind zwar real. Auswirkungen auf das Weltklima haben sie aber durchaus nicht. Da findet ein rascher „Ausgleich“ durch die Kohlekraftwerke statt, die in aller Welt gebaut und in Betrieb genommen werden. Hinzu kommt, dass der „Vorbildeffekt“ genau in dem Moment verpufft, wenn man sich die wirtschaftlichen Konsequenzen anschaut. Das wird kaum jemand nachmachen wollen.
Der Grund ist einfach erklärt: Wirtschaftlich sinnvolles Handeln setzt die Möglichkeit der freien Entscheidung voraus. Diese ist durch die nicht kalkulierbaren Stromerzeuger Wind- und Sonnenkraftwerke mit Einspeisevorrang nicht gegeben. Hinzu kommt die Unwägbarkeit des Strom-Bedarfs. Beides geht nicht zusammen und kann auch nicht ohne weiteres sinnvoll ausgeglichen werden, wie unser Beispiel oben zeigt. Deshalb kommt es zu Verwerfungen, die am Ende des Tages teuer bezahlt werden müssen. Was der deutsche Stromnutzer bis heute tut. Fragt sich nur, wie lange noch. Denn die Erzählung „Die Versorgungssicherheit sinkt, der Strompreis steigt“ wird sich nicht auf Dauer verschweigen lassen. Ein Klimaeffekt ist ohnehin nicht auszumachen.
… stoppt den Bau zweier Windparks. Da die gesamte Genehmigungspraxis bisheriger Anlagen betroffen ist, steht der Windkraftausbau im Südwesten generell in Frage. Die Stuttgarter Landesregierung hat jetzt ein riesiges Problem.
Sämtliche Genehmigungen von Windrädern in Baden-Württemberg sind vermutlich rechtswidrig. Das geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) Baden-Württemberg in Mannheim hervor, die kurz vor Weihnachten verkündet wurde. Konkret wurde das Bauverbot für die Windparks „Blumberg“ und „Länge“, die in Baden-Württemberg entstehen sollen, bestätigt. (10 S 566/19 und 10 S 823/19 ) Dieses Bauverbot hatte zuvor das Verwaltungsgericht Freiburg ausgesprochen. […]
Der Artikel erschien ursprünglich bei Tichys Einblick:Hier klicken
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Es bewegt sich was in Deutschland. Es wird aber auch Zeit, oder?
Woher dieser Anstieg jedoch kommt, ob es das CO2 ist, was ihn bewirkt, dass ist sehr wohl eine Frage. Ebenfalls eine Frage ist, ob es tatsächlich ein klimatisches Drama ist, wenn es in Deutschland wärmer wird. So warm, wie z. B. in Italien oder Spanien?
Zur besseren Vergleichbarkeit der Temperaturdaten verwenden wir hier das Startjahr 1988, und zwar aus 2 Gründen: Zum einen trat der selbst ernannte Weltklimarat erstmals in Erscheinung und zum zweiten erfolgte um 1988 in Mitteleuropa ein Temperatursprung auf ein höheres Temperaturniveau, wofür nicht Kohlendioxid, sondern die Änderung der Großwetterlagen verantwortlich gemacht werden muss.
Wir fragen uns somit, wie haben sich die Temperaturen seit 1988 weiterentwickelt?