Was für ein Jahr! 2024 brachte uns politische Chaos-Momente, wirtschaftliche Turbulenzen und kuriose Trends – von „Zufallsmehrheiten“ bis zur „Dunkelflaute“. Ein satirischer Rückblick auf Ampel-Abgänge, neue Oppositionsrollen und die wunderbare Welt der Doppelstandards. Mit einem optimistischen Blick auf 2025: Wird es besser oder nur billiger? Lassen Sie sich unterhalten und inspirieren!
Ein Silvester, das weniger brutal war als 2022, doch immer noch von Gewalt, Zerstörung und Chaos geprägt ist: Berlin kämpft mit Straßenkrawallen, Angriffen auf Einsatzkräfte und maroder Infrastruktur. Was bedeuten 1.900 Feuerwehreinsätze, gezielte Attacken auf Polizisten und ein großflächiger Wasserausfall für die Hauptstadt und ihre Zukunft? Ein Augenzeugenbericht und eine klare Botschaft: Kapitulation vor Gewalt darf keine Option sein.
Am 22.01.2026 veröffentlichte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag des SWR eine neue Wahlumfrage zur kommenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, die am 22.03.2026 stattfindet. In diesem Video analysieren wir die aktuellen Umfragewerte, vergleichen sie mit dem Wahlergebnis vom 14.03.2021 und schauen auf Sitzprojektion, Mehrheiten und mögliche Koalitionen.
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Umfragen Landtagswahlen: AfD fällt 1% zurück. Grüne legen in BW 3% zu; SPD legt in RP 3% zu.
In diesem Video schauen wir auf die aktuellen Umfragewerte, den Vergleich zum Wahlergebnis vom 14.03.2021, die Sitzprojektion sowie mögliche Koalitionen und politische Trends im Land.
Umfragen Landtagswahlen: AfD fällt 1% zurück. Grüne legen in BW 3% zu; SPD legt in RP 3% zu.
📊 Bundestagswahl 2029 – Neue INSA-Umfrage für BILD am Sonntag veröffentlicht! 🇩🇪 AfD weiterhin stärkste Kraft – Union knapp dahinter, SPD verliert, Linke legt zu.
Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell:INSA Bundestag Spezial III & INSA Bundestag Spezial II & ForsaBundestag Spezial & INSA Bundestag Spezial I
Eine aktuelle Umfrage zeigt: 37 Prozent der Deutschen zweifeln am Fortbestand der schwarz-roten Koalition bis 2029. Besonders Kommunikation und parteiinterne Konflikte sorgen für Unsicherheit, sagt Marco Reinke, politischer Korrespondent, bei WELT TV.
Wie tickt Deutschland wirklich? Hermann Binkert, Gründer und Chef des Meinungsforschungsinstituts INSA, spricht mit Journalist Wolfgang Herles über politische Stimmungen, Vertrauensverlust in die Politik, Medienwandel und die Rolle der Demoskopie in der Demokratie. Meinungsforschung muss neutral bleiben: Auch wenn der Druck wächst, gefällige Umfragen für „unsere Demokratie“ zu produzieren. Druck, dem Binkert widderstehen kann. Und wichtig ist laut Binkert auch: Die Bürger wollen keine Politik, die wie ein Fähnchen im Wind weht. Die Bürger wollen inhaltlich gute Politik, die auch gegen Widerstände durchgesetzt wird.
Bei der negativen Sonntagsfrage geben so wenige wie noch nie an, sich nicht vorstellen können, für die AfD zu stimmen. Das heißt: Das Potential für die Oppositionspartei wird immer größer.
Nach Sachsen-Anhalt und Thüringen lassen nun auch in Brandenburg die Umfragewerte der AfD aufhorchen. Sie liegt jetzt zehn Prozentpunkte vor der SPD des Ministerpräsidenten Woidke.
Die AfD klettert in Bayern laut Forsa-Umfrage auf ihren Rekordwert von19 Prozent.Die CSU rutscht unter 40 Prozent und kann nur noch mit den FreienWählern eine hauchdünne Mehrheit im Landtag halten.
Die Zustimmung zur Regierungskoalition verharrt im Keller. Auch im neuen RTL/ntv-#Trendbarometer bleibt die #SPD bei miserablen 13 Prozent festgetackert. Die #Union weist fast doppelt so viele Prozentpunkte auf – damit aber immer noch weniger als die größte Oppositionspartei.
Dreieinhalb Wochen nach der Wahl ändert sich die Stimmung deutlich. Die AfD liegt laut Forsa-Umfrage nur noch vier Punkte hinter der absteigenden Union. Die SPD verliert weiter. Auch Merz stürzt ab. […]
Welchen Wahlumfragen kann man vertrauen? Datenwissenschaftler David Kriesel schaute sich die Sonntragsfragen der deutschen Institute genauer an. Dabei erkannte er Unterschiede und Schlagseiten. … plus PDF
Putins Pressekonferenz ist ein mediales Großereignis. Unabhängige Medien sind nicht zugelassen. Gespannt werden Putins Äußerungen zum Ukraine-Krieg erwartet.
Moskau – Der russische Präsident Wladimir Putin wird am Donnerstag (19. Dezember) seine jährliche Pressekonferenz abhalten, die zweite seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine. Wie schon in der Vergangenheit wird Putin die Veranstaltung mit einer Frage-und-Antwort-Runde verbinden. Allerdings ist nicht zu erwarten, dass die Veranstaltung von großer Offenheit geprägt sein wird. […]
Ob Trumps Friedensplan für die Ukraine funktionieren kann, ist eines der Themen, die Experten derzeit intensiv diskutieren. Welche Szenarien sind möglich? […]
Die Kuh ist vom Eis: Auch in Sachsen wurde ein Ministerpräsident gewählt. Damit haben die drei deutschen Ostbundesländer nach den Septemberwahlen neue Regierungen. Doch wie lange halten diese? Welche Konsequenzen hat die Kooperation mit BSW und Linken für die CDU? Das besprechen wir mit dem freien Journalisten Olaf Opitz.
