Obergrenze in Sachen Zuwanderung ist rechtlich möglich

Hans-Jürgen Papier, Ex-Verfassungsgerichtspräsident … … hat das bestätigt, was im Politikblog MEDIAGNOSE bereits im September im Artikel „Gezielte Irreführung?“ zu lesen war. Es ist rechtlich möglich, die ungebremste Zuwanderung zu begrenzen.   ____________________________________________

Meilenstein – Migration & Remigration & AfD aktuell: Die geltenden Papiere und Aussagen der AfD plus Interview Höcke & Rupert Scholz

Die Interviews mit Björn Höcke und Rupert Scholz finden Sie  unten ________ AfD – Migration & Remigration aktuell Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat. Die Politik der AfD wird maßgeblich in der demokratisch auf Parteitagen beschlossenen Programmatik bestimmt. Aus unseren beiden aktuellen Wahlprogrammen für … „Meilenstein – Migration & Remigration & AfD aktuell: Die geltenden Papiere und Aussagen der AfD plus Interview Höcke & Rupert Scholz“ weiterlesen

Tagebuch 17.4.2024 aktuell

Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 17.4.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten _________ Tichys Einblick Morgenwecker 17.4.2024  – Brüssel: Linker Bürgermeister blockiert konservatives Politikertreffen ++ Meinungsfreiheit: Ex-Bild-Chef Reichelt siegt über Entwicklungsministerin Schulze ++ Berlin: „Flüchtlinge“ in die Freie Universität ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++ Tichys Einblick am Morgen 17.4.2024  – BAERBOCK ZUM SIEBTEN MAL IN ISRAEL ++ Brüssel: … „Tagebuch 17.4.2024 aktuell“ weiterlesen

Tagebuch 24.3.2024 bis 2.4.2024 aktuell

2.4.2024 Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom 2.4.2024 – 6:00 Uhr ________ Cannabis – Drogen Kontrafunk aktuell im Gespräch mit Michael Klein Haschisch in allen Taschen Das Tabu ist Geschichte. Cannabis-Konsum in Deutschland ist entkriminalisiert. Auch der Anbau und der Erwerb stehen nicht mehr unter Strafe. Damit endet ein jahrzehntelanger Konflikt zwischen Konsumenten und Strafverfolgern. Doch die … „Tagebuch 24.3.2024 bis 2.4.2024 aktuell“ weiterlesen

WELTWOCHE daily 6.3.2024 aktuell

Russland – Ukraine – Deutschland – Taurus – USA «Es geht jetzt darum, hier Putin nicht auf den Leim zu gehen»: Verteidigungsminister Pistorius bezeichnet den Taurus-Leak als Teil eines «Informationskrieges» Taurus-Leaks: Die Reaktionen der deutschen Regierung und der Medien zeigen, in Europa erkennt niemand die Reaktion Putins auf den weiteren Eskalationsschritt. Der russische Präsident hat … „WELTWOCHE daily 6.3.2024 aktuell“ weiterlesen

WELTWOCHE daily 29.2.2024 aktuell

Russland & Ukraine – General a.D Harald Kujat  Es gibt nur eine Wahl: Verhandlungen Nato-Truppen für die Ukraine? Ex-General Harald Kujat über Eskalationsgefahren und Friedenschancen Russland zu den möglichen Bodentruppen Russische Sicht: Nato-Truppen in der Ukraine wären «absolut nicht im Interesse» westlicher Länder, sagt Kreml-Sprecher. Er warnt in diesem Fall vor «unvermeidlicher» Konfrontation zwischen Nato … „WELTWOCHE daily 29.2.2024 aktuell“ weiterlesen

WELTWOCHE daily 27.2.2024 aktuell

Russland – Ukraine – Aufrüstung Russland stelle für Europa keine unmittelbare Bedrohung dar, trotzdem müsse man aufrüsten. Zu diesem Schluss kommt Politanalyst Anatol Lieven im Guardian Umfrage zeigt: Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass sich der Ukraine-Krieg auf Deutschland ausweiten könnte AfD – Verfassungsschutz –  Rot–grüner Faschismus Süddeutsche Zeitung: Deutschlands Verfassungsschutz will Gesamtpartei der AfD als … „WELTWOCHE daily 27.2.2024 aktuell“ weiterlesen

WELTWOCHE daily 26.2.2024 aktuell

Russland – Ukraine – Deutschland Kriegstreiber –  Kiesewetter – Taurus-Agnes Unverschämt: Der grosszügig vergütete CDU-Politiker Kiesewetter fordert, Deutschlands Bürger solle doch den Gürtel enger schnallen für die Ukraine Rede von Roderich Kiesewetter im Bundestag am 22.2.2024 Rede von Agnes Strack-Zimmermann im Bundestag am 22.2.2024 Quelle der Videos & komplette Debatte mit allen Reden/Dokumenten MEDIAGNOSE-Artikel mit … „WELTWOCHE daily 26.2.2024 aktuell“ weiterlesen

WELTWOCHE daily 24.2.2024 aktuell

WELTWOCHE – Deutschlandausgabe Freiheit für Julian Assange. Scholz stoppt den Taurus. Selenskyj schickt seine Truppen in den Tod. Prof. Patzelt über die Werte-Union. Die neue Ausgabe für Deutschland Constantin Schreiber – Maischberger Habeck ist «eine Diva»: «Tagesschau»-Journalist Constantin Schreiber läuft bei ARD-Maischberger zur Höchstform auf. Er spricht aus, was Deutschland als Realität erlebt WELTWOCHE – … „WELTWOCHE daily 24.2.2024 aktuell“ weiterlesen