Die Reform des Sozialstaats nimmt Fahrt auf – mit klaren Reaktionen auf Missbrauchsfälle, wachsender Armutsmigration und einer überforderten Bürokratie. In NRW wurden 1100 EU-Bürgern aus Rumänien und Bulgarien im Jahr 2024 Sozialleistungen gestrichen. Der Grund: organisierter Betrug durch Scheinbeschäftigung und erschlichene Ansprüche. Kindergeld fließt in Rekordhöhe ins Ausland – über 520 Millionen Euro. Politiker wie Mahmut Özdemir (SPD) und Andreas Audretsch (Grüne) verteidigen die Reformpläne: Weniger Behörden, mehr Digitalisierung, schärfere Kriterien für EU-Ausländer. Journalist Reinhard Mohr spricht offen von einem „seit Jahren etablierten Missbrauchssystem“ – und warnt vor politischer Blindheit gegenüber der Realität.
Wie geht es weiter im Iran? Über aktuelle Entwicklungen am Persischen Golf berichtet der Nahostkorrespondent Pierre Heumann. Auf dem Grot-Maton im Kanton St. Gallen ist ein Windparkt mit vier Riesenwindrädern geplant. Hans-Ulrich Backes, Mitbegründer der dagegen gerichteten Bürgerinitiative, erzählt vom Widerstand. CDU und Grüne wollen in Baden-Württemberg eine „Neue Sekundarschule“ einführen. Rainer Balzer, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, stellt den Plan der Regierungsparteien vor und erörtert, was dieser bedeutet. Und Frank Wahlig analysiert in seinem Kommentar die gegenwärtige Sprache der Macht in Deutschland.
Eine scharfe Luftmassengrenze verläuft durch Mitteleuropa mit einem eiskalten Nordosten und einem mild-siffigen Südwesten. Mittelfristig könnte sich das Ganze in Richtung einheitlich nass-kalt bis kalt bewegen mit Schnee. Bis dato bleibt es im Nordosten kalt und im Südwesten recht mild. Frühlingshaft wird es aber nirgends. Derweil fällt auf der Alpensüdseite viel Schnee in den Bergen!
Aus Angst vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit erklärt die Bas-und-Klingbeil-SPD Vermieter, Unternehmer, Erben und Gutverdiener zu Gegnern. Von verschärfter Erbschaftsteuer über Wegzugsabgaben bis hin zu Mietendeckel-Plänen in Berlin: Die SPD greift tief in die sozialistische Mottenkiste. Auch die Meinungsfreiheit gerät unter Druck. Mit Angriffen auf Medienkritik und dem Schulterschluss mit Jusos und öffentlich-rechtlichem Rundfunk entfernt sich die SPD weiter von Eigentumsfreiheit, Grundrechten und liberaler Demokratie.
Warum Klassenkampf keine Zukunftsstrategie ist.
Warum Neid kein Wirtschaftsprogramm ersetzt.
Und warum dieser Existenzkampf für die SPD verloren gehen könnte.
„Wer in diesem Land arbeitet, der ist der Dumme – und wer noch mehr arbeiten will, ist dümmer“, beschreibt Roland Tichy die Situation im Land. Denn Arbeitnehmer werden immer schwerer belastet, Sozialhilfeempfänger hingegen mit immer neuen Programmen hofiert. Und wenn dann doch zu viel Geld in der Staatskasse übrig ist, werden damit Kühlschränke in Südamerika verschenkt; Entwicklungshilfe nennen sie das. So soll das Ehegattensplitting nun abgeschafft werden; Sozialabgaben sollen weiter steigen; Zahnarztkosten sollen in Zukunft überhaupt nicht mehr von der gesetzlichen Krankenversicherung gedeckt werden – doch das Bürgergeld bleibt unangetastet. Teilzeitarbeit soll nur noch in besonderen Fällen erlaubt werden, und zur Überwachung derselben wird eine Behörde eingerichtet. Es sind die Absurditäten eines Landes, in dem die Politik die einfache Logik der Bürger nicht verstehen kann: Wer von mehr Arbeit weniger hat, der arbeitet halt weniger.
Im Kampf gegen die CDU sind auch Fake News erlaubt. Das haben sich diese Woche wohl Grüne wie Ricarda Lang und Britta Haßelmann gedacht – und einfach mal die Debatte zur „Lifestyle-Teilzeit“ mit kompletten Falschinformationen zu ihren Gunsten gesponnen. Merz schwebt derweil über den Wolken der Weltpolitik. Larissa Fußer kommentiert.
+++ Warnstreik statt Winterdienst: Busse und Bahnen stehen +++ Erst Knochenbrüche, dann Bürokratie: Berlins Streusalz-Posse +++ Drei Millionen Arbeitslose – Deutschland rutscht ab +++ 165 Jahre Tradition enden: Deutscher Standort von Koenig und Bauer schließt +++ CDU-Vorstoß empört: Zahnarzt nur noch für Selbstzahler? +++ Mord in Hamburg: Polizeibekannt – und dennoch frei: Fragen nach dem U-Bahn-Mord +++ TE Energiewendewetter +++
Donald Trump als geopolitischer Hoffnungsträger? Im Studio diskutiert AfD-Politiker Dr. Bernd Baumann über Trumps Außen- und Innenpolitik, die Rolle der UNO, Migration, Abschiebungen und die Frage: Ist Trump ein Risiko – oder ein Vorbild für die AfD? Eine kontroverse Debatte über Macht, Wahlversprechen und deutsche Interessen.
„Das Ziel der AfD ist es, die Union zu zerstören“ Ganze Sendung
WELT TV startet mit einer neuen Talkshow: „Meinungsfreiheit mit Nena Brockhaus“ geht zum ersten Mal auf Sendung. Jeweils drei Gäste diskutieren politische Themen – mit klarer Kante, und immer mit Respekt.
In unserer Sendung „Tondokument“ bringen wir einen Vortrag von Prof. Martin Wagener unter dem Titel „Der Streit um den Volksbegriff: Der BND, das Bundesverwaltungsgericht und die Wissenschaftsfreiheit“, gehalten am 21. Januar 2026 in Berlin. Veranstalter war der Verlag Junge Freiheit. Der Professor für Politikwissenschaft thematisiert sein Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht wegen eines vermeintlich verfassungswidrigen Volksbegriffs in seinem Buch „Kulturkampf um das Volk“. Wagener analysiert das Urteil vom 9. Oktober 2025 und erörtert dessen Tragweite für die Wissenschaftsfreiheit sowie die daraus resultierenden Konsequenzen für ihn persönlich. Dieter Stein, Chefredakteur der „Jungen Freiheit“, führt ins Thema ein.
Thomas Fasbender (Ressortleiter Geopolitik der Berliner Zeitung), Alexander Teske (freier Journalist, Ex-Tagesschau) und Markus Vahlefeld (Moderator und Kommentator beim Kontrafunk) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die deutsche Hauptstadt im Winterzustand; über Joschka Fischer, der geradelernt, die Bombe zu lieben; …
… über die Rücktrittsuhr des thüringischen Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU), die seit dem Verlust seines Doktortitels tickt; über den neuen EU-Fünfjahresplan für Migration und den bevorstehenden Bankrott der UNO sowie über den sorgfältig von links vorbereiteten und organisierten Bürgerkrieg in Minnesota und die Rolle der Medien dabei.
Wenn es zu größeren Struktur-Veränderungen bei den Wetterlagen kommt, beginnen die Modelle plötzlich zu rudern; mal soll es total mild, dann wieder kalt werden. Es ist also etwas im Busch! Das gilt für die Mittelfrist. In der Kurzfrist gibt es einen kalten Nordosten und einen milden Südwesten. Die Kälte soll allerdings binnen Wochenfrist weichen…
Während sich Umweltminister Schneider zusammen mit der Deutschen Umwelthilfe wie ein Berserker der Klimakatastrophe entgegenstemmt, zahlt Berlin schon den Preis dafür: Glatteischaos wegen Streusalzverbot! Mario Voigt kämpft in Thüringen derweil um seinen Plagiatsdoktortitel. Den Passanten auf der Zeil ist das alles recht gleichgültig. Wenn sie sich aufregen, dann über größere Übel. Und die werden nach wie vor angeführt von – Donald Trump! Außerdem trifft Achim Winter unterwegs den Kabarettisten und Kontrafunk-Star Ludger K.
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Die Maulheldin am Samstag 31.1.2026
Deutschland wird erleichtert!
Das deutsche Selbstbedienungs-Buffet, pardon: der deutsche Sozialstaat, ist so ziemlich der größte der Welt und soll jetzt reformiert werden. Endlich! Der Kanzler und Bärbel-Basset-Baas sind ganz begeistert, denn der Zugang zu Leistungen soll „erleichtert werden“. Bei dieser Gelegenheit sollte auch der Zugang zu Doktorarbeiten erleichtert werden, damit Mario Voigt nicht zurückbleiben muss!
Ein Südsudanese (25) schnappte sich eine junge Frau (18) und zerrte sie ins Gleisbett. Eine heranfahrende U-Bahn konnte nicht mehr bremsen – der Mann riss sein Opfer mit in den Tod. Nun ermittelt die Mordkommission (LKA 41) – und schildert Details. Nach dem Tod von zwei Menschen auf den Gleisen einer U-Bahn-Station in Hamburg ermittelt die Mordkommission. Es bestehe der Verdacht eines Tötungsdeliktes, sagte ein Sprecher der Polizei. Nach ersten Erkenntnissen hätten sich beide Personen am Donnerstagabend gegen 22 Uhr unabhängig voneinander auf dem Bahnsteig der Station Wandsbek Markt aufgehalten. Ein Augenzeuge gegenüber NIUS: „Ich hab die Jungs gesehen die das aus nächster Nähe gesehen haben. Die waren durch mit ihrem Leben. Sie meinten die ganze Zeit er hat sie angeschrien und gesagt du kommst mit mir und dann ist er gesprungen.“ Während der Sendung NIUS Live am Abend dann die Breaking NIUS: Der Südsudanese war bereits vor diesem Mord straffällig geworden!“
Die deutsche Wirtschaft wird in diesem und im kommenden Jahr nach Einschätzung der Bundesregierung weniger stark wachsen, als im Herbst erwartet worden war. Das Bundeswirtschaftsministerium korrigierte seine Prognose für 2026 von 1,3 auf 1,0 Prozent und für 2027 von 1,4 auf 1,3 Prozent herunter. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) kündigte an, sie wolle sich um strukturelle Angelegenheiten wie die Lohnnebenkosten, die Arbeitszeit oder die Energiekosten fokussieren, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Reiche (CDU) stellte am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht mit der aktualisierten Konjunkturprognose zunächst im Bundeskabinett und später der Öffentlichkeit vor. Probleme bereiten der deutschen Wirtschaft demnach die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump sowie die zunehmende Konkurrenz durch chinesische Unternehmen.
Marc Bernhard kritisiert die Bundesregierung wegen wirtschaftlicher Fehlsteuerung, Bürokratie und hoher Belastungen für Unternehmen und Bürger. Deutschland stehe in der größten Krise seiner Geschichte: Arbeitsplätze gehen verloren, Energie- und Sozialabgaben steigen, und Unternehmen verlagern Produktion ins Ausland. Bernhard fordert eine Rückkehr zur Priorität für Bürger und Wirtschaft, das Aufheben des Verbrennerverbots, die Beendigung von Auslandszahlungen und die Konzentration auf Investitionen, Jobs und Stabilität im Inland. Für ihn gilt: Deutschland und seine Bürger zuerst.
Nicole Grünewald, Präsidentin der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Köln, kommentiert den Jahreswirtschaftsbericht 2026 in phoenix der tag am 30.01.2026
Im Mittleren Osten eskaliert der Konflikt auf mehreren Ebenen gleichzeitig. Heute fragen wir im Gespräch mit TE-Autor Fritz Goergen: Steht die Region wieder am Rand eines Krieges? Und wir werfen auch einen Blick auf die Ursprünge: Der Iran-Konflikt beginnt nicht erst mit Atom und Sanktionen – sondern mit Öl, Umsturz und einer Revolution, die der Westen lange romantisiert hat. 1979 wurde Khomeini im Westen teils als „Befreier“ gesehen – am Ende standen ein Gottesstaat und Terror gegen die Bevölkerung. Anti-Imperialismus war das gemeinsame Sprachrohr: Linke Projektionen trafen auf islamistische Machtpolitik. Der Westen sah in den Mullahs die „Revolutionäre“, Che Guevara mit Turban. Diese dramatische Fehleinschätzung wirkt bis heute nach.
Ab jetzt jeden Freitag: Bolz & Mannhart zu den Themen der Woche. Heute geht es um die Empörung über Trump und was dahinter steht, die Abgründe der deutschen Kultur-Szene in der Israel-Frage und warum kein Politiker mehr zurücktritt.
Der Bundestag hat heute anlässlich seines 150. Geburtstages das Wirken von Konrad Adenauer gewürdigt. Unser Ehrenvorsitzender Alexander Gauland stellt klar: „Gerade im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik verdient er – neben großen Persönlichkeiten wie Bismarck im Kaiserreich oder Stresemann in der Weimarer Republik – uneingeschränkt das Prädikat »bedeutender Staatsmann«. Ein Staatsmann zeichnet sich dadurch aus, dass er die Lage seines Landes klug analysiert und anschließend die nationalen Interessen erfolgreich vertritt. Für Adenauer traf das in besonderem Maße zu.“
Redebeitrag von Dr. Alexander Gauland (AfD) am 30.01.2026 um 11:40 Uhr (57. Sitzung, TOP 11)
Der AfD-Co-Vorsitzende warnt vor einer Wildwest-Situation auf dem Globus, wenn für Donald Trump nur noch das Recht des Stärkeren gilt. Beim Streitpunkt Grönland hat er einen überraschenden Vorschlag.
Robert Meier präsentiert ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit dem einstigen CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer über den gegen ihn geführten Indizienprozess und seine Freiheitsstrafe, mit dem Rechtsanwalt Tobias Ulbrich über den WHO-Ausstieg der USA und mit Wolfgang Maison, Mitgründer der südbayerischen Bürgerinitiative „Windradfreies Oberland“, über den Kampf gegen Windmühlen. Außerdem zu Gast waren der Finanzexperte René Zeyer und der Journalist Alexander Peske. Aus dem Abendjournal „18/20“ hören Sie Ausschnitte aus den Gesprächen mit der Ärztin Bianca Witzschel, mit Dr. Maren Thom vom Mathias Corvinus Collegium Brüssel und mit dem Plagiatsgutachter Stefan Weber.
In den kommenden Tagen, vielleicht auch Wochen, bleibt es im Nordosten eisig. In der Südwesthälfte bleibt es zunächst vielfach mild. Dazwischen kommt es immer wieder zu Glättegefahr. Nach dem Willen der Modelle wird es Richtung Monatsmitte auch im Südwesten wieder kälter…
Das deutsche Selbstbedienungs-Buffet, pardon: der deutsche Sozialstaat, ist so ziemlich der größte der Welt und soll jetzt reformiert werden. Endlich! Der Kanzler und Bärbel-Basset-Baas sind ganz begeistert, denn der Zugang zu Leistungen soll „erleichtert werden“. Bei dieser Gelegenheit sollte auch der Zugang zu Doktorarbeiten erleichtert werden, damit Mario Voigt nicht zurückbleiben muss!
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Tichys Einblick – Interview mit Thomas Kolbe 30.1.2026
Wir erleben eine kalte Enteignung: Immer höhere Steuern und Abgaben lassen weniger vom Netto übrig. Wer Immobilien hat wird in Berlin gezwungen, diese unter Wert zu vermieten – und auch eine Besteuerung von nicht realisierten Anlagegewinnen wird von linker Seite immer wieder gefordert. In den Niederlanden soll eine solche Steuer nun implementiert werden. Wer in Europa Geld zu Seite legt, investiert oder spart wird gekniffen; um den Lebensstil derer zu finanzieren, die nicht sparen wollen. Im Interview mit TE-Autor Thomas Kolbe diskutiert Maximilian Tichy über diese schleichende Enteignung – und was man in Deutschland tun kann, um sich davor zu schützen.
In ihrer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 skizziert Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche eine vorsichtig optimistische Perspektive für Deutschland: Nach Jahren der Rezession erwartet die Bundesregierung wieder leichtes Wachstum – getragen von Investitionen, Innovationsförderung und steuerlichen Anreizen. Reiche benennt gleichzeitig massive strukturelle Herausforderungen wie Demografie, Standortkosten und globale Konkurrenz. Die Antwort: gezielte Investitionsoffensiven, Bürokratieabbau und ein digitalisierter Sozialstaat. „Der Anfang ist gemacht“, sagt Reiche – jetzt gelte es, das Reformfenster zu nutzen.