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Kohleausstieg – Gipsknappheit – Lithium
Durch den Kohleausstieg wird der Gips knapp. Man könnte nun die hiesigen Gipsvorkommen erschließen. Doch Bergbau wird gerne ins Ausland verlagert. Der Geowissenschaftler Dr. Stefan Uhlig informiert zu den Themen Gips und Lithium.
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Corona – Testcenter
Mit dem Rechtsanwalt Dirk Schmitz blicken wir auf den Betrug mit Corona-Testcentern, und
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ÖRR – TV-Duell
Markus Vahlefeld kommentiert das Duell um das TV-Duell.
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WELTonline:Kampf ums Kanzleramt: ARD und ZDF verteidigen „Prime-Time-Duelle“ – und widersprechen Habeck
Noch vor der nächsten Wahl sollen Änderungen der Hausordnung des Deutschen Bundestages, der Geschäftsordnung sowie des Bundestagspolizeigesetzes in Kraft treten – mit dramatischen Folgen vor allem für AfD-Mitarbeiter. […]
Weihnachten ist für viele nicht nur das Fest der Liebe, sondern auch des Schenkens und Beschenktwerdens. Zur Adventszeit erzielen manche Branchen sogar ein Viertel ihres gesamten Jahresumsatzes. In diesem Jahr bleibt der Einzelhandel in der dritten Adventswoche allerdings hinter den Erwartungen und Prognosen zurück. Insgesamt wird für das Weihnachtsgeschäft dennoch ein Umsatzplus im Vergleich zum Vorjahr erwartet. […]
In seinem Roman „Alte Meister“ schrieb Thomas Bernhard 1985: „Der Staat denkt, die Kinder sind die Kinder des Staates, und handelt entsprechend und tut seit Jahrhunderten seine verheerende Wirkung. … Es gibt kein freies Kind, es gibt nur das Staatskind, mit dem der Staat machen kann, was er will.“ Das ist nun fast vierzig Jahre her, aber es scheint sich nicht viel geändert zu haben. Noch immer behandelt der deutsche Staat – und der österreichische, den Bernhard meinte, ist nicht besser – seine Bürger wie unmündige Kinder, mit denen er „machen kann, was er will“, versucht, ihnen bestimmte Verhaltensweisen aufzuzwingen und ist weit davon entfernt, sich als Dienstleister zu begreifen, der seine Bürger nicht zu kujonieren hat. […]
Sachsen: neuer alter CDU-Ministerpräsident Kretschmer abhängig von Gnaden der Linken ++ unmittelbare Einsturzgefahr: nächste Brücke in Sachsen gesperrt, muss sofort abgerissen werden ++ Deutschland wird „klimaneutral“: Energieverbrauch auf neuem Tiefstand ++ Heil verlängert Kurzarbeitergeld ++ Göttingen: Messermann von Polizisten erschossen ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 19.12.2024: Vollstimmen und Wählernichtstimmen
Wohnungsbau auf Tiefstand – Geschäftsklimaindex auf Tiefststand – Bloomberg: „Deutschland wankt“ – Wall Street Journal: „Das Ende der deutschen Stabilität“ – Russisches LNG-Gas nicht verboten, wenn’s aus Frankreich kommt – Brandmauer fügt den Nichtwählern Wählernichtstimmen hinzu.
Der designierte amerikanische Energieminister Chris Wright will die Energiearmut auf Null reduzieren und den allesüberragenden Klimaschutz diesem Ziel unterordnen. Eine am direkten Wohl der Menschen orientierte Prioritäten-Setzung, die womöglich Schule macht.
Die Tagesschau weiß Bescheid: „Ölmanager Wright soll US-Energieminister werden. Er leugnet den Klimawandel und setzt vor allem auf Öl und Gas.“ Um uns klarzumachen, was für ein Irrer das sein muss, wird uns außerdem mitgeteilt, Wright habe 2019 „für Aufsehen“ gesorgt, „als er vor laufender Kamera Fracking-Flüssigkeit trank, um die von ihm postulierte Unschädlichkeit zu demonstrieren.“
Die ZEIT weiß auch Bescheid: „Der künftige US-Präsident Donald Trump will Chris Wright zum Energieminister der USA machen. Wright ist Chef des Ölkonzerns Liberty Energy und leugnet die Klimakrise.“
Und ZDF Heute natürlich auch: „Chris Wright will verstärkt fossile Energie nutzen und leugnet die globale Erderwärmung.“
Die WELT stimmt ein in den Chor: „Fracking-Unternehmer und Klimawandel-Leugner soll neuer Energieminister werden.“
Die taz variiert das Motiv geringfügig. Bei ihr ist er kein Leugner, sondern gilt nur als einer. Dafür aber nicht nur in Hinblick auf den Klimawandel, sondern gleich das ganze Klima: „Donald Trump nominiert den als ‚Klimaleugner‘ geltenden Öl- und Gasunternehmer Chris Wright als neuen Energieminister.“ In einem Kommentar ist Alttazler Manfred Kriener indes erstaunlich entspannt. Auch für ihn ist Wright zwar ein „Leugner der Klimakrise“, aber er komme mit seiner Gegenwehr zu spät. Denn gegen die „wirtschaftlichen Realitäten“ (aka Siegeszug der Erneuerbaren) könne auch ein Wright nichts ausrichten. Der Umbruch der Energieversorgung sei „weltweit längst mit einem immer höheren Tempo im Gang“. US-Präsident Joe Biden habe recht, wenn er vor dem G20-Gipfel in Brasilien sagte: „Die grüne Energierevolution ist auf dem Weg, und niemand kann sie umkehren, wirklich niemand!“ Das Windrad in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf. […]
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NIUS19.12.2024:
Darüber spricht Deutschland heute:
Unwürdiges Gezerre: Kein TV-Duell mit Weidel und Habeck bei ARD und ZDF. Kam die Anweisung dazu von Kanzler Scholz höchstpersönlich?
