Strom & Wirtschaft & Habeck & Stromsteuer aktuell: Ein reiner Industriestrompreis ist es nicht geworden, nicht mal …

… ein „Brückenstrompreis

Über dieses Thema berichtet: BR24 im BR Fernsehen am .

Monatelang haben Wirtschaft und Politik um einen Industriestrompreis gerungen. Nun gibt es eine Kompromisslösung: Damit die Unternehmen des sogenannten „Produzierenden Gewerbes“ in Deutschland ihre Produktionskosten senken können, werden die Stromsteuern für sie abgesenkt. Sofern alle Beteiligten zustimmen, soll für Industrieunternehmen ab 2024 der Anteil der Stromsteuer von 1,54 Cent je Kilowattstunde auf den EU-weiten Mindestsatz von 0,05 Cent gesenkt werden. Bisher ist das noch eine Beschlussvorlage, die bis Jahresende in ein Gesetz umgewandelt werden soll, dem noch zugestimmt werden muss.

Wie hoch ist der Strompreis für die Industrie aktuell?

Die Strompreise für Unternehmen variieren je nach Verbrauch und Versorger. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft hat aber für ein prototypisches Unternehmen die Preisentwicklung der vergangenen Jahre berechnet. In dem Beispiel hat ein mittelständischer Betrieb aus dem produzierenden Gewerbe einen neuen Stromvertrag abgeschlossen. Er verbraucht zwischen 160.000 und 20 Millionen Kilowattstunden und zahlt entsprechend dieses Jahr 26,5 Cent je Kilowattstunde. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr wären das wegen der in die Höhe gesprungenen Strompreise noch 53,4 Cent gewesen, also deutlich mehr. 2021 hingegen wären es gerade mal 21,4 Cent gewesen.

Aber bleiben wir bei dem angenommenen Preis für das aktuelle Jahr. Der Anteil an Steuern bei diesen 26,5 Cent beträgt 2,86 Cent. Und davon wiederum beträgt der Anteil an Stromsteuern seit Jahren konstant 1,537 Cent je kWh. Dieser Anteil würde laut dem Willen der Bundesregierung auf 0,05 Cent fallen, wodurch der gesamte Strompreis auf 25 Cent sinken würde. Das ist weit entfernt von den 6 Cent je Kilowattstunde, von denen man im Bundeswirtschaftsministerium ausgeht.

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Quelle Ausschnitt, Zitat, zum Video & kompletter Bericht

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Tichys Einblick

Das ABC von Energiewende und Grünsprech 109: Der Brückenstrompreis

Kritik an „Energiepaket“ der Ampel: kein energiepolitischer Befreiungsschlag

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Industriestrompreis – Eine Zusammenschau mehrerer Kontrafunk aktuell Interviews plus Kommentierung

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Der Westen berichtet

Energie: Strom-Explosion – im Winter wird es richtig teuer für dich

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Stromsteuer bei Google

WELTWOCHE daily 12.11.2023 aktuell

Migranten- statt Bürgergeld: Das SPD-Prestigeprojekt läuft völlig aus dem Ruder. Die Ampel–Regierung braucht frische Milliarden. Es darbt der Steuerzahler

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Nancy Faeser verspricht eine «Beschleunigung» der Asylverfahren – auf Kosten der Sicherheit. Islamisten und Terroristen schlüpfen leichter durch die Maschen

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WELTWOCHE – Geschichte

Meilensteine der Schweizer Geschichte: Prof. Christoph Mörgeli über den genialen Zürcher Industriellen Adolf Guyer-Zeller und die Bedeutung des Zürcher Oberlands

WELTWOCHE – Berichte

Grünen-Chefin Ricarda Lang behauptet, Arbeiten lohne sich in Deutschland noch – trotz Bürgergeld. In ihrem Fall würde es sich lohnen, eine gewisse Berufserfahrung ausserhalb der Politik vorauszusetzen

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Abo-Artikel: Der Kaiser ist nackt: Seitdem jeder die Gefahren der Massenmigration beschwört, gibt es eine Leerstelle: Die AfD ist aus den Medien spurlos verschwunden

