Tagebuch 23.5.2026 aktuell: Deutsche Identität muss weg & Russland – Ukraine – Kiesewetter – Vad & Bärbel Bas & Sozialismus & Meinungsfreiheit & NATO & ServusTV on & WM-Kader & vieles mehr

Der wahre Wunsch der Linken – Das Deutsche Volk wegvermischen, und damit seine Identität vernichten:

Bärbel Bas entlarvt ihre Ideologie:

Die Massenmigration dient gegen deutschesEinheitsbraun

SPD-Chefin Bärbel Bas sorgt für neue Debatte: Deutschland müsse sich gegen „Einheitsgrau“ wehren – mehr Migration sei nicht nur wirtschaftlich nötig, sondern auch kulturell „gut so“. Kritiker sehen darin ein fragwürdiges Signal:

  • Wird Vielfalt zur politischen Leitidee – unabhängig von Integration und Realität vor Ort?
  • Und was bedeutet das für ein Land, das sich längst verändert hat?
  • Die Aussagen treffen einen Nerv: Zwischen Fachkräftemangel, Integrationsproblemen und wachsender gesellschaftlicher Spannung stellt sich die zentrale Frage – geht es noch um Steuerung von Migration oder längst um ein politisches Leitbild?

________

Ist Deutschland bereits Kriegspartei? Droht ein Krieg?

Kriege der Neuzeit: Rüsten wir mit Panzern & Co. falsch auf?

Deutschland investiert mehrere hunderte Milliarden in die Aufrüstung der Bundeswehr. Roderich Kiesewetter von der CDU war einer der Politiker, der die Not einer Aufrüstung schon früh zum Beginn des Ukraine-Kriegs sah und die Sondervermögen zur Aufrüstung unterstützte. Doch so, wie jetzt investiert wird, kann er nicht verstehen. Durch den Ukraine-Krieg hat sich die Führung von modernen Kriegen verändert. Statt dutzende Panzer und Artillerie sind es vor allem die Drohnen, die momentan das Kriegsgeschehen enorm entscheiden und kostengünstiger sind. Doch Deutschland würde noch auf die alte Kriegsführung setzen, so Roderich Kiesewetter. Ist das Verschwendung von Steuergeldern?

Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/kzprj/

Weitere Gäste in der Sendung: Erich Vad, Brigadegeneral a. D. der Bundeswehr Verena Jackson, Drohnen- und KI-Expertin

____

Kontrafunk aktuell 22.5.2026

Jobst Landgrebe: Die Eskalationsgefahr im Ukraine-Krieg

In seinem Kommentar analysiert Jobst Landgrebe die aktuelle Eskalation im Krieg zwischen Russland und der Ukraine.

____

Aktuell: Roger Köppel (WELTWOCHE) spricht mit Tino Crupalla (AfD) ab Min. 15:36 über Kriege 

________

23.5.2026 Kontrafunk Nachrichten

________

Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert

____

Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: FG Wahlen (ZDF) Bundestag Spezial & INSA LT Sachen Spezial &INSA Bundestag Spezial & Forsa Bundestag Spezial

________

DeutschlandfunkPresseschauen

____

22. Mai 2026 (81. Sitzung)

Uhrzeit TOP Thema Status / Abstimmung Details
09:00
Sitzungseröffnung
beendet
09:00 6
beendet
10:20 ZP 8, 9
beendet
11:35 ZP 10
beendet
12:15 27
beendet
12:55 28, ZP 12
beendet
13:25 29
beendet
14:05 ZP 11
beendet
15:10
Sitzungsende
beendet

Die amtlichen Abstimmungsergebnisse entnehmen Sie bitte dem Amtlichen Protokoll(Interner Link) sowie dem Plenarprotokoll(Interner Link) der jeweiligen Sitzung.

Ausgewählte AfD-Beiträge

Einwanderung in Sozialsysteme: René Springer nimmt Bas auseinander!

Redebeitrag von René Springer (AfD) am 22.05.2026 um 09:26 Uhr (81. Sitzung, TOP 6)

____

Marc Bernhard zum Heizungsgesetz: Das ist ein Märchen!

Redebeitrag von Marc Bernhard (AfD) am 21.05.2026 um 12:46 Uhr (80. Sitzung, TOP 9)

____

Expertenanalyse zum Anschlag auf Nord Stream mit Erik Andersson!