Beleidigte Politiker: Außenministerin Baerbock und SPD-Frau Schwesig fühlen sich in ihrer Ehre verletzt. Bürger müssen bezahlen und sogar Knast-Strafen drohen.
Von dieser Zoom-Konferenz sollte wohl niemand erfahren: Doch FREILICH war live dabei, als am Dienstagabend hochrangige Politiker das Verbot der AfD planten. […]
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Von dieser Zoom-Konferenz sollte wohl niemand erfahren: Doch FREILICH war live dabei, als am Dienstagabend hochrangige Politiker das Verbot der AfD planten. […]
Mit welchen Verhältnissen müssen die Menschen in der vom Krieg gezeichneten Ukraine zurechtkommen? Sina Selensky, deutsch-schweizerische Theaterproduzentin mit ukrainischen Wurzeln, gibt persönliche Einblicke.
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Autoteilediebstahl
In Deutschland floriert der Autoteilediebstahl. Über die Hintergründe berichtet der Journalist und Autofachmann Oliver Lauter.
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Freilich-Magazin – Zoom-Konferenz zum AfD-Verbot
Das „Freilich“-Magazin hat ein brisantes Gespräch hochrangiger Grünen-, FDP und SPD-Politiker veröffentlicht, die über ein Verbot der AfD gesprochen haben. Jetzt wurde dem Magazin das Konto gekündigt. Was genau auf der Grünen-Zoom-Konferenz besprochen wurde und was die Kontokündigung damit zu tun haben könnte, erläutert der Geschäftsführer des Magazins, Heinrich Sickl.
Zwei führende Ökonomen sehen Deutschlands Wirtschaft im Hinblick auf KI und Klimaneutralität schlecht aufgestellt. Markus Söder will einer möglichen GroKo seinen „Stempel“ aufdrücken. Alle Entwicklungen zur Bundestagswahl im Liveticker. […]
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Deindustrialisierung – die Wahrheit – Sogar im ÖRR
Alexander Wallasch:Thomas Berbner lässt Regierungsfernsehen explodieren
Wahlprogramme der Parteien: Schulden, Schulden, Schulden ++ Insolvenzen steigen um knapp ein Viertel ++ Stellenstreichungen bei Unternehmen ++ USA: radikaler Schwenk in der Automobilpolitik ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 18.12.2024: USA: Vorfahrt für Wirtschaft
Schulden, Subventionen, Schulden, Steuern. Dass Wirtschaft und Wohlstand dort florieren, wo die Marktwirtschaft nicht staatlich behindert wird, ist nach Ludwig Erhard kontinuierlich aus dem Wissen und Können seines Landes verschwunden.
Um den Niedergang von Wirtschaft und Staat in Deutschland zu beenden, genügt es nicht, sich von Rot-Grün zu distanzieren. CDU und CSU müssten sich klar und selbstkritisch von ihrer eigenen festgefahrenen Politik der leichten Auswege verabschieden.
Das abrupte Ende der Ampel-Koalition kann man als Erlösung begrüßen. Aber es gibt auch die Gefahr, dass die jetzige Beschleunigung der Dinge dazu führt, dass die tieferen Probleme des Landes aus den Augen verloren werden. Es geht um mehr als um die „Zerstrittenheit“ einer Regierung. In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten haben in Deutschland schwerwiegende Eingriffe in die Grundaufstellung von Wirtschaft und Staat stattgefunden, die sich nun als Irrweg erweisen. Mit dieser Aufstellung steuert das Land auf einen fundamentalen Engpass zu. […]
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NIUS18.12.2024:
Die Themen des Tages:
Waffenkontrollen auf Weihnachtsmärkten und im Nahverkehr: Immer öfter geraten völlig unverdächtige Bürger ins Visier der Behörden. Leben wir in einem Schnüffelstaat?
Kein großer Wurf, keiner packt die Probleme wirklich an! Was wirklich in den Wahlprogrammen von Union, SPD und Grünen steckt.
Habeck hat keine Ahnung von den Grundregeln der Physik! Schwedische Ministerin kritisiert die deutsche Energiepolitik mit scharfen Worten.
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt und die Abstimmung verloren. Der Publizist Klaus-Rüdiger Mai spricht mit uns über die politischen Aussichten zur Neuwahl.
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Italien
Der deutsch-italienische Schriftsteller Claudio Mancini berichtet über die jüngste Corona-Aufarbeitung der Regierung in Italien und die große Bedeutung der Stadt Bergamo.
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Iran
Im Iran werden die Proteste gegen die islamisch geprägte Regierung immer lauter, die Deutsch-Iranerin Jasmin Blanc Bärtsch Firooznia gehört zur iranischen Exil-Opposition und gibt uns einen Einblick in die derzeitige Stimmung im Land. Und
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Baden-Württemberg
Wir schauen auf den Landtag in Baden-Württemberg: Das Parlament dort wächst immer weiter, der Pensionär Dieter Distler will dieser Tatsache mit einem Volksbegehren entgegentreten.