Enrico Komning kritisiert den Jahreswirtschaftsbericht 2026 und die Bundesregierung scharf: Deutschland steckt im wirtschaftlichen Niedergang, Arbeitslosigkeit und Industrieverluste steigen, Produktivität stagniert. Er wirft der Regierung vor, nicht auf die Ursachen, sondern nur auf Symptome zu reagieren, indem sie mit staatlichen Subventionen, Sondervermögen und Zielvorgaben den Markt künstlich steuert. Komning spricht von einem Ausstieg aus der sozialen Marktwirtschaft hin zu einer Planwirtschaft mit grünem Etikett und fordert endlich Freiheit, Wettbewerb und einen echten Kurswechsel, um den Abstieg Deutschlands zu stoppen.
Redebeitrag von Enrico Komning (AfD) am 30.01.2026 um 09:43 Uhr (57. Sitzung, TOP 7)
NIUS Exklusiv: Markus Söder, Boris Rhein und Manuel Hagel wollen das deutsche Klimaziel kippen!
Drei mächtige Unionspolitiker aus Bayern, Hessen und Baden-Württemberg wollen das berüchtigte „Gold Plating“ beenden! Was steckt wirklich dahinter? Deutschland soll aufhören, EU-Klimaziele im moralischen Übereifer noch strenger zu übererfüllen. Statt Klimaneutralität schon 2045 wollen die drei wirtschaftsstarken Bundesländer nur das umsetzen, was die EU wirklich vorschreibt: Klimaneutralität bis 2050. Kein Cent mehr, keine zusätzliche Belastung für Bürger und Wirtschaft. Es geht um Entlastung, um mehr Freiheit und um ein Ende des nationalen Sonderwegs, der uns teuren Strom und wirtschaftliche Nachteile beschert hat. Dieser Vorstoß könnte wie eine Bombe im politischen Berlin einschlagen. Welchen Druck spürt Kanzler Friedrich Merz jetzt aus seiner eigenen Partei? Kommt es jetzt zum Machtkampf mit der SPD? Und könnte das der Anfang vom Ende der überideologisierten Klimapolitik werden? Wir analysieren die Tragweite: Für die Union, für die Ampel-Regierung, für die Wirtschaft und für jeden, der die explodierenden Energiepreise spürt. Und wer setzt sich am Ende durch – die Länderchefs oder Berlin?
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Politikchef Ralf Schuler und NIUS-Reporter Julius Böhm mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.
Keine 35 Prozent Füllstand der Gasspeicher mehr – und das mitten im Winter. Das ist kein Ausrutscher. Das ist der Beginn einer Krise. Wenn die Speicher unter 20 Prozent fallen, entscheidet nicht mehr der Staat. Dann wird rationiert. Dann wird abgeschaltet. Währenddessen will Deutschland weiter Kohlekraftwerke durch Gaskraftwerke ersetzen. Die benötigen gigantische Mengen an Gas, Gas, das wir nicht haben. Das ist organisierter Energiemangel. Ein Gespräch mit Frank Hennig, Diplomingenieur für Kraftwerksanlagen und Energieumwandlung.
Die deutsche Energiewende sollte Vorbild für die Welt sein. Wegen der fatalen wirtschaftlichen Auswirkungen ist das Gegenteil der Fall. Der weltweite Glaube an den „Weltenbrand“ durch CO2 nimmt ab.
Wir müssen aus dem Energiewende-Dampfer aussteigen oder wir gehen mit unter.
Was reden die #Politiker der Altparteien hier über #Heizungen, die sie nie eingebaut haben? Lothar Waehler, handwerkspolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, bringt seine Frustration auf den Punkt: „Als Heizungsbauer krempelt es einem die Zehennägel hoch, wenn man hört, was hier alles behauptet wird.“ Die politischen Versprechen zum #Heizungsgesetz gleichen einer Achterbahnfahrt und verdeutlichen eindrucksvoll die Gefahren, die drohen, wenn die #Altparteien versuchen, fundiertes Fachwissen durch Ideologie zu ersetzen. Am Ende tragen #Handwerker, #Unternehmen, #Mieter und #Eigentümer die bitteren Konsequenzen unrealistischer Vorgaben.
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im Januar 2026 auf den höchsten Stand seit zehn Jahren gestiegen: Laut Bundesagentur für Arbeit waren 3,085 Millionen Menschen ohne Job – das entspricht einer Quote von 6,6 %. Im Vergleich zum Dezember bedeutet das einen Anstieg um 177.000, im Vergleich zum Januar 2025 um 92.000. Chefprognostiker Enzo Weber vom IAB warnt im Gespräch vor einem gefährlichen Trend: Wenn sich die Entwicklung nicht umkehrt, könnten drei Millionen Arbeitslose bald Normalität sein – nicht nur ein saisonaler Ausschlag im Winter.
Im Kampf gegen die CDU sind auch Fake News erlaubt. Das haben sich diese Woche wohl Grüne wie Ricarda Lang und Britta Haßelmann gedacht – und einfach mal die Debatte zur „Lifestyle-Teilzeit“ mit kompletten Falschinformationen zu ihren Gunsten gesponnen. Merz schwebt derweil über den Wolken der Weltpolitik. Larissa Fußer kommentiert.
In manchen muslimischen Ländern sind nicht nur kinderreiche Familien üblich, sondern auch die Vielfachehe. Diese Bräuche und Vorstellungen bringen Migranten mit nach Europa. Durch Sozialgelder wird das in Deutschland sogar vom Staat gefördert. Hintergründe präsentiert die Publizistin Sigrid Herrmann.
Die Rechtsanwältin Beate Bahner stellt Gerichtsverfahren gegen maßnahmenkritische Ärzte vor.
Deutschlands Bundeskanzler Merz und seine Union wollen die Bürger länger arbeiten lassen und behaupten, Teilzeit wäre Lifestyle. Ob das stimmt, analysiert der Volkswirt Prof. Joachim Ragnitz. Und
Cora Stephan kommentiert den neuen Geldregen für die Ukraine.
Erst einmal Danke an euch alle für die vielen lieben Nachrichten, Kommentare & Fotos – ich komme gar nicht mehr hinterher ;). Danke auch an Günter von @guentheraigner_schnee_klima für sein Video aus den Dolomiten mit der Schnee-Info. Wir stehen nun vor einer relativ ruhigen Lagen mit einem kalten Nordosten und einem milden Südwesten. Für Spannung sorgen der Polarwirbel und die mögliche (wahrscheinliche) Wetterumstellung im Laufe des Februars…
In seiner neuesten Regierungserklärung im Bundestag hat Bundeskanzler Friedrich Merz wieder voll auf die große Bühne gesetzt – globale Ordnung, Europa first, außenpolitische Visionen. Doch was fehlt komplett? Das Wort Energie! Kein einziges Mal fällt es in dieser Rede, obwohl die Energiekrise Deutschlands Wirtschaft weiter massiv belastet, Strompreise explodieren und Unternehmen verzweifelt nach bezahlbarer Energie suchen. Bei NIUS Live zerlegen wir die Merz-Rede schonungslos: Warum spricht der Kanzler über „regelbasierte Ordnung“, „legislative Zurückhaltung“ und das „Glück der Selbstachtung“ Europas – aber ignoriert das drängendste Problem der Menschen und Firmen vor Ort? Klingt Merz’ Vision von Wachstum und Überholmanöver gegenüber USA und China klingt eher wie ein sozialistisches Märchen, als einen ernstzunehmenden Plan für die Zukunft. Warum ignoriert der Kanzler die Verunsicherung im Land, die er selbst mit Schuldenpolitik und Wortbrüchen geschürt hat? Warum priorisiert er Brüssel und die Weltbühne? Ist Friedrich Merz der Retro-Kanzler, der in alten Mustern hängen bleibt und vom Erdboden abhebt? Oder steckt mehr dahinter?
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss, undNIUS-Reporter Alexander Kissler mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.
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Servus TV – Deutschland schafft sich ab | KLARTEXT 29.1.2026
In diesem ServusTV-Talk (Klartext Deutschland) zieht Bestseller-Autor Thilo Sarrazin eine Bilanz zu Deutschland schafft sich ab – „Ich war nicht negativ genug“, sagt Sarrazin rückblickend über Migration, Integration und Demografie in Deutschland. Sarrazin ordnet ein, wie sich Zuwanderungszahlen, Bevölkerungsentwicklung und Integrationsfragen aus seiner Sicht entwickelt haben und warum er zentrale Trends heute als bestätigt bzw. sogar verstärkt sieht. Außerdem geht es um politische Verantwortung, warum Friedrich Merz für ihn ein schlechter Bundeskanzler ist, Debattenkultur und die Frage, was in Deutschland (2026) aus seiner Perspektive am dringendsten zu lösen wäre.
Kapitel:
00:00 – „Deutschland schafft sich ab“ – Sarrazin zieht eine düstere Bilanz
03:20 – Demografie & Migration: Warum sich der Trend weiter verschärft
10:00 – Einwanderung seit den 60ern: Die politischen Fehler laut Sarrazin
Der Koalitionsausschuss stellt das Grundgesetz zur Disposition und macht Medienkontrolle zur „vordersten Aufgabe“: Diskurs „stützen“, „Angriffe von innen“ markieren, ständig neue Vorwände für Eingriffe. Kritische Medien werden zur Zielscheibe.
Deutschland steckt wirtschaftlich fest – und die Debatte dreht sich plötzlich um Teilzeit, Feiertage und „mehr arbeiten“. Lenkt das vom eigentlichen Problem ab oder trifft es einen wunden Punkt? Paul Ronzheimer spricht mit der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm über stagnierendes Wachstum, explodierende Sozialausgaben und eine Politik, die Reformen scheut. Grimm ist Mitglied im Sachverständigenrat und eine der schärfsten Analytikerinnen der deutschen Wirtschaftslage. Sie erklärt, warum die Arbeitszeitdebatte nur ein Nebenschauplatz ist, wo Deutschland international den Anschluss verliert – und warum ohne tiefgreifende Reformen ein gefährlicher Generationenkonflikt droht.
Sind wir wirklich zu bequem – oder fehlt es an Mut in der Politik?
Und was müsste jetzt passieren, damit Deutschland wirtschaftlich nicht weiter abrutscht? —
Die deutsche Energiewende sollte Vorbild für die Welt sein. Wegen der fatalen wirtschaftlichen Auswirkungen ist das Gegenteil der Fall. Der weltweite Glaube an den „Weltenbrand“ durch CO2 nimmt ab.
Wir müssen aus dem Energiewende-Dampfer aussteigen oder wir gehen mit unter.
Helmut Kohl warnte einst: „Bei einer Staatsquote von 50 Prozent beginnt der Sozialismus.“ Und genau an dieser Schwelle steht Deutschland heute – offiziell bei 49 Prozent. Der einzige „Wachstumsmarkt“ des Landes ist der Staat: mehr Bürokratie, mehr Transferleistungen, ein Sozialstaat außer Kontrolle – und eine Energiepolitik, die unter dem Schlagwort „Klimaneutralität“ immer stärker nach Planwirtschaft klingt. Mittendrin steckt Bundeskanzler Friedrich Merz. Er ist zwar nicht als ideologischer Sozialist bekannt, jedoch gefangen in einem System der Umverteilung – weg von den Bürgern, hin zu den Apparatschiks. Und Merz macht fleißig mit. An welchen fünf Zeichen Sie den aufziehenden Sozialismus in Deutschland erkennen, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“.
Friedrich Merz spricht von Realismus – regiert aber grün. In Kissler Kompakt (KK 231) kommentiert Alexander Kissler die energie- und wirtschaftspolitische Linie des neuen Bundeskanzlers. Ob Windrad-Euphorie, Nordsee-Gipfel oder das Tabu Kernkraft: Trotz wachsender wirtschaftlicher Stagnation setzt die Merz-Regierung den Kurs von Robert Habeck fort. Die teuerste Energiewende der Welt bleibt unangetastet, die Industrie leidet weiter.
Warum folgt Merz dem grünen Klima-Dogma?
Weshalb bleiben große Worte ohne politische Konsequenzen?
Und warum ist Trendfolge kein Rezept für Trendumkehr?
Die CDU in Sachsen-Anhalt steckt laut Politikwissenschaftler Werner Patzelt in einer strategisch schwierigen Lage. Die bisherige Ausgrenzung der AfD habe die Partei nicht gestärkt, sondern weiter geschwächt. Sollte die AfD keine absolute Mehrheit erreichen, drohe der CDU eine Koalition mit der Linken oder eine Minderheitsregierung unter deren Duldung. Beides würde der AfD weiteren Zulauf verschaffen. Eine düstere Situation aus Sicht der CDU, in die sich die Partei hineinbewegt.
▶️ Alles Clan? 36 kriminelle Vereinigungen haben sich Deutschland als Beute-Revier aufgeteilt.
▶️ Nächster Zoff „Burka“: Jetzt streitet die Regierung auch noch um ein Verschleierungs-Verbot.
NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt am 30.01. seine Gäste im NIUS Live-Studio: Ralf Schuler, Politikchef NIUS Julius Böhm, Reporter NIUS Marc Sierzputowski, Reporter NIUS
+++ Eis und Schnee legen es an den Tag: Berlins Regierung unfähig, Politik im Tiefschlaf +++ Thüringen: Doktortitel weg, Amt bleibt – Mario Voigt spielt auf Zeit +++ „Mit Macht für die 8“ – Arbeitszeit wird zum politischen Minenfeld +++ Klimapolitik per Gerichtsbeschluss: Die DUH bestimmt, die Regierung liefert nach +++ Während Gerichte sogenannte „Klimaziele“ durchwinken, zerbricht die industrielle Basis +++ Kemfert & Notstrom: Solar & Batterie als Blackout-Lösung +++ TE Energiewendewetter +++
Mario Voigt steht vor dem Aus – doch die Brandmauer soll seine Karriere retten. Außerdem geht es im Apollo News-Update um neue desaströse wirtschaftliche Daten und den verräterischen Optimismus von Friedrich Merz, sowie die Zuspitzung der Gaskrise.
Nach der NIUS-Enthüllung über die Anti-Rechts-Broschüre aus dem Hause Prien herrscht Alarmstufe Rot. In Berlin fand ein Fachtag des Vereins Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismus-Arbeit – kurz IDA e.V.- statt. Bei diesem Treffen war NIUS-Reporter Marc Sierz-putowski undercover vor Ort. Obwohl der Veranstaltungsort bewusst zurückgehalten wurde, schaffte es NIUS, an dem Fachtag teilzunehmen. Dort wurde NIUS als rechtsextrem bezeichnet. Was wirklich auf diesem Fachtag passierte – und wie nervös das Ministerium von Karin Prien, CDU, inzwischen ist, darüber sprachen die NIUS-Reporter Jan A. Karin und Marc Sierzputowski bei NIUS Live am Abend. Eines können wir versprechen. Diese Undercover-Story müssen sie sich nochmals anschauen und anhören.
Sachsen-Anhalt hat einen neuen Ministerpräsidenten: Sven Schulze wurde im ersten Wahlgang gewählt – mit mehr Stimmen, als die Koalition eigentlich hergibt. War das politisches Kalkül oder der Auftakt zu größeren Verschiebungen? Antworten darauf von Politikexperte Frank Wahlig.
Im Fokus steht außerdem der Jahreswirtschaftsbericht von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche. Zwischen Reformversprechen, Energiekosten und Wettbewerbsdruck analysiert Klaus-Rüdiger Mai, ob das Papier Klarheit schafft oder beschwichtigt.
International geht es um den Iran und die besondere Rolle der Schweiz als diplomatischem Vermittler. Daniel Rickenbacher, Historiker und Journalist, erklärt, wie tragfähig diese „Guten Dienste“ heute noch sind. Und
Oliver Stock widmet sich im Kommentar dem Gold, das vom Misstrauen lebt.
Es hat mal wieder geschneit – und das mitten im Winter! Sachen gibt´s. Das mit dem Schnee ist nach heute erst einmal vorbei. Vom Nordosten abgesehen wird es abseits von Nebel und Hochnebel in der nächsten Zeit deutlich milder, in den Alpen auch föhnig. Auf der Alpensüdseite und im Mittelmeerraum bekommen wir viel Regen und in den Bergen Schnee. Durch die vielen Regenfälle wachsen die Füllstände der Stauseen. Bei uns bleibt es verhalten in Sachen Niederschlag. Vielleicht kommt dieser ja als Schnee Richtung Monatsmitte…
Am Mittwoch, dem 28. Januar 2026, findet von 12.30 Uhr bis ca. 13.30 Uhr eine Sonderveranstaltung anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus statt.
Nach dem Koalitionsausschuss betonen Merz, Bas, Söder und Klingbeil die Notwendigkeit von mehr Schutz für kritische Infrastruktur, wirtschaftlicher Stärke und Reformen. „Wir müssen Innovation, Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit stärken“, sagt Friedrich Merz, Bundeskanzler, bei WELT TV.
In dieser Folge von „Meinungsfreiheit“ diskutieren Konstantin Schreiber, Johannes Wiegelmann und Bela Ander aktuelle politische und wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland. Im Fokus stehen die Wahlerfolge der AfD in Sachsen-Anhalt, die gesenkte Wirtschaftswachstumsprognose, Reformbedarf bei Steuern und Sozialstaat sowie die Rolle Deutschlands im globalen Wandel. Die Gäste analysieren, wie Unsicherheit und fehlende Planungssicherheit Unternehmen belasten, und debattieren über Meinungsfreiheit, Selbstzensur und den Umgang mit Kritik in der Öffentlichkeit. Einblicke in internationale Erfolgsmodelle und die Frage nach mutigen Reformen runden die Sendung ab.