Die Sprengung der Nord-Stream-Gasleitungen im September 2022 gilt als einer der schwerwiegendsten Angriffe auf die deutsche und europäische Energieinfrastruktur seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Bis heute sind die Hintergründe dieses Anschlags nicht abschließend geklärt. Anstelle von Transparenz prägen Zurückhaltung und politische Ausweichmanöver das öffentliche Bild. Zahlreiche Fragen bleiben offen: Wer verfügte über die technischen Möglichkeiten und das militärische Know-how? Wer profitierte politisch und wirtschaftlich von der Zerstörung der Pipelines? Und weshalb fehlt offenbar der Wille zu einer konsequenten Aufklärung? Während die Bundesregierung und etablierte Medien eine Benennung der mutmaßlich Verantwortlichen vermeiden, legen verschiedene Berichte und Analysen eine mögliche Beteiligung ukrainischer Akteure – auch aus Regierungskreisen – sowie eine mutmaßliche Billigung durch die USA nahe. Der schwedische Ingenieur Erik Andersson untersuchte in den Jahren 2023 und 2024 im Rahmen mehrerer privater Expeditionen die Explosionsstellen der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee. Mithilfe von Unterwasserdrohnen und Sonartechnik dokumentierte sein Team Schäden und Krater am Meeresboden. Im Vortrag berichtet Andersson über seine Expeditionen, erläutert technische Beobachtungen und zieht Schlussfolgerungen zum Ablauf des Anschlags.

Im Rahmen dieser Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion möchten wir den aktuellen Stand der Untersuchungen beleuchten und gemeinsam einen Beitrag zur weiteren Aufklärung eines der folgenreichsten Anschläge der jüngeren europäischen Geschichte leisten.

________

Satire zum Wochenende

Die Maulheldin am Samstag: „Faschingsorden für den Staatsstreich

Die gute Nachricht der Woche lautet: Wer nur lange und genug Blech redet, wird am Ende mit Lametta belohnt, so wie die Raute, pardon Angela Merkel. Die erhielt den EU-Verdienstorden. Das aber nur., weil Uschi von der Leyen ihn ja schlecht sich selbst umhängen kann, vielleicht tauschen die beiden ja irgendwann.

________

WELT – Die Stimme am Morgen“ 21.5.2026

DEUTSCHLAND: „Ich habe keine Sehnsucht nach dieser CDUFranziska Brantner über SchwarzGrün

Franziska Brantner hat in der Sendung „Die Stimme am Morgen“ den Umgang mit der Rentenreform kritisiert. Die Chefin der Grünen sagte, eine Reformkommission müsse in Ruhe arbeiten können. Einzelne Vorschläge dürften nicht vorab durchgestochen und sofort „zerschossen“ werden. Zur Rente ab 70 und zum Rentenniveau wollte Brantner ohne vollständigen Bericht keine Position beziehen. Beim Elterngeld warnte Brantner vor Kürzungen bei Familien. Familien leisteten viel und stünden stark unter Druck. Sie verwies auf den Bericht einer UN-Organisation zur Lage von Kindern in Deutschland. Statt Kürzungen forderte sie weniger Bürokratie bei Familienleistungen. Zur Arbeitszeit verteidigte Brantner den Antrag der Grünen. Mehr Flexibilität sei möglich, müsse aber Schutz vor Ausbeutung sichern. Entscheidend seien Tarifbindung und Betriebsvereinbarungen. In der Verteidigungspolitik forderte Brantner eine Europäische Verteidigungsunion. Deutschland müsse höhere Verteidigungsausgaben europäisch einbetten. Auch über nukleare Teilhabe müsse gemeinsam gesprochen werden.

________

Sachsen-Anhalt: AfD bei 42 Prozent – und die CDU redet über „Säuberungen“ | NIUS Schlagzeilen

War der Atomausstieg ein historischer Fehler? Merkels Ex-Chefberater Lars Hendrik Röller sagt: Ja ! Im Podcast „Ronzheimer“ äußert sich der renommierte Ökonom und langjährige Wirtschaftsberater von Altkanzlerin Angela Merkel überraschend offen: Er hält den deutschen Atomausstieg im Rückblick für falsch und plädiert dafür, die Debatte über Kernenergie wieder aufzumachen. Damit bricht Röller, ein enger Vertrauter und loyaler Weggefährte Merkels, mit einer der zentralsten Entscheidungen ihrer Kanzlerschaft.

Außerdem: Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil bleibt angespannt. Klingbeil beteuert im Podcast „Machtwechsel“, es gebe ein „belastbares Vertrauensverhältnis“ – doch wie glaubhaft ist das wirklich? Und in Sachsen-Anhalt spitzt sich der Wahlkampf vor den Landtagswahlen zu: CDU-Ministerpräsident Sven Schulze warnt vor „politischen Säuberungen“ durch die AfD, während AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ankündigt, im Falle eines Wahlsiegs Hunderte Stellen in der Landesverwaltung neu besetzen zu wollen.

________

Constantin Schreiber 22.5.2026

POLITIK: Warum Sozialismus nicht funktioniert.