Eine neue Studie des Fraunhofer-Instituts bestätigt: Wasserstoff wird im weltweiten Vergleich für kaum ein anderes Land so teuer sein wie für Deutschland. Bleibt wohl nur noch der Import. Doch auch der wird kostspielig. […]
Wer vertraut noch Olaf Scholz? ++ INSA: CDU 31,5 %; AfD 19,5 %; FDP drin mit 5 % ++ Grünes Programm: Mehr Schulden ++ Dresden: Carolabrücke muss komplett abgerissen werden – Stadt will keine Notbrücke ++ Rödder: Lernen von Trump heißt, sich nicht mehr um etablierte Medien kümmern ++ öffentlich-rechtlicher Rundfunk: statt Sparen satte Gehaltserhöhung für MDR-Programmdirektorin ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 17.12.2024: 2025 hätten die Bürger die Wahl
Prozentpunkte-Tausch zwischen SPD und Grünen bedeutet außer der Frage nichts, ob Großtransformator Habeck Rotschwarz von außen oder Schwarzrotgrün von innen kommandiert. Für die Union wollen 31 Prozent stimmen, für Merz als Kanzler sind 10 Prozent weniger.
Dem renommierten Mathematik-Professor Bernhard Krötz wird die Verwendung eines „N-Worts“ zur Last gelegt. Man schießt sich auf ihn ein, nachdem er vorher mit bildungspolitischer Kritik angeeckt ist.
„Zehn kleine black persons“ – das passt vom Versmaß her nicht zur Melodie des bekannten Kinderliedes. Professor Bernhard Krötz, der an der Universität Paderborn Mathematik lehrt, hat sich denn auch in einer E-Mail der Originalformulierung bedient. Ende Oktober ließ er – ungegenderte – „Studenten“ wissen, dass eine der parallel stattfindenden Übungen zur Vorlesung Lineare Algebra I künftig mangels Nachfrage ausfällt. „Die wenigen Teilnehmer verteilen sich bitte auf die verbleibenden Gruppen“, schrieb Krötz. „Hoffe, dass wir die zehn kleinen Negerlein nicht weiter singen müssen.“ Damit spielte der Mathematiker auf einen offenbar fortgesetzten Rückgang der Anwesendenzahl bei der Lehrveranstaltung an. Davon hört man auch an anderen Unis in anderen Fächern. Möglicherweise haben manche junge Leute, die durch die Corona-Zeit geprägt wurden, ein gestörtes Verhältnis zur physischen Präsenz entwickelt. […]
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NIUS17.12.2024:
Die Themen des Tages:
Vertrauen weg, Scholz weg: Kanzler Scholz verliert, wie geplant, die Vertrauensfrage. Und: verweigert SPD-Genossin Esken den Handschlag! Wer führt Deutschland jetzt aus der Krise?
Tot geprügelt im Kurpark – Philippos T. wurde nur 20 Jahre alt, starb einen grausamen Tod. Heute beginnt der Prozess gegen den Täter, einen 18-jährigen syrischen Migranten!
Weihnachtsmärkte sind besser geschützt als unsere Grenzen! Schwäbischen Hausfrauen werden knallhart die Taschenmesser abgenommen! Das Unglaublich-Video – bei uns in der Sendung.
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Das hat es seit fast 20 Jahren nicht mehr gegeben: Der Kanzler wird heute im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. SPD-Chefin Esken fordert die Union auf, danach noch gemeinsam Gesetze zu beschließen. Die Unionsfraktion lehnt Vorhaben ab, „die klar eine rot-grüne Handschrift tragen“. […]
Wohin entwickelt sich Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes? Gibt es berechtigten Anlass zur Hoffnung oder Grund für eine neue Besorgnis? Laila Mirzo, Redakteurin der „Jüdischen Rundschau“, gibt ihre Einschätzung ab.
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Ukraine
Ist der Konflikt in der Ukraine auch ein „deutscher Krieg“, ausgetragen in einem anderen Land? Der ehemalige Verfassungsschützer Helmut Roewer sagt, sein Krieg sei es jedenfalls nicht. In einem Buch erklärt er, warum nicht und was er von der Politik in Deutschland fordert.
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Burkaverbot in der Schweiz
In der Schweiz gilt ab 2025 ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum. Warum das wichtig ist und was er sich bezüglich der Umsetzung erhofft, sagt Nils Fiechter, Präsident der Jungen SVP und Vorkämpfer für das sogenannte Burkaverbot.
Für den AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla ist Friedrich Merz (CDU) ein möglicher „Kriegskanzler“. Er kritisiert im WELT-Interview Israels Vorgehen in Syrien und stellt Deutschlands Mitgliedschaft in der Nato infrage. Und Chrupalla erklärt, warum er die Wehrpflicht im Wahlprogramm seiner Partei ablehnt. […]
Wird der große Favorit bald rechts überholt? AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel (45) hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (69, CDU) in der Direktwahlfrage eingeholt!
Nach einer aktuellen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für BILD würden jeweils 21 Prozent der Wähler in Deutschland für Merz und für Weidel stimmen. Und das, obwohl die Union in der Sonntagsfrage mit 31 Prozent deutlich vor der AfD (20 Prozent) liegt. Für Weidel bedeutet das ein Plus von 3 Prozentpunkten zur Vorwoche. […]
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Islam in Deutschland
NIUS: Gesellschaft
Salafistische Moschee ruft zur Tötung von Ungläubigen auf – und ist offizieller Partner der Stadt Reutlingen
Am Freitag wurde Mario Voigt (CDU) zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt. Für Sie ein Grund zur Freude, weil wieder ein „Bürgerlicher“ Ministerpräsident in Thüringen geworden ist?
Es ist ein schwarzer Tag für Thüringen und für die Thüringer Bürger. Die CDU koaliert mit sozialistischen Parteien und unter Duldung durch die Die Linke, die frühere SED. Wagenknecht selbst war Chefin der Kommunistischen Plattform und hat mit ihrer Ausgründung aus der Partei Die Linke eine Partei gegründet, die offenkundig gutgläubige Protestwähler dazu bringen soll, für eine sozialistische Partei zu stimmen. Für mich eine Fake-Partei, die Wähler täuschen soll.
Die CDU hat durch diese Koalition deutlich gemacht, dass sie eine Blockpartei ist, die sich dem linken Mainstream unterwirft und von der keine Politikwende zu erwarten ist.
Den CDU-Wählern in Thüringen muss klar sein: Wer CDU wählt, wird Sozialismus bekommen. Diese Koalition mit der Wagenknecht-Partei und der Duldung durch die Partei Die Linke ist ein Verrat an den Grundüberzeugungen und -werten der CDU, weil seit jeher klar war, dass es mit dieser totalitären Mauermörderpartei, die immer noch von der Weltrevolution träumt, und in der man offen darüber diskutiert, ob man das „eine Prozent Reiche erschießen“ solle, keine Zusammenarbeit geben darf.
Der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit der SED/ Die Linke und der AfD ist damit Makulatur. Ein weiterer Tabubruch der Merz-Union war die Ernennung eines früheren hauptamtlichen Stasimitarbeiters zum Umweltminister im Kabinett Voigt. Dieser Mann, den selbst Ramelow nicht in sein Kabinett aufnehmen wollte, ist jetzt über den Umweg der Wagenknecht-Partei Minister bei einem CDU-Ministerpräsidenten.
Ich glaube, die Montagsdemonstranten von 1989 und die Opfer des SED-Regimes hatten sich die Wiedervereinigung anders vorgestellt. Ich im Übrigen auch.
Scholz und das Vertrauen: Bundestag stimmt über Vertrauensfrage ab ++ Studie des US-Repräsentantenhauses: Coronavirus SARS-CoV-2 wahrscheinlich aus Labor in Wuhan ++ Grüne Haßelmann will der AfD auch in der nächsten Legislaturperiode keine wichtigen Posten im Parlament wie den Bundestagsvizepräsidenten überlassen ++ erwünschte und unerwünschte Wahlprüfsteine ++ Habeck will Milliardäre besteuern – eine Billion Euro Steuereinnahmen im Jahr reichen ihm nicht ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 16.12.2024: Immer mehr Steuerbord, Deutschland Backbord
Im Bundestag bittet SPD-Scholz um Misstrauen, im längst laufenden Wahlkampf promoten die braven Medien Großtransformator Habeck, und noch immer wollen viele nicht sehen, dass es mit CDU-Merz auch nur rotgrün weiterginge.
Die EU-Kommissionspräsidentin hat die Regierungskrise in Paris genutzt, um das Mercosur-Abkommen durchzusetzen. Obwohl auch die Sicherheit von Europas Lebensmittelversorgung bedroht ist, geschieht dies mit dem Segen der Bundesregierung.
Bei Reinhard Jung, dem Pressesprecher der Interessenorganisation der bäuerlichen Familienbetriebe „Freie Bauern“, laufen derzeit die Drähte heiß. Hintergrund ist das Mercosur-Abkommen der EU, das Ursula von der Leyen am Nikolaustag unter Dach und Fach brachte. Die Abkürzung Mercosur steht für Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens) und bezeichnet eine südamerikanische Wirtschaftsgemeinschaft, der die Länder Argentinien, Bolivien, Brasilien, Paraguay und Uruguay und damit rund 300 Millionen Menschen angehören. […]
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NIUS16.12.2024:
Die Themen des Tages:
Scholz am Ende! Der SPD-Kanzler stellt heute Mittag die Vertrauensfrage. Ein historischer Tag für unser Land, das sich in der größten Krise seit Jahren befindet.
Ist das noch unser Land? In einer Moschee mitten in Deutschland wird öffentlich zur Tötung von Ungläubigen aufgerufen. Das Unglaubliche: Diese Moschee ist offizieller Partner von Reutlingen.
Millionen-Grab „Afghanische Ortskräfte”: Unsere Regierung hat bisher fast 150 Millionen Euro für Flüge für neue Fachkräfte und Aufnahmeprogramme ausgegeben. Das geht aus einer AfD-Anfrage hervor, die NIUS exklusiv vorliegt.
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Die Unternehmerin Gloria von Thurn und Taxis, der Philosoph und Medienwissenschaftler Prof. Norbert Bolz sowie der Publizist Martin Sellner diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über den immer groteskeren Einsatz der Staatsgewalt gegen die Meinungs- und Redefreiheit, über die süffisante Fortsetzung der deutschen demokratischen Regierungsmethode durch die Thüringer CDU, über die politische Machtergreifung der Gerichtsbarkeit von Italien bis Rumänien, von Deutschland ganz zu schweigen, und über die schwindende Bereitschaft, vom Inakzeptablen noch überrascht zu werden.
AfD-Landeschef Björn Höcke und sein Gegenspieler, der AfD-Bundestagsabgeordneter Klaus StöberQuelle: Martin Schutt/dpa; picture alliance/dts-Agentur; Montage: Infografik WELT
Der Bundestagsabgeordnete Klaus Stöber kandidiert beim Thüringer AfD-Parteitag gegen Björn Höcke als Landesvorsitzender – und wirft diesem auf offener Bühne bewusste Provokationen und Egozentrismus vor. Die Reaktionen der Mitglieder sind eindeutig.
