Allgemein Archive - Seite 238 von 740 - Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten

WELTWOCHE daily 23.1.2023 aktuell

Roger Köppel: Internationale Ausgabe

Ukraine: Militärische Rückschläge für Selenskyj. Deutsche Meinungseinfalt breitet sich aus. Bundesrepublik auf dem Weg zur legalen Despotie? Scholz verweigert Panzerlieferungen – wie lange noch?

Roger Köppel: Schweizerische Ausgabe

Jungpolitiker fordern: «Kriegstreiber-WEF verbieten». Ukrainische Rückschläge. Ringier-Affäre: Berset sagte die Unwahrheit. Blocher: Schweiz muss sich von der EU entfesseln. Wohnungsnot wegen Massenzuwanderung

WELTWOCHE – Berichte

Sauer auf Scholz: Der US-Administration missfällt, dass der Kanzler mit der «Leopard»-Panzer-Lieferung an die Ukraine zögert. Hält er stand? Oder knickt er ein?

Meine Meinung: Olaf Scholz´ Politik ist insgesamt „zum Vergessen“. In der Leo-Frage allerdings hat er recht. Warum aber sagt er nicht, dass Deutschland keine Kampfpanzer liefern wird? Irgendwann knickt er dann doch ein.

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Verräterische Logik des Westens: Moskau darf nicht gewinnen, denn das würde in einen Diktatfrieden münden. Da ist was dran. Nun aber soll die Ukraine gewinnen

Verwandlungen der Grünen: Frauen bestehen auf Waffen und Bestrafung, wie die Null-Covid- und Ukraine-Politik zeigt. Die Männer stehen unschlüssig daneben

Linker Laufsteg Lützerath: Aus Protest wird Selbstinszenierung, weil damit keinerlei öffentliches Stigma verbunden ist

Nicht wenige Politiker glauben, der Staat sei für alle und alles da – mit unerschöpflichem Geldtopf. Falsch! Welches also sind die Kernaufgaben?

Das Beispiel Covid zeigt, dass unsere Gesellschaft von Angst beherrscht wird. Diese Angst raubt uns unsere Freiheit. Es lohnt sich, dagegen anzukämpfen

EU-Korruptionsskandal: Vor kurzem war Brüssel wie aufgescheucht. Seither wird im Lobbyisten-Mekka fieberhaft nach gesetzlichen Lösungen gesucht. Mit Erfolg?

Die Schlinge zieht sich zu: Alain Bersets Strategie ist gescheitert. Er kann beim Indiskretions-Skandal nicht den Unwissenden spielen

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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Kontrafunk aktuell 23.1.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 23.1.1923 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 23.1.1923 – 6:00 Uhr

Quelle

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Kontrafunk aktuell vom 23. Januar 2023

Gernot Danowski im Gespräch mit Ingrid Freimuth, Tom Ulherr und Tina Kroll – Kontrafunk-Kommentar: Thomas Fasbender.

Erstausstrahlung: Montag, 23.01.23, 06:05 Uhr

Läuft …

Moderator Gernot Danowski spricht mit der in Neuseeland lebenden Deutschen Tina Kroll über den Rücktritt der neuseeländischen Premierministerin Jacinda Ardern. In der fränkischen Metropole Nürnberg wird montags weiterhin demonstriert. Die Bürgerinitiative Team Menschenrechte demonstriert gegen Coronamaßnahmen, aber auch für Frieden in der Ukraine. Hierzu ist Tom Ulherr zu Gast, er ist Mitgründer der Bürgerinitiative Team Menschenrechte. Die ehemalige Lehrerin Ingrid Freimuth teilt ihren Standpunkt in der Diskussion um die „kleinen Paschas“. Sie hat das Buch „Lehrer über dem Limit“ geschrieben. Tom Wellbrock hat die Medienschau für Sie, und in einem Kommentar hören Sie die Gedanken von Thomas Fasbender zum Thema Krieg in der Ukraine.

Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell 23.1.2023 hören

Klimaterror & Letzte Generation & Recht aktuell: Berliner Landgericht ´schlägt` zurück …

Es ist ein heftiger Schlag für die Klimaextremisten …

… der „Letzten Generation“ und ähnliche Gruppen: Das Landgericht Berlin springt nicht auf den moralischen Zug auf. Stattdessen bestätigte das Gericht die Strafbarkeit der Störaktionen. Die häufig von Klimaextremisten vorgebrachte Meinung, sie könnten sich auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2021 berufen, teilte der Richter nicht. …

… Das Landgericht berief sich auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, wonach Straßenblockaden grundsätzlich als Nötigung zu werten seien. In der ersten Berufungsverhandlung sagte Richter Ralf Vogl: „Sie haben Gewalt angewendet, um anderen ihre Sicht aufzunötigen.“ Das Demonstrations- und Versammlungsrecht rechtfertige keinen Eingriff in die Rechte Dritter, um politische Ziele durchzusetzen. Ziele wie der Klimaschutz spielten keine Rolle, denn nicht die Verhinderung des Klimawandels, sondern die Lahmlegung des Verkehrs sei Ziel der Gruppe gewesen. […]

Quelle Zitat & kompletter Bericht

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So kann und sollte man die Dinge sehen!

WELTWOCHE daily aktuell 22.1.2023

Roger Köppel

Nukleares Inferno: Stoppt die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Lindner steigt auf. Gesinnungs-Terror: Verlag trennt sich von Maassen. Windkraft-Illusionen. Freihandel ist gut

WELTWOCHE – Berichte

Kunst der Kriegspropaganda: Wolodymyr Selenskyj ist ein erschreckend bemerkenswertes PR-Phänomen

«Symbol der Schande»: Polens Minister-Präsident beleidigt einen früheren deutschen Regierungschef. Wie antwortet Berlin auf die Entgleisung?

Gesinnungs-Terror: Verlag C. H. Beck trennt sich von Top-Jurist Maassen. Missliebige Ansichten sollen in der Bundesrepublik offenbar wieder getilgt werden

«Verschwendung von Rundfunkbeiträgen»: 31 Anwälte prüfen Missstände beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk – für 1,4 Millionen Euro

Joe Biden hat das US-Schuldenlimit erreicht. Was heisst das für den Dollar? Und was bedeutet das für den Franken und andere Währungen?

Autor Philipp Gut über Regierungskurs der Schweizer Medien: Hat sich nicht eine Verschwörungs-Theorie nach der anderen bewahrheitet? Denn beeinflussen liess sich nicht nur Ringier, sondern fast alle

Plötzlich steigt der Bitcoin-Kurs um mehr als 25 Prozent. Warum? Und lohnt es sich, jetzt zu investieren?

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Kontrafunk Sonntagsrunde aktuell 22.1.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 22.1.2023

Kontrafunk Nachrichten vom 22.1.2023

Quelle

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Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich:

Frieden mit Frankreich

Burkhard Müller-Ullrich im Gespräch mit Ulrike Guérot, Peter J. Brenner und Claudio Zanetti

Erstausstrahlung: Sonntag, 22.01.23, 07:05 Uhr

Die Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, der Germanist Prof. Peter J. Brenner und der Unternehmer und ehemalige Schweizer Nationalrat (SVP) Claudio Zanetti diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich aus Anlass des 60-jährigen Jubiläums des Elysée-Vertrags über die deutsch-französische Freundschaft, die Zukunft der EU und andere Integrationsideen für Europa. Außerdem geht es um die nationalen Handlungsfähigkeitsdarsteller, die in Davos anturnen, sowie die Klima- und Coronaagenten des WEF von Lützerath bis Neuseeland.

Quelle Zitat & Kontrafunk Sonntagsrunde 23.1.2022 hören

Russland & Ukraine aktuell: Lösungsmöglichkeiten – Nur Verhandlungen sind hilfreich und verhindern die nukleare Katastrophe

Die WELTWOCHE bringt aktuell zwei weiterführende Artikel.

Zusätzlich erläutert der Friedensaktivist Reiner Braun bei Kontrafunk aktuell 20.1.2023 weshalb es nur Verhandlungen sind, die den Konflikt ohne ein Abgleiten in eine nukleare Katastrophe befrieden können

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Quelle

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Deutscher Bundestag aktuell: Tagesordnung Plenum 18.1. bis 20.1.2023

Mit der hier veröffentlichten Tagesordnung …

… ist es möglich, die jeweiligen Tagesordnungspunkte (TOP) der Sitzungswoche zumindest indirekt anzusteuern. Es wird bei einem Klick auf den gewünschten TOP die Originalseite TOP des Bundestages aufgerufen. Dort kann dann die gewünschte Debatte aufgerufen werden. Wichtig für die Recherche ist die Einbindung der jeweiligen TOP in die Suchfunktion des Politikblogs MEDIAGNOSE. Darin liegt der Vorteil der Aufnahme der TOP in diese Seite per copy & paste.