In Sachsen-Anhalt steht die AfD im Wahljahr bei 39%, die absolute Mehrheit bei den kommenden Landtagswahlen ist möglich. Währenddessen hält die Union weiter an der Brandmauer fest. Auch im Westen des Landes stehen Wahlen an – „Der Wähler wird sich an der CDU rächen“ prophezeit Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt im Apollo News-Interview.
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NIUS Live vom29.01.2026
Darüber spricht Deutschland heute:
▶️ Warum spricht Kanzler Merz nicht über die Energie-Krise?
▶️ Wie bei Trump: Brauchen wir eine Abschiebe-Polizei?
▶️ Plagiats-Vorwürfe gegen Mario Voigt (CDU)! Live dabei: Plagiats-Prüfer Martin Weber.
NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt am 29.01. seine Gäste im neuen NIUS Live-Studio: Julian Reichelt, NIUS-Chefredakteur Pauline Voss, stellvertretende NIUS-Chefredakteurin Alexander Kissler, NIUS-Reporter
Offshore-Fiasko: Kein Investor will Nordsee-Windräder +++ Merz will Nordsee als Kraftwerk – doch niemand will Windräder ohne fette Subventionen bauen +++ Windbranchenprimus Abo Energy wackelt wie ein Windrad vor dem Fall: Branchenriese in der Sanierung +++ Chemieindustrie blutet – Wacker-Chemie meldet Rekordverlust +++ Hausdurchsuchung als Strafe: Polizei schikaniert Top-Journalisten Lars Winkelsdorf +++ TE Energiewendewetter +++
Sven Schulze von der CDU ist neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt – nur sieben Monate vor der Landtagswahl 2026. Sein Vorgänger Reiner Haseloff übergibt ihm das Amt in einer politisch entscheidenden Phase. Doch wie will Schulze die Wahl im September gewinnen – vor allem im Wettbewerb mit der in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD, die in Sachsen-Anhalt starke Umfragewerte erzielt?
Der Aufreger des Morgens für Johannes Böhning ist die neue E-Auto-Kaufprämie: „Die Bundesregierung konnte mal wieder dem Drang nicht widerstehen, mit der Gießkanne Geld zu verteilen“, so der stellvertretende WELT-TV-Chefredakteur.
Der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein, Daniel Günther, sieht bei dem Begriff Brandmauer eine Problematik, die für ihn nach außen symbolisiere, dass man sich argumentativ nicht mit der AfD auseinandersetzen möchte. Doch genau hier will er gegensteuern und plädiert dafür, dass die demokratischen Parteien mit ihren kleinpolitischen Streitigkeiten aufhören müssten, da die Bürger dies nicht interessiere. Um die Demokratie vor Feinden zu schützen, sieht er ein AfD-Verbotsverfahren für gerechtfertigt. Den gesamten Talk findet ihr hier:
https://kurz.zdf.de/eRPyO/ Weitere Gäste in der Sendung: Melanie Amann, Journalistin Frederik Pleitgen, Journalist Tom Høyem, Grönland-Experte Adrian Geiges, China-Experte
Von Rüdiger Stobbe •An keinem Tag der Woche wurde der Bedarf in Deutschland auch nur annähernd regenerativ gedeckt. Dafür entpuppen sich Großbatteriespeicher als prima Geschäft – das schon wieder aus dem Ruder läuft.
Beitragsbild: Doenertier82
In der dritten Analysewoche des Jahres 2026 bleibt die Windstromerzeugung, aber auch die PV-Stromerzeugung wieder insgesamt schwach. An keinem Tag der Woche wurde der Bedarf Deutschland auch nur annähernd regenerativ gedeckt. Zum Wochenende kam es ab Freitag nach Wegfall der PV-Stromerzeugung zu einer Flautenphase. Die Residuallast lag trotz es geringeren Wochenendbedarfs zwischen 28 und 48 GW. An den Tagen zuvor kam es wegen des stärkeren Bedarfs sogar zu noch höheren Residuallasten. In der Spitze wurden gut 60 GW erreicht. Die PV-Stromerzeugung ging am Montag praktisch gegen Null. In der Spitze der sechs Stunden Erzeugungsdauer am Montag waren nur 2,5 GW zu verzeichnen. An den übrigen Tagen wurden 8 bis 20 GW zur Mittagsspitze erreicht. Der Bedarf lag einige Male über 70 GW. Es musste Strom importiert und fossil hinzuerzeugt werden, um ihn zu decken. Nur an den etwas windintensiveren Zeiten kam es zu Nettoexporten. Unter dem Strich wurden knapp 100 MWh netto exportiert. Der Strom-Durchschnittspreis lag bei knapp 110 €/MWh, wobei die Stromhöchstpreise meistens wie gewohnt nach Wegfall der PV-Stromerzeugung und den notwendigen Stromimporten anfielen.
Einen Überblick über die wichtigsten Aspekte der dritten Analysewoche 2026 gibt Agora-Energiewende. Diese NGO erstellt auch Prognosen, wie die Stromerzeugung aussehen würde, wenn die Erneuerbaren einen bestimmten Ausbaugrad erreicht hätten. Wir nehmen den möglichen Prognose-Höchstwert von 86 Prozent Ausbaurate. Die Residuallasten bleiben hoch. Der gestiegene Bedarf fordert seinen fossilen Tribut.
Die EU-Kommission hat der deutschen Kraftwerksstrategie zugestimmt – und damit den Weg für neue fossile Gaskraftwerke freigemacht. Was als Versorgungssicherheit verkauft wird, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als klimapolitischer Rückschritt mit massiven Kosten für Staat, Verbraucher und Energiewende. In dieser Sendung analysiert der Verband Energie Erzeugende Gebäude gemeinsam mit der Energy Watch Group die aktuelle Entwicklung. Zu Gast im Studio ist Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group und einer der Urheber des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Im Mittelpunkt steht eine besonders brisante Enthüllung: Ein Non-Paper aus dem Bundeswirtschaftsministerium, das öffentlich durchgesickert ist, zeigt, dass intern nicht nur 12 GW, sondern bis zu 41 GW neue steuerbare Leistung bis 2029 geplant werden. Damit wird deutlich, dass die jetzt genehmigten Ausschreibungen nur der Einstieg in einen massiven Ausbau fossiler Infrastruktur sind. Themen der Sendung:
Warum Erdgas in der EU-Taxonomie fälschlich als „grün“ eingestuft wurde
Weshalb neue Gaskraftwerke nur mit hohen Subventionen wirtschaftlich sind
Welche realistischen Alternativen sofort verfügbar sind:
Biogas-Flexibilisierung, Wasserkraft, Batteriespeicher und Nachfragesteuerung Warum selbst 12 GW neue Gaskraftwerke unverantwortlich sind – und 41 GW ein energiepolitischer Skandal
Wie Lobbyinteressen den Ausbau der Erneuerbaren systematisch bremsen
Was Bürger konkret tun können, um diesen Kurs zu stoppen
Die zentrale Botschaft dieser Sendung ist klar: Wir brauchen keine neuen fossilen Gaskraftwerke. Die Technologien für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung sind längst vorhanden – sie müssen nur endlich genutzt werden.
Harald Lesch spricht Klartext: So gelingt die Energiewende lokal. Der renommierte Astrophysiker Prof. Dr. Harald Lesch spricht im Audimax der Bauhaus-Uni in Weimar über die Transformation unseres Energiesystems, die Dringlichkeit des Handelns und warum die Lösung oft direkt vor unserer Haustür liegt. Warum die Energiewende keine abstrakte Herausforderung, sondern eine konkrete lokale Chance ist. Welches enorme Potenzial in öffentlichen Gebäuden und Dachflächen steckt. Wie Bürgerbeteiligung durch Energiegenossenschaften die Umsetzung beschleunigt. Referenten: Prof. Dr. Harald Lesch Prof. Dr. Steffen de Rudder (Professur Städtebau, Bauhaus-Universität Weimar) Matthias Golle (Vorstand Energiegenossenschaft Ilmtal eG) Timestamps
00:00 Einleitung & Globaler PV-Ausbau 01:15 Die Geschwindigkeit Chinas vs. Deutschland 02:25 Anteil erneuerbarer Energien 03:40 Ananasanbau in Alaska & Fehlprognosen 06:32 Die Physik des Klimawandels (CO2-Speicherung) 11:52 Preisentwicklung bei Speichern & PV 18:51 Skalierbarkeit 24:35 Ineffizienz der Verbrennertechnologie 32:24 Die Rolle der Energiegenossenschaften 39:43 Projekt: Dekarbonisierung der Bauhaus-Uni Weimar 46:21 Matthias Golle: Energiegenossenschaft Ilmtal eG 48:38 Modellprojekt Belvederer Allee 7B 51:51 Praxisbeispiele aus der Region 55:49 Was wir jetzt tun können – die Antwort von Harald Lesch
Interview über das Verhältnis Russlands und des Westens seit Ende der Sowjetunion, die NATO-Osterweiterung sowie den Ukraine-Krieg. Peter Samuel Jost interviewt Gabriele Krone-Schmalz über Inhalte ihres Buches „Russland verstehen“. Dabei geht es um die Auflösung der Sowjetunion und die vergebene Chance des Westens mit Russland einen gemeinsamen Wirtschaftsraum sowie eine neue Sicherheitsarchitektur zu bilden. Die Ignoranz des Westens gegenüber Russland und seinen Interessen, aber auch das Unverständnis über Geschichte und Identität der Ukraine haben unter anderem zur Katastrophe des Krieges in der Ukraine geführt. Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz ist in den 1980er Jahre als Fernsehjournalisten des WDR bekannt geworden. Von 1987 bis 1991 war sie als erste Frau Korrespondentin des ARD-Studios Moskau. Anschließend moderierte sie bis 1997 den ARD-Kulturweltspiegel. Von 2011 bis 2021 war sie Professorin für TV und Journalistik an der Hochschule Iserlohn. Für ihre journalistische Arbeit erhielt Sie zahlreiche Preise und Auszeichnungen. Darunter auch das Bundesverdienstkreuz Erster Klasse in Anerkennung der Qualität ihrer Fernsehberichterstattung. Heute ist sie gefragte Russlandexpertin und arbeitet als Rednerin und Autorin. Aktuelle Bücher sind „Russland verstehen: Der Kampf um die Ukraine und die Arroganz des Westens“ und „Eiszeit: Wie Russland dämonisiert wird und warum das so gefährlich ist“ (beides Neuausgaben im Westend Verlag, 2023).
INHALT 00:00 Vorschau 00:47 TV-Journalistin 02:07 Feindbild Russland 04:13 Mit dem Auto nach Moskau 06:05 Verstehen und Verständnis haben 09:49 Russland nach der Sowjetunion 15:10 Boris Jelzin 18:06 Putin und der KGB 21:32 Wladimir Putin und Russland 24:02 Putins Offenheit 27:05 Ignoranz des Westens 30:12 Gorbatschow, deutsche Wiedervereinigung und NATO 33:30 NATO – Das gebrochene Versprechen 38:18 NATO-Osterweiterung und Russland 41:54 Ukraine, Staatlichkeit und Identität 44:46 Janukowitsch, Maidan und der Bürgerkrieg 48:44 Ideologischer Kampf um die Ukraine 51:40 Krim – Annexion oder Sezession 55:26 Bedroht Russland den Westen? 59:17 Europas Realitätsverlust 01:59:03 Trump, Russland und die Europäer 01:05:33 Was Russen über uns denken
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Eine wichtige Analyse des Mainstreams …
Justus Benderfabuliert, fantasiert, framt und sagt einfach nur die Unwahrheit. Auszug:
Justus Bender ist meiner Meinung nach ein …
… furchtbarer Journalist.
Ich, Rüdiger Stobbe, habe das Grundsatzprogramm der AfD nach den Begriffen Islam, Volk, Millionen, Gefahr elektronisch durchforstet und nicht den Hauch von dem gefunden, was Herr Bender im Podcastausschnitt oben sagt und dann, obwohl „es nicht da steht“, behauptet. Seine Aussage ist eine Lüge und der dumm-primitive Versuch, die AfD zu diffamieren, damit sie für den normalen, den wissenschaftlich ungeschulten Leser/Hörer unwählbar bleibt.
Der Abschnitt des Programms, auf den sich Herr Bender wahrscheinlich bezieht:
Der Islam gehört nicht zu Deutschland
Die AfD bekennt sich uneingeschränkt zur Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. Einer islamischen Glaubenspraxis, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, unsere Gesetze sowie gegen die jüdisch-christlichen und humanistischen Grundlagen unserer Kultur richtet, tritt die AfD aber klar entgegen. Viele gemäßigte Muslime leben rechtstreu sowie integriert und sind akzeptierte und geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie gehören zu Deutschland. Der Islam gehört aber nicht zu Deutschland. Im Einzelnen fordern wir:
– Verfassungsfeindlichen Vereinen soll der Bau und Betrieb von Moscheen untersagt werden. – Die Finanzierung des Baus und Betriebs von Moscheen durch islamische Staaten oder ausländische Geldgeber soll unterbunden werden. – Imame, die in Deutschland predigen wollen, bedürfen der staatlichen Zulassung. – Die AfD lehnt es ab, islamischen Organisationen den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu verleihen. – Vollverschleierung in der Öffentlichkeit ist zu untersagen.
Bemerkenswert und wichtig sind in diesem Zusammenhang die Ausführungen der AfD zu Staatsbürgerschaftsrecht, die immer und gerne unterschlagen werden, weil sie so gar nicht in´ s Anti-AfD-Konzept der Altparteien passen.
„Die Herabwürdigung deutscher Staatsangehöriger mit ausländischen Wurzeln als „Türken mit einem deutschen Pass“ und die damit verbundene Differenzierung deutscher Staatsangehöriger verstößt gegen die Wohlverhaltenspflicht (§ 61 Abs. 1 Satz 3 BBG) eines beamteten Professors, dessen dienstliche Aufgabe in der Aus- und Fortbildung von Anwärtern und Beamten des gehobenen Verwaltungsdienstes beim Bundesnachrichtendienst (BND) besteht. Eine Freistellung von diesen dienstrechtlichen Pflichten folgt auch nicht aus der Wissenschaftsfreiheit. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.“!
Dass ein Türke mit deutschem Pass ein Türke mit deutschem Pass ist, ist eine Tatsache und wird von geschätzen 95 Prozent aller Türken kaum bestritten werden. Die „Herabwürdigung“ besteht nicht im Bezeichnen eines korrekten Sachverhalts, einer Tatsache. Erst das gerichtliche Benennen, das „brandmarken“ dieser Tatsache als eben eine „Herabwürdigung“ macht die faktische Herabwürdigung aus. Erst genau dadurch kommt es zur tatsächlichen Herabwürdigung. Das Gericht erweist den Menschen anderer Ethnien mit deutschem Pass ein Bärendienst. All diese Menschen sind Menschen wie Du und ich. Nur halt mit deutschem Pass. Sie sind mit Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit Deutscher Staatsbürger mit allen Rechten und Pflichten. Sie sind aber keine Deutschen im ethnischen Sinn. Was nicht Schlimmes ist. Es ist eben wie es ist. Alle Menschen sind irgendwo Ausländer. Ist doch eigentlich nicht schwer, oder? So wird „gut Gemeintes“, der erste Abschnitt der Pressemitteilung , das Urteil faktisch zum puren Rassismus. Politisch vielleicht korrekt aber wenig, nein garnicht hilfreich. Meine Meinung!
Stand China vor einem Militärputsch? Die chinesische Journalistin Zhihong Zheng analysiert die Vorgänge. Feiern die Deutschen gerne krank? Der Leipziger Hausarzt Torsten Mahn analysiert den Vorwurf von Bundeskanzler Merz, wonach die Deutschen angeblich zu oft krank seien. Wolfgang Maison, Mitgründer der südbayerischen Bürgerinitiative „Windradfreies Oberland“, berichtet über den Kampf gegen riesige Windkrafträder. Und Markus Vahlefeld kommentiert die Berichterstattung über die Razzien der US-Einwanderungsbehörde ICE im Bundesstaat Minnesota, die von zwei Todesfällen überschattet worden sind.
