Der Abschlussbericht der Kommission …
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… „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat den Anlass für eine Aktuelle Stunde im Bundestag geliefert. Auf Verlangen der FDP-Fraktion haben die Abgeordneten am Donnerstag, 31. Januar 2019, eine Stunde lang über die Ergebnisse der sogenannten Kohlekommission gesprochen sowie über die weiteren Impulse und Symbole, die davon ausgehen. Wenige Stunden später sollte der Bericht offiziell der Bundesregierung übergeben werden. ===> Abschlussbericht der Kommission: Hier klicken
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Es entwickelte sich eine muntere Debatte.
Der Abgeordnete Andreas Lämmel hielt m. E. – neben dem fraktionslosen Abgeordneten Mario Wieruch, Rede: Hier klicken – die bei weitem beste Rede. Der Mann kommt aus der ehemaligen DDR. Er weiß genau, wovon er redet. Das merkte man, das war fachlich absolut kompetent und insgesamt glaubwürdig, was Andreas Lämmel ablieferte.
Der Redebeitrag der AfD: Hier klicken hingegen war recht dünn. Statt sich knallhart auf die Fakten – und derer gibt es genug – zu beschränken, kam Karsten Hilse über fachliches und rhetorisches Mittelmaß, gespickt mit etwas Polemik hinaus: Schade!
Der Grüne Oliver Krischer lobte den Abschlussbericht der Kommission über den Klee, hackte auf Oliver Wittke, s. Z. parlamentarischer Staatsekretär (Rede: Hier klicken), ein und machte den Eindruck, als hätte er die Klimaweisheit mit ganz großen Löffeln gegessen. Seine Rede strotzte faktisch von fachlich-sachlicher Wenigahnung. Dafür kam reichlich mit Guten Gedanken verzierte Ideologie rüber.
Den Tiefpunkt der Debatte schaffte Rita Schwarzelühr-Sutter, parlamentarische Staatssekretärin. Mit offensichtlich keinerlei sachlichen Ahnung gesegnet ist es für die Regierungsvertreterin bereits eine feine Leistung, dass die Kommission überhaupt einen Bericht liefert. Dass Frau Schwarzelühr-Sutter vollkommen unsachlich und ohne Grund gegen die AfD (AfD an sich ist wohl Grund genug) polemisiert, ist praktisch eine Selbstverständlichkeit.
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Die Einschätzungen oben sind meine Meinung. Es sind auch durchaus nicht alle Reden. Ich habe eine subjektive Auswahl getroffen.
Schauen Sie sich die Reden an und bilden sich eine eigene. Klicken Sie hier. Sie gelangen zum kompletten Tagesordnungspunkt mit allen Reden, Dokumenten und Plenarprotokollen. Dort können Sie die Reden auch nachlesen.
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In eigener Sache:
Die Reihe „Bundestag, Datum: xyz“, die mit dem Artikel oben beginnt, ersetzt ab sofort die Reihe Afd im Bundestag. Diese hatte das Ziel, die Redebeiträge der AfD-bundestagsabgeordneten im Parlament über die relativ unsystematische Veröffentlichung bei Youtube zu systematisieren. Durch die Analyse einzeln ausgewählter, konkreter Tagesordnungspunkte des Bundestages, die ja allesamt auf www.bundestag.de veröffentlicht werden, wird die neue Reihe noch gehaltvoller und gestattet dem Leser in den Parlamentsalltag ohne große eigene Bemühungen einzutauchen.
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