18. Januar 2023 (78. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
13:00		Sitzungseröffnung	beendet
13:00	1	Befragung der Bundesregierung (einleitend BMZ)	beendet
14:20	2	Fragestunde	beendet
15:05	ZP 1	Aktuelle Stunde – Silvesterkrawalle	beendet
16:40	3	Nationaler Bildungsbericht 2022 der Bundesregierung	Details einblenden
17:25	ZP 2	Nahrungsmittelselbstversorgung in Deutschland und Europa	Details einblenden
18:10	5	Start-up-Strategie der Bundesregierung	Details einblenden
18:55	6	Entwicklungsförderung für Schwellenländer	Details einblenden
19:40		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

19. Januar 2023 (79. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	beendet
09:05	ZP 3	Eidesleistung des Bundesministers der Verteidigung	beendet
09:05	7	Verwaltungsgerichtsverfahren im Infrastrukturbereich	Details einblenden
10:25	ZP 4	Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine	Details einblenden
11:45	9	Völkermord an den Êzîdinnen und Êzîden	Antrag 20/5228 angenommen
13:10	ZP 5-7	Kulturpolitik, Kulturgut aus kolonialem Kontext	Details einblenden
14:30	28, ZP 8	Überweisungen im vereinfachten Verfahren	Überweisung beschlossen
14:30	29, ZP 9	Abschließende Beratung ohne Aussprache	Details einblenden
14:35	11, 12	Wahlen zu Gremien	Details einblenden
14:40	13	Vereinbarte Debatte – 60 Jahre deutsch-französischer Freundschaftsvertrag	beendet
15:55	14	Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie	Details einblenden
16:40	ZP 10	Sanktionen gegen das iranische Regime	Details einblenden
17:30	16, ZP 11	EU-Richtlinie Umweltauswirkungen Kunststoffprodukte	Details einblenden
18:10	17	Hilfe für Betroffene des chronischen Erschöpfungssyndroms	Details einblenden
19:00	18	Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten	Details einblenden
19:40	19	Schaustellergewerbe, Marktkaufleute und Zirkusse	Antrag 20/4885 abgelehnt
20:10	25	Digitale Betriebsratsarbeit	Details einblenden
20:40	21	EU-VO – Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern	Details einblenden
21:10		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

20. Januar 2023 (80. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	beendet
09:00	22, ZP 16	Fachkräftestrategie der Bundesregierung	Details einblenden
10:25	ZP 12	Beschaffungsgipfel Arzneimittelversorgungssicherheit	Details einblenden
11:40	24	Bericht – Menschenrechtspolitik der Bundesregierung	Überweisung 20/4865 angenommen
12:25	23	Hafenstandort Deutschland	Details einblenden
13:15	26	Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie	Details einblenden
13:55	ZP 13, 14	Fonds für Härtefälle der Ost-West-Rentenüberleitung	Details einblenden
14:30	ZP 15	Aktuelle Stunde – Lützerath	beendet
15:45		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag

Weitere Informationen

Quelle

Gesellschaft & Politische Kultur & Zeitgeist aktuell: Der Weg „zurück“ – Freiheit adé!

Jan David Zimmermann …

… erläutert bei Kontrafunk aktuell 19.1.2023 den Sachverhalt

WELTWOCHE daily 21.1.2023 aktuell

Prof. Mörgeli: WELTWOCHE-Geschichte

Meilensteine der Schweizer Geschichte: Prof. Christoph Mörgeli über die Schlacht von Sempach und ihre Bedeutung für das Werden der Schweiz

Roger Köppel:

Nukleares Inferno: Stoppt die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine.

Nukleares Inferno: Stoppt die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Lindner steigt auf. Gesinnungs-Terror: Verlag trennt sich von Maassen. Windkraft-Illusionen. Freihandel ist gut

Russland – Ukra

WELTWOCHE – Berichte

Gesinnungs-Terror: Verlag C. H. Beck trennt sich von Top-Jurist Maassen. Missliebige Ansichten sollen in der Bundesrepublik offenbar wieder getilgt werden

Kanzler Scholz tut so, als ob er zögere, «Leopard»-Panzer zu liefern. Dabei ist die Entscheidung längst gefallen. Was liefert Deutschland als Nächstes?