00:00 Moderation Andreas Peter 01:36 Zhihong Zheng: Wollte das Militär in China putschen? 15:19 Torsten Mahn: Feiern die Deutschen tatsächlich zu oft krank? 28:52 Wolfgang Maison: Die Bürgerinitiative „Windradfreies Oberland“ im Kampf gegen die Windmühlen der Neuzeit 45:16 Markus Vahlefeld: Das Gespür deutscher Medien für die falsche Seite in der Minnesota-Berichterstattung 52:06 Verabschiedung Andreas Peter
Ich bitte den kleinen Sprung mitten im Video zu entschuldigen. Da hatte ich einen Kartenfehler drin. Diesen hatte ich dann herausgeschnitten. Ansonsten geht es hin und her mit den Wettermodellen – zwischen mal mild und mal sehr kalt, mal trocken und mal nass. Das wird auch noch eine Weile so weitergehen. Außerdem kristallisiert sich erneut eine Grenzwetterlage über Deutschland heraus zwischen einem kalten Nordosten und einem milden Südwesten. Der Frühlauf des GFS vom Mittwoch – hier in der Sendung nicht drin – geht wieder ähnliche Wege wie der Lauf, den ich am Schluss noch vorgestellt hatte.
Im Interview auf dem WERLT-Wirtschaftsgipfel spricht Innenminister Alexander Dobrindt über Reformen im Sozialstaat, Maßnahmen gegen Sozialbetrug, Cyberabwehr, Extremismus und Migrationspolitik. „Wir müssen illegale Migration weiter zurückdrängen“, sagt Alexander Dobrindt, Innenminister, bei WELT TV.
In dieser Folge von „MEINUNGSFREIHEIT“ diskutiert Moderatorin Nena Brockhaus mit der Grünen-Politikerin Sandra Stein, dem Ökonomen Daniel Stelter und dem Kolumnisten Harald Martenstein über aktuelle Themen. Brockhaus beginnt die Runde mit einer klaren Meinung zur aktuellen Debatte um Teilzeitarbeit. Die CDU fordert das Ende der „Lifestyle-Teilzeit“. Während Brockhaus diesem Vorstoß zustimmt, betonen andere in der Talk-Runde die Bedeutung individueller Lebensentscheidungen und kritisieren fehlende Anreize im Steuersystem. Im Fokus stehen strukturelle Probleme wie Ehegattensplitting, Minijobs und die Auswirkungen auf das Gemeinwohl.
In Sachsen-Anhalt braut sich etwas Spannendes zusammen – und das nicht nur wegen der bevorstehenden Landtagswahl 2026. Der scheidende Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat im Dezember 2025 den Hamburger Verleger Heinz Bauer mit dem Verdienstorden des Landes ausgezeichnet. Grund? Sein „beispielgebendes Engagement für Medienvielfalt und Meinungsfreiheit“ in Sachsen-Anhalt. Klingt erstmal nobel – doch bei genauerem Blick wird es interessant: Die beiden größten Zeitungen des Landes, die Volksstimme und die Mitteldeutsche Zeitung, gehören beide zur Bauer Media Group, die nun von Yvonne Bauer geführt wird. Monopolstellung statt Vielfalt? Und wie neutral berichten diese Blätter eigentlich über die Opposition? Ist hier ein zu enger Schulterschluss zwischen Politik und Medien entstanden? Dürfen Journalisten und Verleger Orden von denen annehmen, über die sie eigentlich kritisch berichten sollten? Und was sagt der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026, Ulrich Siegmund, dazu? Siegmund kritisiert versteckte Werbung für CDU-Politiker auf Steuerzahlerkosten, einseitige Berichterstattung im Wahljahr, vergessene AfD-Veranstaltungen und massive Unterschiede zwischen bundesweiter und lokaler Berichterstattung. Und dann der Kommentar eines stellvertretenden Chefredakteurs: „Nicht die AfD wählen!“ – während der Verleger gerade mit einem Orden geehrt wurde. Spannend wird es auch beim bevorstehenden Machtwechsel: Sven Schulze soll Haseloff nachfolgen – doch wie geht das mitten im Wahlkampf? Und was bedeutet das für das Vertrauen in die Politik?
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, NIUS-Reporter Julius Böhm Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt, mit Moderator Alexander Kissler über das Thema.
+++ AfD will Heizhammer-Showdown im Bundestag: CDU zwischen Bürgern und Brandmauer und kalter Enteignung +++ Linksextreme führen Terrorattentate gegen Infrastruktur aus – Dobrindt will die Reißleine ziehen +++ SPD blockiert, CDU schweigt – Habecks Gesetz bleibt +++ Solingen, Schweigen, Rücktritt – Der Fall der grünen Josefine Paul +++ USA: ICE im Visier der Antifa – Wie Minneapolis zum Brennpunkt wurde – Gespräch mit TE-Korrespondentin in den USA, Suse Heger +++ 140 Jahre Automobil: Vom Benz-Patent zum Autoverbot +++ TE Energiewendewetter +++
Die deutschen Gasspeicherstände sind auf einem beunruhigend niedrigen Niveau, Uniper und der Energieverband INES warnen vor gefährlichen Engpässen, die vor allem für die Wirtschaft fatale Folgen haben werden, meint der Physiker und Energieexperte Dr. Björn Peters im Apollo News-Interview. Die Situation sei das Ergebnis jahrelanger, unfassbarer Korruption durch die Energielobby, wütet er.
Hat Friedrich Merz auf Donald Trump gehört? Der hatte sich in Davos über Windenergie lustig gemacht. Jede Rotor-Umdrehung koste tausend Dollar; die Chinesen verkauften den nutzlosen Schrott händereibend an die Europäer.
Nun der Kanzler: Windenergie sei eine «Übergangstechnologie». Die Zukunft liege im Atom.
Schiesst Merz den grünen Klimawahn in den Wind? Was sagen der rote Koalitionspartner und die grünen Büchsenspanner dazu?
Gemach. Beim Kanzler zählt eher die Tagesform als ein Prinzip. Tatsächlich hatte er tags zuvor mit Belgien, den Niederlanden und Norwegen vereinbart, die Nordsee mit Rotoren zuzupflastern.
Was nun? Wind oder Atom?
Wahrscheinlich beides. Oder keines. Oder was ganz anderes.
Kommt auf die Tagesform an. Oder darauf, wie der Wind weht.
Der Aufreger des Morgens für Johannes Böhning ist die neue E-Auto-Kaufprämie: „Die Bundesregierung konnte mal wieder dem Drang nicht widerstehen, mit der Gießkanne Geld zu verteilen“, so der stellvertretende WELT-TV-Chefredakteur.
„Nach uns, nach der Alternative für Deutschland, kommt nichts mehr, um die Geschicke dieses Landes zum Besseren zu wenden. Wir sind die letzte Chance. Wir sind die letzte Option für Deutschland.“ – Die Rede von Dr. Alice Weidel beim AfD-Mandatsträgerkongress NRW am 24.01.2026 in Mülheim an der Ruhr.
▶️ AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund bei NIUS: Wie in Sachsen-Anhalt Verleger belohnt werden, die regierungstreu berichten.
▶️ Schluss mit Ausgrenzung: CDU-Frauen fordern Burka-Verbot.
NIUS-Moderator Alexander Kissler begrüßt am 27.01. seine Gäste im neuen NIUS Live-Studio: Christoph Lütge, Philosoph und Wirtschaftsinformatiker Larisssa Fußer, Chefredaktion APOLLO NEWS Julian Reichelt, Chefredakteur NIUS Julius Böhm, Reporter NIUS
Die Vereinigten Staaten haben ihren Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation bekanntgegeben. Was dies für die WHO und für Deutschland als Spitzenzahler bedeutet, erläutert der Rechtsanwalt Tobias Ulbrich.
Die Ärztin Dr. Bianca Witzschel muss in den nächsten Tagen erneut hinter Gitter, weil sie während Corona nach „bestem Wissen und Gewissen“ gehandelt hat. Einzelheiten berichtet ihr Rechtsanwalt Ralph Boleslawsky.
Deutschlands Kanzler Merz vertieft das Verhältnis zu Italien und zu Ministerpräsidentin Meloni. Was dahintersteckt, erklärt der Journalist Marco Gallina. Und
Thomas Hartung kommentiert die fortschreitende „Trans-Revolution“ und die Geschlechterpolitik in Schulen, Medizin und Medien.
00:00 Intro 00:12 Begrüßung 03:24 Interview 1 Tobias Ulbrich 15:32 Interview 2 Marco Gallina 34:22 Interview 3 Ralph Boleslawsky 45:43 Kommentar Thomas Hartung 52:25 Verabschiedung
Nach den starken Schneefällen gibt es eine kleine Verschnaufpause in Sachen Schnee. Das deutsche Modell ICON und das europäische ECMWF sehen von Mittwoch auf Donnerstag erneut viel Neuschnee. Das amerikanische Modell ist da verhaltener, für die kommende Woche aber offensiver. Grund wäre eine scharfe Luftmassengrenze über Mitteleuropa mit sehr kalter Luft im Nordosten und milder Luft im Südwesten…
Dr. Bernd Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, stellt mit weiteren Abgeordneten unsere Anträge und Initiativen für die aktuelle Sitzungswoche vor.
Die Bundesregierung fördert den Kauf von E-Autos erneut mit bis zu 6.000 €. Für Haushalte unter bestimmten Einkommensgrenzen kann sich das lohnen – teilweise absurd lohnen. In Kombination mit Hersteller-Rabatten ist es möglich, ein E-Auto zu leasen und am Ende sogar Geld zurückzubekommen. Am Beispiel des Dacia Spring zeigen Clemens Justus und Gerbert, wie solche Schnäppchen entstehen und warum der Staat damit Fahrzeuge subventioniert, die in China produziert werden. Ein SPD-Umweltpolitiker räumt ein: Das war nicht der Sinn der Prämie. Bleibt die Frage, ob diese Förderung ihr Ziel verfehlt – und wer am Ende wirklich profitiert.
Bundesministerin Karin Prien, die aus ihrem Ministerium linke NGOs und die militante Antifa finanziert, stellt in einem explosiven taz-Interview die Grenzen der Meinungs- und Pressefreiheit infrage. Sie spricht von einer Abwägung der Grundrechte und will Einzelfälle prüfen, wo die „Grenze zur Desinformation“ überschritten sein könnte – eine Haltung, die an dunkle Kapitel der deutschen Geschichte erinnert. Ist das der Weg ins Wahrheitsministerium? Wir analysieren Satz für Satz, was Prien wirklich gesagt hat, und enthüllen, wie Begriffe wie „Zersetzung“ und „Delegitimierung“ als Waffen gegen kritische Journalisten eingesetzt werden. Prien bezeichnet alternative Medien als „Feinde der Freiheit“ und wirft ihnen vor, das demokratische System zu untergraben. Wir diskutieren, warum solche Aussagen nicht nur die CDU Schleswig-Holstein betreffen, sondern einen „anti-freiheitlichen Geist“ in der gesamten Partei offenbaren. Kein Widerspruch von Fraktionschef Jens Spahn oder Generalsekretär Carsten Linnemann – stattdessen Schweigen. Und was ist mit Daniel Günthers Forderung nach einem Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige? Ist das eine „milde“ Regulierung oder der Einstieg in totale Kontrolle? Wir beleuchten, wie solche Verbote die Jugend vor Einflüssen schützen sollen, während die Regierung selbst Denunziationsportale einrichtet und Anonymität im Netz bedroht. Wolfgang Kubicki, der erfahrene FDP-Politiker, bringt in diesem Gespräch seine tiefe Besorgnis über die drohenden Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland zum Ausdruck und warnt eindringlich vor den Risiken einer Klarnamenpflicht in sozialen Medien. Kubicki kontrastiert dies geschickt mit der aktuellen Praxis des Staates, der selbst anonyme Denunziationsportale einrichtet, wo Bürger unterhalb der Strafbarkeitsschwelle über andere herziehen und Inhalte melden können, was er als eklatanten Widerspruch brandmarkt: Dieselben Kräfte, die Anonymität für Denunziationen fördern, wollen sie für offene Meinungsäußerungen abschaffen. Für ihn ist die Möglichkeit, im Netz ohne sofortige Brandmarkung zu sprechen, eine fundamentale Voraussetzung für eine lebendige Demokratie. Wie weit darf die Regierung gehen, um Kritik zu unterdrücken? Wir decken auf, warum die CDU momentan keine Schutzmacht der Pressefreiheit ist.
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, die stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss, Reporter-Legende Waldi Hartmann und FDP-Politiker Wolfgang Kubicki mit Moderator Alexander Kissler über das Thema.
CDU-SPITZENKANDIDAT SVEN SCHULZE: „AfD würde unrealistische Politik machen“ CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze erklärt im Interview, warum eine Zusammenarbeit mit der AfD für ihn kategorisch ausgeschlossen ist. Schulze wirft der AfD fehlende Inhalte, Blockadehaltung und unrealistische Politik vor. Besonders beim Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur und bei der Entbürokratisierung sieht er massive Risiken für Sachsen-Anhalt. Sein Ziel: stabile Regierung, Investitionen sichern, Stillstand verhindern.
Eine Apollo News-Recherche zeigt, wie ein Gesetz, das Deutschlands Verteidigungsfähigkeit stärken sollte, an der Energiewende-Lobby scheiterte – Windräder haben vorrang. Außerdem geht es um Karin Priens skurrile Äußerungen zur Günther Affäre und das merkwürdige Verhältnis der deutschen Linken zum iranischen Widerstand. Max Mannhart mit dem Apollo News-Update.
So offen war der Kampf gegen uns selten: CDU und Linke toben wegen unseres Wahlprogramms – und die Zeitung spielt fleißig mit. Immer unverblümter werden Fakten verdreht und Meinung gemacht. Dabei kann doch jeder mit gesundem Menschenverstand genau diese Positionen nachvollziehen! Macht euch ein eigenes Bild und teilt die Wahrheit!
Der Aufreger des Morgens für Johannes Böhning ist die neue E-Auto-Kaufprämie: „Die Bundesregierung konnte mal wieder dem Drang nicht widerstehen, mit der Gießkanne Geld zu verteilen“, so der stellvertretende WELT-TV-Chefredakteur.
Der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein, Daniel Günther, sieht bei dem Begriff Brandmauer eine Problematik, die für ihn nach außen symbolisiere, dass man sich argumentativ nicht mit der AfD auseinandersetzen möchte. Doch genau hier will er gegensteuern und plädiert dafür, dass die demokratischen Parteien mit ihren kleinpolitischen Streitigkeiten aufhören müssten, da die Bürger dies nicht interessiere. Um die Demokratie vor Feinden zu schützen, sieht er ein AfD-Verbotsverfahren für gerechtfertigt. Den gesamten Talk findet ihr hier:
https://kurz.zdf.de/eRPyO/ Weitere Gäste in der Sendung: Melanie Amann, Journalistin Frederik Pleitgen, Journalist Tom Høyem, Grönland-Experte Adrian Geiges, China-Experte
Von Rüdiger Stobbe •In der zweiten Analysewoche des Jahres 2026 kommt es zum Rückgang der Windstromerzeugung. Lediglich zwei Windbuckel stechen hervor.
Beitragsbild: achgut.com K.I
In der zweiten Analysewoche des Jahres 2026 kommt es zum Rückgang der Windstromerzeugung. Der Winter lässt eine nennenswerte PV-Stromerzeugung ebenfalls nicht zu. Lediglich zwei Windbuckel stechen hervor. Für zwei kurze Zeiträume werden die 40 GW regenerative Stromerzeugung insgesamt übertroffen. Am Montag und am Donnerstag steigt der Strompreis nach Wegfall der PV-Stromerzeugung über 200 €/MWh. Ansonsten pendelt der Preis um die 110 €/MWh. Abgesehen von den beiden Buckelspitzen wurde Strom importiert. Das sorgte für einen auskömmlichen Strompreis auch für die deutschen Stromproduzenten.
Die EU-Kommission hat der deutschen Kraftwerksstrategie zugestimmt – und damit den Weg für neue fossile Gaskraftwerke freigemacht. Was als Versorgungssicherheit verkauft wird, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als klimapolitischer Rückschritt mit massiven Kosten für Staat, Verbraucher und Energiewende. In dieser Sendung analysiert der Verband Energie Erzeugende Gebäude gemeinsam mit der Energy Watch Group die aktuelle Entwicklung. Zu Gast im Studio ist Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group und einer der Urheber des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Im Mittelpunkt steht eine besonders brisante Enthüllung: Ein Non-Paper aus dem Bundeswirtschaftsministerium, das öffentlich durchgesickert ist, zeigt, dass intern nicht nur 12 GW, sondern bis zu 41 GW neue steuerbare Leistung bis 2029 geplant werden. Damit wird deutlich, dass die jetzt genehmigten Ausschreibungen nur der Einstieg in einen massiven Ausbau fossiler Infrastruktur sind. Themen der Sendung:
Warum Erdgas in der EU-Taxonomie fälschlich als „grün“ eingestuft wurde
Weshalb neue Gaskraftwerke nur mit hohen Subventionen wirtschaftlich sind
Welche realistischen Alternativen sofort verfügbar sind:
Biogas-Flexibilisierung, Wasserkraft, Batteriespeicher und Nachfragesteuerung Warum selbst 12 GW neue Gaskraftwerke unverantwortlich sind – und 41 GW ein energiepolitischer Skandal
Wie Lobbyinteressen den Ausbau der Erneuerbaren systematisch bremsen
Was Bürger konkret tun können, um diesen Kurs zu stoppen
Die zentrale Botschaft dieser Sendung ist klar: Wir brauchen keine neuen fossilen Gaskraftwerke. Die Technologien für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung sind längst vorhanden – sie müssen nur endlich genutzt werden.
Harald Lesch spricht Klartext: So gelingt die Energiewende lokal. Der renommierte Astrophysiker Prof. Dr. Harald Lesch spricht im Audimax der Bauhaus-Uni in Weimar über die Transformation unseres Energiesystems, die Dringlichkeit des Handelns und warum die Lösung oft direkt vor unserer Haustür liegt. Warum die Energiewende keine abstrakte Herausforderung, sondern eine konkrete lokale Chance ist. Welches enorme Potenzial in öffentlichen Gebäuden und Dachflächen steckt. Wie Bürgerbeteiligung durch Energiegenossenschaften die Umsetzung beschleunigt. Referenten: Prof. Dr. Harald Lesch Prof. Dr. Steffen de Rudder (Professur Städtebau, Bauhaus-Universität Weimar) Matthias Golle (Vorstand Energiegenossenschaft Ilmtal eG) Timestamps
00:00 Einleitung & Globaler PV-Ausbau 01:15 Die Geschwindigkeit Chinas vs. Deutschland 02:25 Anteil erneuerbarer Energien 03:40 Ananasanbau in Alaska & Fehlprognosen 06:32 Die Physik des Klimawandels (CO2-Speicherung) 11:52 Preisentwicklung bei Speichern & PV 18:51 Skalierbarkeit 24:35 Ineffizienz der Verbrennertechnologie 32:24 Die Rolle der Energiegenossenschaften 39:43 Projekt: Dekarbonisierung der Bauhaus-Uni Weimar 46:21 Matthias Golle: Energiegenossenschaft Ilmtal eG 48:38 Modellprojekt Belvederer Allee 7B 51:51 Praxisbeispiele aus der Region 55:49 Was wir jetzt tun können – die Antwort von Harald Lesch
Interview über das Verhältnis Russlands und des Westens seit Ende der Sowjetunion, die NATO-Osterweiterung sowie den Ukraine-Krieg. Peter Samuel Jost interviewt Gabriele Krone-Schmalz über Inhalte ihres Buches „Russland verstehen“. Dabei geht es um die Auflösung der Sowjetunion und die vergebene Chance des Westens mit Russland einen gemeinsamen Wirtschaftsraum sowie eine neue Sicherheitsarchitektur zu bilden. Die Ignoranz des Westens gegenüber Russland und seinen Interessen, aber auch das Unverständnis über Geschichte und Identität der Ukraine haben unter anderem zur Katastrophe des Krieges in der Ukraine geführt. Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz ist in den 1980er Jahre als Fernsehjournalisten des WDR bekannt geworden. Von 1987 bis 1991 war sie als erste Frau Korrespondentin des ARD-Studios Moskau. Anschließend moderierte sie bis 1997 den ARD-Kulturweltspiegel. Von 2011 bis 2021 war sie Professorin für TV und Journalistik an der Hochschule Iserlohn. Für ihre journalistische Arbeit erhielt Sie zahlreiche Preise und Auszeichnungen. Darunter auch das Bundesverdienstkreuz Erster Klasse in Anerkennung der Qualität ihrer Fernsehberichterstattung. Heute ist sie gefragte Russlandexpertin und arbeitet als Rednerin und Autorin. Aktuelle Bücher sind „Russland verstehen: Der Kampf um die Ukraine und die Arroganz des Westens“ und „Eiszeit: Wie Russland dämonisiert wird und warum das so gefährlich ist“ (beides Neuausgaben im Westend Verlag, 2023).
INHALT 00:00 Vorschau 00:47 TV-Journalistin 02:07 Feindbild Russland 04:13 Mit dem Auto nach Moskau 06:05 Verstehen und Verständnis haben 09:49 Russland nach der Sowjetunion 15:10 Boris Jelzin 18:06 Putin und der KGB 21:32 Wladimir Putin und Russland 24:02 Putins Offenheit 27:05 Ignoranz des Westens 30:12 Gorbatschow, deutsche Wiedervereinigung und NATO 33:30 NATO – Das gebrochene Versprechen 38:18 NATO-Osterweiterung und Russland 41:54 Ukraine, Staatlichkeit und Identität 44:46 Janukowitsch, Maidan und der Bürgerkrieg 48:44 Ideologischer Kampf um die Ukraine 51:40 Krim – Annexion oder Sezession 55:26 Bedroht Russland den Westen? 59:17 Europas Realitätsverlust 01:59:03 Trump, Russland und die Europäer 01:05:33 Was Russen über uns denken
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Eine wichtige Analyse des Mainstreams …
Justus Benderfabuliert, fantasiert, framt und sagt einfach nur die Unwahrheit. Auszug:
Justus Bender ist meiner Meinung nach ein …
… furchtbarer Journalist.
Ich, Rüdiger Stobbe, habe das Grundsatzprogramm der AfD nach den Begriffen Islam, Volk, Millionen, Gefahr elektronisch durchforstet und nicht den Hauch von dem gefunden, was Herr Bender im Podcastausschnitt oben sagt und dann, obwohl „es nicht da steht“, behauptet. Seine Aussage ist eine Lüge und der dumm-primitive Versuch, die AfD zu diffamieren, damit sie für den normalen, den wissenschaftlich ungeschulten Leser/Hörer unwählbar bleibt.
Der Abschnitt des Programms, auf den sich Herr Bender wahrscheinlich bezieht:
Der Islam gehört nicht zu Deutschland
Die AfD bekennt sich uneingeschränkt zur Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. Einer islamischen Glaubenspraxis, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, unsere Gesetze sowie gegen die jüdisch-christlichen und humanistischen Grundlagen unserer Kultur richtet, tritt die AfD aber klar entgegen. Viele gemäßigte Muslime leben rechtstreu sowie integriert und sind akzeptierte und geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie gehören zu Deutschland. Der Islam gehört aber nicht zu Deutschland. Im Einzelnen fordern wir:
– Verfassungsfeindlichen Vereinen soll der Bau und Betrieb von Moscheen untersagt werden. – Die Finanzierung des Baus und Betriebs von Moscheen durch islamische Staaten oder ausländische Geldgeber soll unterbunden werden. – Imame, die in Deutschland predigen wollen, bedürfen der staatlichen Zulassung. – Die AfD lehnt es ab, islamischen Organisationen den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu verleihen. – Vollverschleierung in der Öffentlichkeit ist zu untersagen.
Bemerkenswert und wichtig sind in diesem Zusammenhang die Ausführungen der AfD zu Staatsbürgerschaftsrecht, die immer und gerne unterschlagen werden, weil sie so gar nicht in´ s Anti-AfD-Konzept der Altparteien passen.
Der einstige CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Fischer wurde verurteilt, weil er sich im Europarat gegen Belohnung für Aserbaidschan starkgemacht haben soll. Er wird das Urteil weiter bekämpfen und spricht über seinen Fall.
In Kuba herrscht großes Lichterlöschen, seit das Öl aus Venezuela ausbleibt. Der Kuba-Kenner René Zeyer schildert die aktuelle Lage auf der Insel und analysiert die Rolle von Russland.
Russische und ukrainische Unterhändler haben sich zu Gesprächen in Abu Dhabi getroffen, während in Kiew die humanitäre Lage dramatischer wird. Der Journalist Alexander Peske bewertet die Erfolgsaussichten der jüngsten Verhandlungen.
Im Kommentar des Tages beschreibt Norbert Bolz, wie gegen regierungskritische Medien in Deutschland immer härter vorgegangen wird.
00:00 Begrüßung Stefan Millius 02:28 Axel Fischer: Korruption oder Opfer eines politischen Urteils? 17:15 René Zeyer: Kuba in der Krise – was wird Russland tun? 32:24 Alexander Peske: Neue Gespräche im Ukraine-Krieg 39:24 Norbert Bolz: Das Wahrheitsministerium und die kritischen Medien
Viele werden heute früh ihr weißes Wunder erleben mit viel Schnee & Glätte! Im Osten gab es Eisregen, im äußersten Westen tut sich nicht viel und im Süden setzt Tauwetter ein. Die kommenden Tage sind erst einmal nass-kalt. Dabei bleibt es im Nordosten recht kalt, im Südwesten mild. Am Wochenende baut sich wohl eine massive Temperatur-Grenze auf mit einem eisigen Nordosten und einem milden Südwesten …
Am 22.01.2026 veröffentlichte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag des SWR eine neue Wahlumfrage zur kommenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, die am 22.03.2026 stattfindet. In diesem Video analysieren wir die aktuellen Umfragewerte, vergleichen sie mit dem Wahlergebnis vom 14.03.2021 und schauen auf Sitzprojektion, Mehrheiten und mögliche Koalitionen.
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Umfragen Landtagswahlen: AfD fällt 1% zurück. Grüne legen in BW 3% zu; SPD legt in RP 3% zu.
Er war 34 Jahre lang für die Vereinten Nationen in Kriegs- und Krisengebieten im Einsatz: im Sudan, im Irak, in Afghanistan, in Sierra Leone, im Iran. Heute sitzt Michael von der Schulenburg als parteiloser Abgeordneter im Europäischen Parlament – und blickt fassungslos auf die Kriegstreiberei in Brüssel. Er spricht über Selbstgerechtigkeit, Realitätsverlust und moralische Arroganz westlicher Eliten und warnt: „Europa ist der große Verlierer dieser Kriege.“ Ein Gespräch über Frieden, Diplomatie und die Frage, ob Europa seine Seele noch retten kann.
Kapitel: 0:00 – Einleitung 2:05 – „Emotional ist es am schwierigsten, hier zu sitzen“ 7:48 – Selbstgerechtigkeit und Kriegsrhetorik im EU-Parlament 13:56 – Europa als Verlierer seiner Kriege 20:21 – Der Friedensvorschlag mit General Kujat 27:10 – Der Realitätsverlust der europäischen Eliten 33:32 – Die Zerstörung des Völkerrechts und die Willkür der EU 40:15 – „Wir geben den Leuten einen juristischen Tod“ 46:38 – Doppelmoral und moralischer Bankrott des Westens 50:22 – Hoffnung trotz Niedergang – Europas Zukunft und seine Kinder
Hinweis: Dieses Interview dient der politischen Meinungsbildung und freien Meinungsäußerung gemäß Art. 5 GG.
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NIUS Live vom22.01.2026
Linker Terror in Deutschland: Wie gefährlich wird die neue RAF?
In diesem fesselnden Interview enthüllt Journalistin und Autorin Bettina Röhl, Tochter der berüchtigten RAF-Terroristin Ulrike Meinhof, schockierende Parallelen zwischen der alten RAF und einer neuen Welle linker Radikalisierung in Deutschland. Der kürzliche massive Stromausfall in Berlin, verursacht durch die „Vulkangruppe“, dient als alarmierender Weckruf – radikale Aktivisten ohne Skrupel greifen zu Sabotageakten, um ihre Ideologie durchzusetzen. Röhl teilt persönliche Einblicke in das Denken ihrer Mutter, die mit radikalen Aussagen die Hemmschwelle zur Gewalt senkte und damit das Tor zum Mord öffnete. Sie erklärt, wie die RAF nicht nur durch Attentate, sondern durch intellektuelle Durchbrüche und öffentliche Unterstützung zu einem PR-Erfolg wurde. Heute sieht Röhl ähnliche Muster: Anonyme Gruppen wie die „Vulkangruppe“ operieren im Verborgenen, inspirieren sich an alten Terrorstrukturen und verbinden sich mit Figuren wie dem linksextremen Physiker Guido Arnold. Arnold, der seit Jahren mit dem ehemaligen RAF-Terroristen Stefan Wisnewski im selben Haus wohnt, verkörpert die Brücke zwischen Vergangenheit und Gegenwart. Röhl warnt vor der „verbeamteten RAF“ – der Antifa, die aus Bundesmitteln gefördert wird und als „legaler Arm“ agiert, während sie Gewalt als Mittel zur Revolution rechtfertigt. Sie plädiert für klare Benennung: Antifa ist Terrorismus, und es braucht Bewusstseinsarbeit, wie sie Donald Trump in den USA vorgemacht hat. Von der Baader-Meinhof-Gruppe über Massenmilitanz auf Demonstrationen bis zu aktuellen Anschlägen auf Tesla oder Infrastruktur – dieses Gespräch spannt den Bogen von den 70er Jahren bis heute und stellt die drängende Frage: Wie gefährlich wird diese neue RAF wirklich?
Bei NIUS Live sprachen Apollo News-Chefredakteur Max Mannahrt, NIUS-Reporter Alexander Kissler und Journalistin Bettina Röhl mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.
▶️ Ministerin Karin Prien im TAZ-Interview über ihre Ansichten von Pressefreiheit.
▶️Alarmstufe ROT: So steht es um unsere Jobs und die Wirtschaft
NIUS-Moderator Alexander Kissler begrüßt zum täglichen Live-Talk am 26.01. seine Gäste im neuen NIUS Live-Studio: Reporterlegende Waldemar Hartmann, die stellvertretende NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss, den NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt sowie zugeschaltet den Juristen und stellvertretenden FDP-Chef Wolfgang Kubicki.
Wer ist die größte Geistesgröße in diesem Land? Das möchte Roland Tichy in der Lage der Nation wissen und vergibt dementsprechend Zwergenfiguren als Preis. Denn das Jahr ist noch jung, doch viele Politiker haben sich schon mit widersinnigen Initiativen für diese Bezeichnung empfohlen. Neben Friedrich Merz und Daniel Günther auch Ursula von der Leyen, Carsten Schneider (SPD, Bundesumweltminister) und Christian Heinz (CDU, Justizminister Hessens). Sie alle eint: Ihre politischen Vorstöße sind Unsinn, ineffektiv und schlimmstenfalls sogar schädlich für die Bevölkerung. Der eine will Milliardensubventionen nach China schicken, der nächste Zensur einführen; und Brüssel macht die Benutzung einer App verpflichtend, die es noch gar nicht gibt.
Ein internes Schreiben aus dem Bundeswirtschaftsministerium schreibt von Plänen, bis 2029 41 GW an Erdgaskraftwerken auszuschreiben, die größtenteils nicht für die Dekarbonisierung geplant sind. Ist das unser Pfad zur Klimaneutralität 2045?
Der Aufreger des Morgens für Johannes Böhning ist die neue E-Auto-Kaufprämie: „Die Bundesregierung konnte mal wieder dem Drang nicht widerstehen, mit der Gießkanne Geld zu verteilen“, so der stellvertretende WELT-TV-Chefredakteur.
Der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein, Daniel Günther, sieht bei dem Begriff Brandmauer eine Problematik, die für ihn nach außen symbolisiere, dass man sich argumentativ nicht mit der AfD auseinandersetzen möchte. Doch genau hier will er gegensteuern und plädiert dafür, dass die demokratischen Parteien mit ihren kleinpolitischen Streitigkeiten aufhören müssten, da die Bürger dies nicht interessiere. Um die Demokratie vor Feinden zu schützen, sieht er ein AfD-Verbotsverfahren für gerechtfertigt. Den gesamten Talk findet ihr hier:
https://kurz.zdf.de/eRPyO/ Weitere Gäste in der Sendung: Melanie Amann, Journalistin Frederik Pleitgen, Journalist Tom Høyem, Grönland-Experte Adrian Geiges, China-Experte
Von Rüdiger Stobbe •In der zweiten Analysewoche des Jahres 2026 kommt es zum Rückgang der Windstromerzeugung. Lediglich zwei Windbuckel stechen hervor.
Beitragsbild: achgut.com K.I
In der zweiten Analysewoche des Jahres 2026 kommt es zum Rückgang der Windstromerzeugung. Der Winter lässt eine nennenswerte PV-Stromerzeugung ebenfalls nicht zu. Lediglich zwei Windbuckel stechen hervor. Für zwei kurze Zeiträume werden die 40 GW regenerative Stromerzeugung insgesamt übertroffen. Am Montag und am Donnerstag steigt der Strompreis nach Wegfall der PV-Stromerzeugung über 200 €/MWh. Ansonsten pendelt der Preis um die 110 €/MWh. Abgesehen von den beiden Buckelspitzen wurde Strom importiert. Das sorgte für einen auskömmlichen Strompreis auch für die deutschen Stromproduzenten.
Die EU-Kommission hat der deutschen Kraftwerksstrategie zugestimmt – und damit den Weg für neue fossile Gaskraftwerke freigemacht. Was als Versorgungssicherheit verkauft wird, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als klimapolitischer Rückschritt mit massiven Kosten für Staat, Verbraucher und Energiewende. In dieser Sendung analysiert der Verband Energie Erzeugende Gebäude gemeinsam mit der Energy Watch Group die aktuelle Entwicklung. Zu Gast im Studio ist Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group und einer der Urheber des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Im Mittelpunkt steht eine besonders brisante Enthüllung: Ein Non-Paper aus dem Bundeswirtschaftsministerium, das öffentlich durchgesickert ist, zeigt, dass intern nicht nur 12 GW, sondern bis zu 41 GW neue steuerbare Leistung bis 2029 geplant werden. Damit wird deutlich, dass die jetzt genehmigten Ausschreibungen nur der Einstieg in einen massiven Ausbau fossiler Infrastruktur sind. Themen der Sendung:
Warum Erdgas in der EU-Taxonomie fälschlich als „grün“ eingestuft wurde
Weshalb neue Gaskraftwerke nur mit hohen Subventionen wirtschaftlich sind
Welche realistischen Alternativen sofort verfügbar sind:
Biogas-Flexibilisierung, Wasserkraft, Batteriespeicher und Nachfragesteuerung Warum selbst 12 GW neue Gaskraftwerke unverantwortlich sind – und 41 GW ein energiepolitischer Skandal
Wie Lobbyinteressen den Ausbau der Erneuerbaren systematisch bremsen
Was Bürger konkret tun können, um diesen Kurs zu stoppen
Die zentrale Botschaft dieser Sendung ist klar: Wir brauchen keine neuen fossilen Gaskraftwerke. Die Technologien für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung sind längst vorhanden – sie müssen nur endlich genutzt werden.
Harald Lesch spricht Klartext: So gelingt die Energiewende lokal. Der renommierte Astrophysiker Prof. Dr. Harald Lesch spricht im Audimax der Bauhaus-Uni in Weimar über die Transformation unseres Energiesystems, die Dringlichkeit des Handelns und warum die Lösung oft direkt vor unserer Haustür liegt. Warum die Energiewende keine abstrakte Herausforderung, sondern eine konkrete lokale Chance ist. Welches enorme Potenzial in öffentlichen Gebäuden und Dachflächen steckt. Wie Bürgerbeteiligung durch Energiegenossenschaften die Umsetzung beschleunigt. Referenten: Prof. Dr. Harald Lesch Prof. Dr. Steffen de Rudder (Professur Städtebau, Bauhaus-Universität Weimar) Matthias Golle (Vorstand Energiegenossenschaft Ilmtal eG) Timestamps
00:00 Einleitung & Globaler PV-Ausbau 01:15 Die Geschwindigkeit Chinas vs. Deutschland 02:25 Anteil erneuerbarer Energien 03:40 Ananasanbau in Alaska & Fehlprognosen 06:32 Die Physik des Klimawandels (CO2-Speicherung) 11:52 Preisentwicklung bei Speichern & PV 18:51 Skalierbarkeit 24:35 Ineffizienz der Verbrennertechnologie 32:24 Die Rolle der Energiegenossenschaften 39:43 Projekt: Dekarbonisierung der Bauhaus-Uni Weimar 46:21 Matthias Golle: Energiegenossenschaft Ilmtal eG 48:38 Modellprojekt Belvederer Allee 7B 51:51 Praxisbeispiele aus der Region 55:49 Was wir jetzt tun können – die Antwort von Harald Lesch
Interview über das Verhältnis Russlands und des Westens seit Ende der Sowjetunion, die NATO-Osterweiterung sowie den Ukraine-Krieg. Peter Samuel Jost interviewt Gabriele Krone-Schmalz über Inhalte ihres Buches „Russland verstehen“. Dabei geht es um die Auflösung der Sowjetunion und die vergebene Chance des Westens mit Russland einen gemeinsamen Wirtschaftsraum sowie eine neue Sicherheitsarchitektur zu bilden. Die Ignoranz des Westens gegenüber Russland und seinen Interessen, aber auch das Unverständnis über Geschichte und Identität der Ukraine haben unter anderem zur Katastrophe des Krieges in der Ukraine geführt. Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz ist in den 1980er Jahre als Fernsehjournalisten des WDR bekannt geworden. Von 1987 bis 1991 war sie als erste Frau Korrespondentin des ARD-Studios Moskau. Anschließend moderierte sie bis 1997 den ARD-Kulturweltspiegel. Von 2011 bis 2021 war sie Professorin für TV und Journalistik an der Hochschule Iserlohn. Für ihre journalistische Arbeit erhielt Sie zahlreiche Preise und Auszeichnungen. Darunter auch das Bundesverdienstkreuz Erster Klasse in Anerkennung der Qualität ihrer Fernsehberichterstattung. Heute ist sie gefragte Russlandexpertin und arbeitet als Rednerin und Autorin. Aktuelle Bücher sind „Russland verstehen: Der Kampf um die Ukraine und die Arroganz des Westens“ und „Eiszeit: Wie Russland dämonisiert wird und warum das so gefährlich ist“ (beides Neuausgaben im Westend Verlag, 2023).
INHALT 00:00 Vorschau 00:47 TV-Journalistin 02:07 Feindbild Russland 04:13 Mit dem Auto nach Moskau 06:05 Verstehen und Verständnis haben 09:49 Russland nach der Sowjetunion 15:10 Boris Jelzin 18:06 Putin und der KGB 21:32 Wladimir Putin und Russland 24:02 Putins Offenheit 27:05 Ignoranz des Westens 30:12 Gorbatschow, deutsche Wiedervereinigung und NATO 33:30 NATO – Das gebrochene Versprechen 38:18 NATO-Osterweiterung und Russland 41:54 Ukraine, Staatlichkeit und Identität 44:46 Janukowitsch, Maidan und der Bürgerkrieg 48:44 Ideologischer Kampf um die Ukraine 51:40 Krim – Annexion oder Sezession 55:26 Bedroht Russland den Westen? 59:17 Europas Realitätsverlust 01:59:03 Trump, Russland und die Europäer 01:05:33 Was Russen über uns denken
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Eine wichtige Analyse des Mainstreams …
Justus Benderfabuliert, fantasiert, framt und sagt einfach nur die Unwahrheit. Auszug:
Justus Bender ist meiner Meinung nach ein …
… furchtbarer Journalist.
Ich, Rüdiger Stobbe, habe das Grundsatzprogramm der AfD nach den Begriffen Islam, Volk, Millionen, Gefahr elektronisch durchforstet und nicht den Hauch von dem gefunden, was Herr Bender im Podcastausschnitt oben sagt und dann, obwohl „es nicht da steht“, behauptet. Seine Aussage ist eine Lüge und der dumm-primitive Versuch, die AfD zu diffamieren, damit sie für den normalen, den wissenschaftlich ungeschulten Leser/Hörer unwählbar bleibt.
Der Abschnitt des Programms, auf den sich Herr Bender wahrscheinlich bezieht:
Der Islam gehört nicht zu Deutschland
Die AfD bekennt sich uneingeschränkt zur Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. Einer islamischen Glaubenspraxis, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, unsere Gesetze sowie gegen die jüdisch-christlichen und humanistischen Grundlagen unserer Kultur richtet, tritt die AfD aber klar entgegen. Viele gemäßigte Muslime leben rechtstreu sowie integriert und sind akzeptierte und geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie gehören zu Deutschland. Der Islam gehört aber nicht zu Deutschland. Im Einzelnen fordern wir:
– Verfassungsfeindlichen Vereinen soll der Bau und Betrieb von Moscheen untersagt werden. – Die Finanzierung des Baus und Betriebs von Moscheen durch islamische Staaten oder ausländische Geldgeber soll unterbunden werden. – Imame, die in Deutschland predigen wollen, bedürfen der staatlichen Zulassung. – Die AfD lehnt es ab, islamischen Organisationen den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu verleihen. – Vollverschleierung in der Öffentlichkeit ist zu untersagen.
Bemerkenswert und wichtig sind in diesem Zusammenhang die Ausführungen der AfD zu Staatsbürgerschaftsrecht, die immer und gerne unterschlagen werden, weil sie so gar nicht in´ s Anti-AfD-Konzept der Altparteien passen.
Die Buchhändlerin und Verlegerin Susanne Dagen, der Unternehmer und Gründer des freiheitlichen Magazins „Der Sandwirt“ sowie der Geschäftsführer der „Achse des Guten“ Fabian Nicolay diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den weltpolitischen Hurrikan namens Trump und das europäische Kartenhaus der Hochstapler; über den doppelten Daniel, der mal als Ministerpräsident Günther von Schleswig-Holstein die Presse knebeln und mal bloß als Privatmensch geplappert haben will; über die gerichtliche Showveranstaltung mit der Gruppe „Sächsische Separatisten“ sowie über das zweischneidige Mercosur-Abkommen, das linke und rechte Parlamentarier in Brüssel zu skandalisierter Gemeinsamkeit gebracht hat.
Das heute zu uns ziehende Schnee-Tief hat sich rein von den Niederschlags-Summen her massiv intensiviert. Besonders rund um die Mitte kommt es zu starken Schneefällen mit erheblichen Verkehrsbehinderungen morgen zum Berufsverkehr. Im Osten ist auch gefrierender Regen im Spiel. Wenn das Tief durch ist, kommt eine nass-kalte Dümpellage. Schon binnen Wochenfrist basteln die Modelle an neuer Kälte für den Norden…
Friedrich Merz weiß jetzt, warum die Wirtschaft abschmiert: Wir arbeiten einfach zu wenig! Wenn wir uns mehr ins Zeug legen und weniger krankfeiern würden, könnten wir die ganzen Ausgaben, die auf uns lasten, besser bewältigen. Gegnern wie Donald Trump besser die Stirn bieten. Und neue wertvolle Posten wie die Catcalling-Beauftragte in Hessen finanzieren. Die darauf aufpasst, dass die ewiggestrigen Männer sich endlich besser benehmen. All das diskutiert Achim Winter wie jeden Sonntag auf der Straße mit den Passanten. Diesmal begegnet er außerdem dem geschätzten Kontrafunk-Moderator Michael R. Moser.
Selten gab es so viele neue Erkenntnisse für unsere herrschende Klasse wie beim Gipfel in Davos. Etwa bei unserem Friedrich, der geradezu lyrisch, Mimimi, sprach: „Die Welt ist kein gemütlicher Ort mehr“. Woraufhin sich alle beim Blick auf die zahlreichen unschönen Vorfälle der letzten 50 Jahre fragten: Ja wo war der denn verschüttet? Auf dem Mars, im Sauerland, oder unterm Blackrock?
Am 22.01.2026 veröffentlichte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag des SWR eine neue Wahlumfrage zur kommenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, die am 22.03.2026 stattfindet. In diesem Video analysieren wir die aktuellen Umfragewerte, vergleichen sie mit dem Wahlergebnis vom 14.03.2021 und schauen auf Sitzprojektion, Mehrheiten und mögliche Koalitionen.
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Umfragen Landtagswahlen: AfD fällt 1% zurück. Grüne legen in BW 3% zu; SPD legt in RP 3% zu.
Der Fall Burgard hat in den letzten Tagen exemplarisch gezeigt, was für ein skurriles Politikum das Küssen geworden ist. Warum wird eigentlich in einer sonst so maximal feministischen Welt so getan, als wären Frauen bei beruflichen Affären grundsätzlich handlungsunfähige Opfer? Larissa Fußer kommentiert.
Der renommierte Politologe Prof. Werner Patzelt analysiert mögliche Ergebnisse und ihre Auswirkungen von fünf Landtags- und zwei Kommunalwahlen in Deutschland. Die Chancen der AfD bewertet Patzelt sehr positiv, warnt die Partei jedoch vor Skandalen und groben Fehlern auf der Zielgeraden. Interessant ist, was er Alice Weidel empfiehlt, um die möglicherweise entscheidenden Prozente einzufahren.
EU-Abgeordneter Sergej Lagodinsky (Grüne) sieht die direkten Gespräche zwischen Russland und der Ukraine in Abu Dhabi als wichtigen Schritt – aber ohne echte Annäherung. Im Interview erklärt er, warum Russland sich nun an den Tisch setzt: steigender wirtschaftlicher Druck, fallende Öleinnahmen, US-Einfluss. Er nennt russische Forderungen wie den Rückzug der Ukraine aus dem Donbass oder Milliardenhilfen für besetzte Gebiete „unakzeptabel“ und spricht von einer „humanitären Katastrophe“ in Kiew. Trotz der Angriffe zeige Kiew Haltung – das sei bemerkenswert.
In der Gemeinde Limbach im Neckar-Odenwald-Kreis steht eine Bürgermeisterwahl an – doch zunächst ohne Bewerber. Weder aus der Verwaltung noch aus dem politischen Umfeld fand sich ein Kandidat. Erst nach Hinweisen aus dem Bekanntenkreis entschloss sich Giovanni Deriu, parteilos und von außerhalb, seinen Hut in den Ring zu werfen. Damit wurde aus einer formalen Wahl eine sogenannte „wilde Wahl“ – ein seltenes, aber zunehmend häufiges Phänomen in ländlichen Regionen. Giovanni Deriu ist seit langem kompetenter TE-Autor, kennt selbst kommunale Abläufe aus jahrelanger Zusammenarbeit mit Bürgermeistern, war jedoch selbst noch nie Kandidat. Die Reaktionen in Limbach und den Ortsteilen reichen von Skepsis bis Erleichterung, dass sich überhaupt jemand bewirbt.
Viele Bürger berichten von strukturellen Problemen: fehlender Nahverkehr, Abwanderung junger Menschen, knappe Haushalte und kaum kommunaler Gestaltungsspielraum. Der Fall Limbach ist kein Einzelfall. Immer mehr Gemeinden finden keine Bewerber mehr für das Bürgermeisteramt. Hohe Arbeitsbelastung, politische Konflikte, begrenzte finanzielle Mittel und geringe Planungssicherheit schrecken ab. Die „wilde Wahl“ in Limbach macht sichtbar, was vielerorts verdrängt wird: Kommunale Selbstverwaltung steht unter Druck. Wo niemand mehr Verantwortung übernehmen will, gerät ein Grundpfeiler der Demokratie ins Wanken.
NIUS enthüllt die Agenda hinter der Broschüre „Stark gegen Rechts“, die Jugendliche gegen „rechts“ sensibilisieren soll und mit Steuergelder in Höhe von 300.000 Euro aus dem Bundesfamilienministerium gefördert wird. Die Autoren von „Stark gegen Rechts“, gefördert vom Programm „Demokratie Leben“, setzen „rechts“ kurzerhand gleich mit Rechtsextremismus, Rechtspopulismus oder der extremen Rechten. Die Broschüre, veröffentlicht im Januar 2026, richtet sich an Jugendverbände und warnt davor, dass „rechts“ denken schon den Vorhof des Terrorismus bedeutet – eine Definition, die von traditionellem Familienbild bis zu geregelter Migration alles umfasst und sogar Katholiken oder Liberale einbeziehen könnte. Gefördert wurde die Broschüre mit Steuergeld in Höhe von 300.000 Euro aus dem Bundesfamilienministerium unter Leitung von Karin Prien (CDU). Wir diskutieren, warum die CDU hier gegen sich selbst kämpft und ob das Erbe der Vorgängerin Lisa Paus nahtlos weitergeführt wird. Besonders brisant: Die Broschüre warnt vor „positiv konnotierten Begriffen“ wie Freiheit, die Rechte nutzen könnten, um Einfluss zu nehmen – eine Verdrehung, die an DDR-Ideologie oder Orwells „1984“ erinnert, wo ein Wahrheitsministerium die Sprache umdeutet. Ist das der Anfang vom Ende der Aufklärung, bei der der Staat den Bürgern vorschreibt, was zu denken ist? D Von der Gleichsetzung von „Rechtsruck“ mit Extremismus bis zur Kritik an einer „weißen Dominanzgesellschaft“: Diese Broschüre ist kein Einzelfall, sondern Symptom eines Kampfes um Begriffe, der die Demokratie beschädigt und offenen Diskurs verhindert. Warum fließt unser Steuergeld in Pamphlete, die Toleranz predigen, aber Liberale und Konservative diffamieren?
Nach der exklusiven Berichterstattung von NIUS distanziert sich die Bundesregierung von den demokratiefeindlichen Inhalten der steuerfinanzierten Anti-Rechts-Broschüre. Die Fördermittel für die linke NGO sollen jedoch ausgeweitet werden. Bei NIUS Live sprachen der stellv. NIUS-Chefredakteur Björn Harms, NIUS-Politikchef Ralf Schuler und Journalist Wolfgang Herles mit Moderator Alexander Kissler über das Thema.
Götz Kubitschek ist Verleger, Publizist und eine der einflussreichsten Figuren der Neuen Rechten in Deutschland. Mit seinem Antaios Verlag in Schnellroda, Sachsen-Anhalt, hat er Autoren wie Martin Sellner, Ellen Kositza und Armin Mohler verlegt und gilt als intellektueller Vordenker einer Bewegung, die weit über die AfD hinausreicht. Der ehemalige Bundeswehroffizier und Vater von sieben Kindern wird vom Verfassungsschutz beobachtet, sein Verlag ist als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Bernd Lucke nannte ihn einst einen der „wichtigsten Strippenzieher“ der Partei, Björn Höcke zählt seit über 20 Jahren zu seinen engsten Gesprächspartnern. 2017 führte ich mein erstes Interview mit ihm – damals war der Ton in den Medien noch ein anderer. Im Gespräch sprechen wir über den Wandel im Journalismus, über Handgreiflichkeiten mit Fotografen und die Frage, ob seine Haut nach 20 Jahren im Fadenkreuz dicker geworden ist. Kubitschek erklärt, warum er keinen Döner isst, was ihn mit Höcke verbindet und wo er die Grenze zieht zwischen konservativ und radikal. Wir diskutieren Remigration, den Streit mit Maximilian Krah, die Wehrpflicht und seine Haltung zu Corona – als er sich „libertär aus Notwehr“ verhielt. Und ich stelle ihm die Frage, die mir ein linksradikaler Bekannter mitgegeben hat: Was ist die große Lebenslüge der Rechten?
📖 Kapitel 00:00 Intro & Vorstellung Götz Kubitschek: Umgang mit den Medien 13:10 Gibt es rechtsextreme Gewalt? Kubitschek über Gewalt und die Identitäre Bewegung 18:45 „Ab wann ist es Ihnen zu rechts?“ – Grenzen des Konservatismus 31:10 Können Worte zu Gewalt führen? Verantwortung und Verfassungsschutz 36:00 Was ist fremd? Migration, Assimilation und die Grenzen der Aufnahme 41:40 „Ich esse keinen Döner“ – Deutschsein im Alltag 44:00 Remigration: Der Streit mit Maximilian Krah und die Verfassungsfrage 47:35 Wer ist Deutscher? Abstammung, Loyalität und der Kriegstest 53:00 Wehrpflicht und Staatsanspruch – „Der Staat darf über unsere Lebenszeit verfügen“ 58:30 Corona, Gehorsam und „libertär aus Notwehr“ 01:04:40 Warum Kubitschek Etatist bleibt – trotz allem 01:07:20 Die Beziehung zu Björn Höcke: 20 Jahre Gespräche, Wanderungen, Weltanschauung 01:14:10 Höckes „afrikanischer Ausbreitungstyp“ – Nuancen und Kritik 01:19:45 Buchmessen, Ausgrenzung und der Kampf um rechte Räume 01:29:35 Braucht es einen rechten NGO-Komplex? 01:30:30 Die große Frage: Was ist die Lebenslüge der Rechten? 01:39:20 Zuschauerfragen: Wehrpflicht, Deutschsein, Buchempfehlungen
Kapitelmarken: 00:00 – Das erwartet dich im Video 00:55 – Intro: Thilo Sarrazin über den Zustand Deutschlands 01:55 – Warum werden Insolvenzzahlen plötzlich nicht mehr veröffentlicht? 03:30 – Migration als ökonomischer Gewinn? Die große Statistik-Lüge 09:25 – Abschiebungskritik: Framing, Fakten, Fehlannahmen 11:45 – Der stille Kollaps der deutschen Industrie – systematisch gewollt? 17:30 – Masseninsolvenzen und kommunale Überforderung: Kippt das System? 21:45 – Chancen-Aufenthaltsrecht: Die Legalisierung illegaler Migration? 25:30 – Gewalt auf den Straßen: Haben wir die Kontrolle verloren? 30:15 – Liana K. und die Frage nach psychischer Verantwortung 32:45 – Clan-Kriminalität und kulturelle Parallelgesellschaften 37:40 – USA vs. Deutschland: Warum Integration dort anders funktioniert 39:45 – Bildungsbankrott: Goethe in „leichter Sprache“ und Mathe-Desaster 44:10 – 67 % unzufrieden mit Kanzler Merz – doch die Politik ignoriert es 50:30 – Wird das die neue Normalität – oder wachen die Menschen auf? 54:00 – Outro: Thilo Sarrazins Appell an die Zuschauer
[…] Aus deutscher Sicht bleibt der Auftritt von Friedrich Merz erwähnenswert. Er hielt eine sachliche, nüchterne und zutreffende Rede nahe an der Wirklichkeit. Wie kein anderer Staat ist Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg als Musterland einer neuen internationalen Ordnung wiederaufgebaut worden. Kein Wunder, stellt es die Deutschen vor erhebliche intellektuelle Herausforderungen, wenn diese Ordnung nun zerfällt.
Im Unterschied zu allen anderen Staaten löst die neue Parole «Zurück zum Nationalstaat» in Deutschland nicht nur Jubel aus, denn die Bundesrepublik als Pfeiler der europäischen Vereinigung wurde auf der gegenteiligen Philosophie, auf der Idee der Überwindung des Nationalen errichtet. «Nationalstaat», «national» – das sind für viele Deutsche, verständlich, Giftbegriffe aus der politischen Sondermülldeponie.
Merz zuzuhören, ist ein schmerzliches Erlebnis. Man begegnet einem Politiker, der verbindlich und vernünftig spricht, die richtigen Gedanken hat und die Theorie im Griff. Sein Problem aber ist die Praxis, ist die Umsetzung. Hätte dieser Kanzler die Kraft, seinen Programmen nachzuleben, man müsste sich um das so wenig aus seinen gewaltigen Möglichkeiten machende Deutschland nicht mehr sorgen.
Nachtrag: Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte seinen jährlichen WEF-Auftritt, diesmal auffällig aggressiv. Sein Referat war ein einziger Marschbefehl an ein «schwaches Europa», an dem sich andere die Schuhe abstreifen würden. Selenskyj forderte noch mehr Waffen, Geld und Krieg gegen Russland. Europa müsse endlich «Grossmacht» werden. Das Wort «Grossmacht» fiel beunruhigend oft.
«Zusammen sind wir unbesiegbar», proklamierte in einem Anflug von Grössenwahn der Präsident, dem zu Hause Korruptionsfälle zu schaffen machen. Das Davoser Publikum applaudierte stehend, doch kaum einer dieser WEF-Teilnehmer wäre wohl bereit, seine Knochen für die Ukraine hinzuhalten. Selenskyjs Frust war nachvollziehbar, doch seine Rede blieb ein gefährliches Feuerwerk an Weltkriegsfantasien.
Der Aufreger des Morgens für Johannes Böhning ist die neue E-Auto-Kaufprämie: „Die Bundesregierung konnte mal wieder dem Drang nicht widerstehen, mit der Gießkanne Geld zu verteilen“, so der stellvertretende WELT-TV-Chefredakteur.
Der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein, Daniel Günther, sieht bei dem Begriff Brandmauer eine Problematik, die für ihn nach außen symbolisiere, dass man sich argumentativ nicht mit der AfD auseinandersetzen möchte. Doch genau hier will er gegensteuern und plädiert dafür, dass die demokratischen Parteien mit ihren kleinpolitischen Streitigkeiten aufhören müssten, da die Bürger dies nicht interessiere. Um die Demokratie vor Feinden zu schützen, sieht er ein AfD-Verbotsverfahren für gerechtfertigt. Den gesamten Talk findet ihr hier:
https://kurz.zdf.de/eRPyO/ Weitere Gäste in der Sendung: Melanie Amann, Journalistin Frederik Pleitgen, Journalist Tom Høyem, Grönland-Experte Adrian Geiges, China-Experte
Von Rüdiger Stobbe •In der zweiten Analysewoche des Jahres 2026 kommt es zum Rückgang der Windstromerzeugung. Lediglich zwei Windbuckel stechen hervor.
Beitragsbild: achgut.com K.I
In der zweiten Analysewoche des Jahres 2026 kommt es zum Rückgang der Windstromerzeugung. Der Winter lässt eine nennenswerte PV-Stromerzeugung ebenfalls nicht zu. Lediglich zwei Windbuckel stechen hervor. Für zwei kurze Zeiträume werden die 40 GW regenerative Stromerzeugung insgesamt übertroffen. Am Montag und am Donnerstag steigt der Strompreis nach Wegfall der PV-Stromerzeugung über 200 €/MWh. Ansonsten pendelt der Preis um die 110 €/MWh. Abgesehen von den beiden Buckelspitzen wurde Strom importiert. Das sorgte für einen auskömmlichen Strompreis auch für die deutschen Stromproduzenten.
Die EU-Kommission hat der deutschen Kraftwerksstrategie zugestimmt – und damit den Weg für neue fossile Gaskraftwerke freigemacht. Was als Versorgungssicherheit verkauft wird, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als klimapolitischer Rückschritt mit massiven Kosten für Staat, Verbraucher und Energiewende. In dieser Sendung analysiert der Verband Energie Erzeugende Gebäude gemeinsam mit der Energy Watch Group die aktuelle Entwicklung. Zu Gast im Studio ist Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group und einer der Urheber des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Im Mittelpunkt steht eine besonders brisante Enthüllung: Ein Non-Paper aus dem Bundeswirtschaftsministerium, das öffentlich durchgesickert ist, zeigt, dass intern nicht nur 12 GW, sondern bis zu 41 GW neue steuerbare Leistung bis 2029 geplant werden. Damit wird deutlich, dass die jetzt genehmigten Ausschreibungen nur der Einstieg in einen massiven Ausbau fossiler Infrastruktur sind. Themen der Sendung:
Warum Erdgas in der EU-Taxonomie fälschlich als „grün“ eingestuft wurde
Weshalb neue Gaskraftwerke nur mit hohen Subventionen wirtschaftlich sind
Welche realistischen Alternativen sofort verfügbar sind:
Biogas-Flexibilisierung, Wasserkraft, Batteriespeicher und Nachfragesteuerung Warum selbst 12 GW neue Gaskraftwerke unverantwortlich sind – und 41 GW ein energiepolitischer Skandal
Wie Lobbyinteressen den Ausbau der Erneuerbaren systematisch bremsen
Was Bürger konkret tun können, um diesen Kurs zu stoppen
Die zentrale Botschaft dieser Sendung ist klar: Wir brauchen keine neuen fossilen Gaskraftwerke. Die Technologien für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung sind längst vorhanden – sie müssen nur endlich genutzt werden.
Harald Lesch spricht Klartext: So gelingt die Energiewende lokal. Der renommierte Astrophysiker Prof. Dr. Harald Lesch spricht im Audimax der Bauhaus-Uni in Weimar über die Transformation unseres Energiesystems, die Dringlichkeit des Handelns und warum die Lösung oft direkt vor unserer Haustür liegt. Warum die Energiewende keine abstrakte Herausforderung, sondern eine konkrete lokale Chance ist. Welches enorme Potenzial in öffentlichen Gebäuden und Dachflächen steckt. Wie Bürgerbeteiligung durch Energiegenossenschaften die Umsetzung beschleunigt. Referenten: Prof. Dr. Harald Lesch Prof. Dr. Steffen de Rudder (Professur Städtebau, Bauhaus-Universität Weimar) Matthias Golle (Vorstand Energiegenossenschaft Ilmtal eG) Timestamps
00:00 Einleitung & Globaler PV-Ausbau 01:15 Die Geschwindigkeit Chinas vs. Deutschland 02:25 Anteil erneuerbarer Energien 03:40 Ananasanbau in Alaska & Fehlprognosen 06:32 Die Physik des Klimawandels (CO2-Speicherung) 11:52 Preisentwicklung bei Speichern & PV 18:51 Skalierbarkeit 24:35 Ineffizienz der Verbrennertechnologie 32:24 Die Rolle der Energiegenossenschaften 39:43 Projekt: Dekarbonisierung der Bauhaus-Uni Weimar 46:21 Matthias Golle: Energiegenossenschaft Ilmtal eG 48:38 Modellprojekt Belvederer Allee 7B 51:51 Praxisbeispiele aus der Region 55:49 Was wir jetzt tun können – die Antwort von Harald Lesch
Interview über das Verhältnis Russlands und des Westens seit Ende der Sowjetunion, die NATO-Osterweiterung sowie den Ukraine-Krieg. Peter Samuel Jost interviewt Gabriele Krone-Schmalz über Inhalte ihres Buches „Russland verstehen“. Dabei geht es um die Auflösung der Sowjetunion und die vergebene Chance des Westens mit Russland einen gemeinsamen Wirtschaftsraum sowie eine neue Sicherheitsarchitektur zu bilden. Die Ignoranz des Westens gegenüber Russland und seinen Interessen, aber auch das Unverständnis über Geschichte und Identität der Ukraine haben unter anderem zur Katastrophe des Krieges in der Ukraine geführt. Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz ist in den 1980er Jahre als Fernsehjournalisten des WDR bekannt geworden. Von 1987 bis 1991 war sie als erste Frau Korrespondentin des ARD-Studios Moskau. Anschließend moderierte sie bis 1997 den ARD-Kulturweltspiegel. Von 2011 bis 2021 war sie Professorin für TV und Journalistik an der Hochschule Iserlohn. Für ihre journalistische Arbeit erhielt Sie zahlreiche Preise und Auszeichnungen. Darunter auch das Bundesverdienstkreuz Erster Klasse in Anerkennung der Qualität ihrer Fernsehberichterstattung. Heute ist sie gefragte Russlandexpertin und arbeitet als Rednerin und Autorin. Aktuelle Bücher sind „Russland verstehen: Der Kampf um die Ukraine und die Arroganz des Westens“ und „Eiszeit: Wie Russland dämonisiert wird und warum das so gefährlich ist“ (beides Neuausgaben im Westend Verlag, 2023).
INHALT 00:00 Vorschau 00:47 TV-Journalistin 02:07 Feindbild Russland 04:13 Mit dem Auto nach Moskau 06:05 Verstehen und Verständnis haben 09:49 Russland nach der Sowjetunion 15:10 Boris Jelzin 18:06 Putin und der KGB 21:32 Wladimir Putin und Russland 24:02 Putins Offenheit 27:05 Ignoranz des Westens 30:12 Gorbatschow, deutsche Wiedervereinigung und NATO 33:30 NATO – Das gebrochene Versprechen 38:18 NATO-Osterweiterung und Russland 41:54 Ukraine, Staatlichkeit und Identität 44:46 Janukowitsch, Maidan und der Bürgerkrieg 48:44 Ideologischer Kampf um die Ukraine 51:40 Krim – Annexion oder Sezession 55:26 Bedroht Russland den Westen? 59:17 Europas Realitätsverlust 01:59:03 Trump, Russland und die Europäer 01:05:33 Was Russen über uns denken
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Eine wichtige Analyse des Mainstreams …
Justus Benderfabuliert, fantasiert, framt und sagt einfach nur die Unwahrheit. Auszug:
Justus Bender ist meiner Meinung nach ein …
… furchtbarer Journalist.
Ich, Rüdiger Stobbe, habe das Grundsatzprogramm der AfD nach den Begriffen Islam, Volk, Millionen, Gefahr elektronisch durchforstet und nicht den Hauch von dem gefunden, was Herr Bender im Podcastausschnitt oben sagt und dann, obwohl „es nicht da steht“, behauptet. Seine Aussage ist eine Lüge und der dumm-primitive Versuch, die AfD zu diffamieren, damit sie für den normalen, den wissenschaftlich ungeschulten Leser/Hörer unwählbar bleibt.
Der Abschnitt des Programms, auf den sich Herr Bender wahrscheinlich bezieht:
Der Islam gehört nicht zu Deutschland
Die AfD bekennt sich uneingeschränkt zur Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. Einer islamischen Glaubenspraxis, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, unsere Gesetze sowie gegen die jüdisch-christlichen und humanistischen Grundlagen unserer Kultur richtet, tritt die AfD aber klar entgegen. Viele gemäßigte Muslime leben rechtstreu sowie integriert und sind akzeptierte und geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie gehören zu Deutschland. Der Islam gehört aber nicht zu Deutschland. Im Einzelnen fordern wir:
– Verfassungsfeindlichen Vereinen soll der Bau und Betrieb von Moscheen untersagt werden. – Die Finanzierung des Baus und Betriebs von Moscheen durch islamische Staaten oder ausländische Geldgeber soll unterbunden werden. – Imame, die in Deutschland predigen wollen, bedürfen der staatlichen Zulassung. – Die AfD lehnt es ab, islamischen Organisationen den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu verleihen. – Vollverschleierung in der Öffentlichkeit ist zu untersagen.
Bemerkenswert und wichtig sind in diesem Zusammenhang die Ausführungen der AfD zu Staatsbürgerschaftsrecht, die immer und gerne unterschlagen werden, weil sie so gar nicht in´ s Anti-AfD-Konzept der Altparteien passen.
Nach AfD-internen Querelen hat der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner in Brandenburg sein Konzept der sogenannten Remigration verteidigt – im Beisein von AfD-Landespolitikerin Lena Kotré. Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt kommentiert die Spannungen in der Partei.
Das könnte eine ziemlich zähe Geschichte werden mit der Grenzwetterlage über Mitteleuropa. Dabei bekommt der Nordosten mehr, der Südwesten weniger Winterwetter ab. Der Kontrolllauf des amerikanischen GFS aus der Nacht zeigt, wohin die Reise gehen könnte, wenn der Polarwirbel ernst macht…
Dazu am Schluss noch das Video von Günther von @guentheraigner_schnee_klima . Er hat ein neues Video heraus gebracht. Schaut mal bei ihm vorbei!
Selten gab es so viele neue Erkenntnisse für unsere herrschende Klasse wie beim Gipfel in Davos. Etwa bei unserem Friedrich, der geradezu lyrisch, Mimimi, sprach: „Die Welt ist kein gemütlicher Ort mehr“. Woraufhin sich alle beim Blick auf die zahlreichen unschönen Vorfälle der letzten 50 Jahre fragten: Ja wo war der denn verschüttet? Auf dem Mars, im Sauerland, oder unterm Blackrock?
In diesem Video schauen wir auf die aktuellen Umfragewerte, den Vergleich zum Wahlergebnis vom 14.03.2021, die Sitzprojektion sowie mögliche Koalitionen und politische Trends im Land.
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Umfragen Landtagswahlen: AfD fällt 1% zurück. Grüne legen in BW 3% zu; SPD legt in RP 3% zu.
Berlin – In der Bundesregierung tobt ein Streit um den Umgang mit amerikanischen Streaming-Anbietern wie Netflix, Amazon und Disney. Obwohl es um verhältnismäßig wenige Milliarden Euro geht, könnte der Disput weitreichende Konsequenzen für die deutsche Wirtschaft haben. Wie BILD erfuhr, hat sich die US-Regierung eingeschaltet. Im Kanzleramt wird eine erneute Eskalation des Handelskriegs mit US-Präsident Donald Trump befürchtet.
Die Streitfrage lautet: Sollte Deutschland ausländische (sprich: vor allem amerikanische) Streaming-Konzerne per Gesetz zwingen, einen Teil ihres Umsatzes in Deutschland zu investieren? Nach BILD-Informationen trafen sich am Donnerstagabend im Kanzleramt die Verhandler, konnten jedoch keine Lösung finden.
Europa zerstört sich selbst – Trump fordert den Ausstieg aus der „Kultur der letzten zehn Jahre“. Ein Jahr nach Trumps Rückkehr ins Weiße Haus zieht Laszlo Trankovits im Gespräch mit Holger Douglas eine Zwischenbilanz. Hinter der lauten, oft provozierenden Rhetorik stehe ein Präsident, der konsequent handle und seine Unberechenbarkeit gezielt als Machtinstrument einsetze. Trumps Politik folge weniger einer regelbasierten Weltordnung als einer Logik von Macht, Interessen und Deals. Besonders deutlich werde das an Grönland: Für Trankovits ist die Arktis ein strategischer Schlüsselraum mit Blick auf Raketenbahnen, Rohstoffe und neue Handelswege. Dänemark könne diese Region nicht absichern; die USA schon. Am Ende werde Trump seinen Einfluss dort ausbauen, ohne das westliche Bündnis zu sprengen. In der Ukraine hebt Trankovits hervor, dass Trump als einer der wenigen offen vom Frieden spreche und das Sterben beenden wolle. Worte, die eher nicht aus europäischen Mündern kommen. Deftig fällt die Kritik an Europa aus: politische Selbstgewissheit, mediale Einseitigkeit und fehlende strategische Antworten auf Migration, Sicherheit und Machtverschiebungen.
Spektakuläre Abrechnung des ehemaligen Chefs der obersten US-Seuchenschutzbehörde „Es war wahrscheinlich falsch, es als Impfstoff zu bezeichnen.“ Der frühere Direktor der US-Zentren für Seuchenschutz und -prävention (CDC), Dr. Robert Redfield, übt rückblickend scharfe Kritik am politischen Umgang mit der COVID-Impfung. Der zentrale Fehler habe nicht in der Entwicklung des Impfstoffs gelegen, sondern in der politischen Etikettierung und Durchsetzung des Präparats: Es sei als „Impfstoff“ verkauft und teilweise verpflichtend verordnet worden, obwohl früh klar gewesen sei, dass es weder Infektionen noch die Weitergabe des Virus verlässlich verhindere. „Das Problem war nicht die Wissenschaft hinter der Entwicklung des Impfstoffs. Das Problem war die politische Umsetzung und die Art, wie man den Impfstoff eingesetzt hat. Es hätte niemals eine Impfpflicht geben dürfen. Der Impfstoff war nie dafür gedacht, die Übertragung zu verhindern.“
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Marcus Held sagte dazu bei NIUS Live am Abend: „Man hat damals auch nie eine Diskussion über Corona zugelassen!“ Die Merkel-Regierung habe hier keine anderen Meinungen akzeptiert.
Die EU-Kommission hat der deutschen Kraftwerksstrategie zugestimmt – und damit den Weg für neue fossile Gaskraftwerke freigemacht. Was als Versorgungssicherheit verkauft wird, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als klimapolitischer Rückschritt mit massiven Kosten für Staat, Verbraucher und Energiewende. In dieser Sendung analysiert der Verband Energie Erzeugende Gebäude gemeinsam mit der Energy Watch Group die aktuelle Entwicklung. Zu Gast im Studio ist Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group und einer der Urheber des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Im Mittelpunkt steht eine besonders brisante Enthüllung: Ein Non-Paper aus dem Bundeswirtschaftsministerium, das öffentlich durchgesickert ist, zeigt, dass intern nicht nur 12 GW, sondern bis zu 41 GW neue steuerbare Leistung bis 2029 geplant werden. Damit wird deutlich, dass die jetzt genehmigten Ausschreibungen nur der Einstieg in einen massiven Ausbau fossiler Infrastruktur sind. Themen der Sendung:
Warum Erdgas in der EU-Taxonomie fälschlich als „grün“ eingestuft wurde
Weshalb neue Gaskraftwerke nur mit hohen Subventionen wirtschaftlich sind
Welche realistischen Alternativen sofort verfügbar sind:
Biogas-Flexibilisierung, Wasserkraft, Batteriespeicher und Nachfragesteuerung Warum selbst 12 GW neue Gaskraftwerke unverantwortlich sind – und 41 GW ein energiepolitischer Skandal
Wie Lobbyinteressen den Ausbau der Erneuerbaren systematisch bremsen
Was Bürger konkret tun können, um diesen Kurs zu stoppen
Die zentrale Botschaft dieser Sendung ist klar: Wir brauchen keine neuen fossilen Gaskraftwerke. Die Technologien für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung sind längst vorhanden – sie müssen nur endlich genutzt werden.
Die Gas-Krise ist zurück – die Speicherstände sinken drastisch. Im Apollo News-Interview warnt Professor Fritz Vahrenholt jetzt vor Abschaltungen in der Industrie und heftigen Folgen für die Wirtschaft. Der Bundesregierung wirft er vor, die Augen vor den Problemen zu verschließen.
[…] Aus deutscher Sicht bleibt der Auftritt von Friedrich Merz erwähnenswert. Er hielt eine sachliche, nüchterne und zutreffende Rede nahe an der Wirklichkeit. Wie kein anderer Staat ist Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg als Musterland einer neuen internationalen Ordnung wiederaufgebaut worden. Kein Wunder, stellt es die Deutschen vor erhebliche intellektuelle Herausforderungen, wenn diese Ordnung nun zerfällt.
Im Unterschied zu allen anderen Staaten löst die neue Parole «Zurück zum Nationalstaat» in Deutschland nicht nur Jubel aus, denn die Bundesrepublik als Pfeiler der europäischen Vereinigung wurde auf der gegenteiligen Philosophie, auf der Idee der Überwindung des Nationalen errichtet. «Nationalstaat», «national» – das sind für viele Deutsche, verständlich, Giftbegriffe aus der politischen Sondermülldeponie.
Merz zuzuhören, ist ein schmerzliches Erlebnis. Man begegnet einem Politiker, der verbindlich und vernünftig spricht, die richtigen Gedanken hat und die Theorie im Griff. Sein Problem aber ist die Praxis, ist die Umsetzung. Hätte dieser Kanzler die Kraft, seinen Programmen nachzuleben, man müsste sich um das so wenig aus seinen gewaltigen Möglichkeiten machende Deutschland nicht mehr sorgen.
Nachtrag: Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte seinen jährlichen WEF-Auftritt, diesmal auffällig aggressiv. Sein Referat war ein einziger Marschbefehl an ein «schwaches Europa», an dem sich andere die Schuhe abstreifen würden. Selenskyj forderte noch mehr Waffen, Geld und Krieg gegen Russland. Europa müsse endlich «Grossmacht» werden. Das Wort «Grossmacht» fiel beunruhigend oft.
«Zusammen sind wir unbesiegbar», proklamierte in einem Anflug von Grössenwahn der Präsident, dem zu Hause Korruptionsfälle zu schaffen machen. Das Davoser Publikum applaudierte stehend, doch kaum einer dieser WEF-Teilnehmer wäre wohl bereit, seine Knochen für die Ukraine hinzuhalten. Selenskyjs Frust war nachvollziehbar, doch seine Rede blieb ein gefährliches Feuerwerk an Weltkriegsfantasien.
Der Aufreger des Morgens für Johannes Böhning ist die neue E-Auto-Kaufprämie: „Die Bundesregierung konnte mal wieder dem Drang nicht widerstehen, mit der Gießkanne Geld zu verteilen“, so der stellvertretende WELT-TV-Chefredakteur.
Der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein, Daniel Günther, sieht bei dem Begriff Brandmauer eine Problematik, die für ihn nach außen symbolisiere, dass man sich argumentativ nicht mit der AfD auseinandersetzen möchte. Doch genau hier will er gegensteuern und plädiert dafür, dass die demokratischen Parteien mit ihren kleinpolitischen Streitigkeiten aufhören müssten, da die Bürger dies nicht interessiere. Um die Demokratie vor Feinden zu schützen, sieht er ein AfD-Verbotsverfahren für gerechtfertigt. Den gesamten Talk findet ihr hier:
https://kurz.zdf.de/eRPyO/ Weitere Gäste in der Sendung: Melanie Amann, Journalistin Frederik Pleitgen, Journalist Tom Høyem, Grönland-Experte Adrian Geiges, China-Experte
Von Rüdiger Stobbe •In der zweiten Analysewoche des Jahres 2026 kommt es zum Rückgang der Windstromerzeugung. Lediglich zwei Windbuckel stechen hervor.
Beitragsbild: achgut.com K.I
In der zweiten Analysewoche des Jahres 2026 kommt es zum Rückgang der Windstromerzeugung. Der Winter lässt eine nennenswerte PV-Stromerzeugung ebenfalls nicht zu. Lediglich zwei Windbuckel stechen hervor. Für zwei kurze Zeiträume werden die 40 GW regenerative Stromerzeugung insgesamt übertroffen. Am Montag und am Donnerstag steigt der Strompreis nach Wegfall der PV-Stromerzeugung über 200 €/MWh. Ansonsten pendelt der Preis um die 110 €/MWh. Abgesehen von den beiden Buckelspitzen wurde Strom importiert. Das sorgte für einen auskömmlichen Strompreis auch für die deutschen Stromproduzenten.
Harald Lesch spricht Klartext: So gelingt die Energiewende lokal. Der renommierte Astrophysiker Prof. Dr. Harald Lesch spricht im Audimax der Bauhaus-Uni in Weimar über die Transformation unseres Energiesystems, die Dringlichkeit des Handelns und warum die Lösung oft direkt vor unserer Haustür liegt. Warum die Energiewende keine abstrakte Herausforderung, sondern eine konkrete lokale Chance ist. Welches enorme Potenzial in öffentlichen Gebäuden und Dachflächen steckt. Wie Bürgerbeteiligung durch Energiegenossenschaften die Umsetzung beschleunigt. Referenten: Prof. Dr. Harald Lesch Prof. Dr. Steffen de Rudder (Professur Städtebau, Bauhaus-Universität Weimar) Matthias Golle (Vorstand Energiegenossenschaft Ilmtal eG) Timestamps
00:00 Einleitung & Globaler PV-Ausbau 01:15 Die Geschwindigkeit Chinas vs. Deutschland 02:25 Anteil erneuerbarer Energien 03:40 Ananasanbau in Alaska & Fehlprognosen 06:32 Die Physik des Klimawandels (CO2-Speicherung) 11:52 Preisentwicklung bei Speichern & PV 18:51 Skalierbarkeit 24:35 Ineffizienz der Verbrennertechnologie 32:24 Die Rolle der Energiegenossenschaften 39:43 Projekt: Dekarbonisierung der Bauhaus-Uni Weimar 46:21 Matthias Golle: Energiegenossenschaft Ilmtal eG 48:38 Modellprojekt Belvederer Allee 7B 51:51 Praxisbeispiele aus der Region 55:49 Was wir jetzt tun können – die Antwort von Harald Lesch
Interview über das Verhältnis Russlands und des Westens seit Ende der Sowjetunion, die NATO-Osterweiterung sowie den Ukraine-Krieg. Peter Samuel Jost interviewt Gabriele Krone-Schmalz über Inhalte ihres Buches „Russland verstehen“. Dabei geht es um die Auflösung der Sowjetunion und die vergebene Chance des Westens mit Russland einen gemeinsamen Wirtschaftsraum sowie eine neue Sicherheitsarchitektur zu bilden. Die Ignoranz des Westens gegenüber Russland und seinen Interessen, aber auch das Unverständnis über Geschichte und Identität der Ukraine haben unter anderem zur Katastrophe des Krieges in der Ukraine geführt. Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz ist in den 1980er Jahre als Fernsehjournalisten des WDR bekannt geworden. Von 1987 bis 1991 war sie als erste Frau Korrespondentin des ARD-Studios Moskau. Anschließend moderierte sie bis 1997 den ARD-Kulturweltspiegel. Von 2011 bis 2021 war sie Professorin für TV und Journalistik an der Hochschule Iserlohn. Für ihre journalistische Arbeit erhielt Sie zahlreiche Preise und Auszeichnungen. Darunter auch das Bundesverdienstkreuz Erster Klasse in Anerkennung der Qualität ihrer Fernsehberichterstattung. Heute ist sie gefragte Russlandexpertin und arbeitet als Rednerin und Autorin. Aktuelle Bücher sind „Russland verstehen: Der Kampf um die Ukraine und die Arroganz des Westens“ und „Eiszeit: Wie Russland dämonisiert wird und warum das so gefährlich ist“ (beides Neuausgaben im Westend Verlag, 2023).
INHALT 00:00 Vorschau 00:47 TV-Journalistin 02:07 Feindbild Russland 04:13 Mit dem Auto nach Moskau 06:05 Verstehen und Verständnis haben 09:49 Russland nach der Sowjetunion 15:10 Boris Jelzin 18:06 Putin und der KGB 21:32 Wladimir Putin und Russland 24:02 Putins Offenheit 27:05 Ignoranz des Westens 30:12 Gorbatschow, deutsche Wiedervereinigung und NATO 33:30 NATO – Das gebrochene Versprechen 38:18 NATO-Osterweiterung und Russland 41:54 Ukraine, Staatlichkeit und Identität 44:46 Janukowitsch, Maidan und der Bürgerkrieg 48:44 Ideologischer Kampf um die Ukraine 51:40 Krim – Annexion oder Sezession 55:26 Bedroht Russland den Westen? 59:17 Europas Realitätsverlust 01:59:03 Trump, Russland und die Europäer 01:05:33 Was Russen über uns denken
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Eine wichtige Analyse des Mainstreams …
Justus Benderfabuliert, fantasiert, framt und sagt einfach nur die Unwahrheit. Auszug:
Justus Bender ist meiner Meinung nach ein …
… furchtbarer Journalist.
Ich, Rüdiger Stobbe, habe das Grundsatzprogramm der AfD nach den Begriffen Islam, Volk, Millionen, Gefahr elektronisch durchforstet und nicht den Hauch von dem gefunden, was Herr Bender im Podcastausschnitt oben sagt und dann, obwohl „es nicht da steht“, behauptet. Seine Aussage ist eine Lüge und der dumm-primitive Versuch, die AfD zu diffamieren, damit sie für den normalen, den wissenschaftlich ungeschulten Leser/Hörer unwählbar bleibt.
Der Abschnitt des Programms, auf den sich Herr Bender wahrscheinlich bezieht:
Der Islam gehört nicht zu Deutschland
Die AfD bekennt sich uneingeschränkt zur Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. Einer islamischen Glaubenspraxis, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, unsere Gesetze sowie gegen die jüdisch-christlichen und humanistischen Grundlagen unserer Kultur richtet, tritt die AfD aber klar entgegen. Viele gemäßigte Muslime leben rechtstreu sowie integriert und sind akzeptierte und geschätzte Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie gehören zu Deutschland. Der Islam gehört aber nicht zu Deutschland. Im Einzelnen fordern wir:
– Verfassungsfeindlichen Vereinen soll der Bau und Betrieb von Moscheen untersagt werden. – Die Finanzierung des Baus und Betriebs von Moscheen durch islamische Staaten oder ausländische Geldgeber soll unterbunden werden. – Imame, die in Deutschland predigen wollen, bedürfen der staatlichen Zulassung. – Die AfD lehnt es ab, islamischen Organisationen den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu verleihen. – Vollverschleierung in der Öffentlichkeit ist zu untersagen.
Bemerkenswert und wichtig sind in diesem Zusammenhang die Ausführungen der AfD zu Staatsbürgerschaftsrecht, die immer und gerne unterschlagen werden, weil sie so gar nicht in´ s Anti-AfD-Konzept der Altparteien passen.
Wolfgang Koydl