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Deutscher ETH-Dozent behauptet, Russland habe den Krieg verloren. Wer ihm widerspricht, wird als «Rechtspopulist» beschimpft

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Schwere Behinderungen und Todesfälle nach der Spritze: Achtzig Klagen gegen Impfhersteller Astra Zeneca in Grossbritannien. Es geht um über 90 Millionen Schadenersatz

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Mehr Flüchtlinge als Einwohner: Die Insel El Hierro auf den Kanaren wird zum «neuen Lampedusa». Der Migrationsstrom verläuft immer mehr über den Atlantik

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«Trans-Kurs» für Pädagogen: Lehrer in Österreich sollen lernen, wie man richtig mit Transpersonen umgeht – und danach Kinder zu Toleranz erziehen

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Fast 50.000 Ausländer belasten die Schweizer Arbeitslosenkasse – und diese Zahl ist noch massiv geschönt

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Wichtiger Hinweis

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Kontrafunk aktuell Sonntagsrunde 12.11.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 12.11.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 12.11.2023 

Liegt nicht vor!

Quelle & aktuelle Nachrichtenausgabe

 Sonntagsrunde: Nie wieder ist jetzt

Burkhard Müller-Ullrich im Gespräch mit Gerald Markel, Frank Wahlig und Dirk Pohlmann

Der österreichische Unternehmer und Publizist Gerald Markel, der deutsche Filmemacher und Journalist Dirk Pohlmann sowie der Kontrafunk-Politikredakteur Frank Wahlig diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den auftrumpfenden Antisemitismus muslimischer Migranten und die Lippenbekenntnisse deutscher Politiker zur „Härte des Rechtsstaates“, über die politische Langlebigkeit der deutschen Innenministerin und den Rauswurf der Grünen aus der hessischen Regierung sowie über eine Immobilienpleite, die sich zur Bankenkrise auswachsen könnte, nämlich René Benkos „Signa“-Holding.

Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell Sonntagsrunde 12.11.2023 hören

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Freiheit & Rechtsstaat & Demokratie & Grundgesetz aktuell: Hans-Georg Maaßen empfiehlt sich …

… als Bundeskanzler

Leider kann sich Hans-Georg Maaßen bisher nicht dazu durchringen, weiterführende Gespräche mit der AfD zu führen. Stattdessen trägt er mit seiner Politik bisher zur Spaltung der Opposition bei. So wie bei den letzten Bundestagswahlen die Partei „Die Basis“ das Ergebnis der AfD verringert hat, wird es auch im Jahr 2025 geschehen, wenn sich ein noch größeres „Bündnis“ bildet. Ein Bündnis wie es sich in der Hintergrunddekoration bei der Rede Maaßens darstellt. Hinzu kommt die m. E. weit überschätzte Wagenknecht-Partei. Dennoch: Prozent um Prozent schwächen sich die nicht woken Parteien und Zusammenschlüsse gegenseitig. Hauptleidtragende wird die AfD sein. Jede ursprünglich für die AfD gedachte Stimme, die dann doch nicht die AfD erreicht, hilft den Woken, hilft der CDU/CSU, der SPD, der FDP, hilft den Originalgrünen. Deshalb müssen sich alle nichtwoken, alle nicht-AfD-ler zusammensetzen und mit den Spitzen, inkl. Höcke!, der AfD eine gemeinsame Strategie erarbeiten.

Finden keine Gespräche statt, geschieht ein inhaltlicher Zusammenschluss nicht, „pröttelt“ jeder  vor sich hin, wird ein Politikwechsel, eine Politikwende unwahrscheinlich.

Ein Bündnis für Thüringen könnte vielleicht in Thüringen die 5%-Hürde überspringen. Wenn aber nicht, dann wurde der AfD massiv geschadet. Dieser Schaden könnte darin liegen, dass die AfD wegen einiger fehlender Prozente nicht die absolute Mehrheit der Sitze erreicht. 

Im Bund wird solch ein Bündnis nicht funktionieren. Meine Meinung. 

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Am 21. Oktober fand in Erfurt die Zukunftskonferenz für Thüringen unter der Überschrift „Brücken statt Brandmauern“ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung durch das an diesem Tag offiziell beschlossene Bündnis für Thüringen, bestehend aus Bürger für Thüringen, dieBasis, Freie Wähler Thüringen e.V., sowie unterstützt durch die WerteUnion. Das Bündnis wird bei Kommunalwahlen sowie mit Direktkandidaten und in Form einer offenen Landesliste der „Bürger für Thüringen“ bei der Landtagswahl 2024 antreten. Dem erfahrenen Jurist und ehemaligen Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Dr. H.-G. Maaßen zufolge kann eine Politikwende in Thüringen gelingen, wenn alle demokratischen Kräfte zusammenstehen und den neosozialistischen Block entzaubern.

Website: www.buendnis-fuer-thueringen.de

Quelle Video & Text

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Offener Brief von Hans-Georg Maassen an CDU-Chef Friedrich Merz

«Die CDU Deutschlands trägt die Hauptverantwortung für die katastrophale Migrationssituation und für Migrantenkriminalität. Die Werteunion verlangt einen klaren Bruch mit der Merkel-Zeit»

Quelle Ausschnitt, Text & offener Brief

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Hans-Georg Maaßen bei MEDIAGNOSE

 

Migration & Asyl & Offene Grenzen aktuell: Stefan Aust & Rupert Scholz stellen klar …

Herausgeber Stefan Aust beantwortet Fragen zur aktuellen Lage.

Die Themen diesmal: Wie sind die neuen geplanten Asylregeln der Bundesregierung einzuschätzen? Und welche weiteren Maßnahmen sind jetzt noch nötig?

WELT AM SONNTAG: Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der Verständigung mit den Ministerpräsidenten über neue Regelungen in Asylfragen von einem „sehr historischen“ Moment gesprochen. Glauben Sie, dass die beschlossenen Maßnahmen dafür hinreichend konkret sind – oftmals geht es ja um Prüfaufträge?

Stefan Aust: Das sieht sehr nach einer der vielen historischen Schein-Maßnahmen aus. Die Ampel – genau wie die Union – will politische Aktivität demonstrieren, ohne die wirklich notwendigen Maßnahmen anzupacken. Man müsste nur mal den Asylartikel aus dem Grundgesetz auf seine humanitäre Basis zurücksetzen. Und das bedeutet, dass politisch verfolgte Menschen Asylrecht genießen. Es geht dabei um Individuen, die tatsächlich individueller Verfolgung ausgesetzt sind. Nicht um die Bewohner aller Staaten dieser Welt, die unter einem nichtdemokratischen System, gesellschaftlichen, kulturellen und religiösen Widerwärtigkeiten zu leiden haben. Das ist durch den Asylartikel nicht abgedeckt – und von der Leistungsfähigkeit eines Sozialstaates auch nicht. Ein Grundgesetzartikel, der nach Gutdünken zu strapazieren und auszuweiten ist, als Sesam-Öffne-Dich für jede Grenzüberschreitung genutzt werden kann, widerspricht seiner Grundidee.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & komplettes Interview

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Meilenstein

Rupert Scholz, ehemaliger Verteidigungsminister & Staatsrechler

Quelle

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Die neuen Migrations-Maßnahmen

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WELTonline: Linnemann wirft Grünen Blockade im Kampf gegen illegale Migration vor

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Stefan Aust bei MEDIAGNOSE

WELT-Autorenseite Stefan Aust

Bundestag & AfD & Stiftungsfinanzierungsgesetz aktuell: Eine Lex-AfD wurde installiert

Eine Farce

Das neue Stiftungsfinanzierungsgesetz wurde angenommen. Es ist eine Lex-AfD und wird angefochten werden.

Meine Prognose: Der Stiftung werden die ihr zustehenden Zahlungen rückwirkend komplett vergütet.

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Die Anhörung vom 16.10.2023 zum Gesetzentwurf 

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Die Altparteien haben heute ein Stiftungsgesetz auf den Weg gebracht. Eine gesetzliche Regelung ist notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht aufgrund unserer Klage entschieden hatte, dass die bisher praktizierte Zuteilung von Geldern an die politischen Stiftungen den verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht genüge. Das nun verabschiedete Stiftungsgesetz ist ein dreistes Lehrstück von Machtmissbrauch und Vetternwirtschaft. Die eigenen parteinahen Stiftungen der Altparteien werden mit 700 Mio. Euro pro Jahr versorgt und die AfD-nahe Desiderius-Stiftung soll auch zukünftig außen vor bleiben. Albrecht Glaser wirft den anderen Fraktionen undemokratisches Verhalten vor und stellt klar: „Sie delegitimieren diesen Staat durch Selbstbedienung der politischen Klasse. Je schlechter die Wahlergebnisse, desto mehr Finanzierung braucht die politische Klasse aus Staatsmitteln.“

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Das Stiftungsfinanzierungsgesetz bei Google

WELTWOCHE daily 11.11.2023 aktuell

WELTWOCHE Deutschland – Neue Ausgabe

Robert Habeck zensiert sein eigenes Leben. Requiem auf die Familie. Roger Köppel über die «westlichen Werte». Hans-Georg Maassen und die Chemotherapie für Deutschland. Martensteins Lichtblick

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Israel

«Die Feuerpause ist falsch»: Pierre Heumann über den Druck der USA und Verhandlungen mit Terroristen

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WELTWOCHE – Berichte

Aber ohne Nancy Faeser. Die bleibt lieber bei Olaf, dem Vergesslichen …

Nach zehn Jahren ist Schluss: CDU beendet in Hessen die Zusammenarbeit mit den Grünen und geht stattdessen ein Bündnis mit der SPD ein
In Hessen setzt die CDU nach zehn Jahren nicht mehr auf die Grünen, sondern auf die SPD als Koalitionspartner: Beginnt nun Deutschland weit Baerbock und Co’s Abschied von der Macht?

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Bürgergeld plus Schwarzarbeit!?

Grünen-Chefin Ricarda Lang behauptet, Arbeiten lohne sich in Deutschland noch – trotz Bürgergeld. In ihrem Fall würde es sich lohnen, eine gewisse Berufserfahrung ausserhalb der Politik vorauszusetzen

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Der 9. November sollte ein Tag der Freude sein, der Tag, an dem die Mauer fiel. Doch an diesem Datum wird nicht gefeiert, sondern getrauert, gebüsst, bereut

Der 9. November bei MEDIAGNOSE

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Altkanzlerin Angela Merkel beklagt Judenhass muslimischer Männer in Deutschland – Männer, die sie massenhaft ins Land gelassen hat

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Aufweichung der Neutralität, Bevölkerungsexplosion, Verteuerung des Lebens: Die grünen und grünliberalen Träumereien der letzten Jahre sind vorbei. Das Volk hat die Probleme erkannt – und hoffentlich korrigiert

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Sex sells, auch in woken Zeiten: Schlanke, bildschöne Frauen werden verehrt. Ein feministischer Zeitgeist wird das nicht ändern

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Hubis Bundeshaus

Kindergarten Bundeshaus: Warum Tiana Moser nicht geeignet ist als Zürcher Ständerätin. Schweizer Fernsehen: Linke Sekte im Leutschenbach. EU-Geheimpapier: Déjà-vu mit dem Rahmenvertrag. Lichtblick

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Mainstream-Medien, Experten, Politiker – alle kritisieren die Weltwoche, weil sie das Leben von Tiana Moser thematisiert. Dabei ist die Frage, ob eine «Teilzeit-Zürcherin» Zürcher Ständerätin werden soll, mehr als berechtigt

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Königin der Fettnäpfchen: Statt die Sorgen und Nöte der Tessiner Bevölkerung ernst zu nehmen, macht sich Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider über die dort herrschende Asyl-Misere lustig

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Weltfremde Genossen: Dass der dringend nötige Strassenausbau auch nur irgendetwas mit der Zuwanderung zu tun haben könnte, kommt für die SP selbstverständlich nicht in Frage

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Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

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DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Kontrafunk aktuell Wochenrückblick 11.11.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 11.11.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 11.11.2023 – 6:00 Uhr

Quelle & aktuelle Nachrichten

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Erstausstrahlung: Samstag, 11. November 2023, 5:05 Uhr

Wochenrückblick vom 11. November 2023

mit Robert Meier

Das Beste aus unserem aktuellen Magazin, vorgestellt von Robert Meier.

Quelle Zitat & Kontrafunk aktuell Wochenrückblick vom 11.11.2023

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Industriestrompreis – Eine Zusammenschau mehrerer Kontrafunk aktuell Interviews plus Kommentierung

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Meilenstein – Israel & Hamas & Terror & Kulturkampf aktuell: Essay von Zeruya Shalev im Tagi

arabli (AFP)

Vor etwa einem halben Jahr feierte der Staat Israel seinen 75. Geburtstag. Es war kein besonders fröhlicher Geburtstag. Wir befanden uns bereits in einer tiefen inneren Krise, die sich noch verschärfte, als Netanyahus Regierung verkündete, sie werde ihre «Justizreform» vorantreiben, was den demokratischen Charakter des Staates und seine Werte weiter untergraben sollte. Diese Erklärung und das rücksichtslose Vorgehen der Regierung danach brachten Hunderttausende von Israelis auf die Strassen, zu einem gewaltlosen, breiten Protest des Volkes.

Erste Anzeichen der Krise hatte es bereits 2015 gegeben, als die israelische Polizei erstmals Verdachtsmomente gegen den Ministerpräsidenten untersuchte. Die Ermittlungen führten zu einer Anklage, und er kam wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit vor Gericht.

Ab diesem Moment hatte Benjamin Netanyahu nicht länger das Wohl des Staates vor Augen, sondern kümmerte sich nur noch um seine eigenen Geschicke. Er attackierte Polizei, Staatsanwaltschaft, die gesamte Justiz und hetzte eine Hälfte des Volkes gegen die andere auf. Er riss Israel in fünf Parlamentswahlen und bildete schliesslich eine brandgefährliche Regierung mit radikalen Rechten und Ultraorthodoxen. Er gab ihnen alles, was sie verlangten, um zu bekommen, was er verlangte: eine tiefe Verletzung des Rechtssystems und den Abbruch des Prozesses gegen ihn.

Kaum einer erinnert sich, dass den Palästinensern ein eigener Staat auf einem grossen Teil des Landes angeboten wurde.

Das Schlimme ist, dass dies nur die innere Handlung dieser tragischen Geschichte ist. Doch darf man in Israel niemals, auch nicht für einen kurzen Moment, die äussere Handlung vernachlässigen, die sich parallel dazu entwickelt: In den Jahren, in denen sich Netanyahu primär um sein persönliches Überleben kümmerte, erstarkten die vom Iran unterstützten Terrororganisationen um uns herum, im Süden, im Gazastreifen die Hamas, und im Norden, im Libanon die Hizbollah. Organisationen, die die Vernichtung des Staates Israel zu ihrem ausdrücklichen Ziel erklärt haben.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Essay plus PDF*

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Vier Tage nach dem Hamas-Überfall

Israel bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Israel, Islam, Terror, Kultur u.m.“  ist, zitieren wir den Text als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie den Tagesanzeiger abonnieren.  Wir empfehlen den Tagesanzeiger ausdrücklich: Die Abonnementsmöglichkeiten

Strom & Energie & Energiewende & Wasserstoff aktuell: Physikprofessor Dr. Kobe erklärt bei …

Mit dem Physiker Prof. Sigismund Kobe geht es um die Energiewende. Aus seiner Sicht gelten auch hier die Gesetze der Naturwissenschaft. Schwankende Energieträger wie Sonne und Wind werden nicht für ein stabiles Stromnetz sorgen können.

Quelle Zitat & Audiofile

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Strom bei MEDIAGNOSE

Wasserstoff bei MEDIAGNOSE