Klaus Stöber hat für seine Abrechnung mit Björn Höcke am Samstag gerade einmal zwei Minuten Zeit. „Ich weiß, dass ich diese Wahl nicht gewinnen kann“, sagt er zu Beginn seiner Rede beim Landesparteitag der Thüringer AfD in Arnstadt. „Aber ich möchte meine Redezeit nutzen, um einiges klarzustellen.“ Der Bundestagsabgeordnete kandidiert an diesem Abend bei der Neuwahl des Landesvorstands gegen den Thüringer AfD-Chef Höcke. […]
Stellen Sie sich vor: Sie sitzen in Schweden, die Temperaturen sinken und plötzlich explodieren Ihre Strompreise. Warum? Nicht etwa, weil vor Ort etwas schiefläuft, sondern wegen Deutschlands Energiepolitik. Ja, richtig gelesen. Unser Land – Schwedens Nachbar im Süden – hat mit seiner ideologisch verblendeten Politik den Strommarkt in ganz Europa ins Wanken gebracht. Die Folgen? Für viele fatal. […]
Im Reinhardswald, dem „Märchenwald“, in Nordhessen haben die Bauarbeiten für den umkämpften Windpark richtig an Fahrt aufgenommen. Schwere Baumaschinen wühlen sich durch die Waldwege, walzen nieder, was im Wege steht. Hermann Josef Rapp vom Bündnis Märchenland Reinhardswald ist bekannt als die Stimme des Reinhardswaldes. Der Forstmann und Naturschützer war in seinen letzten zehn Dienstjahren stellvertretender Forstamtsleiter im Forstamt Reinhardshagen, kennt den Reinhardswald gewissermaßen bis zum letzten Baum, hat eine Kulturgeschichte des Waldes geschrieben und muss jetzt mit ansehen, wie der Wald zerstört wird. Ein Gespräch mit Hermann Josef Rapp über eine gewaltiger Naturvernichtung. ++
Das Auswärtige Amt billigt das Vorgehen der Judikative in Rumänien, die die Präsidentenwahl abgebrochen und dann neu angesetzt hat. Wenig verwunderlich: Auch hierzulande sind sich CDU, SPD und Grüne sicher, an der Macht zu bleiben – egal, wer oder was gewählt wird. […]
Merz, Habeck und Scholz wollen gemeinsam im Schlafwagen zur Macht fahren. Aber wer weiß, vielleicht wird der Zug aufs falsche Gleis geleitet oder bleibt auf der Strecke stehen. Soll in Deutschland ja vorkommen.
Dramatisch erklingt dystopische Sphärenmusik mit steigendem Pulsschlag. Im Raum herrscht Dunkelheit. Befinden wir uns im Bunker? Im U-Boot 96? In einer von Hitchcock arrangierten Duschszene? Die Schemen eines Stuhles werden erkennbar. Ein Scheinwerfer wird eingeschaltet, grelle Spots leuchten in einem Kreis um den Stuhl auf und blenden den Betrachter. Der leere Stuhl wirft bedrohlich lange Schatten. Dann hallen die Schuhe einer Person auf dem Boden. Schwarz und schemenhaft nähert eine Gesalt sich dem Stuhl. Wer nimmt da Platz? Hannibal Lecter? Darth Vader? Lord Voldemort? Langsam wird der Mann auf dem Stuhl erkennbar – nun in wärmerem Licht ausgeleuchtet. Puuh. Es ist nur der Robbi aus Lübeck. Genauer: Robert Habeck, 55 Jahre alt, noch Minister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland.
Die wirtschaftspolitischen Forderungen und Ziele von Olaf Scholz und auch die von Wirtschaftsminister Robert Habeck scheinen aus einer anderen Realität zu kommen. Ökonomen und Unternehmen und auch zunehmend Arbeitnehmervertreter, die den Verlust von Arbeitsplätzen mittlerweile auch nicht mehr schönreden können, schütteln den Kopf. Dabei berufen sich die Vertreter der rot-grünen Regierung auf verschiedene „Missionen“ und sogar auf eine eigene Theorie und Methode. […]
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Was ist von den neuen Machthabern in Syrien zu halten, und wie könnte das Land den Weg zum Frieden finden? Der bekannte Islamwissenschaftler Prof. Udo Steinbach erläutert die Lage.
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Georgien
In Georgien protestieren Tausende gegen die Regierung und für einen baldigen Beitritt zur EU. Die Hintergründe erklärt Südkaukasus-Experte Ramon Schack.
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Netanjahu vor Gericht
Mit Benjamin Netanjahu steht erstmals ein amtierender Premierminister Israels vor Gericht, und das mitten im Krieg. Einzelheiten dazu hören Sie aus Tel Aviv von „Weltwoche“-Korrespondent Pierre Heumann. Und
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Kathedralen
Im Kommentar des Tages widmet sich Cora Stephan den Kathedralen Europas.
Bei der Recherche zu Stephan Kramer landete ich bei der Kahane Stiftung und dort bei einem Skandal, in den Achim Winter – damals ZDF – verwickelt war. Höchste Zeit nachzufragen, was da los war.
Skandal um Stephan Kramer, Verfassungsschutzpräsident in Thüringen. Kramer ist auch im Stiftungsrat der Kahane Stiftung. Mit der hattest du auch zu tun. Inwiefern?
Zu diesem Zeitpunkt – ich glaube es war 2015, als ich beim ZDF noch einen unverfänglichen Wochenrückblick mit konservativer Färbung produziert habe – war mir aufgefallen, dass an KindergärtenBroschüren rausgegeben wurden, woran man rechtsradikale Elternhäuser erkennt.