Der historische Befund ist eindeutig: Sozialismus funktioniert nicht. Und trotzdem locken manche Politiker noch immer mit sozialistischen Heilsversprechen – Stichwort Mietendeckel oder Umverteilung. Dabei gilt: zentrale Planung und staatliche Kontrolle führen zu Ineffizienz, Bürokratie und fehlenden Leistungsanreizen. Wenn Gewinne, Wettbewerb und persönliches Risiko kaum noch eine Rolle spielen, sinkt die Motivation für Innovation, Unternehmertum und Produktivität. Gleichzeitig kann der Staat nicht so flexibel auf Angebot und Nachfrage reagieren wie ein freier Markt, wodurch Mangel, Fehlentscheidungen und wirtschaftliche Stagnation entstehen können. Historisch zeigten sozialistische Systeme zudem Probleme bei Versorgung, Wachstum und individueller Freiheit. Sozialismus verspricht zwar soziale Gleichheit, in der Praxis gehen jedoch Wohlstand, Dynamik und Eigenverantwortung verloren.

________

TE Wecker am 23.5.2026

Wenn Sozialisten Städte ruinieren: New York + Seattle vertreiben ihr Kapital

Amerikas Großstädte waren einmal die Schaufenster des Kapitalismus: New York als Finanzzentrum der Welt, Seattle als Heimat von Boeing, Starbucks, Amazon – Städte, in denen Unternehmergeist, Investitionen und Arbeitsplätze zusammenkamen. Doch inzwischen regieren dort immer häufiger Politiker, die genau jene beschimpfen, von denen ihre Städte leben. Der neue New Yorker Bürgermeister veröffentlicht gar ein übles Video, wie wir von TE Korrespondentin Suse Heger erfahren. Ein Gespräch über sozialistische Rhetorik, ökonomische Wirklichkeit und darüber, wie schnell eine Stadt ihren Wohlstand vertreiben kann.

________

 23.5.2026

Gunnar Schupelius – Mein Ärger

Auf dem Weg nach links wird die CDU verschwinden

Berlin – Die CDU neigt immer mehr zu einem großen Bündnis mit allen linken Parteien gegen die AfD. Das aber wäre ihr Untergang.

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat seiner Partei in dieser Woche empfohlen, die Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht länger auszuschließen, sondern anzustreben. Die AfD sei „die deutlich größere Gefahr“, sagte er in der ARD-Sendung „Maischberger“. Wenn anders keine Regierungsmehrheit zustande komme, müssten sich alle Parteien zusammenschließen, um die AfD von der Macht fernzuhalten. Ob die AfD gefährlicher ist als die Linke, bleibt dahingestellt. Augenblicklich sind beide nicht gefährlich, sondern zugelassene Parteien, allerdings mit extremen Rändern. Solche Parteien gibt es in allen europäischen Ländern.

Daniel Günther irrt in zweierlei Hinsicht: Er will die Demokratie stärken, indem er im Bündnis mit allen anderen die AfD von der Macht fernhält. Dann wäre die AfD die einzige Opposition. Enttäuschte Wähler würden dann erst recht die Rechten wählen, ob sie sie mögen oder nicht, und könnten ihnen sogar zur absoluten Mehrheit verhelfen.

[…]

________

  

________

Apollo News 22.5.2026

Furcht vor dem Wahltag – Bolz & Mannhart

Diese Woche bei Bolz & Mannhart: Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt wächst die Panik im politischen Betrieb. Es ist von „Staatsstreich“ und Geheimdienst-Brandmauern die Rede. Doch die Alarmrhetorik verfängt immer weniger. Außerdem: Das Horror-Szenario des IPCC ist vom Tisch, doch die CDU bleibt in der Klima-Logik gefangen.

[…]

  • 00:00 Themenüberblick
  • 00:56 Die Panik vor der AfD
  • 25:00 IPCC Horror-Szenario
  • 43:04 Die NSDAP-Akten

________

NIUS Live, 20.05.26

Peter Hahne sieht Friedrich Merz als Kanzler der zweiten Wahl

Der Parlamentskreis Mittelstand der Unionsfraktion setzt Kanzler Friedrich Merz unter Druck: In einem Beschluss formuliert der Wirtschaftsflügel fünf rote Linien für die Koalition mit der SPD – keine Steuererhöhungen, keine weitere Lockerung der Schuldenbremse, echte Investitionen statt Zweckentfremdung des Sondervermögens, Sparen und Priorisieren sowie eine Entlastung der Krankenkassen von versicherungsfremden Leistungen. Für Kritiker ist das ein deutliches Misstrauenssignal aus den eigenen Reihen. Peter Hahne sieht darin zwar einen Frontalangriff auf Merz, zweifelt aber daran, ob die Union am Ende wirklich hart bleibt. Denn solange die CDU an der Brandmauer festhält, bleibe sie politisch an SPD und linke Mehrheiten gekettet. Die zentrale Frage: Halten die roten Linien – oder knickt die Union erneut ein?

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert