Eine richtig(e) starke Meinung

Alexander Jungkunz, …

Chefredakteur bei den Nürnberger Nachrichten, macht sich Gedanken zur Vorgehensweise bei der Ehe für Alle.

Zum Schluss seines Kommentars heißt es:

Merkel Ehe
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„Merkel blickt auf Mehrheiten. Die hat sie mit diesem Projekt sicher. Aber der Frust bei Konservativen wird wachsen. Zumal die Kanzlerin nicht einmal den Versuch gemacht hat, inhaltlich für ihre Kehrtwende bei der „Ehe für alle“ zu werben und zu begründen, warum sie da nun anders denkt als noch vor kurzem. Sie handelte wieder mal rein pragmatisch. Sehr salopp. Und nicht wirklich demokratisch. Schade.“

Damit macht Herr Jungkunz auf einen wichtigen Sachverhalt aufmerksam.

Formaldemokratisch getroffene Mehrheitsentscheidungen sind nicht automatisch Ausdruck von Demokratie als politische Idee. Für diese Idee braucht es eben mehr als Wahlen und Abstimmungen. Es ist eine politische Kultur nötig, die Demokratie lebt. Das ist viel mehr als reiner Formalismus.

Darin liegt der Grund, weswegen viele Staaten, die sich formal als Demokratie bezeichnen, die Wahlen abhalten, dennoch keine Demokratien sind.

Bestes Beispiel ist die Türkei.
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