Da wurde Kindergärtnerinnen empfohlen, darauf zu achten, ob Kinder Zöpfe haben und wie sie angezogen sind. Und ob sie besonders intelligent, besonders still oder besonders sozial sind. Denn das ließe darauf schließen, dass sie einem rechtsradikalen Elternhaus entstammen, so ungefähr.
KIEL. Die deutsche Wirtschaft wird 2025 voraussichtlich nicht wachsen, sondern stagnieren. Noch im Herbst lag die Prognose bei einem Wachstum von plus 0,5 Prozent. Im laufenden Kalenderjahr dürfte die Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik sogar um 0,2 Prozent schrumpfen, wie aus der aktuellen Prognose des Kieler Instituts für Wirtschaftsforschung (IfW) hervorgeht.
Auch die Arbeitslosenquote wird 2025 nach Einschätzung der Forscher auf 6,3 Prozent steigen. Den Hauptgrund sehen die Ersteller der Studie im Ergebnis der US-Wahl. Sollte der gewählte Präsident seine Ankündigung von Strafzöllen wahrmachen, würden die deutschen Exporte zurückgehen, argumentieren die Ökonomen. […]
In dieser Woche standen 31.000 Windräder nahezu still im Land. Von den Fotovoltaikanlagen kam ebenfalls praktisch nichts. Die nächste Dunkelflaute hatte die Stromversorgung Deutschlands im Griff; es kam nichts von den Anlagen, die nach Habecks Wünschen das Land mit Strom versorgen sollen. Ein Gespräch mit Fritz Vahrenholt, was auf dem Strommarkt los ist. Klar ist: Das Stromnetz ist volatiler geworden, wackliger und vor allem teurer.
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Tichys Einblick am Morgen 14.12.2024: Bericht des Bundesrechnungshofes
Die Politik von Union und Ampel als dumm zu bezeichnen, verbietet einem der Paragraph 188 zur Majestätsbeleidigung. Was der Rechnungshof über die deutsche Verteidigungspolitik festgestellt hat, lässt sich daher am besten mit „sonderbegabt“ umschreiben. […]
Der Begriff „Dunkeldeutschland“ bekommt eine völlig neue Bedeutung – im wahrsten Sinne des Wortes. Vorgestern ist Deutschland wieder haarscharf an einem Zusammenbruch der Stromversorgung vorbeigeschlittert. Unsere Nachbarländer müssen die Zeche mitbezahlen und sind stinksauer.
Manchmal fallen sogenannten geflügelten Worten ungewollt ganz neue Bedeutungen zu. Meinte der ehemalige Bundespräsident Gauck noch, seine ostdeutschen Landsleute vom hohen Schloss Bellevue aus mit dem herabwürdigend gemeinten Begriff Dunkeldeutschland abkanzeln zu können, weil sie seiner hochwohlgeborenen Meinung nach falsch wählten, so trat am 12.12.2024 in Deutschland ein Zustand ein, den man durchaus als „Dunkeldeutschland“ bezeichnen könnte. Das Gauckwort bekam eine ganz neue Bedeutung. […]
Während kurz darauf tausende Syrer in Berlin das Ende der Schreckensherrschaft feierten und mit Sätzen wie „Wir bleiben nicht in Deutschland“ vor die Kamera traten, positionieren sich Kanäle des gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf Social-Media mit einer klaren Message. Sie werfen Deutschland vor, ausländerfeindlich zu sein und betonen, dass syrische Flüchtlinge ein wichtiger Teil Deutschlands wären. […]
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Was ist von den neuen Machthabern in Syrien zu halten, und wie könnte das Land den Weg zum Frieden finden? Der bekannte Islamwissenschaftler Prof. Udo Steinbach erläutert die Lage.
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Georgien
In Georgien protestieren Tausende gegen die Regierung und für einen baldigen Beitritt zur EU. Die Hintergründe erklärt Südkaukasus-Experte Ramon Schack.
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Netanjahu vor Gericht
Mit Benjamin Netanjahu steht erstmals ein amtierender Premierminister Israels vor Gericht, und das mitten im Krieg. Einzelheiten dazu hören Sie aus Tel Aviv von „Weltwoche“-Korrespondent Pierre Heumann. Und
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Kathedralen
Im Kommentar des Tages widmet sich Cora Stephan den Kathedralen Europas.
Top-Managerin sind Kinder wichtiger als die Karriere!
[…] Katja de la Viña (44), seit zweieinhalb Jahren Vorstandsvorsitzende Deutschlands größtem Lebensversicherer, zieht sich zurück. Der Grund: mehr Zeit für ihre beiden Kinder. […]
Der Essener Chemiekonzern plant, Arbeitsplätze abzubauen. Chef Christian Kullmann will dem Unternehmen eine neue Struktur geben. Auch im Vorstand gibt es personelle Änderungen. […]
Habecks Energiekatastrophe: alle Windräder stehen still ++ in Europa steigt der Ärger über Deutschlands Energiemangel ++ Thüringen: CDU-Ministerpräsident lässt sich von BSW und SED-Nachfolger wählen ++ in Argentinien sinkt die Inflation bereits im elften Monat in Folge ++ Generalsanierung Riedbahn: fast hätte es zu einem Lob der Bahn gereicht ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 13.12.2024: Wann kommt das „Gute-Wind-und-Sonne-Gesetz“?
Wenn etwas für jeden Verständigen die Wirklichkeitsferne des woken Zeitgeists bloßlegt, in dem sich der polit-mediale Komplex in Deutschland und der EU-Kommission von den Grünen leiten lässt, dann ist es die aktuelle Wind- und Wetterkrise von Habeck und Genossen.
Während Deutschland unter prohibitiven Strompreisen ächzt, zahlt man in China nur ein Drittel davon. Grund: China nutzt pragmatisch alle Energieformen, Deutschland entleibt sich durch ideologische Vorgaben selbst und verjagt Industrie und Arbeitsplätze.
Viele Menschen, die nicht das Interesse oder die Zeit haben, sich im Alltag über die Energiewende detailliert zu informieren, fallen auf Medien-Überschriften herein, die etwa lauten: „Wie China die Erneuerbaren vorantreibt“ oder „China baut die Erneuerbaren massiv aus“. Es könnte der Eindruck entstehen, dass selbst eine staatskommunistische Wirtschaft auf dem Weg ist, den deutschen Vorreitern nachzueifern. Meist sind diese Beiträge grünlich eingefärbt und sollen suggerieren: „Unser Weg ist richtig“. Es lohnt, sich einmal die Realität anzusehen, um herauszufinden, ob China den Weg der deutschen Energiewende eingeschlagen hat. […]
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Deutschland auf dem Weg zu Neuwahlen: Der Bundeskanzler wird am Montag die Vertrauensfrage stellen. Warum sollten die Deutschen Olaf Scholz ihr Vertrauen aussprechen, wenn seine eigene Fraktion es nicht tut? Das besprechen wir mit unserem Hauptstadtkorrespondenten Frank Wahlig.
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Stephan Kramer – Intimfeind der AfD
Manipulierte Gutachten, Bedrohung und Intrigen gegen kritische Mitarbeiter: Das Onlinemagazin „Apollo News“ hat monatelang zu Stephan Kramer recherchiert. Chefredakteur Max Mannhartberichtet über Disziplinarverfahren und Eigenmächtigkeit des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten im Kurs gegen die AfD. Und
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Corona – Paul-Ehrlich-Institut
Mit Prof. Paul Cullen blicken wir auf das Paul-Ehrlich-Institut, das Ende November Daten mit Zehntausenden Verdachtsfällen auf Impfnebenwirkungen und Schäden online gestellt hat. Kann damit geklärt werden, ob bestimmte Chargen besonders gefährlich waren?
Nach den Enthüllungen in der Affäre Kramer wird am Freitag eine aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zu dem Thema stattfinden. Immer mehr Thüringer Landespolitiker fordern eine Aufklärung der Vorgänge im Verfassungsschutz. […]
Die Union macht die Rücknahme der Reform des Wahlrechts für den Bundestag zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung. Kritik übt sie am möglichen Wegfall von Direktmandaten, eine Verkleinerung des Parlaments soll nach dem Willen von CDU und CSU über weniger und größere Wahlkreise erfolgen. […]
Die Behauptung, dass es besonders schadensträchtige bis hin zu tödliche Impfstoff-Chargen geben soll, galt lange als Verschwörungstheorie. Genauer gesagt, war das bis zum 28. November 2024 der Fall. An diesem Tag vor zwei Wochen veröffentlichte das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) auf seiner Homepage eine Excel-Liste mit knapp einer Million Verdachtsmeldungen „im zeitlichen Zusammenhang“ mit der Corona-Impfung. Diese verteilen sich auf 235 Chargen von Comirnaty, dem Produkt aus dem Hause Pfizer und Biontech also. […]
Bereits im November hatte der Produktionsausfall der Wind- und Solarkraft die Energieversorger nervös gemacht. Dieses Mal steigen die Preise an der Energiebörse noch stärker. Stromversorger mit dynamischen Tarifen warnen bereits ihre Kunden vor höheren Kosten. […]
Wind und Sonne liefern nicht: Lage im Stromnetz dramatisch ++ Denkzettel in Brandenburg: Woidke erst im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt ++ Sachsen: kandidiert Freier Wähler gegen Kretschmer bei Ministerpräsidentenwahl? ++ Kanzler Scholz hilft sparen: da hilft nur Nachrechnen mit Mario Thurnes ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 12.12.2024: Samt Merz stromlos im Windkanal
Strompreis fast 1.000 Euro pro Megawattstunde – 2024 schon 17,84 Milliarden Euro EEG-Kosten – Den Grünen geht es nicht um „Klimaschutz“, sondern um Sozialismus 3.0 – Wissen Pistorius und Baerbock nicht, dass HTS und IS „Kämpfer“ aus einem Geiste sind?
Das Paul-Ehrlich-Institut hat Ende November einen Datensatz zu den gemeldeten Nebenwirkungen der „Corona-Impfstoffe” einschließlich der jeweils zugehörigen Chargennummern veröffentlicht. Wer den Datensatz näher betrachtet, dem wird schlecht.
Es ist mittlerweile ein geflügeltes Wort, dass der Unterschied zwischen einer Verschwörungstheorie und der Wahrheit ungefähr sechs Monate beträgt. Manchmal können es aber auch drei Jahre sein, wie etwa bei der Beobachtung, dass manche Chargen der sogenannten „Corona-Impfstoffe“ wesentlich häufiger als andere schwere, einschließlich tödlicher Nebenwirkungen zur Folge hatten. […]
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NIUS12.12.2024:
Die Themen des Tages:
Hauptsache, Macht! CDU-Mann Voigt wird Thüringens neuer Ministerpräsident – mit Stimmen von SPD, Linken und dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Verkauft die CDU ihre konservative Seele?
Rumänien annulliert die Präsidentenwahl. Sowas gab es in der EU noch nie. Welche Rolle spielen Rumäniens Präsident Johannis und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen? Sind freie Wahlen künftig in Gefahr?
Milliarden für grünen Stahl, Milliarden für Batteriewerke: Eine lange Liste beweist, dass Robert Habeck seit seinem Amtsantritt sinnlos Steuergeld an Unternehmen verschleudert.
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
