Habeck & Bundesverfassungsgericht & Moralismus & Ampeltod aktuell: Karlsruhe deckt es auf ...

Die Energiewende und mehr läuft nur auf Pump

Roger Köppel nimmt kein Blatt vor den Mund

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Die BZ schreibt: Habeck gesteht – Deutschland droht Strompreis-Schock!

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Die Bundesregierung schätzt die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds offenbar ernster ein als bisher angenommen. Das Bundesfinanzministerium weitete am Montag die für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt für das Jahr 2023 aus. Das berichteten die Deutsche Presse-Agentur, die Nachrichtenagentur Reuters und der „Spiegel“ übereinstimmend. Vom Finanzministerium war eine Stellungnahme nicht zu erhalten.

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